Reul fordert Ablösung Martin Schulz
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 22. September 2016
Wir brauchen keinen Alleinunterhalter als Präsidenten
INTERVIEW MIT HERBERT REUL am 21. September 2016
Herbert Reul, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, fordert die Ablösung des Parlamentspräsidenten Martin Schulz – und kündigt die Nominierung eines eigenen Kandidaten an
Am 17. Januar 2017 wird das Europaparlament einen Präsidenten für die zweite Hälfte der Legislaturperiode wählen. Im Parlament herrscht eine informelle Große Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten. Eigentlich ist verabredet, dass der Sozialdemokrat Martin Schulz seinen Posten als Parlamentspräsident, den er seit 2012 inne hat, zugunsten eines konservativen Kandidaten abgeben soll. Doch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, selbst ein Konservativer, hat oft betont, wie gern er mit Schulz zusammenarbeite und dass er an ihm festhalten will. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat – zumindest bisher – in der EU auf Kontinuität gesetzt. Doch die Personalie Schulz erregt die Gemüter der konservativen EVP-Fraktion im Parlament. Ihr gehört auch Herbert Reul an, der die CDU/CSU-Gruppe in der EU-Kammer führt.
Herr Reul, Sie haben sich gegen eine neue Amtszeit von Präsident Martin Schulz ausgesprochen – warum?
Das ist relativ einfach. Wir haben im Parlament eine Regel, die heißt: Alle zweieinhalb Jahre werden die Spitzenämter getauscht. Wir haben also eine Rotation. Das war hier immer guter Brauch, und keiner hat das bisher in Frage gestellt. Nach der Europawahl 2014 ist die Amtszeit von Martin Schulz einfach verlängert worden. Das heißt, er hat schon eine Doppelperiode hinter sich und ist aus dieser Regel ausgebüchst. Ursprünglich wollte er sogar gleich um fünf Jahre verlängern.
Wo ist das Problem, es sind doch alle mit ihm zufrieden?
Das Problem ist, dass wir eine schriftliche Absprache haben. Er hat unterschrieben, dass nach zweieinhalb Jahren die andere große Fraktion am Zuge ist. Insofern ist klar, dass diesmal wir dran sind, und dass dann auch alle Sozialisten unseren Kandidaten wählen.
Und wenn nicht?
Ich gehe davon aus, dass Martin Schulz ein Ehrenmann ist und sich an Absprachen, die er selber getroffen hat, auch hält. Wenn nicht, dann ist eben das Tischtuch zerschnitten.
Heißt das, dass die informelle Große Koalition im Europaparlament beendet wäre?
Das müssen die Fraktionen selbst wissen, ob sie das wollen. Ich glaube jedenfalls nicht, dass die Große Koalition nur deshalb arbeitsfähig ist, weil es Martin Schulz gibt. Ich glaube, dass das Manfred Weber, unser Fraktionsvorsitzender, und Gianni Pitella, Fraktionsvorsitzender der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten, auch ohne ihn können. Ich fange immer dann an zu zweifeln, wenn einer glaubt, er allein könne das Abendland retten. Dann schnappt einer meistens über, und das ist gefährlich.
Nun gibt es aber ein Problem: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für den Verbleib von Schulz ausgesprochen…
Quelle : Cicero >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle :
- CC BY 3.0
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- Erstellt: 4. Februar 201
- Giorgio Napolitano und Martin Schulz im Europaparlament
Freitag 23. September 2016 um 10:01
Schulz ist vielen ein dicker Dorn im Auge.