DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Unruhe in Bottrop durch Blocks

Erstellt von Gast-Autor am Freitag 22. August 2014

Regierungspräsident weist Blocks Kritik zurück

Im Zusammenhang um die Abstimmung um den Flugplatz Schwarze Heide und der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den OB Tischler hat der Flügelbrecher den nächsten Kinnhaken einstecken müssen.

Zur Erinnerung:

Vor der Abstimmung konnte jede Partei ihre Einstellung zum Flugplatz, in einem von der Stadt finanzierten und verteilten Flyer, erklären. Die Linke Bottrop gab ihren Text sehr spät ab und behauptete Unwahrheiten in ihrem Text. Diese Unwahrheiten wurden von der Stadtverwaltung gestrichen. Die Linke bezichtigte daraufhin den Oberbürgermeister Tischler er hätte zensiert. Sie reichten kurze Zeit vor der Abstimmung eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der Bezirksregierung Münster ein. Diese Dienstaufsichtsbeschwerde schadete bei der Kommunalwahl dem Obermeister nicht. Der legte im Gegensatz zu der Linkspartei zu.

Heute nun wurde die Antwort des Regierungspräsidenten in der WAZ veröffentlicht.

Der linke Wortführer Günter Blocks musste über den Linken-Ratsherr Christoph Ferdinand zur Kenntnisnehmen, nicht wer am lautesten schreit, mit Schmutz wirft, oder anderen die Flügel brechen will, kennt auch das Ortsrecht und hat Recht.

Regierungspräsident weist Linke-Vorwürfe

gegen OB zurück

….Zu unrecht, wie Regierungspräsident Reinhard Klenke der Partei nun mitgeteilt habe. Der Regierungspräsident habe „die vorgetragene Kritik an einer ,Zensur’ durch den OB in allen Punkten zurückgewiesen“, heißt es in einer Mitteilung der Stadt. In dem Schreiben an Linken-Ratsherr Christoph Ferdinand, das auch an den Oberbürgermeister ging, bestätige der Regierungspräsident dem OB und der Stadtverwaltung nun, sich rechtskonform verhalten zu haben. Da die von der Verwaltung gerügten Passagen in der „Linken“-Stellungnahme im Ergebnis wahrheitswidrig gewesen seien, habe der OB die Änderung verlangen können. So hatte die Linke in der Stellungnahme zum Bürgerentscheid Schwarze Heide Vorwürfe gegen das Vorgehen beim Entscheid zum Stenkhoffbad erhoben.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Es läuft wirklich nicht rund für die BOTTROP LINKE.

Anfang August kritisierten Die Grünen leichtsinnig aber lautstark, sie wären über die Bewerbung bei der Sparkassen Akademie nicht ausreichend informiert worden.

Tischler weist Grünen-Kritik an Informationspolitik zurück

Eine Kritik an die Stadtverwaltung und DIE LINKEN nicht dabei, ein Unding.

Bei Günter Blocks , Niels Holger Schmidt und Christoph Ferdinand wurde dieses daraus.

Sparkassen-Akademie: LINKE stellt

Saalbau-„Liquidierung“ in Frage

„Eine Bewerbung Bottrops als Standort für die Sparkassen-Akademie ohne jede vorherige Diskussion in den Ratsgremien über die Rahmenbedingungen kommt einer kalten Liquidierung des Saalbaus gleich“, beschwert sich LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt ……

 

„Wir wissen noch nichts über den möglichen Erlös für den Verkauf oder die Verpachtung des Grundstücks und ebenso wenig über die möglichen Folgen etwa bei der Verkehrsführung zur geplanten Akademie. Usw.

Der Ratsherr Christoph Ferdinand muss sich natürlich auch dazu äußern.

Wenn dieses Vorgehen Schule macht, dann wird der Rat zum Abnick-Gremium umfunktioniert und die kommunale Demokratie ausgehebelt.“

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

Allerdings übersehen diese drei linken Bottroper Spitzenpolitiker einen Ratsbeschluss, an dem auch Christoph Ferdinand, beteiligt war, Niels Holger Schmidt war zu dem Zeitpunkt noch kein Ratsmitglied, der da sagt: 2017 ist Schluss mit dem teuren und unnützen Saalbau.

