Neuwied wählt KV
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 4. November 2010
Die Linke Neuwied wählt den KV
Am Samstagabend wurde im KV Neuwied ein neuer Kreisvorstand gewählt. Laut offiziellen Angaben turnusmäßig, während aus Insiderkreisen Namen als Begründung genannt wurden, welche für die Außendarstellung des KV Neuwied nicht mehr tragbar waren. Der Zwang für Neuwahlen war so vorgegeben
Das Schein und Wirklichkeit in der Politik der DIE LINKE nicht immer als Spiegelbild zu sehen ist und so der Öffentlichkeit ein falsches Bild wiedergegeben wird, ist schon durch den am Samstag vor der Sitzung ausgelösten Eklat sichtbar. Entgegen zuvor ausgesprochenen Einladungen wurde die Presse kurzfristig ausgeladen und musste nach kurzer Abstimmung unverrichteter Dinge wieder nach Hause fahren.
Die für die Einladungen der Presse zuständige Person, Frau Barbara Eckes erklärte keine Einladungen an die Presse ausgesprochen zu haben. Wir müssen hier feststellen das dieses für eine demokratisch, pluralistische Partei immer verdächtig ist. Natürlich wird dann rasch ein Dementi ausgesprochen und darin betont das dieses alles nichts mit dem Bericht der Kassenprüfer gemein habe. Hatte denn zu diesem Zeitpunkt schon jemand danach gefragt?
So ist schon heraus gedrungen dass danach hinter verschlossenen Türen ordentlich die Fetzen geflogen sind. So war zu hören, dass eine der Kassenprüferinnen die mangelnde Belegführung auf der Ausgabenseite für nicht Nachvollziehbar deklarierte, während die Andere ihre Zufriedenheit erklärte. Einer von den dort Anwesenden will sogar das Wort „ungesetzlich“ verstanden haben. Trotz dieser Diskrepanzen forderte eine Kassenprüferin die Entlassung des Kassierers.
Zu diesem Thema konnten wir in der Rhein Zeitung folgendes lesen. Zitat:
„Nach ihrer Einschätzung sind mehrere Ausgabenposten nicht durch entsprechende Finanzbeschlüsse und darüber gefertigte Protokolle gedeckt. In einem strittigen Fall habe die Kassenprüferin den Landesfinanzrevisor der Partei um seine Einschätzung gebeten. Und laut der Kassenprüferin soll der den von ihr beanstandeten Punkt als unkorrekt bezeichnet haben.“
Um hier zu einem Abschluss dieses Themas zu kommen, wurde dann in einer für die DIE LINKE typische Vorgehensweise verfahren: So wurde als Feststellung verkündet, sich schon in der Woche vor der Versammlung durch Votum bei den Mitgliedern die Mehrheit, trotz fehlender Finanzbeschlüsse, gesichert zu haben. Nun, aus sicherer Quelle können wir dieses Vorgehen bestätigen, da es bei den Linken Gang und Gäbe ist, Wahlen im voraus abzusichern so das Überraschungen zumeist ausbleiben. Aus eigener in der Partei gemachter Erfahrungen können ähnliche Vorgänge nur bestätigt werden.
Zudem werden vor Wahlen regelmäßig und kurzfristig Neumitglieder in Form von Familienmitglieder oder Freunde, die so genannten Sympathisanten, ganz zufällig und kurzfristig für Abstimmungsberechtigt erklärt, um sich so benötigte Mehrheiten zu sichern.
Es ist unglaublich, dass die Kinder, hier z.B. die Tochter von Barbara Eckes als Neumitglied eingebracht wurden, während nach außen hin den Menschen klar gemacht werden soll: „Wir können froh sein, wenn Jugendliche bei uns mitmachen!“
Eigentlich gehören aber diese Jugendlichen in die „solid“, doch Strippenzieher der Partei schaffen es immer sehr geschickt die Satzung so auszulegen um ein entsprechendes Ergebnis zu bekommen. So wir das Thema „Karteileichen“ nie zu den Akten gelegt werden können.
Natürlich wird nun die Schuld wieder einmal den ehemalige Verantwortlichen in die Schuhe geschoben, da diese angeblich nicht ordentlich gearbeitet haben. So bringt man sich selber aus der Kritik und kann sich beruhigt auf ihren Posten ausruhen, da neue Köpfe bekanntlich immer alles besser machen. Auch das ist Teil des politischen Tagesgeschäft.
