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Röslers Inkompetenz

Erstellt von UP. am Donnerstag 19. Januar 2012

Klientelpolitik statt Energiepolitik

Hilfe ein Arzt mit falschen Diagnosen

Das ist immer wieder die Gretchenfrage bei den Politikern. Können die alles?

Rösler als Arzt – ohne praktische Erfahrung – konnte man im Amt eines Gesundheitsministers noch einigermassen nachvollziehen. Aber dann sattelt er um und wird Wirtschaftsminister. Die völlige Inkompetenz auf diesem Fachgebiet wird ihm nicht nur von EUROSOLAR bescheinigt.

Es ist immer wieder erstaunlich, was diese Spezies so drauf haben (sollen).
UP.

Pressemitteilung von EUROSOLAR e.V.
Bonn, 17. Januar 2012

Klientelpolitik statt Energiepolitik

Die Pläne von Bundeswirtschaftsminister Rösler zielen in die falsche Richtung

Das angeblich so marktkonforme Quotensystem, das laut Bundeswirtschaftsminister Rösler einen Wettbewerb zwischen den verschiedenen Technologien auslösen soll, ist in Großbritannien gescheitert. Es ist nachweislich teurer als das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und hat dazu geführt, dass in Großbritannien weder breit in Erneuerbare Energien investiert wurde, noch eine neue Industrie mit hundertausenden neuen Arbeitsplätzen entstanden ist wie in Deutschland.

Dabei ist die Strategie Röslers sehr durchschaubar. Durch zahlreiche Ausnahmeregelungen wird die EEG-Umlage auf wenige Schultern verteilt und steigt so künstlich an. Durch die ständige Drohkulisse eines absoluten Deckels schafft man Torschlusspanik und gibt sich dann verwundert, wenn der Zubau von Solarstromanlagen neue Rekordhöhen erreicht. Gleichzeitig beginnt man eine künstliche Kostendebatte um die Photovoltaik, die längst auf dem Weg ist, immer kostengünstiger zu werden. Schon jetzt senkt sie an der Strombörse die Preise und damit die Profite der Stromkonzerne. Wenn neue Solarparks und große Aufdachanlagen schon im kommenden Jahr Strom günstiger liefern als die Offshore-Windparks der Großkonzerne, dann wird offensichtlich, wie verfehlt und konstruiert eine solche Kostendebatte ist.

Aber darum geht es gar nicht. Auch nicht, dass die Solarenergie angeblich nur marginale Beiträge zu unserer Energieversorgung leistet. Denn dies stimmt nicht mehr. Wenn selbst an einem Wintertag wie dem 16.01.2012 mittags circa sieben Gigawatt in das Stromnetz eingespeist werden, dann ist dies nur ein Vorgeschmack auf die kommenden Monate, wenn die Marke von zehn Gigawatt regelmäßig überschritten wird.

Die Erneuerbaren Energien drängen zunehmend in den Mittelpunkt der deutschen Stromversorgung, mit über 20 % sind sie eine ihrer Säulen geworden. Da an manchen Tagen inzwischen sogar über 50 % des Stroms durch die Erneuerbaren bereitgestellt wird, sind sie es, die nun zunehmend den Takt unserer Stromversorgung vorgeben. Der archimedische Punkt, an dem sie die alten Strukturen aushebeln, rückt in greifbare Nähe. Ist er überschritten, haben sich zwangsläufig alle anderen Akteure nach den Erneuerbaren zu richten. Den Status einer bloßen Beimischung haben sie längst hinter sich gelassen.

„Ohne das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wäre eine solche Dynamik gar nicht möglich gewesen. Das EEG ist gerade deswegen so erfolgreich, weil mit ihm die hohe Investitionsbereitschaft der deutschen Bürger, des Mittelstandes und der Stadtwerke genutzt wird, um den Umbau unseres Energiesystems voranzutreiben. Das stärkt die Wirtschaftskraft von Kommunen und Landkreisen und ist einer der entscheidenden Gründe für die hohe Akzeptanz der Erneuerbaren Energien in der Bevölkerung“, so Irm Scheer-Pontenagel, Geschäftsführerin EUROSOLAR.

