Saar High Noon in Berlin
Erstellt von Redaktion am Samstag 1. Januar 2011
Die demontage der Bundessatzung durch die LSK Saar
Schiedskommissionen würfeln immer, da es am Sachveratnd fehlt
Gilbert Kallenborn
GV Wallerfangen
66798 Wallerfangen /Saar
******************************************************************************
An die Bundesschiedskommission
Die Linke 10178 Berlin
Per Fax vorab : 030 –
Az.: BSchK /112/2010
Samstag, den 01. 01. 2011
Mein Verfahren gegen die Satzungsänderungen der Linken Saar v.14.11.2010 /
Demontage der Bundessatzung
Betr.: Alleinige Zuständigkeit der BSchK – Totale Parteilichkeit der Saar-LSK
Liebe Genossinnen,Genossen,
im Schreiben der BSchK /112/2010 v. 29.12.2010 an mich erklärt Ihr – letzter Absatz aaO – daß die BSchK zunächst über die Befangenheit der Saar-LSK, Landesschiedksommission Saar; entscheiden müsse.
Dazu liefere ich die Entscheidungsgrundlage und trage vor:
Die gesamte neue, von Rolf Linsler, Heinz Bierbaum und Oskar Lafontaine handverlesene LSK ist befangen, weil jedes Mitglied dieser LSK am 14.11.2010 beim LPT Neunkirchen/Saar
a.) Delegiertenstatus inne hatte
b.) jedes einzelne LSK Mitglied für den Bruch der Bundessatzung votierte offen, per Kartenzeichen und deswegen ist es aus Gründen des § 1 ParteiG i.V.m. § 2 SchO ,Art.1 GG,Art 2Abs.1 GG den analogen Buchst.der EMRK schlichtweg verfassungswidrig, würden hier genau die Amtsträger der zuwider § 2 SchO zustandegekommenen neuen LSK Saar, seit dem 14.11.2010, über die Bundessatzungsdemontage entscheiden, die sie selber verübt haben !
Ein solches procedere möge vielleicht noch in der stalinistischen Diktatur v.Nordkorea durchgehen – die der saarl. Geschäftsführer und MdB Thomas Lutze übrigens mit unseren Mitgliedergeldern direkt nach seinen Auftritt am 14. 11. 2010 LPT Linke Saar besuchte, oder in Weissrussland unter dem dortigen Stalin-Abziehbild Lukaschenko, aber nicht im demokratischen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland.
Die LSK – Mitglieder der neuen (ab 14.11.2o10) Landesschiedskommission Linke Saar
* Julia Maus (1.Vorsitzende)
* Katja Koenen (stellv. Vorsitz)
* Rainer Bierth (stellv.Vorsitz)
* WolfgangFieg (ex-Vorsitzender,nun v.Linsler demontiert)
* Sebastian Beining (4oo Euro-Job Gehalt durch Thomas Lutze ,Geschäftsführer Saar)
* Christoph Pütz (ex-stellv.Vorsitz,ebenfalls Linsler/Lafontaine -demontiert)
* Martina Kien (verheiratet mit dem stellv. geschäftsführenden Vorstand Linke SLS )
* Ute Cordes
haben alle als Delegierte offen per Kartenzeichen für den Bruch der Bundessatzung im Auftrag von Lafontaine, Bierbaum und Linsler votiert – das war doch ihre Eintrittskarte in den Club der untertänigen Abnicker und finanziell Abhängigen!
Zuvor manipulierte Rolf Linsler – unter ( bemerkenswerter innerer Aufstand eines v. mir als Altstalinisten empfundenen LSK – Verschleppers ) sogar Widerspruch Altgedienter Yesmen wie Wolfgang Fieg, die Zahl der LSK Aktiven von zuvor 16 auf nur noch 8. Vier Männer vier Frauen und gleich die neuen Abnicker Maus, Cordes und Koenen hinein. Damit wurden Kritiker wie, ich hatte für einen LSK-Platz kandidiert, sogar als mögliche Ersatz-LSKMitglieder von vorne herein ausgeschaltet. Nur Vorstands gewollte, nur acht. So bereits fing die Linsler Manipulation an. Die Bewerbungsrede der erkrankten Genossin Gilla Schillo wurde trotz Antrag nicht verlesen.