Der neue Vorstand des KV Neuwied stellt sich nun wie folgt:
Kreisvorsitzende: Barbara Eckes,
Stellvertretender Vorsitzender: Oliver Wiedmann
Des Weiteren wurden gewählt: Johanna Wille-Kuhn, Fritz Eichelhardt, Jürgen Bender, Renate Zander, Heribert Schirm und Petra Louis.
Als letzes sei noch hinzuzufügen, dass mit Uwe Maag auch ein Mitglied des LaVo anwesend war. Dafür gab es sicher gute Gründe.
Aus der Vergangenheit wissen wir, dass aus dem LaVo immer nur dann Leute anwesend waren, wenn Krisensituationen bereinigt werden mussten.
IE
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Grafikquelle : Schärjer Denkmal in Neuwied
Dienstag 9. November 2010 um 0:51
Das kommt mir irgendwie unheimlich bekannt vor. So fand heute im Kreis Mettmann eine MV mit Neuwahlen des Vorstandes statt. Der alte Vorstand war in der letzten MV zurückgetreten. Bestehend aus Ilona Küchler als Sprecherin, Jürgen Gutt als Sprecher und Ralf Küchler als Kassierer sowie Beisitzer. Auf der letzten MV gab es natürlich wie bei allen MVs große Streitigkeiten. So gab es verschiedene unliebsame Anträge. Zunächst jedoch musste ein Kassenprüfer gewählt werden. Es standen 3 Kandidaten zur Wahl. Ilona als Kreissprecherin bemerkte, dass einer der Kandidaten möglicherweise nicht wählbar wäre, weil gegen diesem ein Parteiausschlussverfahren anhängig wäre. Die betroffene Person war um so betroffener, weil dieses Verfahren bereits von der Landesschiedskommision für ihn entschieden wurde, er jedoch nicht in der Kenntniss war, dass es ein Berufungsverfahren bei der Bundesschiedskommission gäbe. Anmerkung: Dieses Verfahren wurde zwischenzeitlich von der Bundesschiedskommission abgelehnt.
Nun folgte ein Antrag auf Trennung von Amt und Mandat. Eine Abstimmung erreichte eine knappe Mehrheit. Nun kamen Stimmen auf, die erklärten dass die abgegebenen Enthaltungen den NEIN-Stimmen zugerechnet werden müssten und somit der Antrag abgelehnt wäre. Um weiteren Anträgen aus dem Weg zu gehen, trat der geschäftsführende Vorstand zurück und beendete die Sitzung.
Nun fand sich im stillen Kämmerlein der heutige Termin, wo man sich sicher sein konnte, dass auf einem Montag Abend bestimmte Leute nicht können, und die Möglichkeit der Mehrheitsfindung erheblich einfacher würde.
So karrte man sich alles, was irgendwie laufen konnte und seine Karteileichen ran, um sich die Mehrheiten zu sichern.
Ein zu Beginn gestellter Geschäftsordnungsantrag wegen nicht ordnunggemäßer Einladung ( Es wurden einige Mitglieder absichtlich nicht eingeladen ) wurde von Günther Blocks – wie man weiß, kennt er sich besonders mit Wahlen und deren Zählung aus – gekonnt zerredet. Günther Blocks wurde vom EX-Vorstand extra eingeladen, satzungs-auslegungs-fest wie er eben ist.
Nachdem diverse Anträge abgeschmettert wurden, darunter auch die Erweiterung der Tagesordnung, wie die Entlastung des Vorstandes, Kassenbericht und Prüfung haben ein größerer Teil der Mitglieder die Veranstaltung verlassen.
Hier kann man noch anmerken das der Kassierer, der es nicht für notwendig befand, auch nur ein Wort über die Kasse zu verlieren, war federführend am Sturz der ehemaligen Kassierers in 2009 und der Vorgängers in 2007 beteidigt.
„Ein Schelm, der hier nichts Gutes denkt….“
Nun bin ich mal gespannt, ob ich neugierig bin, wer den wohl jetzt zum Vorstand gekürt wird.
Vielleicht ist es ja Ilona, die es ausnahmsweise, weil sich keiner findet, macht. Sie glänzte in den letzten 12 Monaten mit zwei Rücktritten als Sprecherin des KV.
Oder vielleicht wird es Rainer Koester, der auch öfter mal zurück tritt, und dessen Lieblingsbeschäftigung das Rausschmeissen ungeliebter Mitglieder ist.