Die Mengen- und Kostendebatte ist deshalb völlig verfehlt, sie hat mit der Realität nichts zu tun. Nun muss man sich fragen, was die Triebfeder für das Handeln von Bundeswirtschaftsminister Rösler ist. Offensichtlich stellt er sich auf die Seite der Verlierer, der fossil-atomar geprägten Großkonzerne. Denn sie sind die Zaungäste der Energiewende, deren Macht immer weiter beschnitten wird. Zentrale fossile Grundlastkraftwerke werden zu Fremdkörpern und rentieren sich nicht mehr. Damit ist der Kern des Geschäftsmodells der Stromkonzerne bedroht, die mit den neuen dezentralen Strukturen offensichtlich nicht zurechtkommen. Sie möchten den Zustand wieder herstellen, in dem Stromversorger und Stromkunde klar voneinander getrennt sind.

Mit Bundesminister Rösler haben sie einen Fürsprecher gefunden, der sich dezidiert für ihre Partikularinteressen einsetzt. Statt Wirtschaftspolitik betreibt er Klientelpolitik zu Lasten der Allgemeinheit und der Zukunftsfähigkeit unserer Volkswirtschaft. Dies allein ist der Grund, warum er nun einen Deckel fordert und das erfolglose und teure Quotensystem nach Deutschland holen will. Und auch der Grund, warum andere Stimmen sogar den Einspeisevorrang für die Erneuerbaren noch weiter beschneiden wollen.

Statt der Bewahrung überkommener Strukturen gilt es nun, das Energiesystem zugunsten der Erneuerbaren Energien umzubauen, mit flexibleren und virtuellen Kraftwerken sowie Energiespeichern und dem Aufbau intelligenter Stromnetze für die dezentrale Einspeisung. Das ist die eigentliche Aufgabe einer zukunftsweisenden Wirtschaftspolitik. Die notwendigen Akteure hierfür stehen schon bereit.

Valentin Hollain, wiss. Leiter
EUROSOLAR e.V.
Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien
Kaiser-Friedrich-Straße 11
D-53113 Bonn
http://www.eurosolar.org

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Grafikquelle    :    Philipp Rösler (2013)

2 Kommentare zu “Röslers Inkompetenz”

  1. Kamenzer sagt:

    Es wäre doch eine gue Sache, wenn Herr Rösler in den Osten Deutschlands als praktizierender Arzt gehen würde. Zum Einen ist dort teilweise chronischer Ärztemangel und zum Anderen könnte er als Landarzt das Ohr an der Masse haben. Dies dient mit Sicherheit der politischen Persönlichkeitsentwicklung und er könnte vor Ort in der Kommune viel bewegen. Die Menschen wären ihm sicher dankbarer als jetzt und seine Energie an der richtigen Stelle eingesetzt. Schuster, bleib bei deinen Leisten.

  2. Gabriel van Helsing sagt:

    Das der Wirtschaftsminister Rösler null Ahnung von Wirtschaft hat, evtl. nur von Kneipenkunde, ist keine Frage.
    Auch verschone man die Nichtversorgten Hausarztbezirke mit einen Landarzt Rösler. Dazu später mehr.

    Aber so ganz stimmt diese Pressemitteilung dieses Lobbyisten von EUROSOLAR nicht.

    Klagen auf höchsten Niveu nennt man so etwas.
    Ich befasse mich ein wenig mit Erneuerbaren Energien.

    Fakt ist, der Strompreis beträgt in Deutschland
    ca. 25 – 27 Eurocent pro kw/h.
    Davon sind ca. 1 Drittel Anteil zum EEG und die MwSt. von z.Zt. 19 Prozent.
    Zur Info, in Frankreich kostet den Verbraucher
    die kw/h ca. 12 Eurocent. Steuern schon inklusive.

    Der Abnahmepreis für 1 kw/h Solarstrom kostet den
    Stromwerken ca. 57 Eurocent. Deshalb ist in Bayern und BW jedes Scheunendach mit Sonnenkolektoren beflastert.

    Die Chinesen haben im Solarbau reichlich aufgeholt.
    Eine gleichwertige Anlage aus China ist für ca. 1 Drittel weniger zu haben, wie eine Anlage aus Germany.
    Tendenz von dort, der Preis wird weiter sinken.
    Auch auf die Gefahr hin, das hier Arbeitsplätze nicht mehr gebraucht werden und China auch Sonnenkolektoranlagen in Mengen selbst benötigt.
    Die nächsten Jahre gibt es keine Veranlassung, dass der Abnahmepreis für Solarstrom sinken wird. Eher werden Zugeständnisse für Großverbraucher gemacht.
    Seit Januar 2012 darf der Endverbraucher, das Minus der EEG der Großverbraucher, mitbezahlen!