Damit wurde eine Kandidatin rechtswidrig schlechter gestellt, als alle anderen. Jeder, sogar ich, aufgrund zweier Gerichtsurteile des Amtsgericht Saarbrücken, konnte sich persönlich vorstellen, nur die Genossin Schillo, profilierte Kritikerin aus St.Ingbert/Saar (Grenze Saar-Pfalzkreis d.h. in unmittelbarer Nähe v.Rheinland-Pfalz) nicht. Allein dieser Punkt müsste zur Neuwahl der gesamten, herbeimanipulierten Maus – LSK Saar führen!
Sämtliche sodann rechtswidrig gewählten LSK-Mitglieder stimmten gegen die Bundessatzung und für die Saar-DDR-Satzungsänderungen.
Ich hatte der BSchK dazu den Video-Bericht auf das Blog Rodena überspielt.
Auch besitze ich dazu ebenfalls mehrere hundert Fotos des öffentlichen LPT Saar v. 14. 11. 2010 auf denen folgendes zu sehen ist:
* sämtliche LSK-Mitglieder votierten geschlossen für den Bruch der Bundessatzung kein einziges LSK-Mitgled votierte dagegen
* sie stimmten dies mit erhobenen roten Karten ohne geheime Abstimmung unter den Argus- Adleraugen ( Lämmergeier sehen auch gut, ich kenne die aus Israel, Golanhöhen; stinken aber entsetzlich ) der Tribüne v. Lafontaine, Linsler und Bierbaum.
Keiner der Abnicker und Postenjäger wagte sich zu widersetzen. Die „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ wurde zur Partei der SED-Kopierer, der Diktatur von oben. Wer nicht spurt, erfährt den Zorn des roten Zaren, man frage die Gen. Dieter Bartsch, oder auch Bodo Ramelow.
Auf diese Art und Weise jedoch beschädigt und ruiniert Lafontaine & Co die Linke genauso, wie er es zuvor mit der SPD tat, ganze Bundesländer geraten in einen politischen Taumel wegen des neuen schlecht kaschierten Stalinismus.
Bleiben diese Saar – SED – DDR Änderungen stehen, geht die Linke in den kommenden Landtagswahlen elendig unter und Rheinland-Pfalz, kein kleines Bundesland, wird die Zeche zuerst zahlen. Den Rest erledigt 4-Sterne-Porsche Ernie, der (noch-)Bundesvorsitzende Klaus Ernst als Abnicker der Lafontaine – Vorgaben, der nach Westerwelle meist gescholtene Politiker der Gegenwart!
Beim Bestreiten der Fakten durch die Mitglieder der Saar-LSK: Dass sie allesamt für den Bruch der Bundessatzung und die Saar-Satzungsänderungen gestimmt haben, beweise ich der BSchK durch eine Farbfoto-Sammlung über die Abstimmungsvorgänge, die Kosten sollten nicht von der Partei, sondern den einzelnen Bestreitern zu bezahlen sein, die mir mitgeteilt werden mögen.
Ebenso kann ich bei Bestreiten des Verfahrensgegners
* gebrannte CDs, Videofilmaufnahmen, Handyaufnahmen, etc.
* oder,wegen besserer Qualität, gebrannte DVDs zum Termin des 15.1. 2011 mitbringen.
Wenn ich mich nicht irre, hatte ich bei meinem zuvorigen mündlichen Auftreten (und 2-fachen 9:0Erfolg) im Karl – Liebknecht – Haus in Berlin einen DVD-Player gesehen, dieser projizierte genauso Fotos der Abstimmungsvorgänge des 14.11.2010.
Interessant ist auch das Stimmen gegen die Pressefreiheit, Ausschluss der Öffentlichkeit aus LSK-Sitzungen durch die Pressesprecherin v. Lafontaines Gnaden MdL Birgit Huonker ex-Leipzig Studentinn (angebl. 1982) und m.E. dort zu sehr v.d. SED und Stasi umgeben, in der DDR – Eliteschule für Angepasste und SED-Kaderkinder. Die Bürgerrechtler saßen derweil sonst wo. Etwa im Stasi Gefängnis Bautzen.
Subsumiert:
* die gesamte LSK stimmte für die Satzungsänderungen des 14.11.2010 und ist damit erwiesen nicht nur befangen, sondern konkret rechtsstaatlich untragbar – unzuständig, wegen totaler Parteilichkeit und auch finanzieller Abhängigkeit (vgl. § 2 SchO, Besetzung der Schiedskommission) von der Linken Saar.