„Wir sehen diese Bewerbung als Chance für die Innenstadtentwicklung“, sagte Ratsfrau Sigrid Lange. „Wenn wir eine Chance haben, dann mit diesem Entwurf“, sagte ÖDP-Ratsherr Johannes Bombeck. Ebenso wie Bombeck betonte auch die Grüne, dass der Saalbau verzichtbar sei. Der Rat hatte ja auch ohnehin beschlossen, sich ab 2017 davon zu trennen, weil der alte Saalbau zu teuer sei.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Nun wird verständlich warum von der Partei DIE LINKE Bottrop, die sich seid Tagen dezent zurückhält, keine neuen Veröffentlichungen erfolgen und die Kommentare zu diesem Machwerk, welches heute schon 7 Tage alt ist,  unkommentiert bleiben.

Mehr Einsatz für Ausbildungsplätze von Gerdes

und Tischlergefordert: LINKEN-Ratsherr verlangt

Ausbildungsplatzumlage

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

Egal was wird. Ab sofort kann sich DIE LINKE Bottrop eine eher seltene Feststellung des Regierungspräsidenten an die Brust heften.

DIE LINKE Bottrop kann von sich offiziell und amtlich behaupten:

Wir DIE LINKE Bottrop haben wahrheitswidrige Aussagen gemacht.

—————

Fotoquelle: Wikipedia / Gemeinfrei

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4 Kommentare zu “Unruhe in Bottrop durch Blocks”

  1. Amsah sagt:

    Läuft überhaupt was für die Linke in NRW außer Negativschlagzeilen?

  2. Didi sagt:

    @ 1

    Aber sicher doch.
    Bei den linken in NRW läuft die Nase und riechen tun die Füße.

    Mit diesen Qualitätskriterien stehen den Interessierten sämtliche Türe offen.
    Was dann abgeht sind eben Negativachlagzeilen.

  3. DKWF12 sagt:

    @ # 1 Amsah
    Was erwarten Sie denn von NRW? Bitte einfach lesen und nachdenken.

    Mit diesem Hintergrund, ex Landesgeschäftsführer Bayern, wird in NRW, speziell in Bottrop, bei dem ex Landesgeschäftsführer NRW Günter Blocks eine neue Parteikarriere, gestartet.
    Im Kreis Warendorf springt noch ein ex Landesschatzmeister RLP durch die Gegend.
    Ich sage: Wer im Rest der Republik nichts mehr werden kann, der macht sich nach NRW auf. Qualifikationen für ein neues Amt sind nicht erforderlich. Es reicht wenn man, möglichst als Mitgründer, eine WASG Vergangenheit und einen nicht geschützten Beruf vorweisen kann.

    http://www.wn.de/Welt/Politik/Bundestagswahl-2013/Regionale-Bundestagskandidaten/2013/08/Karl-Stephan-Schulte-DIE-LINKE-Warendorf-I-Fuer-Mindestlohn-und-angemessene-Steuersaetze
    Zitat:
    Hier Auszüge aus den eidesstattlichen Versicherungen:
    1. Gespräch Alexander Ulrich und Karl Stephan Schulte
    Ich stand im Eingangsbereich der Landesgeschäftsstelle. Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Rheinland-Pfalz, Alexander Ulrich, und der Landesschatzmeister der genannten Partei, Karl Stephan Schulte, treten heraus und stellen sich in Hörweite, ca. 2,5 Meter entfernt von mir, auf. Beide beginnen ein Gespräch, das in Tonfall und Wortwahl verächtlich klang. Daher wurde ich aufmerksam und konzentrierte mich darauf, den Inhalt zu verstehen. Sinngemäß unterhielten sich die genannten Personen über Genossinnen und Genossen, die es gilt noch „klein zu kriegen“ und mittels überzogener Bußgeldandrohungen über resultierende Anwaltsund Gerichtskosten in „die Verschuldung“ zu treiben. (…)
    Stephan Schulte: „Den Schtschepik machen wir auch noch fertig. Den überziehen wir mit Einstweiligen Verfügungen, dass die Schwarte kracht“.
    Alexander Ulrich: „Den machen wir so richtig arm. Der soll an den Gerichtskosten verbluten“.
    2. „Unappetitliches Angebot“ von Karl Stephan Schulte
    Im Rahmen einer Ausschreibung gewann ich den Auftrag zur Erstellung von Plakaten inkl. Fotografie, Flyern und Kandidatinnen- und Kandidatenfaltblättern der Partei WASG Rheinland-Pfalz. Ich war ferner Mitglied des erweiterten Wahlkampfteams. (…)
    Der Landesschatzmeister der WASG Rheinland-Pfalz, Karl Stephan Schulte, und ich standen am Abend abseits „unter vier Augen“. Bei einem Glas erklärte mir Herr Schulte, dass ich „der einzige in der PDS in Rheinland-Pfalz sei, mit dem man vernünftig reden könnte“, und dass ich der „einzige sei der klar denken kann“. Herr Schulte bot mir unverholen seine Freundschaft an und teilte mir dabei ferner mit, dass er mich neben meinen Kompetenzen auch „persönlich sehr, sehr sympathisch“ finde. Nachdem er diese Aussagen traf, die mich wunderten, da wir uns niemals nahe standen geschweige denn einmal näher persönlich bekannt machten, unterbreitete mir Herr Schulte folgendes Angebot:
    Mein Honorar für meine Leistungen im Wahlkampf sei doch lächerlich gewesen. Ich möge doch bitte Fahrtkosten abrechnen, die mir im Wahlkampf enstanden seien – wörtliches Zitat:
    “ … und ich bitte Dich wirklich persönlich darum, das zu tun …“. Ich solle das bis zu einer Höhe tun, “ … bis Dir Dein persönliches Gewissen sagt, dass Du nun das Dir gebührende Honorar erhalten hast“.
    Zitat Ende:
    Quelle:
    http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=2824&tx_ttnews%5Bcat%5D=48&cHash=15b9905a15

