NRW als LINKER Showdown
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 10. Mai 2012
Was haben denn auch Lehrer, Finanzjongleure oder Unternehmensberater mit HartzIV gemeinsam
In NRW hat die LINKE nach Schleswig-Holstein das nächste Problem: Sie weiß nicht wie sie über die 5 % Hürde kommen soll. Die Schuldigen dafür sind natürlich schnell wie immer in der Politik gefunden: Schuld sind immer die Anderen und dieses mal im besonderen die Piratenpartei. Die würden als „neue Protestpartei“ von „den Medien gehypt“, lautet ein gängiger Vorwurf, auch aus der Linkspartei. Was so ja auch richtig und gut ist, denn diese machen genau das was die LINKE den Wählern bei ihrer Gründung versprach.
Wie sagt man in Westfalen, auf dem flachen Land: „Wenn der Bauer nicht schwimmen kann, liegt das an der Badehose.“ So einfach ist das hier. Das kann Helmut Born, Landtagskandidat aus Düsseldorf natürlich nicht verstehen, hat er vielleicht auch nichts mit den windigen Typen zu schaffen welche sich in den kleineren Orten hinter den Namen seiner Partei verstecken. CDU/FDP und viele andere Möchtegerne.
So wirkt die Partei anders als 2010, heute kleinlaut wie auch in den anderen Wahlkämpfen des letzten Jahres und deplatziert, sie ist kaum noch spürbar. Heute wird die Linke weitgehend ignoriert. Sie ist nicht mehr das Schreckgespenst, hat ihren Ruf als zugkräftige Protestpartei längst wieder verloren. Es kommen überwiegend die „Alten“ wie Lafontaine, Wagenknecht oder Gysi welche die in Wahlkämpfen so wichtige Basis über-schreien. Dort wo sie nicht auftreten, in den kleineren Orten ist niemand mehr.
Dabei ist gerade das einfache Mitglied vor Ort der entscheidende Punkt welcher den Entschluss der Wähler ausmacht für oder gegen eine Partei zu votieren. Genau an dem Punkt hat die Partei ihre Glaubwürdigkeit verloren. Der Wähler vor Ort liest die Werbeplakte, sieht im Schaufenster einer LINKEN Geschäftsstelle was in Berlin angeboten wird. Weiß aber gar nicht wen er denn überhaupt ansprechen soll. Es ist niemand da.
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Beispiel:
Dienstag, den 08.05. 2012 folgende Anfrage
Betreff: Erwerbsloseninitiativen oder Sozialhilfeinitiativen im Kreis Warendorf?
Text: Ich habe schon im Adressverzeichnis nachgeschaut und auch bei Google nichts Richtiges gefunden. Ich suche eine Erwerbslosen- oder Sozialhilfeinitiative im Kreis Warendorf. Oder, falls es das wirklich noch nicht gibt, Leute, die das mit mir zusammen auf die Beine stellen wollen.
Wichtig wäre, dass es auch hier langfristig eine unabhängige Beratung, eine Koordination von Aktivitäten und ein Netz von Beiständen gäbe, die bei Ämterbesuchen begleiten. Der Übergang in die Optionskommune macht das erst recht nötig.
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Dieser Anfragende weiß höchst wahrscheinlich noch nicht einmal das die LINKE im Kreis WAF existiert. Selbst wen er es denn wüsste fände er schwerlich jemanden der bereit wäre sich für andere einzusetzen. Was haben denn auch Lehrer, Finanzjongleure oder Unternehmensberater mit Hartz 4 Empfänger gemeinsam?
Im Gegensatz dazu zeigt die Fraktionschefin der Landtagslinken Bärbel Beuermann in einem Gespräch mit ZEIT ONLINE wie sehr sie auf der Richtigen Seite angekommen ist: Sie halte die Piraten für eine „gefährliche, populistische Partei“. Ein bedingungsloses Grundeinkommen und kostenloser Nahverkehr seien nicht zu bezahlen, sagt sie und klingt dabei ungewohnt realpolitisch. Statt für Gratis-Bahnfahren wirbt die Linke für ein „bezahlbares“ Sozialticket. 15 Euro soll es kosten.