* der gesamte Landesvorstand stimmte ebenso für den Bruch der Bundessatzung
* die Pressesprecherin MdL Birgit Huonker (Mädchennahme unbekannt) trainiert in einer SED – Eliteschule und auf unbekannten wegen 1984 trotz Mauer (???)in die BRD „geflüchtet“ votierte für das Ende der Öffentlichkeit und die Pressefreiheit in LSK-Sitzungen und erklärte mich kürzlich per EMail Stasi-mäßig für „total krank“ ich solle „geh dich mal untersuchen lassen, du bist völlig krank“ für geistig beschädigt, genauso wurden in der DDR die Kritiker entmündigt,in die Psycho-Ecke gestellt, diffamiert,es wurde am Kern der Sache vorbeimanipuliert.
Der Kern der Sache ist die verfassungswidrige Abschaffung der freien Rechtsanwaltswahl sowie die Ausräumung der Menschenwürde des mündigen Bürgers zum Polit-Vasallen der Herrschenden roten Landesfürsten, Wahlfälscher und Wählerbetrüger.
Honneker, nochmal? Nein Danke. Das war ein Saarländer zuviel. Der andere, Verbleibende muss in seine Oberlimberger Schranken verwiesen werden. Die Genossinnen und Genossen in Deutschland wollen einen freien demokratischen Sozialismus und nicht das Menschen – KZ DDR in einer Leugnung der Geschichte und Hinwendung zu Stalinmethoden. Again! Encore une fois!
Ich b e a n t r a g e:
======================
1. Oskar Lafontaine
2. Rolf Linsler
3. Heinz Bierbaum
persönlich zum Termin des 15. 1. 2011 zu laden und die BScHK möge sich nicht mit Ausreden abspeisen lassen. Einer – wenigstens!- wird wohl Zeit haben MÜSSEN!!!
Wer die Bundessatzung an der Saar bricht, sollte auch Manns genug sein, dieses an der Spree zu vertreten und nicht sich feige durch von Mitgliedergeldern bezahlte teure Rechtsanwälte vertreten lassen.
Schalom und : Rot Front!
1.Januar.2011
Gilbert Kallenborn GV
66798 Wallerfangen Die Linke
IE
———————————————————————————————-
Grafikquelle :
| Source | de.wp: Macke_Wuerfelspiel.jpg | ||
| Author | original by Angela Monika Arnold, crops and changes by user:JD | ||
| Permission (Reusing this file) |
|
Dienstag 4. Januar 2011 um 21:23
Saarländer sagt:
Fakt und nachweisbar ist, dass Kritiker und angebl. Querulanten von ihrem Recht Gebrauch machen, Vorstand und Beschlüsse – wie auch wahlen, überprüfen zu lassen.
Das führte in einem Fall zur Anordnung Ruhen d. Mitgliedschaft, eine Maßnahme, die die Satzung nicht vorsieht. Widersprüche dieserhalb werden vom Landeschef ignoriert.
Fakt und nachweisbar ist, dass an der Saar Wahlprotokolle erstellt wurden, welche nicht den tatsächlichen Ablauf wieder geben.
Fakt und nachweisbar ist, dass selbst der stellv. Bundesvorsitzende aus Oskars Heimatländle eine tragende Rolle spielt.
Um B. & Co. zu schützen, und um offensichtlich noch anderes zu vertuschen, haben die Verantwortlichen die Keule rausgeholt.
Mitglieds-Rechte über die saarl. Schiedskommission einklagen … ein Unding, zum Wohle der Obrigkeit kennen die nur: verschleppen, tricksen, täuschen, tarnen …
Aus eigener Erfahrung kann ich nur ausführen, dass i.d. Vergangenheit mit ganz miesen und schäbigen Tricks versucht wurde, die Kritiker kaltzustellen.
Die neue LSK wird noch rigoroser vorgehen, steht doch an ihrer Spitze eine Juristin, die bei der Linksfraktion angestellt ist.
Die stellv. Vors. d. LSK Angestellte bei MdB und jahrelange Angestellte bei Oskar.
Lafontaine und seine Clique sind hochmütig, maßlos und verantwortungslos.
Das lassen sich halt einige Mitglieder nicht gefallen.
Es bleibt zu hoffen, dass die mündl. Verhandlung in Berlin nicht zur Farce mutiert.
Die Anfechter befürchten nämlich, dass der lange Arm vom Goliath Oskar schon längst ausgestreckt ist…