Saar: Wahlen am 25. März
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 19. Januar 2012
Wie wir aus ersten Presseberichten und Nachrichten erfahren, ist der Versuch im Saarland eine neue Koalition zwischen der CDU und SPD zu bilden gescheitert. So werden wie uns gerade berichtet wird am 25. März Neuwahlen stattfinden. Das scheitern der Koalitionsverhandlungen wurde von der CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und dem SPD-Landeschef Heiko Maas in Saarbrücken bekanntgegeben.
Wie die Medien berichten hatten Kramp-Karrenbauer und Maas die Entscheidung in einem Vier-Augen-Gespräch getroffen. Das Treffen dauerte wesentlich länger als geplant. Eigentlich sollte die Unterredung nach einer halben Stunde zu Ende sein, doch beide berieten über zwei Stunden.
Als größter Knackpunkt hatte sich die Forderung der SPD herauskristallisiert, die nächste reguläre Landtagswahl auf den Termin der Bundestagswahl im September 2013 vorzuziehen. Kramp-Karrenbauer wollte den Wahltermin 2014 jedoch nicht ändern und warb für mehr Stabilität. Maas war der Ansicht, mit einer Neuwahl könne die dann neue Regierung fest im Sattel sitzen, um das Land auf Sparkurs zu bringen für die Schuldenbremse.
Am Mittwoch wurden die vier Minister von FDP und Grünen entlassen. Bis auf weiteres hat das Saarland nun nur noch fünf Minister der CDU. Zugleich hatten SPD-Landeschef Maas und Linke-Fraktionschef Oskar Lafontaine deutlich gemacht, dass die Chancen für Rot-Rot nach Neuwahlen derzeit gleich Null wären.
Hier noch ein heutiger Bericht von den Verhältnissen zwischen den Parteien im Saarland
Vorwärts und endlich vergessen
Das Saarland ist so klein wie ein Landkreis in Brandenburg, aber deutlich voller. Selbst seine Bewohner sagen, dass hier jeder jeden kennt. Oder zumindest jeder jemanden kennt, über den man jeden kennt.
Es geht familiär zu. Wer von Reinhard Klimmt wissen möchte, wie sein ehemaliger Schützling Heiko Maas künftig das Saarland mitregieren will, den lädt der Exministerpräsident deshalb zum Plausch ins heimische Dachgeschoss, an den knisternden Holzofen.
Von hier oben, nahe dem Saarbrücker Zoo, hat der 69-Jährige einen guten Blick über die Stadt. Als seine Schwiegereltern nach dem Krieg das Haus bauten, dampfte vor ihnen im Tal noch eine Stahlgießerei. Heute schaut Klimmt auf Filialen von „real“ und „Media Markt“, und auf dem Dach erzeugen Solarzellen Strom. Das Land hat sich gründlich verändert. Auch politisch.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
Donnerstag 19. Januar 2012 um 20:39
Rot-Rot? Jnein!!!
Eine Flasche im Keller ist relativ wenig, eine Flasche im Landtag ist relativ viel.
Donnerstag 19. Januar 2012 um 21:57
und wie viel Leichen hat die Linkspartei im Keller?
Freitag 20. Januar 2012 um 9:37
Die Linke sieht Neuwahlen als die sauberste Lösung an
(s. http://www.stern.de/politik/deutschland/regierungsbildung-im-saarland-linsler-draengt-spd-und-cdu-zur-eile-1775880.html)
Das ist richtig.
Aber ist die Linke Saar in der Lage, innerparteilich
sauber und ordnungsgemäß Wahlen nach dem Landeswahlgesetz durchzuführen?
Dass es die Linke Saar mit Formalien nicht genau nimmt, haben die Anfechter der Landtagswahl 2009 dokumentiert.
Freitag 20. Januar 2012 um 12:39
Bei Neuwahlen bekommt Oskar seine Rechnung, weil er sich weder um Nachfolge noch um potente Mitstreiter gekümmert hat.
Auf Kasperle-Spiele hat das Wahlvolk einfach keinen Bock mehr.
Daher ziehe ich vor Kramp-Karrenbauer meinen Hut.
