DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Neues von der LSK Saar

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 8. Mai 2012

Da kamen sie dann am 28. 04. 2012 um 16:45 Uhr wieder zusammen.

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Die Linke Bundesschiedskommission

In einem Nebenraum der Gaststätte „Zum schwarzen Diamanten“ in Püttlingen, die schwarzen Robenträger des LV. Die Schiedskommission des Saarlandes verhandelte über den Parteiausschluss von Schumacher / KV Saarlouis und die Vorwürfe auf Verdacht von kriminellen Handlungen in Beziehung auf die Kasse des KV Saarlouis.

Wie auch wir von der DL-Redaktion schon erwürfelt hatten, wurde der Antrag auf Parteiausschluss natürlich folgend dem Spruch mit den Krähen prompt abgewiesen. Hier wird der Pate wohl seine klaren Direktiven ausgegeben haben. Bei den Vorwürfen um die Finanzen des Kreis-Verbandes sieht die Angelegenheit dagegen schon anders aus, da dort auch Zivilgerichte ihre Hände im Spiel haben. Geht es doch immerhin um den Vorwurf der Unterschlagung und Veruntreuung von Mitgliedergeldern. Hier könnte es für die politische Kragenträger schnell sehr eng am Hals werden.

So soll nach Auskunft der Kläger alleine für das Jahr 2009 die Summe in Höhe von  9.974,18 Euro nicht ausreichend belegt sein. Das Geld soll an die Orts-Verbände angewiesen sein, welche den Erhalt aber nicht bestätigen können, wobei die Betonung auf dem Wörtchen „können“ liegt, denn auch diese müssten dann bei Erhalt Rechenschaft über den Verbleib abgeben. Auch müssen die Finanzverwalter der Länder in regelmäßigen Abständen ihre Abschlüsse dem Bund, ohne Überprüfung vorlegen? Also auch eine Frage der Haftung !

Eine kritische Situation für eine Landes-Schiedskommission, welchen in ihrer Summe länderübergreifend in Westdeutschland der Ruf der Abhängigkeit von ihren Vorständen vorauseilt.  So werden wir weiterhin die Vorgänge mit Argusaugen beobachten. Lassen wir uns überraschen, was einer kleinen Maus beim Aufstieg an die immer größer werdenden Futtertröge noch alles so einfallen könnte, um weiterhin erfolgreich an den Satzungen und Gesetzen zu nagen, um so den vorgegebenen politischen Anforderungen der Obrigkeit entsprechend Rechnung zu tragen. Hoffentlich gerät sie nicht in ein Hamsterrad!

Nicht beantwortet wurde die Frage ob denn zu Ehren des Genossen Fieg, als einer der letzten seiner Art, die Becher-Hymne als Abschluss dieser Linken Versammlung gespielt wurde. Vielleicht sang er folgenden Eingangstext:

Eingesperrt und hinter Gittern
sitzen wir und blasen trüb.
Lasst uns denken und erinnern
wer die Kohlen hat verglüht.
Tratatratatratatra. …….

2012 Ingo Engbert

[youtube eWdmne9TarI]

Der der Bericht der LSK  >>HIER<<

Am Sonntag trat auch die Bundesschiedskommission in Berlin zusammen, um über den Antrag zwecks  Mitbestimmung der Parteibasis über die neue Parteispitze zu beschließen. Wir erinnern uns? Noch vor einigen Wochen wurde ein Antrag des Landesverband Mecklenburg-Vorpommern auf Durchführung eines Mitgliederentscheid auch mit Hinweise auf ein Gutachten des Parteienrechtlers Morlok abgelehnt.

Das oberste Parteigericht stellte nun fest, dass der geschäftsführende Vorstand diesen Entscheid hätte zulassen müssen! Der Anspruch der Basis auf Mitbestimmung über die Parteiführung sei rechtens.

Ebenfalls am Sonntag wurden im Kreisverband Saarlouis alte Köpfe neu als Bundesdelegierte gewählt. Laut Informationen aus der Versammlung war die Stimmung sehr verhalten. Ein neuer Schrift- und Geschäftsführer wurde an diesem Tage nicht gefunden, da die Stühle mittlerweile als zu heiß erscheinen.