Kann sich irgend jemand der Leser vorstellen Lafontaine und Beuermann auf ein und der gleichen Veranstaltung reden zu hören? Wie heißt es doch so schön: „An ihren Worten werdet ihr sie erkennen“.
Innerhalb der Partei sollen unterdessen schon einmal die Messer gewetzt werden, um diese vielleicht schon am Sonntagabend nach Schließen der Wahllokale einzusetzen? Setzt Lafontaine die von vielen erwartete Kandidatur in die Tat um und wird damit der Partei den Gnadenstoss versetzen ? Was würde aus den Dilettanten Orchester an der Saar ohne ihren Dirigenten ? Rolfi allein zu Haus – Schmeißt auch den Bierbaum raus?
So wächst in der LINKEN die Kritik an eine Rückkehr von Lafontaine an die Parteispitze. Hatte er sich darum vorsorglich schon einmal in Saarlouis jegliche Kritik verbeten? Das haben Sonnenkönige an sich, auch wenn sie dann in den Schatten gedrängt werden. „Ich würde gerne zwei junge Leute an der Parteispitze sehen. Und ich hätte gerne einen Gesamtvorstand, der gut miteinander arbeitet“, sagte Katharina Schwabedissen, Spitzenkandidatin der Linken in Nordrhein-Westfalen, schon einmal vorsorglich.
„Die Lösung in dieser verfahrenen Lage wäre, dass Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht zusammen kandidieren“, sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, einer der führenden Reformer. Eine eigene Kandidatur hat Wagenknecht bislang aber immer abgelehnt.
So mehren sich seit Tagen die Anzeichen für einen offenen Machtkampf zwischen den Führungsclans aus Ost und West schreibt die Sueddeutsche Zeitung. Eine Verständigung zwischen Lafontaine und Bartsch scheint vom Tisch zu sein zumal Lafontaine Ende April ein Treffen mit Bartsch absagte. Sollte es nicht doch noch zu einem Kompromiss kommen, wird die Linke beim Parteitag in gut drei Wochen wählen müssen zwischen einem angeblichen Heilsbringer aus dem Westen und dem angeblich starken Mann aus dem Osten. Sie kann sich dann, sagen einige, auch gleich wieder spalten. Das wäre für die Partei vielleicht die einzige Überlebenschance, sagen heute viele da es unvorstellbar erscheint die zerstrittenen Gruppierungen zusammenzuführen.
So wird zwischen den Flügeln aus den richtigen Lehren über die miserablen Umfragewerten und Wahlniederlagen gestritten. Während im Westen auf ein klares Profil nach dem Motto „Wir gegen alle“ gesetzt wird, erschallt aus dem Osten der Ruf nach Bündnispartnern und der Abschaffung des Feindbildes SPD. Im Osten Volkspartei und im Westen an den Rand gedrängt, driften auch die Lebenswirklichkeiten in der Partei immer weiter auseinander.
Da hatte der Landeschef von Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, am Dienstag wieder eine Einladung versandt, um am Montag nach der NRW Wahl mit jenen zu sprechen, „die bereits erklärt haben oder beabsichtigen“, auf dem Göttinger Parteitag Anfang Juni für höhere Ämter zu kandidieren.
Nur Stunden später landete das interne Schreiben im großen Verteiler der „Antikapitalistischen Linken“ und auf Facebook. „Niemand soll mir bitte erzählen, hier handelte es sich um die Herstellung von Transparenz und Mitgliederbeteiligung“, klagte Höhn in einer weiteren Rundmail. Es gehe „hier einzig und allein darum, die geknüpften Gesprächsfäden zu kappen, mühsam geschaffene Vertrauensebenen kaputt zu machen und auch Personen öffentlich zu denunzieren“. Der Druck steigt.
Allgemein ist bekannt das Lafontaine als Favorit der Strömungen von AKL und SL gesehen wird und so von dieser Seite alles getan wird eine Kandidatur von Bartsch zu verhindern.
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Grafikquelle : Screenshot – DL privat aus Artiel vom 07.04.2010 – Rest vom Schützenfest
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