Offener Brief an Blocks
Erstellt von Redaktion am Sonntag 16. Mai 2010
Offener Brief an Günter Blocks, Landesgeschäftsführer DIE LINKE.NRW und Mitglied der SL.
Lieber Günter,
Ich nehme Bezug auf die Erklärung der SL „Let’s make it real“ und den parallel dazu laufenden Vorgängen um Regionalkonferenzen/ a.o. Parteitage. Wir beide kennen uns nun schon fast genau 5 Jahre, waren nicht immer einer Meinung, konnten aber stets frei kommunizieren. Leider eine Seltenheit in den letzten 1000 Tagen der LINKEN in NRW.
Trotz aller vielleicht gegensätzlichen Meinungen, war uns das „links sein“ gemein, von dir habe ich gelernt einen Blick für Satzungen, Resolutionen und dergleichen zu kriegen – Bei dir zumindest, im Gegensatz zu vielen anderen in LaVo, kann man auch sicher sein a) eine Antwort zu erhalten und b) dass nichts unerledigt im Papierkorb landet…
Da bin ich auch schon beim Thema. Soll DIE LINKE, gleich welcher Form, mit in die Landesregierung? Unermüdliche Bemühungen, scheinbar von langer Hand vorbereitet, in puncto Regionalkonferenzen etc., die Umstände dieser ( kurz, bündig und knapp) und eine gewisse Atmosphäre des Hochmutes lassen diesen Braten riechen – und befürchten. In Thüringen z.B. – mit 1/8el der Bevölkerung und der Hälfte der Fläche gibt es bei den LINKEN schon 6 Regionalkonferenzen, in NRW dann gerade mal 3!? Sehr merkwürdig….
Günter, du sitzt doch näher an den Ereignissen als viele von uns! Wie ist denn die LINKE in NRW aufgestellt? Kann es nicht sein, dass es ein größeres Gerippe in Düsseldorf gibt, dass auf wankenden Füßen steht, weil allerorten die Basis bröckelt? Was ist denn seit drei Jahren los in NRW, gibt es wirklich keine bedeutenden Defizite bei der LINKEN. NRW, die uns von einer Regierungsbeteiligung abhalten könnten, ja müssten? In die Verantwortung gehen für Mio. von Menschen – wo es nicht mal mit ein paar Tausend klappt?! Es ist doch leider so… Sicherlich, den Bericht von Report letzten Montag kann man in die Tonne hauen, eine aus Verzweiflung konstruierte Rote-Socken-Kampagne, ohne Hand und Fuß. Davon sollte man sich nichts annehmen. – Aber – was ist mit all den anderen, grundlegenden Fehlern im System und Struktur? Okay – „ihr“ vom LaVo erzählt den Menschen immer „sind doch nur Einzelfälle“ oder „ein paar Störenfriede, Neidhammel“; in fast der Hälfte aller Kreise, die Dinge wiederholen sich nicht, es gibt kein System oder Apparat dahinter? „Ihr“ tut den Menschen unrecht, wenn ihr sie abstempelt, ja sogar noch mit einem Apparat bekämpft statt mit ihnen in Dialog zu treten. Nichts ist vielen MitgliederInnen gegenüber hämischer gewesen als zwei Aussprüche der Spitzenkandidaten am 09. Mai 2010, kurz nach 18.00h:
1) „Wir wollen Transparenz in politische Entscheidungen bringen“ – Bärbel Beuermann
2) „Wir reden mit allen“ – Wolfgang Zimmermann.
Es mag sein, dass ich die Sicht einer „Klever Brille“ habe – so dumm, es vorschnell zu verallgemeinern bin ich aber nicht. Wenn Dinge in Kleve an der Tagesordnung sind, sein können, Unterstützung und Zustimmung vom LaVo finden – dann sind sie auch jederzeit allerorten in NRW möglich. Da müsstest du mehr wissen, hier hört und liest man nur von ca. der Hälfte aller KV’s mit großem Katzenjammer…Zurück zu den Aussprüchen,
zu1):
– In Kleve gibt es keine/ kaum einsehbaren Protokolle, einfach verschwunden…
– In Kleve werden die meisten Vorstandssitzungen nicht-öffentlich geführt.
