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Obama und die Linke

Erstellt von IE am Samstag 3. Dezember 2011

Obama und die Linke

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Viele Wähler glauben das mit einen Regierungswechsel auch ein Paradigmenwechsel in der Führung eines Landes einhergeht und fühlen sich anschließend von der von ihnen gewählten Regierung tief enttäuscht. Sie fragen sich aber nicht warum die Partei ihre, vor den Wahlen gegebenen Versprechungen nicht eingehalten hat beziehungsweise gar nicht einhalten konnte. Die  gegebene Wahlversprechen war also eine bereits im voraus einkalkulierte Lügen.

So wie Obama in den USA ergeht es Weltweit der Politik in allen anderen Ländern in denen sich mit dem Regierungswechsel auch ein Parteiwechsel in der Spitze vollzogen hat. Betrachten wir doch einmal die Situation in unseren eigenen Land und wir werden feststellen das sich mit einer Änderung der Regierung noch lange nicht das Denken bei der Mehrheit der Bürger verändert.

Gehen wir von 80 Millionen Einwohnern aus haben wir rund 50 Mill. Wahlberechtigte. Eine Wahlbeteiligung  von 60 %  machen also 30 Mill. Wähler. Für eine satte Regierungsmehrheit würden also schon 15.5 Millionen Wähler ausreichen welche sich dann noch einmal auf zwei oder drei Parteien verteilen.

Dieser Neu gewählten Regierung steht nun plötzlich eine gewaltige Mehrheit der Bevölkerung gegenüber, welche sich aus den Räten in Stadt, Kreis, Land, Institutionen der Verbände und bestehenden Strukturen in den Behörden und den Verwaltungen zusammensetzt und entsprechend Druck aufbaut. Was aber im Ergebnis nicht anderes bedeutet als das eine Akzeptanz durch die Bevölkerung erst aus der Regierung heraus erarbeitet werden muss. Das dieses schlichtweg unmöglich ist sehen wir nun in den USA und haben es auch an den Regierungen unter Helmut Schmidt und Schröder gesehen. Sie wurden nach kurzer Zeit wieder abgewählt da die Köpfe der Bürger nicht erreicht wurden.

Betrachten wir nun einmal die politische linke Szene in diesem Land müssen wir feststellen das hier noch nicht einmal der Boden für eine Aussaat vorbereitet wurde und von bestehenden Strukturen im Westen des Landes nichts zu sehen ist. Die Betrachtung begrenzt sich nicht nur alleine auf die LINKE Partei, sondern schließt das gesamte in etwa links denkende Spektrum mit ein.

So kehren wir dann gedanklich wieder in die USA zurück und treffen die Feststellung den dortigen Ablauf voll auf unser Land übertragen zu können. Die Schwäche der LINKEN ist die Stärke der Herrschenden.

Obama und die Linke

Die neue linke Basisbewegung „Occupy Wall Street“ breitet sich von New York über die gesamten USA aus. Sie fordert ein, was Obama im Wahlkampf versprochen hatte. Der hat durch seine Nachgiebigkeit gegenüber den Republikanern inzwischen nicht nur seine Glaubwürdigkeit, sondern auch viele Zukunftschancen verspielt.

Als Barack Obama im Juni 2008 die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Demokraten schließlich in der Tasche hatte, hielt er in St. Paul, Minnesota, vor seinen beglückten Anhängern eine Rede: „Wenn wir eines Tages zurückblicken, werden wir unseren Kindern sagen können, dass dies der Moment war, in dem wir angefangen haben, den Kranken eine Gesundheitsversorgung und den Arbeitslosen anständige Jobs zu verschaffen. Dass dies der Moment war, als sich der Anstieg der Ozeane verlangsamte und der Planet zu heilen begann. Der Moment, in dem wir einen Krieg beendet, unser Land sicherer gemacht und unser Erscheinungsbild als die letzte und beste Hoffnung für die Welt wiederhergestellt haben.“ Wenn jemals ein Präsident das geflügelte Wort von Mario Cuomo bestätigt hat, dass Kandidaten „mit Lyrik Wahlkampf machen, aber in Prosa regieren“, dann war das Barack Obama.

Der Gruppenaktivist und Wissenschaftler Marshall Ganz spielte in Obamas Wahlkampf eine wichtige Rolle. Seiner Meinung nach war Obama zu Beginn seiner Präsidentschaft „in einen Mantel moralischer Führerschaft“ gehüllt, die er aber kampflos aufgab. „Transformierende Führung“, erklärt Ganz, „nimmt die Anhänger in den Dienst der riskanten und oft berauschenden Arbeit, die Welt zu verändern, eine Arbeit, die oft auch die Aktivisten selber verändert. Die Ursprünge dieser Arbeit sind gemeinsame Werte. Aus ihnen erwachsen der Mut, die Kreativität und die Hoffnung, die nötig sind, um neue Wege zu eröffnen. Bei ,transaktionaler‘ Führung dagegen geht es um Pferdehandel, darum, innerhalb der Routine zu arbeiten. Sie wird ausgeübt, um den Status quo zu erhalten, nicht, um ihn zu verändern.“ Indem er den Kompromiss favorisierte, statt für seine Ziele einzutreten, verabschiedete sich Obama von der transformierenden Führung – und kehrte nie mehr zurück.

Viele Liberale hatten erwartet, dass Obama als ehemaliger bürgerschaftlich engagierter Aktivist die Präsidentschaft transformieren, dass er die Graswurzel-Basis mobilisieren würde, um die Ideen und Programme aus seinem Wahlkampf in die Tat umzusetzen. Das war der fromme Wunsch, das unhaltbare Versprechen, ausgetauscht zwischen dem realistischen Kandidaten und seinen idealistisch-naiven Anhängern.

Quelle: Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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