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RENTENANGST

Saar Linsler übernimmt…

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 16. März 2011

…auch die Aufgaben der Landes-Schiedskommission

oder : – Die größten Schweine grunzen am lautesten

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Die Linke Bundesschiedskommission

Der unten veröffentlichte Brief der Landesgeschäftsstelle Saarland wurde uns heute mit der Bitte um Veröffentlichung zugesandt. Laut Aussage von mehreren Informanten sollen gleichlautende oder ähnliche Schreiben auch an andere Genossinnen und Genossen versandt worden sein.

Aus diesem Schreiben wird ersichtlich, dass der Landesvorsitzende Linsler auch die Rolle der Schiedskommission übernommen hat. Nach dem Motto „Alles aus einer Hand“ weist dieses Schreiben auf die enge Verbindung hin. In der Manier eines Ortsbauernführers degradiert er die Aufgaben einer Schiedskommission zu einer Farce. Dass diese Anhörung durch eine Form der Amtsanmaßung erzwungen wurde, welche dann auch noch in den Fraktionsräumen des Landtages durchgeführt wurde, weist hier eindeutig auf die vorhandenen Mängel an demokratischem Verständnis hin.

Auch sollte irgendeiner aus der Partei diesen Landesfürsten einmal darauf hinweisen, dass es zwar in den Gewerkschaften Kollegen gibt, diese aber in einer sozialistischen Partei als Genossen bezeichnet werden.

Lassen wir uns überraschen, wie lange sich die Parteiführung in Berlin noch von so einem Gernegroß vorführen lässt.

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DIE LiNKE.

LANDESVERBAND SAAR

DIE LiNKE. Landesverband Saar • Dudweiler StaBe 51 – 66111 Saarbrücken

Rolf Linsler
Landesvorsitzender
Dudweiler Straße 51
66111 Saarbrücken

Telefon 0681/51776

Telefax 06 81/51 79 7

info@dielinke-saar.de
www.dielinke-saar.de

Sparkasse Saarbrücken

Herrn
Dxxxxxx Hxxxxxx
xxxxxxxxxx xx
xxxxx Merzig

Saarbrücken, den 22.Juni 2010

Anhörung betreffend Ausschluss von der Ausübung der Mitgliedsrechte

Lieber Kollege D. H.,

durch Deine wiederholten Anfechtungen von parteiinternen Vorgängen und Deine Äußerungen in der Öffentlichkeit sowie Deinem Verhalten gegenüber den Medien hast Du der Partei erheblichen politischen Schaden zugefügt.

Du hast wiederholt erheblich gegen die Ordnung unserer Partei verstoßen, indem Du Entscheidungen nicht nur angefochten, sondern mithilfe eines Anwaltes, der bekanntlich der politischen Gegenseite nahe steht, Deine Interessen durchzusetzen versucht hast. Daneben hast Du wiederholt und ohne begründeten Anlass die staatlichen Strafverfolgungsbehörden (erfolglos) in Anspruch genommen, um andere Parteimitglieder anzuklagen.

Dein Verhalten hat einen Glaubwürdigkeits- und Ansehensverlust sowie sinkende Wahlchancen der Partei zur Folge. Aus diesen Gründen wurde auch ein Parteiausschlussverfahrcn gegen Dich eingeleitet, das mit Beschluss der Schiedskommission des Landesverbandes Saar vom 10. Januar 2010 positiv beschieden wurde.

Du setzt Dein parteischädigendes Verhalten offensichtlich auch weiterhin fort, denn erst kürzlich hast Du erneut unter medienwirksamer Begleitung Vorwürfe gegen eine Genossin erhoben und die Strafverfolgungsbehörden in dieser Sache bemüht. Dies lässt befürchten, dass Du der Partei unter Ausnutzung Deiner Mitgliedsrechte auch gegenwärtig und in Zukunft erheblichen Schaden zufügen wirst.

Um diesen Schaden abzuwenden, beabsichtigt der Landesvorstand Dich von der Ausübung Deiner Mitgliedsrechte bis zur endgültigen Entscheidung der Bundessschiedskonmrission gemäß § 10 Abs. 5 Satz 3 Parteiengesetz auszuschließen.

Der Landesvorstand gibt Dir aber vorher Gelegenheit, Dich zu den Vorwürfen zu äußern und mündlich Stellung zu nehmen an dem folgenden Termin:

29.06.2010, 12:3o Uhr, im Sitzungsraum IV der Fraktion DIE LINKE im Fraktionsgebäude des Landtages des Saarlandes, Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Linsler

IE

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Grafikquelle  :

Grafikquelle : Bundesarchiv, Bild 183-15600-0005 / Köhler, Gustav / CC-BY-SA 3.0

16 Kommentare zu “Saar Linsler übernimmt…”

  1. gilla sagt:

    auch mir wurde so ein ähnlich gestaltetes Schreiben zugestellt.