Freitag 20. Januar 2012 um 16:54
Neuwahlen- GOTT SEI DANK!
Wenn man bedenkt, mit welchen Mitteln so mancher „Genosse“ der Linken sich seinen Landtagsplatz erkämpft hat, dann hat der Herr endlich ein Einsehen und saarländische Frauenpower hats bewirkt.
Mag die Zukunft einer neuen Landesregierung nicht der Kracher sein, das ist mir egal, aber Neue Linke braucht das Ländle. Sind überhaupt noch welche da??? Scheint so, dass alle abgetaucht sind vor geraumer Zeit und nun erst recht. Wunden lecken ist angesagt.
Eine Bitte habe ich an alle linken Nochparteimitglieder. Lasst bitte keinen Mann mehr auf einen Frauenplatz. Wenn keine Frau da ist, haltet ihn frei für eine kompetente Genossin (Siehe Satzung).
Wir werden sehen, was der Wähler sagt, wie man die Linke im Saarland noch sieht.
Freitag 20. Januar 2012 um 19:04
Ein Traum geht in Erfüllung.
Freitag 20. Januar 2012 um 19:37
Zieht die Linke mit der angeblich „gut aufgestellten“ Mannschaft in den Wahlkampf ist das politischer Selbstmord.
Die doppelzüngigen Aussagen von Oskar „klare Absage an Rot-Rot“ sorgen mit Sicherheit dafür, dass die Linke noch
u n g l a u b w ü r d i g e r
wird.
Samstag 21. Januar 2012 um 8:39
Der Chef der Linksfraktion im Landtag, Lafontaine, sieht bei der vorgezogenen Landtagswahl kaum noch eine Chance für Rot-Rot.
Lafontaine will im Saarland bleiben.
Er sagte, er habe nicht die Absicht, sein Mandat hier „in irgendeiner Form zur Verfügung zu stellen“; gefunden bei: http://www.sr-online.de/nachrichten/30/
… wenn es so weit ist, macht Lafontaine bei Heiko Maas Kratzfüßchen.
Samstag 21. Januar 2012 um 9:06
So so, der Mandatsjäger von 2009 „habe nicht die Absicht, sein Mandat hier “in irgendeiner Form zur Verfügung zu stellen”.
Mit dieser Aussage verschafft Lafontaine den Saar-Linken den „Oskar“-Bonus.
Ganz im Sinne von Linsler.
Linsler spekuliert wie die anderen Nasen darauf, dass die Saarländer wieder auf das populistische Getöse von Oskar hereinfallen.
Samstag 21. Januar 2012 um 11:39
ich hoffe, einige Gestalten, die in der Landtagsfraktion mit- oder un-gestalten, bekommen ihre Rechnung präsentiert und können ihren Abgang gestalten… .
Ich hoffe, es kommt was Besseres nach, ich befürchte aber, dem wird mitnichten so sein und befürchte, so mancher Wahler wird auch hier wieder dummerweise aufs Geseier reinfallen, wie auch aufs Geseier der anderen… Stelle sich mal einer vor, niemand würde mehr wählen oder nur Hardcore-Parteihansel????
Samstag 21. Januar 2012 um 16:17
für die Schwätzkappen kommt kein „Abgang“ in Frage.
Die Schwätzkappen werden alles Mögliche in Angriff nehmen dass sie wieder einen aussichtsreichen Listenplatz bekommen. Notfalls mit Hilfe des Oberdiktators.
Samstag 21. Januar 2012 um 20:16
Zitat Als einzige Partei an der Saar hat DIE LINKE von Anbeginn Neuwahlen gefordert. Nun mussten die anderen Parteien einsehen, dass stabile Mehrheiten nur über einen Urnengang der Saarländerinnen und Saarländer möglich sind. Zitatende
Anbeginn was und wann???? Neuwahlen direkt nach dem Debakel in NK oder nachdem Jamaika durch Hubi möglich wurde, warum haben die dann verschleppt?
Samstag 21. Januar 2012 um 20:20
Einen Politikwechsel und verläßliche Mehrheiten wird es nur mit Oskar Lafontaine und der Linken geben.