– Regelmäßige Versammlungen gibt es nicht. Mal 2 in 96h, mal über 10 Monate keine. Auf der HP des KV stehen schöne Erklärungen aus Bund oder Land – aktuelle Klever Themen gibt es kaum bis nicht.
– Es gibt kein Forum, kein Gästebuch, keinen Austausch
– Fragen an den Kreisvorstand, an die Mandatsträger werden nicht beantwortet, lt. Selbstbekundung sogar in den Papierkorb geworfen…
– Rechenschaftsberichte werden nicht vorgelegt, Finanzberichte scheinbar erst gar nicht erstellt…Selbst eine Edith Fröse stellt sich da quer!
– Anträge werden gleichfalls in den Papierkorb geworfen, sogar vom LaVo (Okt 09)
– Wann wer wo was tut oder nicht tut – muss man den örtlichen Medien entnehmen…
– Vorstandsämter wurden vergeben, nicht rechtsgültig gewählt. Trotz gegenteiliger Beschlüsse der LSchK – die mühsam und teuer errungen werden mussten – wurde daran festgehalten
– Durch einen Anruf in Düsseldorf war man innerhalb von 5 min. kein Mitglied mehr…
– In der Absicht der vermeintlichen Konkurrenz wurden MitgliederInnen von Wahlen ausgeschlossen – Stichwort passives Wahlrecht und Grundgesetz
– Ca. ¼ aller Mitglieder im Kreis wurden, wohl für entsprechende Stimmabgabe, beitragsbefreit…
– Der „große Vorsitzende“ befreit seine Frau von Beiträgen…
– Die Mandatsträger der LINKEN im Kreis zahlen nicht einen einzigen Cent an Mandatsträgerbeiträge in die Kasse– es wird hierzu gar nicht geantwortet!
– Frauen, obwohl gewählt, werden aus Vorstandssitzungen ausgeschlossen – Hr. Kretschmer sorgt schon dafür – Im Namen des LaVo! (Ende Juni 09)
– Ein, ehemaliges, Vorstandsmitglied hat über 6 Jahre keinen Beitrag gezahlt – aber immer kräftig aus der Kasse, mit fragwürdigen Belegen, genommen. Fahrten von Oberursel (Hessen!) zur MV nach Kleve wurden ihm bezahlt – weil die drei Jungs (Gonder , Schröder und Rütter) die Hand auf der Kasse hatten. Heute ist dieser Herr Kassenprüfer…
– Der LaVo weigert sich bis heute eine eigenständige Adresse für die LSchK einzurichten – damit bloss alles weiter über den Tisch von Michael Kretschmer läuft und schon mal fatalerweise, aber klar „zufällig“. 16 Wochen liegen bleibt…
– Redeverbote, einfach so, werden verhängt…Man sitzt in einer Versammlung, muss den Schmäh der Abzocker über sich ergehen lassen und darf kein Wort sagen… Linke Diskussionskultur?
– …Such dir noch was aus….
So- „Transparenz in politischen Entscheidungen..:“ Da geht einem der Magen in die Knie, wenn man das hört! Es mag sein, dass es „natürliches“ Handeln der hier Verantwortlichen ist, all diese Dinge zu verschleiern, haben sie es doch getan um hier fett abzuzocken, Anspruch und Satzung völlig egal, und fürchten um ihre Pfründe. „Besitzstandswahrung“ nennt man das wohl. Das kann ja noch sein, ist auch irgendwie logisch wie verwerflich…
Aber – wieso erhielten und erhalten die hierfür Verantwortlichen jede uneingeschränkte Protektion durch den Landesverband in Forma von LGS (Michael Kretschmer), LaVo und Kreisbetreuerin Edith Fröse?! Warum waren die Anstrengungen seitens des Landesverbandes zur Unterdrückung jeglicher Diskussion dieser Fehlentwicklungen um ein vielfaches höher als die eigentlich politische Arbeit vor Ort? Stets war die Devise „was wir nicht wahr nehmen – das existiert auch nicht“ und es gab alles andere als Transparenz. In Summe war/ ist dieser KV völlig unpolitisch und übersät mit in krimineller Näher befindlicher Szenarien. Allen voran der „große Vorsitzende“, Paul Schäfers Protegée, Axel Gonder und seine Bande – muss man und kann man nur noch so formulieren!