    Die Herausgabe des ursprünglichen Schreibens wurde mir allerdings verweigert.
    Auch ich sollte im Landtag vorstellig werden.

    Ich finde es äußerst pikant, wenn jemand mit erheblicher
    Mitschuld sich eines Mitglieds entledigen will, und sich der
    juristischen Keule bedient (d.d. Juristin d. Linksfraktion).

    Die Mitschuld von Linsler an dem saarländischen Desaster kann
    man nicht mehr als unerheblich bezeichnen.

    In meinem Fall:

    Auf Grund der zahlreichen mündl. Verhandlungen entsteht nicht
    nur bei mir der Eindruck, dass es in erster Linie um die
    Erfüllung eines „Auftrags“ geht.

    Um den „Auftrag“ erfüllen zu können, wird von der
    Schiedskommission wider besseren Wissens die BundesschiedsO negiert.

    Scheinbar bin ich besonders beliebt, denn aktuell habe ich
    das 2. Verfahren, wie sagt man so schön, am Hals; initiiert
    vom stellv. Landes- und Bundesvorsitzenden, Prof. Bierbaum;
    an Bierbaums Seite der erst kürzlich bei der Linksfraktion
    angestellte Rechtsanwalt Marc Schimmelpfennig.

    Es bleibt spannend.
    Drei Mitglieder der Schiedskommission haben sich in meinem Verfahren für befangen erklärt.

    Merkwürdig ist allerdings, dass das noch einzig verbliebene Mitglied mit juristischer Ausbildung mündliche Verhandlungen meidet.

    Es verwundert mich doch sehr hören zu müssen, dass das Mitglied (freiberufl. Jurist) nach eigenen Angaben in keinem meiner Verfahren involviert gewesen sein will.
    Da liegt es doch nahe, Fragen zu stellen:

    Wieso wirkte er an Eröffnungsbeschlüssen mit?
    Wieso entscheidet er über Befangenheitsgesuche?

    Ich folge dem Aufruf des Fraktionsvorsitzenden an Aschermittwoch: Empört Euch…

    Meine Empörung gilt der Verfahrens- und Arbeitsweise der LSchK

  2. Ingo Engbert sagt:

    Fraktionen sind eigenständig Handelnde welche nicht ihren Parteien unterstehen. Die Frage ist doch in wie weit Fraktionsräume für Parteiarbeiten missbraucht werden dürfen? Vielleicht einmal eine Frage für den Präsidenten des Landtages? Auch bitte ich weitere in dieser Art Angeschriebene sich zu melden. Das was wir hier sehen bezeichnet man normal „Mit der Arroganz der Macht“. Ich dachte immer diese Zeiten lägen lange hinter uns?

  3. Kallenborn Gilbert sagt:

    Auch ich habe ein solches gleichlautendes Schreiben erhalten.Oktober 2010,gleicher Text (m.E. v.d. Expertin für Verfassungsfragen Huonker ,
    die schon für den Bruch der Bundessatzung stimmte oder der Fraktions-Juristin Julia Maus ,Linsler kann keine jur. Texte schreiben
    das überfordert seinen Verdi.-Horizont als Kaffeetrinker mit den Chefs anstelle Kämpfer für die Kollegen .So wird er hier an der Saar genannt.

    Linsler maßt sich rechtswidrig an, in STAATLICHEN RÄUMEN ,im Gesetzgebungsorgan Landtag Saar,Genossen zwecks PARTEILICHER
    Maßreglung hinzubeordern.Räume und MdL-Zeit aber zahlt der Steuerzahler,so macht man verdeckte Parteienfinanzierung !!!
    Mein RA Martin J.Schmitt schrieb Linsler deswegen in Beschwerde im Oktober 2010 an.Auf die Antwort wartet er noch heute.18.März 2011 !

    Man sollte gegen diese Methode gem.Art. 19 GG eine Petition am den Petitionsausschuss des Landtages schreiben: Litte Problem,da sitzen lauter Linke drinn!
    Der Fachmann ohne Berufsausbildung Wolfgang Schumacher,dann Heike Kugler….
    Es muss dennoch getan werden.Notfalls mit Ablehnung dieser „Genossen“ Blockflöten wegen Befangenheit vorab.