    24. August 2010 13:28
    Linke in Bayern

    Die E-Mail hatte einen besorgten Unterton. „Ich habe dich leider nicht erreichen können“, schrieb der Landesgeschäftsführer der bayerischen Linken, Niels Holger Schmidt, Anfang Juni 2009 an den „lieben M.“ und forderte ihn auf: „Bitte nehme die Überweisungen an die Kreisverbände von dem Sparkassen-Online-Konto NICHT mehr vor.“
    http://www.sueddeutsche.de/bayern/linke-in-bayern-kapitalfehler-1.991533

    10:12 Uhr – Vorstellung des Landesgeschäftsführers
    Der bayerische Landesgeschäftsführer Niels Holger Schmidt kommt ursprünglich aus dem schönen Ruhrgebiet und ist aktuell hauptamtlich für die organsisatorischen Belange des Landtagswahlkampfes zuständig.
    http://www.die-linke-bayern.de/index.php?id=1720

    http://www.lafontaines-linke.de/2010/12/sechs-abwahlantraege-bayern-landesparteitag/

    Protokoll der LaVo

    Sitzung am 25.02. in Essen ( 25.02.2011)

    TOP 10 Vorstellung der neuen Beschäftigten von Regionalbüro
    West bzw. der
    Landesgruppe NRW
    Niels Holger Schmidt: kommt aus NRW, war vorübergehend in Bayern als
    Landesgeschäftsführer, ist jetzt im KV Bottrop organisiert
    Gabriele Lenkenhoff/Frauenbeauftragte spricht über unhaltbare Situation der MitarbeiterInnen in der Fraktion

    http://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/kundendaten/www.dielinke-nrw.de/Vorstand/Protokoll_Lavo_25_02_2011.pdf

  4. Regenbogenhexe sagt:

    Offener Brief an die Mitglieder der Partei DIE LINKE.Rheinland-Pfalz: „Diese Partei ist mausetot“

    Liebe Genossinnen und Genossen,
    liebe Freundinnen und Freunde,

    die beschönigenden Worte in Ehren: es ist verloren und es wird immer verloren sein. Ich gebe Euch recht und auch wieder nicht: die „anderen“ werden sich immer durchsetzen, denn sie sind skrupellos und eiskalt. Es hilft nicht, diese Menschen als „Arschlöcher“ zu beschimpfen, als „Sozialfaschisten“, als „Diktatoren“. Denn es hört niemand, und die, die es am Rande wahrnehmen interessiert es nicht und die Betroffenen selbst ignorieren es beflissentlich, denn das Ergebnis steht im voraus fest: sie werden gewinnen, denn das, was es zu gewinnen gibt, ist Macht, Posten, Einkommen. Da gehen diese Menschen über Leichen. Da hat sich manche und mancher zur Hyäne entwickelt. „Wir“ sind zu demokratisch, zu menschenfreundlich, zu weich, letztlich zu wenig skrupellos.

    … Dass aber mit altbewährten SED-Methoden gearbeitet wird, wird beflissentlich akzeptiert. Diejenigen, die das zu verantworten haben, wissen sehr genau wie so etwas funktioniert: schriftliche Belege über das Vorgehen des Karl-Liebknecht-Hauses liegen vor und tragen auf den vorliegenden Original-Dokumenten unter anderem die Unterschrift von Lothar Bisky. Weitere Beteiligte: Bodo Ramelow, Jörg Lobach und natürlich der „Genosse“ Oskar Lafontaine.

    Mehr davon nachzulesen unter:

    http://www.scharf-links.de/48.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=2824&tx_ttnews%5Bcat%5D=48&cHash=15b9905a15

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