– ja ne is klar, träum weiter…! Hochmut kommt vor dem Niedergang… Ganz schön dreist, die wurden doch erst abgewatscht, nachdem sie soooooo sicher waren. Diesmal gibts kein grünes Zünglein an der Waage, da die Linke diese Zahlen nie mehr erreichen wird, wie die FDP…. –
Ich lade Sie recht herzlich dazu ein, diese spannende Zeit mitzugestalten und DIE LINKE im Wahlkampf zu unterstützen
– Nein Danke. Niemals wieder. Weder das eine, noch das andre, noch sonstwie. Im Leben nicht mehr. Weder als Mitglied, noch als Wähler. Nö Du.
Sonntag 22. Januar 2012 um 7:07
Die Linke im Wahlkampf unterstützen, das wäre das Allerletzte, was man tun kann, ne, auch niemals mehr in meinem Leben. Der Mißbrauch der Partei übersteigt das normale Maß und somit vollzieht sich meine Abkehr von Links in dieser Form, weil es sich links nennt und niemals Links ist und wenn dies Links sein sollte, dann habe ich was verpeilt. Man könnte mir eine Million Euro zahlen, um wieder in diese Partei zu gehen, nie und nimmer mehr. Aufrecht geh`n, das ist immer meine Devise, wenn ich auch dabei zu nichts komme :-). Aber meist kommen Andere auf einen zu. Wo eine Tür zu fällt, gehen etliche wieder auf.
Gespannt bleiben wir alle, welch heroischen Kandidaten für den neuen Landtag der Linken mit ihren Parolen den Bürger verarschen! Ab nun KEINE zarten Worte mehr!
Sonntag 22. Januar 2012 um 8:05
Wo sind die „excellenten“ Zitate nachlesbar?
Sonntag 22. Januar 2012 um 10:03
Viele werden sich noch an die SPD-Regierung unter Oskar Lafontaine erinnern.
In Vergleichen im Bundesländer-Ranking hatten die Saarländer die „rote Laterne“.
Das ist in den letzten Monaten deutlich besser geworden.
Die SPD scheint dies offenbar auch so zu sehen, sonst würde sie sich nicht gegen die Linke aussprechen.
#4 – einige Mitglieder der Linksfraktion haben keinen Anstand.
Allein schon aus diesem Grund sind sie nicht wählbar.
Es wird hinter vorgehaltener Hand gemunkelt, dass ein Ermittlungsverfahren anhängig ist gegen ein Mitglied der Linksfraktion aus dem Wahlkreis Saarpfalz/Neunkirchen/St. Wendel.
Montag 23. Januar 2012 um 11:28
Wahlen im Saarland: gestrige Landratswahl mit Ausgang SPD – Sieg.
Sämtliche Parteien besetzten die Wahllokale – fleissige Bürger.
Nur da, wo Schumacher wohnt, dort saß kein Linker in den Wahllokalen. Dies ist die sogenannte „Nähe“ zum Bürger, nämlich möglichst weit weg von den Problemen.
Montag 23. Januar 2012 um 12:33
sonntags müssen sich die linken Spitzenkandidaten ausruhen
Montag 23. Januar 2012 um 12:54
Bei den Wahlen hat die saarländische Bevölkerung ein ganz großes Problem. Das Problem heißt Fähnchenschwenker Oskar und Hubert.
Montag 23. Januar 2012 um 16:24
Wo nimmt Oskar Lafontaine seinen Optimismus her? In einem Rundfunkinterwiev sagte er, dass es bei den nächsten Wahlen mit der CDU im Sarland bergab geht, dann bleibt doch nur noch Rot – Rot übrig. Wie vermessen ist Olaf? Er hat die SPD zehn Jahre verarscht und jetzt macht er das Gleiche mit dem Wähler, nur um an die Macht zu kommen. Und da ist ihm jedes Mittel recht.
OSKAR NIMM DEINEN HUT UND DEINE SAHRA UND GEH` ENDLICH AUS DEM SAARLAND, DASS HIER WIEDER RUHE EINKEHRT. DEINE REDEN KOMMEN HIER NICHT MEHR AN. AM BESTEN NIMM SCHUMACHER UND DIE ANDEREN GLEICH MIT.