  4. Kallenborn Gilbert sagt:

    Ich werde der Redaktion das Beschwerde-Schreiben meines RA M.J.Schmitt zur Verfügung stellen.
    Muß nur kurze Rücksprache nehmen.
    Daß der Präsident des Landtages hier gefordert ist -Hans Ley;CDU -geht aus dem Schreiben klar hervor.
    Aber der hat sich noch nicht geäußert…….
    Macht die CDU es wohl ebenso???
    Kann ich mir nicht vorstellen.Keine Partei so schweren inneren Ärger wie die Linke Saar,hier ist der Top -DDR Anbetungsclub an der Macht.Vorläufig Noch.

  5. Ingo Engbert sagt:

    Der Schreiber oder die Schreiberin ist nicht so wichtig. Dieser Brief wurde unter der Absendergabe „Landesvorsitzender“ geschrieben und auch von Linsler unterschrieben.

  6. anna sagt:

    wie schön muss es doch sein ein Querulant zu sein…tüdeldi……besonders wenn man sonst nix mehr vom Leben hat.
    Und tröstet Euch bei der CDU ist das alles noch schlimmer……aber die sind eh per……

    Anmerk.
    Wir möchten ANNA fragen, wer der Querulant sein soll?
    Redaktion /UP.

  7. anna sagt:

    das wissen die angesprochenen Personen schon selbst…*ggg*

  8. Ex-Saarländer sagt:

    @ Anna

    noch schöner ist es, anderen zwischen den Pobacken zu sitzen, gell‘ Anna??!!!

    Anna’s Gewissen ist rein, sie benutzt es nie.

  9. Nachdenker sagt:

    @ Anna,

    „tüdeli“…, welch geistiger Hochflug ist denn das?

    Ich versteh die Welt nicht mehr :-).

    Meiner Kenntnis nach, haben Kritiker sehr viel vom Leben. Sie denken nämlich über das Selbige nach und versuchen dies zu verbessern für alle.
    Dann ordne ich alle Atokmkraftgegener als „Querulanten“ ein, weil sie kritisch sind gegenüber einer Macht. Immer, wie man es braucht, für seine Zwecke. Ich wiederhole mich.
    Schon komisch alles. Man muß doch nun mal diskutieren, was Querulanten sind oder Kritiker. Das habe ich schon mal angesprochen.
    Komm Anna, hilf mir mal auf die Sprünge, was meinst du eigentlich??? Wer hat nichts vom Leben? Ich bin oft quer mit meinem Denken und Handeln und habe ein aktives und nicht langweiliges Leben. Erst dadurch wird mein Leben interessant, weil ich nicht in der Reihe laufe, im Gleichschritt, marsch.
    Dann wird das Gehirn ausgeschaltet, psychologisch einfach erklärt.
    Ah, ja Druck erzeugt Gegendruck, d. h. wenn ich „Querulant“ bin, oder dazu gestempelt werde, dann drückt mir das im Schuh, und ich wehre mich.
    Oder besser, wenn Ungerechtigkeiten passieren, menschenverachtende Handlungen an der Tagesordnung sind, Satzungsverstöße nicht richtig innerparteilich gelöst werden, wie es sich gehört, dann ist man kritisch oder ein „Querulant“, ja so ungefähr.
    Ich lasse hier den weiteren Disput, sonst steigert sich mein Unwohlsein, und ich stelle mich auf eine Stufe, auf die ich nicht will und mein Leben wird beeinträchtig.
    So denne einen schönen Sonntag.

  10. ChristophS sagt:

    Querulant ist eine Beleidigung = Straftatbestand

    Ich bitte den Betreiber dieser Seite, Anna aufzufordern, sich unverzüglich bei den „Querulanten“ zu entschuldigen.

    Sollte dies nicht innerhalb 48 Std. geschehen, möge der Betreiber der Seite mir die Mail-Adresse von Anna bekanntgeben.
    Ich werde Strafanzeige erstatten.

    ___________________________________________________

    Lieber ChristophS

    „Querulant“ ist kein Straftatbestand und ‚Anna‘ nennt nicht einmal Namen, sondern verweist darauf, dass „die Betroffenen es schon wüssten, wer gemeint ist“. Dieses unkonkrete Wischiwaschi-Geschwätz von ‚Anna‘ ist so unbedeutend, dass man der ‚Anna‘ nicht unbedingt das Mass Beachtung schenken sollte, welches sie nicht verdient.

    Und nicht einmal der Ausruf „Sie sind die grösste Drecksau von …“ ist kein Straftatbestand. Eine eigene Erfahrung des Verfassers!

