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Saar Unfähigkeit zum XX?

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 27. August 2011

Offener Brief von Gilbert

Oskar Lafontaine 2011-03-21.jpg

Zu dem am 26. 08. 2011 wieder einmal von der Landesschiedskommission des Landesverband Saarland beschlossenen Parteiausschluss gegen das Parteimitglied Gilbert Kallenborn erhielten wir einen „Offenen Brief“ mit der Bitte um Veröffentlichung. Dieser Bitte kommen wir hiermit nach.

Gilbert Kallenborn
GV Die Linke 66798 Wallerfangen/Saar

Samstag, den 27. 08. 2011

Offener Brief

Betr.: Parteiausschluss  Kallenborn Nr. 2 !  durchgepeitscht  (LSK Saar 32/11)
Nichtgeheime Lafontaine-Wahl für zulässig erklärt  (34/11)

Durch eine befangene, gleichgeschaltete und rechtsstaatswidrig agierende Landesschiedskommission Die Linke Landesverband Saar, wurde ich am Freitag den 26.August 2011 erneut als unbequemer Kritiker aus der Partei ausgeschlossen. Dieses nur wenige Wochen nachdem die Bundesschiedskommission DIE LINKE in Berlin den Parteiausschluss Nr.1 des Februar 2011 als rechtswidrig aufgehoben hatte.

In einem durchsichtigen, sich selbst entlarvenden Timing wurde am Freitagabend zuerst ab 18.00 h der Parteiausschluss Kallenborn Nr. 2 verkündet und sämtliche Befangenheitsanträge verworfen. Gleichwohl waren  hier dieselben absolut befangenen LSK-Akteure am Werk, wie beim Ausschluss Nr.1.

-Wolfgang Fieg
-Katja Coenen
-Ute Cordes
und die anderweitig befangene Martina Kien

Im Anschluss daran wurden ab 19.00 h sowohl meine als auch die Wahlanfechtung von Helmut Ludwig bezüglich der Neuwahlen des KV Saarlouis verworfen. Die BSchK hatte die Neuwahl verfügt, da von ihr eindeutig festgestellt wurde, daß diese Wahlen zuwider der eigenen Bundesvorschrift des § 2 Abs. 2Wahlordnung durchgeführt wurden.

Die äußeren Umstände hierzu, wie auch die Äußerung von Lafontaine „Wir brauchen keine geheime Wahlen. Das haben wir 30 Jahre in der SPD unter meiner Führung auch nicht so gemacht“ sind hier auf DL wie auch auf Youtube nachlesbar und anzuschauen.

Die laufenden Ignorierungen berechtigter Einsprüche durch die Hauptverantwortlichen  „Linksparteispezialjuristen“ Julia Maus und Wolfgang Fieg ist ein weiterer Beleg für vorsätzliche Brüche der Bundessatzung. Auch wird die Demokratie im Allgemeinen durch solche Vorgänge massiv beschädigt.

Ein Juristisches Meisterstück lieferte zu dieser Verhandlung Julia Maus indem sie das rechtliche Gehör ausräumte. Ebenso wurde unserer Forderung ein Öffnen der versiegelten Wahlunterlagen vorzunehmen nicht nachgekommen. Eine Prüfung der gemachten Aussagen wurde somit nicht stattgegeben.

Damit wurde eine Überprüfung der Meldedatenfälschung von Karin Zimmer,die zur SLS Wahl des 30.5.2011 und des 12.6.2011 in gezielter Täuschung eine falsche Adresse angab, in Wahrheit aber überhaupt keinen Deutschen Wohnsitz inne hat sondern seit Jahren in Frankreich lebt, unmöglich gemacht.

Angesichts der Beweislast von etlichen Versicherungen an Eides Statt sowie den Youtube Videoaufnahmen, räumte auch der als Zeuge gehörte MdB Thomas Lutze auf LSK-Befragen ein, das ich tatsächlich auch am 30.5.2011 (Lafontaine-Wahl) die geheime Wahl der Gremien gem.§ 2 Abs.2 WO forderte und der nicht geheimen Wahl somit widersprach.

Sein Schwiegervater, Josef Rodack, setzte seinen Antrag auf Parteiausschluss gegen mich durch indem er mir vorwarf:

1.) Ich sei ein Agent des Verfassungsschutz
2.) Ich leugne den Holocaust
3.) Ich sei gar kein Jude
4.) Ich habe Einreiseverbot in Israel

Damit basiert mein Parteiausschluß auf gezielten Lügen, Verleumdungen und Diffamierungen.

Ich  werde beide Beschlüsse innerhalb einer Berufung angreifen und die BSchK  Berlin wird erneut beschäftigt werden.

Wie erwartet waren die geladenen Zeugen Karin Zimmer, Frankreich; und Christian Bonner Protokollfälscher von Ensdorf auch dieses mal nicht als Zeugen erschienen. Im Fall Zimmer zum zweiten, bei Bonner bereits zum vierten Mal.

