Mein Parteiaustritt
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 23. Mai 2012
Beendigung der Mitgliedschaft / Parteiaustritt
Hans Peter Franz
66578 Schiffweiler
Partei DIE LINKE.
Landesverband Saar
Dudweilerstrasse
Saarbrücken
Heiligenwald,18.05.2012
Betr. : Beendigung der Mitgliedschaft / Parteiaustritt !
Sehr geehrte Damen und Herren !
Hiermit erkläre ich mit Wirkung zum 31.05.2012 meinen Austritt aus der Partei DIE LINKE. !
Begründung :
Seit ich im Jahre 2004 Mitglied in der Vorgängerpartei der WASG geworden bin,habe ich stets versucht,meine Ideen und Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit und demokratischem Sozialismus bei der Ausübung meiner politischen Ämter, wie auch als Mandatsträger im Gemeindeverband Schiffweiler, für die Partei Die Linke, gestalterisch umzusetzen.
Bedauerlicherweise mußte ich schon frühzeitig erkennen,dass es insbesondere im Kreisverband Neunkirchen in zunehmendem Maße Parteimitglieder gab, denen es hauptsächlich um persönliche Vorteilsnahme beim Erringen von Vorstandsämtern und Listenplätzen ging.
Die Vorkommnisse, welche sich im Zusammenhang mit der Kreismitgliederversammlung in Neunkirchen vom 22.April 2012 ereigneten, lassen mir keine Möglichkeit mehr weiterhin Mitglied in der Partei zu bleiben !
Für mich ist es schlichtweg unmöglich,dass der ehemalige bzw.wiedergewählte Kreisvorstand NK den gewählten Kassenprüfern ( Schreiner und Neumann ) seit mehr als 2 Jahren mit Rückendeckung des Landesvorstandes, eine Kassenrevision untersagt !
Ohne mich hierbei auf irgendwelche Spekulationen einzulassen,mutet es doch seltsam an,dass die Finanzen des KV-NK von der 1. Vors. A. Küntzer behütet werden, wie die britischen Kronjuwelen !?
Hat der Kreisvorstand womöglich hier etwas zu verbergen,was ggf. für das Finanzamt oder gar die Staatsanwaltschaft von Interesse sein könnte ? Die Neunkircher Parteizentrale in der Steinwaldstrasse muß sich zumindest die Frage stellen lassen,weshalb bei der Kreismitgliederversammlung keine Details über Ausgaben / Einnahmen oder Beschlüsse des Kreisvorstandes offengelegt wurden ?
Warum haben bestimmte Ortsverbände im Kreisverband NK in den letzten Jahren nur maginale wirtschaftliche Unterstützung erhalten,während anderen OV´s jeder Wunsch erfüllt wurde ?
Es ist offensichtlich,dass der KV-NK die OV´s Wiebelskirchen, Ottweiler ,Schiffweiler und Eppelborn als innerparteiliche Gegener betrachtet und deren Mitglieder bewußt aus allen Vorstandsämtern im Kreisvorstand als auch für Delegiertenmandate für Parteitage fernhält !
Damit nicht genug, die Kreismitgliederversammlung vom 22.04.2012 hätte wegen der fehlenden Revision der Kassenprüfer gemäß Parteiengesetz gar nicht stattfinden dürfen ! Danach ist eine Revision der Kreiskasse durch die Landesfinanzrevision erst dann gültig,wenn zuvor die gewählten Kreisrevisoren ordentlich geprüft und entlastet haben und dies mit ihrer Unterschrift bestätigt haben ! Meines Erachtens hat sich somit auch der Landesvorstand einer unzulässigen und illegalen Handlungsweise schuldig gemacht ! Der alte Kreisvorstand NK hätte unter diesen Vorraussetzungen am 22.04.12 nicht entlastet werden dürfen und eine Neuwahl des Vorstandes verschoben werden müssen !