Montag 23. Januar 2012 um 22:43
Man sollte sehr vorsichtig sein, mit dem was man sich wünscht.
Man könnte Pech haben und der Wunsch erfüllt sich. Und dann…..
Mittwoch 25. Januar 2012 um 9:18
Bei den Wahlen zum Landtag des Saarlandes am 25. März 2012 wir das Ergebnis der Partei Die.LINKE nicht zu halten sein.
Ich rechne damit, dass sich die Prozente (und damit auch die Mandate) um 40-50% reduzieren werden.
Das wird bei den Listenaufstellungen ein blutiges Gemetzel um die vermeindlich sicheren Plätze geben.
Ich denke, dass Oskar, Linsler und der Professor wieder antreten werden. Zu dieser Truppe wird dann wohl noch Volker Schneider hinzustoßen. Unter Berücksichtung der Frauenquote können diese 4 nicht alle auf einen sicheren Listenplatz hoffen, beim Dritten wir wohl Ende sein, es sei denn, einer aus dem Quartett entschließt sich als Transsexueller in den sicheren Hafen der Damen zu wechseln.
Es rächt sich jetzt, dass man die Zeit seit den Wahlen im Sommer 2009 nicht zu einer bürgerfreundlichen Politik genutzt hat.
Es reicht nicht, wenn nur der Oskar Präsens zeigt, und alle anderen seit 2 1/2 Jahren im Winterschlaf sind.
Wofür haben wir die Mandatsträger in den Gemeinden, Kreisen und dem Land?
Mittwoch 25. Januar 2012 um 14:32
die weiblichen MdL sind ja auch nicht gerade der Brüller.. ich hoffe man wird vor diesen Damen verschont, von diesen Herren – aber bitte auch. Nur woher den frischen Wind und dessen Gesichter nehmen, die das ganze endlich wieder glaubwürdig machen würden?? Ich seh schwarz, denn rot, roter, gelb, grün, schwarz und braun gemischt auf der Palette wird schwarz…
Donnerstag 26. Januar 2012 um 17:03
Heute schon bei 13% in den Umfragen und bisher lagen diese immer mehr als sechs Prozent unter den Ergebnissen . Also peilen wir die 18-19 % an.
Donnerstag 26. Januar 2012 um 17:25
Träum schön weiter !!!
Donnerstag 26. Januar 2012 um 17:33
Aber habe mal ne andere Frage, vielleicht kennt sich einer aus:
Habe heute Vormittag die Debatte im Landtag verfolgt, danach wurde über die Auflösung des Landtages abgestimmt und somit der Landtag aufgelöst.
Danach, also nach der Auflösung, wurde noch über eine Gesetzesänderung zum Wahlrecht abgestimmt.
Wie ist es möglich, dass der aufgelöste Landtag noch eine Änderung des Wahlrechts vornehmen kann?
Das wäre doch eine Frage für Speziallisten wie der Volker.
Donnerstag 26. Januar 2012 um 18:42
Die Linke kommt nur mit Zugpferd Lafontaine auf 12-13% plus X.
Gemessen am Alter des „Spitzenkandidaten“ ein toller Erfolg für die Linke.
Donnerstag 26. Januar 2012 um 19:21
Und wir rauchen dann Cannabis in den linken Sitzungen.
Wie mich diese Debatte aufregt. Wir haben alle Kinder. Soll der Drogeneinstieg noch gefördert werden? Da sind mir die Umfragewerte schnurz. Da sind Inhalte wichtiger, die entscheiden, wen ich wähle. Mit diesen Schnapsideen ist die Linke nicht wählbar auch mit Zugpferd oder wie auch immer. Vorbilder gehen voran. Ein Oskar im Cannabisgarten. Wenn es nicht so traurig wäre und ernst, könnte man seine Witze machen.
Dienstag 14. Februar 2012 um 8:52
In Frankreich ROT-rot kommt an.
Und im Saarland DIE LINKE – spd.