Das Politikum daran ist, dass diesem Treiben nicht nur kein Einhalt vom LaVo geboten wird – Nein, es wird in jeder erdenklichen Art und Weise unterstützt. Statt Aufklärung und Transparenz sind entsprechende Anträge an den LaVo mit „Papierkorb“, die Antragsteller mit „Kopfgeld“ und die Website des leider notwendigen Linken-Netzwerkes Kreis Kleve mit „Abschaltung“ bedacht worden – Transparenz? ! Wohl eher nicht, oder….? Bis heute existieren all die Klever Verhältnisse und lähmen jegliche politische Arbeit. Parteioffiziell aber soll es diese Verhältnisse gar nicht geben, das passt nicht in’s heile Weltbild, erfordert u.U. noch Arbeit für Amtsinhaber…. – was muss denn noch passieren?
Zu 2), die Häme des Wolfgang Zimmermanns: Seit 18. April 2009 wenden wir uns, im guten Glauben, an den LaVo um vor den Fehlentwicklungen zu warnen – niemand, aber auch niemand hat mit uns gesprochen. Selbst die Landesschiedskommission hat, in erledigender Absicht, Anträge von uns sage und schreibe 16 Wochen liegen lassen! Dann hat sich der Antragsgrund erledigt… Edith Fröse hat sich allerdings stets und nur mit den Übeltätern, Satzungsbrechern und Abzockern getroffen – um auszutüfteln wie man die Fakten untergräbt… Keine Gespräche mit uns. Katharina LISA Schwabedissen hat die Frauen in Kleve im Macho-Regen stehen lassen… Keine Gespräche mit Conny H. und Janina Sch., statt dessen offensichtliche Entfernungs-Planung dieser beiden mit Buletten-Nellissen und dem ewigen Frauenplatz-Eroberer Thomas Meschkapowitz.
Ralf Michalowsky war um Abschaltung, wie man ihn seit 2005 kennt, unserer Homepage bemüht, mit massiven Drohungen…Keine Antworten oder Regelungen bzgl. massiver Fehler auf der HP des KV. Zimmerman und Schwabedissen haben eine Art „Kopfgeld“ gegen Linkes Netzwerk ausgesetzt, 1.000,– Euro aus Landesmitteln, weil die hiesige Kasse von den o.e. UnLinken leer geschröpft wurde….Keine Gespräche oder Antworten – statt dessen Anwaltsschreiben!
Michael Kretschmer, und leider auch Frau Remmers, haben im Namen des LaVo’s Beschlüsse der LSchK bei der nächsten MV einkassiert und eine Gonder – kritische Genossin kurzerhand und willkürlich (Mitgliedsbestätigung von M. Harnack/ Berlin lag vor!) zum Nicht-Mitglied erklärt – sie wollte gegen ihn kandidieren – Da gab es nichts zu bereden – da wurde gekadert von oberster Stelle! Nach ihrem Ausschluss von der Vorstandssitzung nachgefragt, erhielt Conny H. die Antwort von Michael Kretschmer: „ Ich habe es nicht nötig dir darauf zu antworten!“ Statt Dialoge droht dieser Mensch auch noch Mitgliedern mit der Macht eines ganzen Apparates, wenn sie ihre Erfahrungen mit ihm veröffentlichen. Statt der Satzung und den Fakten genüge zu tun wurden diese selbst verbogen bis zum Erbrechen.
Nicht nur, dass jeder Dialog, jede sachliche Aufklärung unterblieben ist – es gab noch Rundschreiben von Zimmermann und Schwabedissen an alle Mitglieder im Kreis mit Bestätigungskurs für die unpolitischen UnLinken und Warnung vor den Kritikern. „Schön, dass man mal drüber gesprochen hat“ kann ich nur sagen! Lächerlich dieser W. Zimmermann…
Übersät mit undemokratischen Prozessen, Geld-Abzockerei, Vorstandsmitgliedern die einer rechten Kampftruppe alle Ehre machen würden, Informations- und Auskunftsverweigerung, Cliquenwirtschaft auf in der Nähe krimineller Energie befindlichem Niveau, politischem Unwillen und fast völliger
Inkompetenz – so stellt sich der KV Kleve dar, gestützt und quasi installiert durch den LV….