Einige von den jüngeren Anwesenden sollen an Oskar nicht gerade angenehme Fragen gestellt haben und daraufhin barsch zurückgewiesen worden sein. Vielleicht ist es das, was viele festgestellt haben: eine übergroße Hektik und Nervosität ob des Rückgangs der Mitglieder und der weiterhin zu erwartenden schlechten Wahlergebnisse. Ob denn nach den Bundes-Vorsitzenden-Wahlen im Juni die Bürgersteige an der Saar zur Feier des Tages wieder mit Rotlicht ausgeleuchtet werden, scheint uns  zumindest im Moment als mehr als fraglich.

———————————————————————————————————————–

Grafikquelle  :  Bundesarchiv, Bild 183-15600-0005 / Köhler, Gustav / CC-BY-SA 3.0

32 Kommentare zu “Neues von der LSK Saar”

  1. vera sagt:

    Saarlouis ist wohl ein heisses Eisen,keiner möchte mehr Verantwortung übernehmen,solange Schumacher „regiert“.
    Lustig fand ich die Wahl der neuen Beisitzerin Karola van der Graf (ca.79),sie wurde für Nina Kien(ca. 23 Jahre) gewählt, (Jugendbeauftragte.)

  2. Aufklärer sagt:

    Waren die Pöstchenjäger Kien (Thörstchen, Tinchen, Ninchen) denn überhaupt auf der Kreismitgliederversammlung anwesend?
    Oder war es ihnen wegen Postenverquickung schlichtweg zu heiß?

  3. pontius pilatus sagt:

    Klappe zu, Affe tot. – Das beschreibt am besten die Situation der Gesamtpartei an der Saar

  4. Didi sagt:

    Es ist in SLS äußerst gefährlich, ein Amt anzunehmen, denn wer schon allein mit anders Denkenden gesehen wird, in der Nähe sitzt oder gar redet, ist riesenverdächtig! Die Frau v.d.G. macht alles, alles, denn sie kann alles… 🙂

  5. Gilbert Kallenborn sagt:

    Kann mir bitte jemand mitteilen, welche Fragen der Saardiktator Lafontaine „barsch zurückgewiesen“ hat? Ich selbst war ja noch am Sa. 5. 6. 2012 in Berlin vor der BScHK -in freundlicher Atmosphäre –
    mit Helmut Ludwig ! Am 6.6.2012 durfte ich per Schumacher-Landesgroßfürst- Dekret „Hausverbot“!!!!! nicht einmal als Zuschauer!!! bei den Wahlen anwesend sein. Schriftliches „Hausverbot“ per „Vorstandsbeschluss v. 4 Mai 2012“ ? Welcher Vorstand?! Die waren ja zu 80 % alle zurückgetreten inclusive Parteiaustritte !!!
    -Karin Zimmer
    -Denise Groß !
    Minus abgetauchtem Franzosen Christian Bonner (zuvor Kreisvorstandsmitglied ! )
    Fazit, dank Geistesleuchte Schumacher: Der Bundesdelegierte Lafontaine wurde nicht-öffentlich gewählt. Die Öffentlichkeit der Wahl des 6. Mai 2010 in Dillingen wurde gezielt vernichtet.
    Linke sagen offen, Schumacher hasst Lafontaine für den Verlust seines Landtagsplatzes- wäre Lafo nämlich über die Landesliste eingezogen, säße Schumacher heute noch im Landtag!
    Aber Lafo zog über die Kreisliste und nahm des Schumachers Platz. 8000 Euro pro Monat weg, das Einzige was Schumacher wirklich je an dieser Partei interessiert hat: abkassieren bis zur Wahlfälschung
    und Lenhardt vollstopfen mit Parteigeldern.
    Naja. Da stand ich am 6.Mai 2012 draußen 3 Stunden im Regen und führte interesssante Outdoor-Gespräche, auch mit meiner ex-Feindinn Birgitt Huonker, Tennisdamenvertriebene.
    Und warte Schumacher, das gibt ein jur. Nachspiel. Scheinbar ist ihm langweilig, das werde ich ändern.

  6. Kassandra sagt:

    # 3
    Vielleicht noch zutreffender: Gestern standen wir vor dem Abgrund… morgen sind wir einen Schritt weiter!!!

  7. Kiriakoula sagt:

    Judy Maus hat schnell gelernt sich in Szene zu setzen.