Dienstag 14. Februar 2012 um 12:08
Zu 29-Wahlleiter
Lass ab vom Saufen, besoffene Wahlleiter sind nicht glaubwürdig.
Wer hier immer noch dem Volk -oder DL -verkaufen will, es gäbe auch nur den Hauch einer Chanbce rot-rot. Die Linke Saar und die SPD Saar in einem Bett der soll mal die Titelseite der Saarbrücker Zeitung von heute, 14.2.21012 lesen –
Eindeutige und klare Absage der SPD und Erklärung der Koalition mit der CDU.
Und sonst gar nichts.
Und was die Franzosen -angeblich -machen, juckt uns nicht, daß Mag nur den ex-Kreisgeschäftsführer Saarlouis jucken, der dort abgetaucht ist seit 2002.
Mit der Erklärung von heute ist jede Regierungsbeteiligung der Linken Saar tot und jede Stimme für Die Linke eine in die Oppositionspappschachtel- Dabei wird die Anzahl der Linken MdL im Saar-Landtag m.E.halbiert. Es wird keine 11 linke Saar-Abgeordnete mehr geben; Auch wenn besoffene oder bekiffte „Wahlleiter“ das glauben machen wollen.
Dienstag 14. Februar 2012 um 14:18
Die Listen der Linken sprechen Bände: fast die gleichen Leute wie 2009, neue will man nicht ranlassen, und nun hat die alte Garde Angst, dass nicht alle mehr von ihnen in den Landtag reinkommen. Wie auch? 21 Prozent gibt es kein zweites Mal. Wenn es die Hälfte
schafft, können sie froh sein.
Dienstag 14. Februar 2012 um 14:29
Monsieur Bernard, wie kommen Sie darauf?
Mittwoch 15. Februar 2012 um 10:41
Ich hoffe die CDU und die SPD zusammen erhalten nicht die Mehrheit. Eine Wahl bei der sich die grossen Pateien schon über ihre Posten einig sind, ist ein Schlag ins Gesicht der Wähler.
Der Wille der Wähler wurde schon bei der letzten Wahl einfach übergangen und nach meiner Überzeugung sind die Wähler im Saarland für eine sozial ausgerichtete Politik.
Letzte Wahl war es die CDU die unbedingt ihre Macht halten wollte und dieses mal will die SPD an die Macht, auch wenn sie dazu die CDU braucht.
Heiko Maas, schäm dich
Gruß
Locke
Mittwoch 15. Februar 2012 um 11:55
Die Bilanz d. Tätigkeit Lafontaines als saarl. Ministerpräsident ist eine Bilanz der Minusrekorde. Negativ
Ohne die vielen Bundesmittel mit der die Bundesregierung dem Saarland half, wäre sie noch negativer gewesen.
Während d. Regierungszeit Lafontaines sind die Schulden des Saarlandes von (umgerechnet) 3,68 Milliarden auf 6,49 Milliarden Euro angewachsen.
-Wohnungsbaudarlehen im Saarland wurden abgeschafft oder gekürzt
-36 Grund- und Hauptschulen sowie vier Krankenhäuser geschlossen.
-Die Zahl der Beschäftigten in Lafontaines Staatskanzlei stieg um 42%.
Um den Repräsentationswünschen des MP Lafontaine nachzukommen, soll sich die Landesregierung eine Villa in Paris für 17 Mio. DM angeschafft haben.
Damit es einer Handvoll LINKEN ganz besonders gut geht, biedert sich O. Lafontaine der SPD an.
Mittwoch 15. Februar 2012 um 12:52
#34
Alahom Naom Tzentel, wo du so schön am Aufzählen bist, nenne doch bitte auch gerade die Zahl der geschlossenen Grundschulen der CDU von 2005/2006 und bei Krankenhäusern war da auch noch was.
Wenn wir dann alles zusammenzählen, wissen wir was nach den Wahlen am 25.03.2012 auf uns zukommt, auf unserer kleinen Bananenplantage.
Mittwoch 15. Februar 2012 um 13:05
#35 – Nachtrag
und beim Schließen von Bergwerken (saarländisch Gruben) hat die CDU auch kräftig geholfen.
Kein Wunder, dass es aufwärts geht.