Wenn man es verschweigt, es leugnet, die Wahrheit und deren Boten auf den Friedhof schickt – sind dann die Strukturen und Verhältnisse besser? Wohl eher nicht. Und – durch die Rolle des LaVo’s, sein Festhalten und Absegnen dieser unseligen Verhältnisse, Satzungsbrüche und Grundgesetzverstöße exponiert sich das UnLinke noch mehr – es sei denn man beabsichtigt die Bestätigung aller Vorurteile gegenüber unserer Partei?! Wie sieht’ denn anderen Orts aus, in Gelsenkirchen, Herne, Warendorf, Herford, Mettmann, Hagen, Köln, Paderborn, Höxter…?
Alles „Einzelfälle“ oder wieder mal gewisse Leute vom LaVo/ LGS involviert? Es geht doch nicht um Fehlbuchungen von 5,– Euro, die uns alle mal passiert. Es geht doch nicht um Meinungsverschiedenheiten – was ja gerade durch die stets erwähnte und angebliche Meinungsvielfalt innerhalb der LINKEN gewährleistet sein sollte. Es geht doch nicht um persönliche Differenzen – bis hin zu dem Punkt wo Prügel angedroht werden, Wohnungen durchsucht werden, berufliche Existenzen auf dem Spiel stehen. Die Angelegenheiten „öffentlicher Dienst“ und „Praxenstürmung“ führe ich hier mal gar nicht aus- die müssten dir bestens bekannt sein. Dem LaVo sind sie bekannt – und er streichelt noch die „Kampftruppe“ mit finanziellen Zuwendungen…
Es ist doch nicht so, dass das einmalige Ereignisse waren oder sind, vereinzelte Verirrungen etc. – das geht seit Jahren so, das wird so weitergehen so lange es ein aufrichtiges Mitglied hier gibt und es wurde von Anfang an bis Heute im Namen der Partei, durch Parteiinstitutionen abgesegnet. Die Leute gehen dann lieber – weil sie nur noch die Chance sehen genau so zu betrügen, zu bedrohen und zu vernichten wie ihr Gegenüber; Wer hat darauf schon Bock, wer ist schon so moral- und skrupellos?! Was kann man den Menschen verdenken wenn sie nicht mal die „Hüter der Satzung“ hinter sich haben?!
Mein Fazit:
„Kleve ist überall – leider“ und das gilt es aufzuarbeiten. Es interessiert weniger warum diese Entwicklung so gekommen ist. Entscheidend ist, dass sie existiert und totschweigen oder totschlagen (im übertragenen Sinne, ja!) nichts ändert. Damit ist unsere Partei in einer Zeit, in der noch grundlegende Arbeit zu verrichten ist. Durch ein vielleicht zu rasantes Rennen, bei dem viele vom Gaul gestoßen sein dürften, sind die Kräfte nicht so wie sie für z.B. eine Regierungskoalition sein müssten. Jetzt in noch größere Aufgaben gehen, mit eh angeschlagener Gesundheit, ist ein Spiel auf Messers Schneide und birgt das Risiko der Implosion. Nicht immer gibt der Erfolg recht – manchmal verführt er auch zu folgenreichem Hochmut und tiefem Fall. Lasst uns 5 Jahre Zeit die Menschen mitzunehmen, die KV’s auf gesunde breite Beine zu stellen. Nichts spricht ja gegen eine halbwegs, den Umständen entsprechend gute, Opposition. Nutzen wir die Zeit für die Beseitigung der Defizite. Schicken wir Hr. Kretschmer zurück nach Bautzen/ Weißwasser, entsenden Katharina LISA Schwabedissen auf Herrentour und binden Hr. „Abschalt“-Michalowsky die Hände zusammen…
Seien wir mal, frei nach Halina Wawzyniak, LINKE mit Arsch in der Hose! Nicht, dass wir uns missverstehen. Es ist ungemein wichtig, dass die LINKE im Landtag ist. Von mir aus sogar mit zwei- oder dreifach soviel Abgeordneten. Jedoch, wie bei so vielen Mitgliedern NRW, wohnen zwei Seelen in meiner Brust. Die des überzeugten LINKEN und die des LINKEN der vor lauter Staunen über UnLinke
Strukturen und Gepflogenheiten den Mund gar nicht mehr zu kriegt….