  8. Hansi Bier sagt:

    Dann kann man mal gespannt sein, wie lange der Kreisvorstand Saarlouis mit seinen neu gewählten Funktionären durchhält. Auf Dauer macht das doch keiner mit, dass der Vorsitz nicht ordnungsgemäß arbeitet, aber alle sollen ihre Köpfe dafür hinhalten.
    Allerdings glaube ich nicht, dass Schumacher öffentlich eine Fehde austrägt. Immerhin ist Oskar die einzige Chance irgendwo einen Job zu bekommen.
    Nur mal so am Rande:ein MdL bezieht keine 8.000 Euro monatlich- 4.758 Euro steuerpflichtig plus ~1.100 Euro steuerfrei, was auch ein stattliches Sümmchen ist.

  9. Bednarek sagt:

    für dummes Blubbern o. Mund halten und Arm heben ein sehr gut bezahlter „Job“.

  10. saarlaender sagt:

    @ 8

    Ich weiß nicht, woher ihr eure Zahlen habt.
    Im Saarländischen Abgeordnetengesetz stehen die aktuellen, ab 1.03.2011 gültigen Beträge:

    § 5 Entschädigung € 5.001,00 (muss versteuert und Anteil zur Krankenkasse gezahlt werden, jedoch keine Beiträge zur Renten- und zur Arbeitslosenversicherung).

    § 6 Aufwandsentschädigung € 1.168,00 plus Fahrgeld zu Sitzungen (Steuer- und Abgabenfrei).

    § 7 Tagegeld je Tag € 25,00 (Dies ist eine Prämie (!) dafür, dass der Abgeordnete zum parlamentarischen Betrieb erscheint).

  11. GillaSchillo sagt:

    Wolfgang Fieg und Julia Maus sind in der Vergangenheit durch reichlich abwegige Rechtsauffassungen und neben der Sache liegende Schiedssprüche hervorgetreten.

  12. alfons helmut sagt:

    # 5 GK
    Wie waren denn die Beschlüsse in der Bundesschiedskommission? Gibt es da schon Ergebnisse?

  13. pontius pilatus sagt:

    Am Anfang schauen Fieg und Maus welches Ergebnis sie am Ende haben wollen und dann wird dieses Ergebnis nachträglich juristisch hergeleitet. Und was nicht passt, wird passend gemacht.
    Wichtige Sachverhalte und Argumente werden kurzerhand nicht in die mündliche Verhandlung aufgenommen, Schriftsätze tauchen auf seltsame Art und Weise nicht auf….

  14. saarlaender sagt:

    So macht man das:
    zuerst das Ziel anvisieren
    und dann losmaschieren.

    Dann stimmt die Richtung immer !

  15. GillaSchillo sagt:

    # 13
    … und vorsätzliches Verfälschen von Protokollen.
    Die in mündl. Verhandlungen gestellten Anträge, welche das Lügengerüst zum Einstürzen bringte könnte, finden im Protokoll keine Erwähnung, gelle Wolfgang Fieg und Katja Coenen?!

  16. Gilbert Kallenborn sagt:

    zu 15 : genau so: Verfahren LSK Reg 05 /11 wegen Finanzmissbrauch gegen die Schumacher-Blase:
    Frage Fieg: „Gibt es unterschriebene Kassenprüfungen für 2009 ?“
    Antwort Schumacher : “ Ei näähhh…“(Nein ,auf deutsch)
    Fieg,encore une fois:
    „Dann seid ihr…“ – der KV Die Linke 66740 Saarlouis – „ja seit Jahren überhaupt nicht entlastet ?“
    Anwort Schumacher: „Nein“
    Antrag Kallenborn, am 19.11.2011 in Nedims Bistro noch Parteimitglied :
    „Ich beantrage diese Äusserungen des absolutenb Mangels geprüfter Kassen zu protkollieren..“
    Fieg war Protokollant. Kein Wort im Protokoll. Kein Wort im Beschluss.
    Der besagte zwar (LSKSaar Reg 05 /11 v. 19.11.2011 Kallenborn gegen Schumacher ) daß Schumacher nach 1,5 Jahren Verschleppungendlich den Finanzbericht 2009 offenlegen muss und genau das tat der Wahlfälscher, Finanzfälscher eben NICHT. Am 6.Mai 2012, in Dillingen/Statdhalle legte Schumacher nicht unterschriebene „Finanzberichte“ mit Luftbuchungen, OHNE JEDEN VERWENDUNGSZWECK vor wobei die Zahlen nicht einmal stimmig sind,nix stimmt, Geld wurde vielleicht unterschlagen.
    So wirst du noch im Sieg beschissen. Meisterleistung. Aber noch lange nicht vorbei,

