Nach uns die Sintflut
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 25. Februar 2021
Friedensverhandlungen in Afghanistan
Wracks der beiden am 4. September 2009 durch einen Luftangriff zerstörten Tanklastwagen im Kunduz-Fluss. Durch den Angriff wurden wahrscheinlich (die Opferzahlen variieren je nach Quelle) um die 100 Menschen, darunter auch Kinder, getötet oder verletzt, was die bisher mit Abstand größte Zahl von Opfern bei einem Einsatz sowohl in der Geschichte der Bundeswehr als auch durch Kräfte der ISAF bedeutet. Der Angriff und die folgenden Reaktionen der Bundeswehrführung wurden sowohl aus dem Inland wie aus dem Ausland stark kritisiert.
Von Thomas Ruttig
Auch in Afghanistan hat Trump seinen Nachfolgern verbrannte politische Erde hinterlassen. Den löchrigen Taliban-Deal nachzubessern wird schwierig.
Als am 29. Februar 2020 die USA, noch unter Trump, und die afghanischen Taliban in Doha (Katar) ein Dokument mit dem wohlklingenden Namen „Abkommen, um Frieden nach Afghanistan zu bringen“ besiegelten, breitete sich in Afghanistan Hoffnung aus. Kein Wunder, dauert der Krieg dort doch schon vier Jahrzehnte, in wechselnden Konstellationen und Kontexten. Weihnachten 1978 waren sowjetischen Truppen einmarschiert, um eine verbündete Regierung zu retten, und internationalisierten so einen innenpolitischen Konflikt. In Afghanistan wurde die letzte heiße Schlacht des Kalten Krieges ausgetragen – und die dauert nach dessen Ende an.
Es gab aber auch verbreitete Skepsis. Das lag daran, dass die USA zusagten, zügig einen Großteil ihrer Truppen – zu diesem Zeitpunkt etwa 8.000, dazu kamen 8.550 aus verbündeten Ländern wie Deutschland – und bis Ende April den Rest abzuziehen. Würde die afghanische Regierung, die nicht einmal genug Eigeneinnahmen hat, um ihre 300.000 Soldaten und Polizisten zu bezahlen, den Abzug überleben? Würden die Taliban weiterverhandeln oder einfach in Kabul einmarschieren?
Im Gegenzug sollten die Taliban Friedensverhandlungen mit der afghanischen Regierung beginnen. US-Chefverhandler Zalmay Khalilzad, selbst afghanischer Herkunft, vertagte die Friedensfrage also in die Zukunft. Dass die westlichen Truppen erst das Land verlassen würden, wenn die Afghanen Frieden geschlossen haben, steht aber nicht im Doha-Deal. Schon seit Dezember stocken diese sogenannten innerafghanischen Verhandlungen, die seit September ebenfalls in Katar stattfinden. Denn angesichts fast präzedenzloser Gewalt in Afghanistan steht der Doha-Deal in Washington auf dem Prüfstand. Die neue Biden/Harris-Administration will die Taliban zu einer Verlängerung der Abzugsfrist drängen.
Salz und Pfeffer – Merkels Retter,. Die Politik findet für ihre Vorhaben immer Willige. Vielleicht wären Zivile – die besseren Diplomaten ?
Die Chancen dafür stehen schlecht. Eine Verpflichtung zur Verringerung der Gewalt steht ebenfalls nicht im Abkommen, von einer Waffenruhe ganz zu schweigen. Warum also sollten die Taliban zustimmen? Laut Khalilzad habe es mündliche Absprachen gegeben. Stimmt, sagen die Taliban: Man habe aber nur zugesagt, keine US- und verbündeten Truppen und nicht mehr die Städte anzugreifen – und das auch eingehalten. Formal gesehen verletzen sie also mit Angriffen auf die afghanischen Regierungstruppen in ländlichen Gebieten das Abkommen nicht.
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Die jüngst erheblich eskalierte Welle von gezielten Mordanschlägen hingegen wäre eine Verletzung des Abkommens. Die Zahl der zivilen Opfer dabei verdreifachte sich 2020 gegenüber dem Jahr davor, und dabei sind Polizisten und Soldaten außerhalb von Kampfhandlungen noch nicht mitgezählt. Aber es ist schwer, den Taliban eine Beteiligung daran nachzuweisen, auch wenn die Logik dies nahelegt: Die Taliban sind die am besten organisierte und einzige landesweit operierende bewaffnete Aufstandsbewegung. Sie haben ein Interesse daran, Andersdenkende vor ihrer zu erwartenden Rückkehr an die Macht einzuschüchtern und haben das verschiedentlich auch offen gesagt. Das gilt auch, wenn einige dieser Anschläge auf das Konto des „Islamischen Staates“ oder „schwarzer Operationen“ des CIA-geförderten afghanischen Geheimdienstes gehen dürften.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Unten — Verteidigungsminister Thomas de Maizière traf am Montag dem 5. März 2012 um 3.30 Uhr mitteleuropäische Zeit (7 Uhr Ortszeit) zu einem seit längerem geplanten Überraschungsbesuch in Termez ein. Unter anderem stehen auf seinem Programm Gespräche mit den ungarischen Partnern des regionalen Wiederaufbauteam (PRT[Provincial Reconstraction Team]) in Pol-i-Khomri. Schwerpunkt der Reise ist der Besuch der deutschen Operationsbasis, dem OP-North (Observation Post North) im Baghlan-Tal. (Neben de Maizière ist Generalmajor Erich Pfeffer abgebildet.) Quelle: Bundeswehr.
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