Im übrigen: Koalition mit Spezialdemokraten…: Wer ist denn die größte Hartz-Partei und hat auch deutsche Kriegsszenarien heißblütig wieder eingeführt? Eben!
Koalition mit den Grünen… Wer ist denn die entscheidende Verhinderungsfraktion einer Gesamtschule in Kleve? Die GRÜNEN, egal welcher Kurs im Land ist; hier gilt Vasallentreue mit der CDU mehr als das eigene Programm – frag’ mal Sigrid Beer…!
Beste Grüße Jens-Uwe Habedank/ Kleve
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Fotoquelle : © Reinhard Dietrich, Bildquelle: Wikimedia http://commons.wikimedia.org
Sonntag 16. Mai 2010 um 9:48
Mal im Ernst: Wen interessieren solche ellenlangen Bleiwüsten? Bei allem Verständnis, aber dazu fällt mir ein Zitat von F. Roosevelt ein:
„Alles was nicht auf eine Manuskriptseite passt, ist entweder noch nicht ausgereift, oder noch nicht zu Ende überlegt.“
Sonntag 16. Mai 2010 um 9:56
@ Dieter.
Hier sollte ein jeder nach seiner Version offen schreiben können. Einen jeden, welchen das nicht interessiert braucht es ja nicht zu lesen. Uns steht es nicht an die Meinung des Anderen nach der Kürze oder Länge des Artikel zu bewerten. (Frei nach IE)
Sonntag 16. Mai 2010 um 9:58
Hallo, liebe Redaktion-DL !
Es gibt Sachverhalte, die eben nicht auf eine Manusscriptseite passen. Dem geneigten Leser sollte bei einem bestimmten Thema schon mehr Hintergrundwissen aufgezeigt werden, als in Bildzeitungsmanier irgendwelche nicht nachvollziehbaren Überschriften zu plakatieren.
Der offene Brief an Günter sollte also schon so gestaltet sein wie er ist, nämlich das ich als Leser auch Dinge nachvollziehen kann.
Was der Schreiber dort schreibt, scheint ja nicht nur im Kreis Kleve ein Problem zu sein. Wenn man Dinge beim Namen nennt, bedarf es also schon mehr als eine Überschrift.
Schönen Sonntag !
Sonntag 16. Mai 2010 um 10:40
Ich finde es schade, daß ein durchaus berechtigter Inhalt, so zum Ausdruck kommt. Ich habe ja nicht den Inhalt kritisiert, sondern die Bleiwüste! Sowas lesen viele einfach nicht. Und das kann ja nicht im Sinne der Sache sein. Diese solidarische Kritik finde ich nicht unpassend!
Sonntag 16. Mai 2010 um 10:46
Sehr gutes Posting, J.U.Habedank !
Deine beschriebene Situation kommt mir doch sehr bekannt vor.
Von diesen Problemen innerhalb der Linkspartei könnte ich jetzt mehrere Webseiten füllen.
Gelsenkirchen ist also überall, selbst am Niederrhein, hier kreis Kleve.
Liebe Grüsse aus Gelsenkirchen, wo man es auch versäumt hat, eingefleischte Linke einen runden Tisch anzubieten.
Genau das ist es nämlich: Man sollte sich mit den Leuten zusammensetzen und darüber reden, statt die Probleme zu ignorieren, tot zu schweigen oder einfach ad akta zu legen.
Ad Akta-Verhalten erinnert mich stark an die Probleme in der SPD. Was dabei herausgekommen ist, wissen wir alle.
Mein Vorschlag an Günter Blocks ist also:
Hört die Leute an, statt sie zu ignorieren. Bildet „runde Tische“ und denkt nicht nur an Euch.
Sonntag 16. Mai 2010 um 11:22
Tja – das ist das Problem: Wie stellt man Probleme dar ohne auf „Bleiwüsten“ zurück greifen zu müssen? Man kann natürlich auch einfach schreiben “ Ihr seid alle Verbrecher!“ – das ist dann so ein Ausspruch wie er uns in Kleve von der beitragsbefreiten Frau des großen Vorsitzenden Gonder entgegengeschleudert wird…
Beim Verfassen des offenen Briefes war mir auch, wg. der Länge, mulmig und es ist eine Grenzwanderung was die Wahnehmung anbelangt – andererseits: Hat der Leser schon einen Anspruch auf Nachvollziehbarkeit der, ja eigentlichen ungeheuerlichen, Behauptungen/Darstellungen…
Schönen Sonntag!
