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RLP, Linke gegen Linke

Erstellt von IE am Samstag 27. Juli 2013

Linke gegen Linke vor dem Zweibrücker Landgericht

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Alexander Ulrich linke

Da war sie wieder, eine dieser Linken Theatervorstellungen. Auch dieses mal mit entsprechender Ankündigung in der Presse des Landesverband RLP. Der Pirmasenser Direktkandidat des Wahlkreises Zweibrücken/Pirmasens für die Bundestagswahl Frank Eschrich, wurde wegen des Vorwurfs unwahrer Tatsachenbehauptungen vor dem Zweibrücker Landgericht verklagt.

Der Kläger Leo Schmitt, früher saarländischer SPD-Landtagsabgeordneter und heutiges Linken-Mitglied, macht gegen den Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich vor der Zivilkammer einen Unterlassungsanspruch geltend. Schmitt – so die Klageschrift – fühlt sich in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt. Unter anderem sei ihm von dem Pirmasenser Stadtratsmitglied unterstellt worden, er habe falsche Mitgliederzahlen vorgelegt. Zudem werfe Eschrich dem ehemaligen freien Mitarbeiter des Landesverbandes der Partei vor, er habe seine Zugriffsmöglichkeiten für politische Zwecke missbraucht. Schmitt habe dazu kein Mandat besessen und auch gegen Datenschutzbestimmungen verstoßen – so die Kritik des Bundestagskandidaten, der per E-Mail inzwischen erklärt haben soll, er werde die Behauptungen nicht mehr aussprechen. Der Vertreter des Klägers geht aber davon aus, dass eine Wiederholungsgefahr nicht ausgeschlossen werden könne.

So konnten wir es am 25. 05. 2013 im Pfälzer Merkur lesen.

Quelle: Pfälzer Merkur >>>>> weiterlesen

Wie in diesen Zeitungsartikel angekündigt wurde das Urteil am 21. 07. 2013 vor dem Landgericht Zweibrücken verkündet. Auf Facebook lesen wir zu diesem Urteil folgendes:

Der hauptamtlicher Wahlkreismitarbeiter von MdB Alexander Ulrich und Direktkandidat im Wahlkreis 211 Pirmasens, musste sich wegen unwahrer Behauptungen vor dem Landgericht Zweibrücken verantworten und unterlag. Das erstinstanzliche Urteil vom 21.06.2013 liegt vor. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 775 € vor gerichtliche Kosten zu erstatten.

Der Streitwert wird auf 10 000 € festgesetzt. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Doch dazu ist er offenbar nicht bereit. Vielmehr wird jetzt im Umfeld von Alexander Ulrich eifrig gesammelt. Bedürftig ist Frank Eschrich eigentlich nicht. Außerdem hätte er sich die Kosten, die jetzt auf ihn zukommen, leicht ersparen können. Er hätte lediglich eine Unterlassungserklärung unterschreiben müssen, um die Gerichtsverhandlung zu vermeiden. Frank Eschrich und seine Lebensgefährtin Brigitte Freihold bilden das Vorsitzenden Duo des KV Pirmasens, der regelmäßig auffällt, durch die mit Abstand niedrigsten Mitgliedsbeiträge in RLP. Von den derzeit 142 Mitgliedern (in Rockenhausen war Pirmasens noch mit 17 DelegiertInnen vertreten) sind 20% beitragsfrei gestellt. Die übrigen zahlen zu 98% den Mindestbeitrag von 1,50 € pro Monat. Diese Zahlen wurden beim letzten Landesfinanzrat genannt. Eschrichs Fraktionskollege im Pirmasenser Stadtrat und dessen Lebensgefährtin zahlen deutlich mehr. Da bleibt die Frage, wie hoch wohl Eschrichs eigener Beitrag ist bzw. wieviel Brigitte Freihold zahlt. Freihold arbeitet als Grundschullehrerin und kandidiert auf Listenplatz 3 für den Bundestag.

Soweit der Eintrag welcher uns zugesandt wurde.

Das Urteil findet ihr >>>>> HIER <<<<<

Im Anschluss noch einige Kommentare

J. L.  Soll doch mal seine Konto NO bekannt geben. Wo möglich kann man da was abbuchen!

V. S. Unklar ist immer noch, ob Frank Eschrich in die Berufung gehen will. Seine ersten Reaktionen auf das Geschehene Zitat aus einer Mitglieder Info: „ein Richter, der zu faul war in die Akten zu schauen“ und „der Artikel in der Pirmasenser Zeitung ist kompletter Blödsinn“ zeugen nicht gerade von Einsicht.

J. M. Frank Eschrich hat deshalb nicht Recht bekommen, weil er im Unrecht ist. Nun geht er betteln, um sich vor den finanziellen Folgen zu drücken. Wer das unterstützt, macht einen Täter zum Opfer. Das wäre nicht das erste Mal in RLP.

B. W. Vielleicht sind „seine“ GenossInnen in Pirmasens sogar in der Lage, mehr Geld aufzubringen, als für den Mitgliedsbeitrag.

Auch dieser Alexander Ulrich ist schon ein politischer Blender von höchsten Gnaden. Erst reist er mit Merkel auf die Arabische Halbinsel um dort, vermutlich den Verkauf deutscher Kriegsmaterialien an zuschieben, siehe den Bericht „Alexander Ulrichs Reise“, um dann nach den Erlebnissen einer schönen Touristenreise der Parteiräson folgend, den deutschen Austritt aus der Nato und den Verbot von Kriegsmaterialien zu fordern? Wundert sich da noch jemand das die Partei mehr und mehr an Glaubwürdigkeit beim Bürger einbüßt? Mit solchen politischen Spitzentänzern?

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Fotoquellen: Wikipedia  Alexander Ulrich

Fraktion DIE LINKE. im Bundestagcropped from File:Matthias W. Birkwald und Alexander Ulrich in einer Kita in Kreuzberg 2.jpg

Alexander Ulrich in einer Kita in Kreuzberg

Einzelheiten zur Genehmigung

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Klingelbeutel / Author GFreihalter

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6 Kommentare zu “RLP, Linke gegen Linke”

  1. David der Kleine sagt:

    Uneinsichtigkeit wurde bestraft.

  2. No Linker sagt:

    Sie „zerfleischen“ sich, „sie „zerfetzen“ sich, nur der Profilierung wegen. In anderen Parteien sind sie nichts geworden und nun toben sie sich in der Linken aus.
    Wenn es in Deutschland immer so heiß, wie diese Tage wäre, dann könnte man sagen, die Hitze macht`s und das heiße Blut kommt in Wallung.
    Da dies nun nicht ganzjährig der Fall ist, kommt man zu der Ansicht, dass die Profilierungssucht ansteckend um sich greift.
    Was für eine Vorbildrolle wollen die Linken nach Außen tragen?
    Linke gegen Linke und alle schauen zu.
    Stell man sich vor, diese kommen in Regierungsverantwortung. Da wäre die Demokratie wieder ein Stück kleiner.

  3. Doc Polletti sagt:

    Der Auftritt von E. vor dem LG war einfach nur dämlich.

  4. Ludger sagt:

    In RLP gibt es Mitglieder die schneller lügen als 10 Pferde laufen!!!

  5. Peter Pinkelpott sagt:

    und wer weiß, wo in der Saarlinke der Hase langläuft, wird gejagt! …

  6. Bellhund sagt:

    kommentarlos
    https://fbcdn-sphotos-d-a.akamaihd.net/hphotos-ak-ash4/1012450_10151783543328331_2020302645_n.jpg

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