    Im Dezember 2011 wurde der Strom, der per Windkraftanlagen an der Küste und auf Offshour hier ca. 10 Gigawatt, erzeugt wurde, einfach ins Nirwana abgeleitet.
    Es fehlten Transportwege nach Süddeutschland!
    Den Betreiber kann es egal sein, da der Abnahmepreis auch hier für, per Gesetz gedeckelt ist.

    Gleichzeitig kauften die Energieunternehmen aus Süddeutschland über die Strombörse in Leibzig,
    ca. 11 Gigawatt aus Österreich. Wegen den fehlenden Stromtrassen etc. In Österreich kam es aber, so wird gemunkelt, wegen erhöhten Stromeigenbedarf und eben diesen Verkauf zu einer Stromknappheit. Manche Orte waren bis zu 4 Tage vom Strom abgeschnitten. Sogar das Riesenrad im Prater blieb mehrere Tage dunkel und Außerbetrieb.

    Alls vorletztes sind diese Drecks-Biogasanlagen anzusehen.
    Eigendlich mal vorgesehen für BIO-Abfälle aus Holz, Lebensmittel, Stroh, Grasabfälle, etc.
    Überall, wohin man sieht, BIO-Gasanlagen und Anbau von
    Flächen mit BIO-Mais. Jeder Acker wird umgewidmet für diesen Mais, da den Bauern die Abnahme und der Abnahmepreis Garantiert ist. Weil dieses so ist, ist die Fläche für Getreide und andere Feldfrüchte weniger geworden.

    Wir merken dieses an den erhöhten Preisen für Mehlprodukte wie Brot, Nudeln oder auch Kartoffeln.
    Ein weiteres Agroprodukt verballern wir in unseren PKW. Erst nur eine 5 Prozentige Zumischung, haben wir jetzt schon das berüchtigte E10. Hergestellt aus Palmoel oder Soja.
    Anbauflächen in Südamerika oder Dritte Welt Staaten, die es mit der Demokratie nicht so genau nehmen.
    Diese Flächen wurden durch Raub oder Brandrodungen durch Agrokonzerne sich angeeignet.
    Diese Konzerne sitzen entweder in den USA oder der Schweiz und haben so illustre Namen wie Nestle oder Mars.
    VW mischt zb. in Brasilien und Argentinien dabei fleissig mit.
    Saatgutbelieferer ist die berühmt- berüchtigte Fa. Monsantos.
    Aber auch Bayer oder die BASF haben ihre Patschehändchen dort mit drin.

    Zurück zu unserem Rösler und warum ich ihn als Landarzt nicht befürworte. Erstens kommt der durch sein „Wachstum“
    nicht dazu, pro Jahr 30 Std. Fortbildung auf seinen Arzttitel abzuleisten. Zum 2.ten glaub ich dieses nicht mit den Landarztmangel.

    Kurz, wir haben neben den einzelnen Ärztekammern,
    eine Kassenärztliche-Bundes-Vereinigung = KVB.
    17 Kassenärztliche Vereinigungen der Länder.
    Die Kammerbezirke etc. vergesse ich mal.

    Es sind ca. 330.000 ÄrztInnen an den Ärztekammern gemeldet.
    Ca. 138.000 ÄrztInnen mit Kassenzulassung.
    Es fehlen ca. 550 Ärzte als „Landärzte“ oder sogenannter Hausarzt auf dem flachen Land. Gründe dafür sind manigfaltig.
    Zu hohe Ablösung für die Praxen, viel Fläche, aber wenig Bevölkerung, dazu noch mit vielen Wehwehchen und Altersmäßig weit im Rentenalter. Kein Schutz deswegen vor Regresse der Kassen, die zig Wirtschaftlichkeiten der einzelnen Kassen,
    etc. usw.

    Aber dafür gibt es in vielen Arztbezirken eine Überdeckung bis zu 140 Prozent. Dieses ist u.a. auch ein Grund, warum sich viele ÄrztInnen als „nur“ Privatarzt niederlassen.

    Kein Stress mit den GKVen, KVs, oder Zulassungsbeschränkungen. Auch nicht ohne ist der bis zu
    3,7 fache Satz lt. GOÄ gegenüber einen Gesetzlichen.

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