  17. alfons helmut sagt:

    #16 GK
    Ich bin ja schon ein wenig enttäuscht!
    GK berichtet jetzt wieder über die Lschk und das was er dort persönlich so interpretiert. Aber auf meine konkrete Frage zu seinem Rechtsbeistand hat er leider nichts zu berichten. Das ist schade. Aber ja, ich muss seine Aussage bestätigen. Er hat ein persönliches Hausverbot für die „Mitgliederversammlung“ am 6.5.2012 in Dillingen erhalten! Das kann ja Nichtmitgliedern unserer Partei ja schon mal passieren. Aber zu behaupten das deswegen keine „Öffentlichkeit“ hergestellt wurde, ist, nach meiner Meinung, schon ein wenig anmaßend! Denn die Öffentlichkeit war hergestellt da zumindestens ja Herr Werres als Vertreter der Saarbrücker Zeitung ca. 4 Stunden anwesend war und alles mit vermerkteund sch notierte, die Anträge in Kopie erhielt und dies auch in seinem Bericht am vergangenen Dienstag in der SZ öffentich machte! Oder???

  18. Maggi Lyoner sagt:

    @17 Alfons Helmut

    Du Ärmster, bist enttäuscht 🙂 Das tut mir aber leid.

    Öffentlichkeit – Außer dem Reporter von der SZ war keine Öffentlichkeit da, enorm.
    Wer geht denn schon als Bürger auf die KMV in Saarlouis. Sollen die sich Euren Murks noch anschauen? Hausverbote ausstellen ist ein Armutszeugnis und Beschimpfen der Kritiker auch. „Wir haben alles im Griff auf dem sinkenden Schiff.“

  19. David sagt:

    Jetzt mal im Ernst: Weil Gilbert ein Hausverbote hatte, worüber man sich streiten könnte, ist das eine, daraus zu machen, dass „die Öffentlichkeit“ ausgesperrt wurde, das ist das andere. Zeigt mal wieder wie Gilbert tickt und kann für sich alleine stehn.

    Eigentlich hatte ich mir ja vorgenommen zu Gilbert nichts mehr zu schreiben, weil es die Zeilen nicht wert sind.

    Und ich hab damit nicht behauptet, dass im KV SLS, IM LV Saarland alles in Ordnung ist. Aber mit seiner oft überdrehten Art, seinen Hetztiraden und seinem selbstsüchtigen, keine Meinung neben ihm duldenden Diskussionsstil, seinen wüsten Beleidigungen etc, schadet er ernsthafter Kritik, er füttert die, die von Querulanten etc sprechen.

    Und jetzt Gilbert: beschimpf mich wieder und DL löscht es wieder…. laaangweilig.

  20. Terminator sagt:

    @ 17 Alfons Helmut

    Bist du so oder stellst du dich nur so? Die Öffentlichkeit kann nur ausgeschlossen werden, wenn es um Personalangelegenheiten geht. Diese sind in einer KMV nicht zu behandeln. Mit Satzung lesen wärst im Bild gewesen – und hundert Mal falsch gemacht.
    Hausverbote – wo steht das und wer hat das Recht diese auszusprechen – in einer PDL KEINER!!

  21. David sagt:

    Terminator: Sicher darf auch eine Partei Hausverbote erteilen, das regelt ein Gesetz und ist auch gut so. Ob man GK Hausverbot erteilen muss? Kann man, muss man aber nicht. Er wird mächtiger gemacht als er ist.

  22. Sofya sagt:

    David,
    Hetztiraden kommen aber nicht nur von Gilber Kallenborn.
    Die Parteispitze bildet da keine Ausnahme!!!

  23. David sagt:

    Ich habe nichts anderes behauptet…

  24. HaraldNiewtor sagt:

    # 22
    fast ausschließlich die saarländische Parteispitze!!!

  25. alfons helmut sagt:

    #20

    Das Hausverbot regelt sich zum Beispiel im Vereins- und Versammlungsrecht! Kann man auch nachlesen.

