Neue Linke gesucht
Erstellt von Redaktion am Dienstag 23. Januar 2018
Randpfosten als Doppelpack
Von Robert Pausch
Die Lage der SPD rückt auch die Idee einer linken Sammlungsbewegung in den Mittelpunkt. In der Linkspartei wird sie bereits diskutiert. Aber wer soll da gesammelt werden?
Man nehme einmal an, Ex-Linkenchef Oskar Lafontaine hätte sich zum Wochenende von seiner alten Partei, der SPD, etwas wünschen dürfen. Vermutlich wäre es in etwa ein solches Ergebnis gewesen: Nur 56 Prozent der SPD-Delegierten folgten am Sonntag ihrer Parteiführung und stimmten für Koalitionsverhandlungen, fast die Hälfte war dagegen. Die fundamentale Frage nach dem Weg der Partei in die Zukunft zerrt an den Sozialdemokraten. Sie spaltet die SPD und rückt eine andere Frage in den Fokus, die seit einigen Wochen durch die politische Landschaft geistert: Braucht es eine neue linke Sammlungsbewegung?
Propagiert wird diese Idee ausgerechnet von Oskar Lafontaine, der sich in seiner politischen Karriere eher als Zerstörer denn als Versöhner hervortat, und seiner Ehefrau, der Linken-Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht. In Interviews werben sie für das Projekt und lösten damit in ihrer Partei eine merkwürdige Debatte aus, die ebenso hitzig wie machtpolitisch schräg verläuft. Denn auf der einen Seite stehen Wagenknecht und Lafontaine – auf der anderen der versammelte Rest der Linkspartei.
Fast jeder relevante Politiker hat dem Vorschlag der beiden bereits eine Absage erteilt, selbst die Kommunistische Plattform – eigentlich Wagenknechts Machtbasis – hat sich von dem Vorschlag distanziert. Die beiden haben also keinen einzigen wichtigen Unterstützer. Hinzu kommt, dass man bisher überhaupt nicht weiß, was genau die beiden planen. Es gibt bloß ein paar dürre Worte aus dem Spiegel, die Verlautbarung, dass man einmal darüber nachdenken solle. Und trotzdem erhitzt der Vorschlag die Gemüter.
Aus 28 Millionen Wählern wurden 18
Vordergründig liegt das zunächst an Sahra Wagenknecht, deren Rolle in der Partei seit einiger Zeit umstritten ist. Von den Mitgliedern wird sie geliebt, sie ist das Gesicht der Partei in den Talkshows. Doch unter den Funktionären scheint sie zunehmend einsam. Seit einiger Zeit argwöhnen ihre Kritiker, dass Wagenknecht „etwas Eigenes“ plane, mit dem „Team Sahra“ hat sie ihre eigene Kampagneplattform aufgebaut. „Sahra braucht die Partei nicht. Aber die Partei braucht Sahra“, seufzt ein Kritiker aus der Partei.
Wichtiger scheint etwas anderes. Der Vorschlag von Wagenknecht und Lafontaine zielt auf den tiefgreifenden strukturellen Machtverlust der politischen Linken in Deutschland, den nicht einmal Wagenknechts Gegner leugnen können. Es genügt dafür ein Blick auf die Wahlergebnisse: 1998 erzielten SPD, Grüne und PDS noch einen Anteil von 52,7 Prozent der Zweitstimmen. 2009 waren 45,9 Prozent der Wähler für die drei linken Parteien. Bei der Bundestagswahl im letzten Jahr blieben nur noch etwas über 38 Prozent. Ein historischer Tiefstand. Die Geschichte der politischen Linken im Bundestag in den letzten Jahrzehnten ist die Geschichte eines bemerkenswerten Niedergangs.
Die Linke war für den starken Staat
Dass die parlamentarische Linke im Angesicht dieser Perspektiven über neue Formen der Mobilisierung nachdenkt, ist also ein Gebot der politischen Vernunft. Dass Wagenknecht von Sammlung spricht und ihr aus der Partei Spaltung entgegenschallt, weist indes auf die tief sitzenden Neurosen, die Unversöhnlichkeiten hin, die die Diskussionen in der Linkspartei formen, und führt zu den vielen ungeklärten Fragen, die dieses Projekt mit sich bringt.
Denn bislang haben sich weder Wagenknecht noch Lafontaine die Mühe gemacht, ihre Vorschläge zu konkretisieren. Und so werden die wenigen Worte innerhalb der Linkspartei umfassend ausgedeutet, wohlmeinend oder, in den meisten Fällen, vernichtend.
Wie aber könnte eine neue Linken aussehen? Soll es tatsächlich ein loses Bündnis im Sinne einer Bewegung werden? Ein Zusammenschluss mit schwacher innerparteilicher Mitbestimmung und starker charismatischer Führung, eine „Liste Sahra“, wie einige in der Partei vermuten? Wer sollen die „prominenten Persönlichkeiten“ sein, von denen Wagenknecht spricht und die sie gerne für ihr Projekt gewinnen würde?
Für die Ängstlichen oder die Weltoffenen?
Quelle ; Zeit-online >>>>> weiterlesen
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