    Lasst ‚Anna‘ reden. Wir sind dabei bedacht, dass Kommentare unseren Benutzungsstandards entsprechen. Dabei denken wir, dass du weisst, auf welcher Seite DL steht! Denke an das Fahrrad oder den Sack Reis in China und lächele ob ‚Annas‘ Versuch, Zwietracht zu erzeugen. Wobei du die Aufforderung zur Enschuldigung gern selber absetzen kannst.

    DL-Red./UP.

  11. Nachdenker sagt:

    Lieber ChristophS,

    kann deine Aufregung gut verstehen. Die Redaktion hat vollkommen Recht. Warum regt man sich über diese Diskusion einer „Anna“ auf.
    Das sind nicht deren Sätze hier drin, sonder die Realität aussen. Da wird nicht der Bock zum Gärtner gemacht, sonder die Gärtner zu Böcken.
    Die nächsten Wahlen kommen bestimmt und wenn man mit Bürgern spricht, dann hört man deren Meinung: „Die Linke ist keine demokratische Partei!“

    Das hat nichts mit den „Quer..“ zu tun, sondern man merkt, wie sich die linke Funktionäre nach aussen positionieren.

    Wer solche Briefe, wie oben an Parteimitglieder verschickt, der weiß nicht, was er tut, und das dies Diskussionen nach sich zieht.

    Jeder Diktator „beseitigt“ seine Widersacher, siehe Lybien, siehe ehemalige DDR (mit dem Saarländer). Das war schon immer in der Geschichte so. ABER das Volk erkennt,wenn auch manchmal langsam, dass dies aufhören muß und befreit sich. Könige wurden aus den eigenen Reihen verraten, usw. usw.

    „Was der Mensch sät, das wird er ernten!“ Zitat aus dem Neuen Testament. Luther hat es auch geschafft!

  12. ChristophS sagt:

    hallo DL-Red.

    ich sehe das nicht so wie ihr.

    „Anna“ scheint Insider-Kenntnisse zu haben, was auf ein Amt in der PDL hindeutet.
    Und Stänkerer à la Anna verstehen nur eine Sprache: Anzeige bei den Ermittlungsbehörden.

  13. Kallenborn Gilbert sagt:

    So funktioniert das.So läuft die DDR ,jetzt eingewandert an der Saar:D E S I N F O R M A T I O N !!!!!!!!!

    Anna,aus dem Bereich Presse,die Linke Saar; hat in der DDR bestens den Job ZERSETZUNG WEST und DESINFORMATION gelernt.
    Anstelle nachzuforschen,wieso Rolf Linsler sich Fürstenartig anmaßt,Parteikritker in den staatlichen Landtag Saar-anstelle in Parteibüros,davon hat die Linke ja genug -zwecks Erklärung von § 10 ParteiG -Knuten zu bestellen,wird abgelenkt.
    Jemand,der nichtmals einen echten Namen oder zumindest Wohnraum nennt,hat es fertiggebracht von Rolf Linsler abzulenken und davon,daß die Linke
    MEHRFACH Leute ins Staatsgebäude Landtag zerren will,um dort Parteiarbeit zu machen.

    Sie meinen,die Partei besitzt den Staat,sie meinen,die Ämter ,die sie (noch) missbrauchen,geben ihnen die MACHT für alles.
    Vor allem,die Macht sich selber zu entlarven.Diese „Anna“ -Mama Hu -ist Teil des Systems der Blender und DDR-Einwanderer.
    Mit denen rechnen wir ab.Wir holen die Stimmen zurück,die sie uns geraubt haben -mit falschen und unvollständigen Lebensläufen.
    Das leichtfertige „Querulanten“-Abtun durch Linsler ist sehr wohl strafbewehrt,hier muss ich Christoph S zustimmen,würde ein Richter
    (sogar ein Polizist bei einem Verkehrsunfall-Protokoll)den Begriff „Querulant“ benutzen,hat er sofort einen Befangenheitgrund gegen seine
    Person geschaffen,der ihn vom Verfahren ablöst.
    Es stimmt,daß Linsler und Co mangels echter Argumente jeden Angriff gegen ihre Willkür mit „Querelen“ und „Querluanten“ abtun, das hat den
    Abnickern Oskar Lafontaine persönlich vorgemacht (aber selber um einen Gartenzaun !!!! mit der Gemeinde Wallerfangen 3 Prozesse führen -und verlieren! )
    Die juris -Datei kostet Geld,wer Zugriff darauf hat,findet leicht Grundsatzurteile.Die Anwendung „Querulant“ ist NICHT FREIGESTELLT!!!
    Sondern rechtswidrig.Sie ist auch eine Verachtung der Menschenwürde per se.
    Linsler persönlich z.B. verschuldet,daß Lafontaine sein Bundesdelegiertenamt verlor.Linsler war am 21.3.2010 vor Ort,Lafontaine nicht,
    Linsler rief die Versammlung auf “ Hallo Leute-Wählt Osdkar!!“Ohne jemals eine schriftliche Kandidatur des Kandidaten Lafontaine der Wahlkommission vorzulegen = Verstoß gegen die Wahlordnung der Linkspartei selber.Kann jeder online nachlesen:Wahlordung der Linkspartei
    unter den §§ 7 und 8 und vor allem 13.Kürzel „WO“.Linsler kassiert zwar über 10.000 Euro pro Monat,aber er kennt die eigenen Wahlordnung nicht.Kritiker schimpft er dann Querulanten.In diesem Kontext,ist die Benutzung des Begriffes Querulant sehr wohl strafbewehrt,denn der/die
    Kritiker kann sich auf konkrete §§ der Linkspartei berufen -und Linsler rennt zu der DDR-lastigen Presstante Birgitt Huonker.Die schreibt ihm die Diffamierungen,die man so für Unterbelichtete braucht.Wer nachdenkt,nachprüft,findet schnell die Wahrheit.
    Nur wer selber nix drauf hat,nennt den politischen Kontrahenten und Anderdenkenden „Querulant“.Christoph S hat Recht.