    Ebenso dürfte es unstrittig sein das eine Person nicht die ganze „Öffentlichkeit“ darstellt! Auch wenn diese Person das vielleicht gerne so hätte. Im hier vorliegenden Fall waren ja Gäste da und zudem wurde ja die Geschäftsordnung für diese Veranstaltung einstimmig angenommen.

    Also, alles regulär gelaufen!

  26. Maggi Lyoner sagt:

    Zu David:

    Ich frage Dich nur, wie gut kennst du Dich im KV Saarlouis aus und wie weit weißt Du, wer hier die Wahrheiten spricht und wer nicht?
    Meine Meinung ist, einzelne Mitglieder kritisieren die Zustände und haben auch noch Recht mit dieser Kritik. Andere Mitglieder bestätigen das psch, psch psch… hinter vorgehaltener Hand, weil sie nicht wagen, es laut zu sagen. Dann fällt eine Herde Buh – Schreiender über diese laut sprechenden Mitglieder her, wie ein Rudel Wölfe. Die psch..psch..psch sind immer noch still, weil sie Angst vor Repressalien haben. Die wenigen lauten kritischen Mitglieder hatten niemals eine Chance gehört zu werden, weil man sie mit übelsten Mitteln verekelte. Dann wird die Herde gehirnwäschemäßig gegen die einzelnen kritischen Mitglieder eingeschworen. Die psch..psch.. sind immer nocht still (bis auf einige, die sich etwas lauter mit den Kritikern solidarisieren).Diese werden dann aufgefordert, die Partei zu verlassen, da es besser wäre.
    Viele verließen von selbst die Partei, weil sie das durchtriebene Spielchen Einzelner im KV durchschauten. Was übrig bleibt von einst ca 600 Mitgliedern im KV Saarlouis, nur 40 zu Wahlen. Das soll nur an den Kritikern liegen??? Wohl sicher nicht. Eines hat diese KV Minderheit drauf, schüren, schüren und nochmals schüren, anstelle zu schlichten. Es ist schon immer so, wer das Feuer schürt, wird sich verbrennen. Hier ist das der Untergang eines KV. Terminator hat vollkommen Recht. In einer linken Partei „Hausverbot“ erteilen ist schäbig, denn die Bevölkerung sieht das anders. Damit zeigt man nur Schwäche, denn heute trifft es den Einen und morgen den Anderen.

  27. Ralf sagt:

    an 25

    Lass es gut sein Pfanni.

  28. Ingo Engbert sagt:

    # David
    # Alfons Helmut

    Gilbert macht mit Sicherheit sehr viele Fehler, die ich auch kritisiere.
    Aber wenn Eure Eier in der Hose nur halb so stark wären wie die von Gilbert, sähe es in dieser Partei schon ein wenig anders aus!
    Echte Männer lassen sich nicht von einem „politischen Stinkstiefel“ wie Lafontaine am Nasenring durch den Kreis führen. Echte Männern fressen Steine und Dreck, bevor sie vor anderen zu Kreuze kriechen. Diese dürfen sich dann auch LINKE nennen.
     
     

    … wenn mein Freund Ingo in so eine tiefe Ausdrucksschublade greift, muss er schon einen sehr dicken Hals ob Euch haben, Ihr „Linken“ Alfons und David.
    Weil Alfons schon länger hier schreibt, verleihe ich ihm den Titel „Kleiner Don“; weit weg davon scheint er nicht zu sein – zumindest gedanklich! Is‘ klaah – die Grösse des wirklichen Don wird er natürlich nie erreichen.
    Herzlichen Glückwunsch – Don Alfonso!
    UP.

  29. David sagt:

    Also schreib ichs mir hinter die Ohren;
    Ihr seid echte Männer, ich nicht. Und jetzt? Ach nur die dürfen Gilbert kritisieren, sorry, wusst ich nicht…

  30. UP. sagt:

    RRRRICHTIG, David!
    UP.

  31. HaraldNiewtor sagt:

    Lieber Ingo,

    Du hast Oskars allerbeste Freundin vergessen.
    Sie hat allen gezeigt, dass ihr Rückgrat nicht biegsam ist.
    Die hat mehr drauf, als die vielen „scheinheiligen Weiblein und Männlein“ um den armseligen Zwerg von der Saar.

  32. David sagt:

    UP: Und das nennt man dann emanzipatorisch, pluralistisch, links? Ich lerne nie aus… und das „R“ muss ich rollen, ok.
     

    Jo!

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>