Sonntag 16. Mai 2010 um 11:51
Betreff: Länge eines (offenen) Briefes
Vielleicht sollte man im ersten Briefteil zunächst einen „Rahmen“ setzen. Im zweiten Briefteil dann die jeweiligen Einzelheiten.
Zum Briefinhalt:
Es bedarf dringend einer Selbstreinigung der Partei. Der Wahlkampf ist vorbei und jetzt hat man Zeit und Luft, um hier und dort „runde Tische“ zu bilden.
Günter Blocks wird wohl kaum auf diesen Brief antworten, denn er hängt am beruflichen Tropf der Partei.
Viele die nach oben streben sehen nur sich und haben kein A**** in der Hose.
Grüsse 🙂
Sonntag 16. Mai 2010 um 14:32
Kritik sollte sich auf inhaltliche Dinge beschränken, nicht auf ‚Bleiwüsten‘. Und es sollte jeder und jedem Interessierten selber überlassen bleiben, auch lange Postings zu lesen.
Sonntag 16. Mai 2010 um 16:23
… das, lieber Detlef, ist so klar wie „Klos(terstrassen)brühe. Die Tragik ist: WIR wissen Bescheid! Seit langer Zeit. Hagen, Kleve, Herne, Gelsenkirchen, Bottrop Coesfeld (und in gewissem Sinne auch Bad Salzuflen) sind alles Warendorf-Ahlener Modelle. BLOCKS hatte mit seinen kleinen Helferlein überall die Griffel drin. Und mir braucht niemand sagen, wo Blocks dranhängt.[Käthchen wird’s kaum geschrieben haben ;-)) vielleicht war’s der „Hütchenspieler“ selber]
Und wenn ich dann den Bericht der Bundesschiedkommission lese, kann ich nur noch herzhaft lachen.
Diesen Bericht findet man hier
(Bericht des Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE
an den Bundesparteitag 2010 in Rostock – ab Seite 11)
Montag 17. Mai 2010 um 22:20
Ob der Genosse Block der richtige Adressat ist, wage ich stark zu bezweifeln. Blocks ist ein Teil dieses Problems. Ich habe diesen Herrn in den letzten zwei Jahren mehrmals life erleben dürfen.
Auch er biegt sich die Satzung zurecht, gerade wie es ihm passt.
Beispiel: Er lässt in einer Versammlung abstimmen, ob Mandatsträger, Mandatsträgerbeiträge abführen müssen, sollen. (siehe: http://www.doppelwacholder.de) Des weiteren würzt er Schiedsgerichtsverfahren noch mit falschen „Eidesstattlichen Erklärungen“, Da es ja um die Sache, seine Sache geht, auch egal.
Überall hinterlässt diese Mischpoke aus dem LaVo verbrannte Ernte, zu ehren Ihrer und ihrer Vasalen Früchte.
Es haut ihnen auch keiner auf die Finger, denn alle wollen irgendwie an die Pfründe.
Zu den Städten, wo diese Bande verbrannte Erde hinterlassen hat, kann man auch lt. heutigen WAZ-Bericht,
Mühlheim/Ruhr dazu zählen.
Dienstag 18. Mai 2010 um 2:36
Der Link, den „van Helsing“ genannt hat, muß richtig heißen: http://doppelwacholder.wordpress.com/2009/05/09/fortschreitender-verfall-der-politischen-kultur/
Im Übrigen kann man nur empfehlen: Kretschmer in einen plombierten Zug Richtung Sachsen verfrachten (am besten mit bewaffneter Begleitung bis an die Landesgrenze)und Blocks, Schwafeldissen & Co gleich mit.
Wie ich gehört habe, wird in Hagen bereits über die Gründung einer „Neuen Linken“ nachgedacht. Immerhinhin wäre bis zur nächsten Kommunalwahl Zeit. Mal sehen, was da so passiert.