  14. Peter K. sagt:

    Wieso werden nicht die Personen für parteischädigendes Verhalten von der LSK abgestraft und von Linsler angeschrieben die verantwortlich dafür sind dass die Linke nicht in der Landesregierung ist? Zwei Personen hätten durch Rückgabe ihres Landtagsmandats die Möglichkeit gehabt dafür zu sorgen dass ROT, ROT, GRÜN regiert und nicht Jamaika. Aber dass das der Herr Linsler vergessen hat hängt wohl mit seinem Alter zusammen. Er war ja schon immer gegen die Rente mit 67. Nur, das hat er auch vergessen. Das hat Anna wohl auch vergessen tüdelü gelle???

  15. Obelix sagt:

    Kaiser Napoleon von der Saar hält schützend seine Hände über die grünen Ex-Schäfchen
    wehe es wagt jemand Napoleons „Mädche Babsi“ zu attackieren – da wird der kleine Mann ganz groß !!! und streckt seinen langen Arm aus und lässt vielleicht sogar alte Seilschaften wieder aufleben – hinter hohen Mauern lässt sich mit den roten Socken gut Rotwein trinken

    alle Gewerkschaftler in der PDL müssen weg, fangen wir gleich in d. Parteispitze an mit Ernst und Bierbaum !!!

  16. Kallenborn Gilbert sagt:

    Der Begriff „Parteischädigend“ ist zuerst auf die Parteiführer selber anzuwenden-30% Mitgliederverlust oder ca. 1000 Menschen gehen nicht
    wegen 2 Querulanten sonstwohinn -und anders wählen.
    Dieser Begriff,diese Bonzen-Vuvuzela,dies Getute ohne Inhalt,wird in Berlin definiert werden.Bei meinem Ausschlussverfahren-Berufung wird
    das höchste Parteischiedsgericht diesen Begriff,insbesondere für Rolf Senilo-Linsler definieren.Grundsatzentscheid.Ich werde das meinige dafür tun.Freies kritisches Denken ist unter Linsler & Co „Parteischädigend..“

    Parteischädigend sind:

    Wahlfälschungen von, für; und durch Politbonzen wegen Ämtergeilheit
    Wahlmanipulationen
    Satzungsbrüche
    Bundessatzungsbrüche
    Günstlingswirtschaft
    DDR-Implantate aus der SED/Stasi- Blase bis hin zum MdB oder Pressesprecherinn

    ……und die Arroganz zu vergessen,wie sie überhaupt in ihre hohen Ämter gekommen sind,unsere unfähigen Politbonzen.Nämlich durch uns,die verratene und verkaufte Basis.

    Rot-Rot-Grün an der Saar, wäre möglich gewesen,Asterix hat recht.
    Es hätte nur die Entsorgung von Spaniol und Georgi gekostet.Die ex-Grünen wollte der Obergrüne nicht mehr und unser Oberroter wollte seinen
    Ego-Schädel durchsetzen.Ergebnis:Eine CDU-Regierung.
    Top Leistung ,politische Genialität.

    Ich wollte es wäre April ….und das Verfassungsgericht entscheidet: Neuwahlen im Landtag.

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