Mit Duldung und Unterstützung  der Saar-Parteispitze werden hier nicht die Wahlfälschungen sondern die Kritiker beseitigt.

Damit fügt die LSK und der LaVo  Linke Saar der Gesammt Partei schweren Schaden  zu, nicht der oder die Kritiker.

Das Recht auf Kritik ist das Kind der Demokratie.
Und das Recht auf geheime Wahlen deren Mutter.

Und diese Rechte werden nicht an selbstherrliche Egomanen verschenkt.

mit sozialistischem Gruß

Gilbert Kallenborn

z.Zt. der meist ausgeschlossene Genosse in der Linkspartei Deutschlands nachdem ich drei Wahlfälschungen nachgewiesen habe,

1.)Ensdorf – 21.3.2010

2.)Wallerfangen-Kerlingen 26.3.2010

3.) Hülzweiler -30.10.2010

akzeptiere ich keinen Wählerverrat, wo Lafontaine persönlich erklärt: Wir brauchen keine geheime Wahlen !….

IE

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Grafikquelle   :  Oskar Lafontaine speaking at an election campaign rally organized by the party Die Linke at the Rathausplatz, Freiburg, Germany, on March 21, 2011.

6 Kommentare zu “Saar Unfähigkeit zum XX?”

  1. amore mio sagt:

    ab nach berlin damit

  2. Gilbert Kallenborn sagt:

    Der Lafontaine-Ausspruch am 30.5.2011 in Dillingen/Saar und die darauf folgende reale-DDR-mäßige Wahl“rechts“anwendung
    „Wir brauchen hier keine geheimen Wahlen “ ist bereits in Berlin bekannt und dokumentiert.Das trug ich bereits bei der Gegenwehr gegen den Ludwig-Parteiausschluss persönlich in Berlin vor, das wurde sehr wohl registriert. Mit Aufmerksamkeit….
    Das großfürstenartige Beseitigen der geheimen Wahl u. des § 2 Abs 2 WO ist ein Kernpunkt meiner Berufung. Sie ist seit gestern in Berlin anhängig. In der Regel benötigt ein Antragsteller die Gründe zudem, um besser vortragen zu könne, nur hier bin ich seit über 1,5 Jahren mit linken Wahlen und Wahlfälschungen befasst, ich kann ohne Verzug begründen, hier springt die Willkür ins Auge:
    Eine gleichgeschaltete, Vorstandsabhängige LSK von Bundessatzungsbrechern des 14.11.2011 hat eine manipulierte nichtgeheime Wahl zuwider der Bundessatzung, der WO und ebenso SchO als rechtens erklärt, um erneut Lafontaine-Methoden und Wahlkreiszustände zu decken bis hin zur Verfassungswidrigkeit. Denn § 2 Abs.2 WO ist § 1 ParteiGG angeglichen, damit untrennbar vom GG.
    Der EMRK obendrein!!!

    Art.103 Abs.1 GG garantiert das rechtliche Gehör. Julia Maus weigerte sich die Wahlunterlagen beizuziehen und zu prüfen,das ist Diktatur anstelle von rechtsstaatlichem Procedere -die Frau ist zudem zugelassene Rechtsanwältin! Organ der Un-Rechtspflege???? Beweisverhinderung und Beihilfe bei Wahlfälschungen, Manipulationen und Satzungsverstößen anstelle einer vollen Beweiserhebung und vollständiger Aufklärung????
    Eine Wahlanfechtung ohne Prüfung der Wahlunterlagen gem. § 13 Abs. 2 WO ist eine Farce, ein SED-Kadergericht, aber keine demokratische Schiedsverhandlung. Die gesamte LSK, Maus, Cordes, Bierth und Coenen stimmten dem einstimmig zu, jetzt können sie noch „Gründe“ an den denHaaren
    herbeizerren, für mich zählen die Fakten, aufgrund dieser Fakten ist die Berufung zulässig. Sie ist auch begründet. Und sie wird durchgehen.

  3. Helmut Ludwig sagt:

    Am 26.8.2011 wurden die Wahlunterlagen vom 30.5.-12.6.2011 nicht geprüft .
    Somit wird das kandidieren für ein Amt in unserer Partei mit bewusst falschen Meldedaten
    akzeptiert.Eine Einladung für alle die ihren Lebensmittelpunkt im Ausland haben . Das muss geklärt werden .

  4. AG Basisdemokratie sagt:

    das Agieren von Rechtsanwalt Christoph Pütz ist noch schäbiger.
    RA Pütz bleibt bewusst im Hintergrund, um offensichtlich die Machenschaften gewisser LSK-Mitglieder zu legalisieren. Er beteiligt sich nur an Beschlüssen und nimmt so gut wie an keinen öffentl. Sitzungen teil.
    Unserer Auffassung nach hat hier jemand mächtig Dreck am Stecken.
    Wir sehen möglicherweise einen Zusammenhang mit den Ausschlussverfahren gegen die Anfechter der Landtagswahl 2009
    Baltes, Hellmuth u. Schillo.
    Im Ausschlussverfahren 2 gegen die Genossin Schillo zeigte RA Pütz sein ganzes Können.

