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Präsidenten in Westfrika

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 21. September 2020

Die Macht der alten Männer

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Von Katrin Gänsler

In zahlreichen Ländern Westafrikas halten sich alternde Präsidenten an der Macht. Auch Protestbewegungen und Staatsstreiche ändern nichts daran.

Olusegun Obasanjo hat zum Internationalen Jugendtag Mitte August deutliche Worte gefunden. „Jagt die alte Generation weg von der Macht.“ Dafür regte er eine Jugendquote an: Eine politische Partei könne 50 Prozent aller Ämter mit unter 40-Jährigen besetzen. Auch sei es möglich, dass bei Wahlen mindestens jede*r zweite Kandidat*in jünger als 40 sein müsse. „Positive Diskriminierung“ nennt Obasanjo das.

Das würde fortschrittlich klingen, wäre Obasanjo nicht schon 83 Jahre alt. Als er 1999 in der vierten Republik Nigerias an die Macht kam, war er 62. Bis heute äußert er sich gerne zu nigerianischen Innenpolitik. Obwohl es jungen Aktivist*innen vor der jüngsten Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr gelungen war, das passive Wahlalter zu senken, gab es kein Bündnis für eine*n jüngere*n Bewerber*in. Obasanjo unterstützte den Oppositionskandidaten Atiku Abubakar (73), vier Jahre zuvor war sein Favorit Muhammadu Buhari (77). Von wenigen Ausnahmen auf Landesebene ist für die junge Generation kein Platz.

Nigeria ist keine Ausnahme. In ganz Westafrika bleiben alte Männer an der Macht. Der älteste ist mit 82 Jahren in Guinea Alpha Condé, nur jeder Dritte ist jünger als 60. Dabei galt Westafrika noch vor zwei Jahren durchaus als Positivbeispiel, vor allem im Vergleich zu Zentralafrika. Bis auf Togo, wo die Familie Eyadema-Gnassingbé seit 1957 herrscht, hatte sich die Zwei-Amtszeiten-Regelung etabliert. In mehreren Ländern ist es durch Wahlen, die von internationalen und lokalen Beobachterbündnissen als zumindest annehmbar und akzeptabel bezeichnet worden sind, zum Machtwechsel gekommen.

Doch jetzt geht die Region vielerorts einen Schritt zurück, was die ab Oktober anstehenden Wahlen deutlich machen. Bis Frühjahr 2021 wird in gleich sechs Ländern gewählt. Den Auftakt machen ausgerechnet Guinea (18. Oktober) und die Elfenbeinküste (31. Oktober), wo Condé und Alassane Ouattara (78) das dritte Mandat wollen. Eine Verfassungsänderung macht es möglich. Die neuen Konstitutionen sehen zwar ebenfalls nur zwei Amtszeiten vor. Doch frühere Mandate werden nicht eingerechnet. Alles steht auf Anfang.

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In Guinea ist diese erst im März im Rahmen eines Referendums durchgeboxt worden, obwohl die Demonstrationen dagegen schon im vergangenen Herbst begonnen hatten. Offiziell heißt es, dass die neue Verfassung von mehr als 91 Prozent der Wähler*innen angenommen worden ist, bei einer Beteiligung von 61 Prozent. Die Regierung hat auch bekannt gegeben, dass während der Proteste rund um die Abstimmung 30 Menschen starben. Die Opposition spricht dagegen von 119 Opfern.

Die Macht verbleibt bei der Clique

Nachdem Ouattara in der Elfenbeinküste nach längerem Zögern, das mehr Show als tatsächliches Abwägen war, seine erneute Kandidatur bekannt gab, kam es ebenfalls zu den ersten Ausschreitungen mit mindestens vier Toten. Zuvor hatten Anhänger*innen der regierenden Sammlung der Houphouetisten für Demokratie und das Volk (RDHP) gerne betont, dass sie für die Situation nichts können. Schuld daran sei nur der plötzliche Tod des früheren Premierministers Amadou Gon Coulibaly gewesen, der die Ouattara-Nachfolge hatte antreten sollen.

Quelle       :       TAZ       >>>>>        weiterlesen 

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Grafikquellen      :

Oben       —      Alpha Conde, President of Guinea   —     Президент Гвинейской Республики, действующий Председатель Африканского союза Альфа Конде во время встречи с Президентом России Владимиром Путиным

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Unten     —     Portrait1

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