  5. Helmut Kokoschka sagt:

    Das Wort „Bänker “ verwende ich nicht mehr, den ich habe Angst davor, dass ich wegen übler Nachrede und Beleidigung vor dem Kadi gezerrt werde. Das Wort „Rechtsanwalt“ werde ich wohl auch aus meinem Sprachgebrauch entfernen müssen. Einen Anwalt des Rechtes, sind einige dieser Vertreter der Partei DIE LINKE schon lange nicht mehr. Ob Sie charakterlich geeignet sind dieses Amt auszufüllen, mögen andere beurteilen.

  6. Gilbert Kallenborn sagt:

    The invisible Man? Der Unsichtbare…

    Pütz? RA Pütz ? Der Neunkircher ..oder Bermuda- Dreieck – Kircher.
    Lebt der überhaupt noch? Still und heimlich verschwand das Jura-Talent (mit Abstrichen, ich würde mich, wie verübt vom Anfänger Beining, zu Tode schämen, einen Verfassungsrichter -RA WArken- aus einer LSK Sitzung zu schmeissen, während die Satzung unter § 10 Abs. 2 SchO ÖFFENTLICHKEIT garantiert, Beining brachte das fertig, setzen, ungenügend, rechtswidrig ) Sebastian Beining, Wadgassen, aus der LSK Saar die sind nun nur noch 7 – oder 6,5? Halbzeitjob LSK bei Pütz? Noch besser ist Ute Cordes. Die hat mich nun schon 2 Mal (!!!) mit Parteiausschluss bedachtund spricht
    kein Wort, trotz Fragen (v.mir neulich beim Rausschmiss Nr., 2 )und sitzt nur da wie Ölgötze, direkt neben Martina Kien.
    Stumme Ölgötzen, Phantom-Mitglieder, Massenverschleiss (da musst du mal gucken, wieviele Leute abgehauen sind aus dieser LSK in 24 Monaten!) nur die richtig Postengeilen krallen weiter am Amt.

    Die Statistik der BSchK, Berlin,beweist daß keine andere LSK eines andere Bundeslandes, insbesondere auf Fläche und Mitglieder bezogen, so viele Verfahren verliert, aufgehoben bekommt, wie die Saar LSK. Wegen Satzungsverstößen ff.
    Die Meinungspolizei wider das Grundgesetz. Paradebeispiel: BSchK 77/2010 -Unterlassungsbeschlüsse Fieg . Als rechtswidrig erkannt.
    Trotz Karin-Zimmer-Finte-Akten/Faktenfälschung. Diese Saar- LSK ist ein Unterdrückungsorgan der Parteibosse gegen die Parteibasis und kein neutraler Spruchkörper. Julia Maus ist Angestellte der Landtagsfraktion, die führt Lafontaine -ich focht eine Lafontaine Wahl an…. wo soll da eine neutrale LSK-Leitung herkommen?
    Soll die Maus gegen den eigenen Chef entscheiden? Da wäre sie ratz-fatz entlassen. Wie Tatjana Heffinger, stellv. Landesvorsitzende, arbeitslos gemacht von der eigenen Partei. Es war ihr einziger Job. Alleinerziehende Mutter mit 9jährigem Sohn. Soziale Gerechtigkeit ist für manche Bonzen nur Lockruf, um Stimmen zu fangen, nach Erhalt geh zur Hölle, äh, Sozialamt, Mama….das gibts auch nicht mehr…also Jobcenter.
    Geflügeltes Wort:
    „Wo haben Sie im Büro gearbeitet? Bei der LINKEN – in Saarlouis! InSaaaaaar -louis (langezogenes aaahhh)? Das dürfen Sie nirgendwo angeben! Dann sind sie nämlich unvermittelbar in der freien Wirtschaft…“
    Kloputzfrau wäre ok-Linkenbüro nicht? Alles nur Satire? Schön wärs. Wären nicht 1000 Mitglieder Saar spurlos verschwunden.
    Nicht die Häme des politischen Gegners von aussen (dieser Guido Westerwelle hätte doch endlich den Regierungszusammenbruch herbeiführen müssen..) zerlegt die Partei, es ist die innere Diktatur einiger weniger -gegen ALLE.
    Es ist der totale Widerspruch von Anspruch und Wirklichkeit.
    Soziale Gerechtigkeit wird nicht durch Wahlfälschungen herbeigeführt. Ich habe bisher 3 nachgewiesen. Und erhielt 2 Parteiausschlüsse.
    Kein Zufall. System.

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