Dies ist aber mit Zustimmung des Landesvorstandes nicht geschehen, womit sich dieser einer womöglich krimminellen Handlungsweise unterzogen hat !
Diese Vorkommnisse reihen sich in eine Fülle von haarsträubenden Geschehnissen ein ,welche z.B. bei der Listenaufstellung zur Landtagswahl 2012 im Kreis NK/WND/Homb. zugetragen haben :Hierbei wurde von einem parteibekannten Protagonisten des Kreisvorstandes NK eine Flugschrift gegen den Bewerber Ralf Georgi verteilt,in dem dieser versuchte auf niederträchtigste Weise mit einer beispiellosen Schmutz- und Schmierenkampagne besagten Bewerber aus dem Rennen zu mobben ! Und wieder alles unter den Augen und mit Duldung des Landesvorstandes ! In jeder anderen Partei hätte jener Denunziant umgehend Hausverbot erhalten und besagte Zettel wären eingesammlet worden – nicht aber bei der LINKEN.
Die Kritik des Landesvors.Rolf Linsler an der Unerfahrenheit und Unzuverlässigkeit vieler Mandatsträger in den Kommunen ,die in den letzten Jahren zu zahlreichen Aus- und Übertritten von Linken Mandatsträgern geführt haben erscheint mir heuschlerisch und unzutreffend !
Zweifellos ist zwar richtig,dass viele Mitglieder bei der Kommunalwahl 2009 auf aussichtsreichen Listenplätzen kandidierten und oftmals kaum partei-politische Erfahrung mitbrachten,allerdings war diese Entwicklung damals schon absehbar und kritische Stimmen zu manchen Mandatsbewerbern wurden unter den Teppich gekehrt . Als fundamentales Versäumniss des Landesvorstandes muß hierzu erwähnt werden,dass dieser es von Anfang an nicht für notwendig hielt,mit den gewählten Mandatsträgern und Fraktionen in den Kommunalparlamenten in Kontakt zu treten und zu inhaltlichen, politischen Themen beratend zur Seite stand.
Eine Kommunikation zwischen Landesverband ,den Kreisverbänden und Ortsverbänden fand wenn überhaupt ,nur regional und oberflächlich statt !
Diese Entwicklung führte auch schließlich in fast allen Kreis- und Ortsverbänden zu Unstimmigkeiten und Streit,der bei adäquater, unparteiischer Moderation des Landesverbandes hätte vermieden werden können !
Verstärkt wurden diese Streitigkeiten durch Machenschaften und Intriegen einzelner Amts- und Mandatsträger im Kreis NK.
Als erheblich nachteilig erweisen sich aber auch bestimmte innerparteiliche Strukturen der Partei : Prinzipiell habe ich zwar nichts gegen eine Quotenregelung für Frauen bei der Besetzung von Ämtern und Mandaten einzuwenden,in der Praxis führt diese starre Regelung aber dazu,dass insbesondere auf Ortsverbandsebene viele Vorstandspositionen unbesetzt bleiben,wodurch eine effektive Basisarbeit unnötig erschwert wird !
Für ebenso unverständlich halte ich die Finanzordnung der Partei,wonach als unterste Ebene der Kassenführung die Kreisverbände zuständig sind. In jeder anderen Partei dürfen Orts- und Gemeindeverbände eigenständig Kassen führen,nur nicht in der LINKEN ! Für viele Mitglieder an der Basis erscheint diese Satzung einer Entmündigung gleich zu kommen,zumal sich die übergeordneten Kreisverbände bei der Kostenerstattung für Ortsverbände oftmals wie die Hüter des „Heiligen Grahls“ aufspielen um ungeliebte OV´s finanziell „auszuhungern“
Dies alles sind strukturelle Nachteile, die im Zusammenhang mit einer teilweise stalinistischen Denkweise von Parteifunktionären keinerlei fruchtbare Arbeit an der Basis zulassen.
Der amtierende und meines Erachtens illegal zustandegekommene KV-NK hat überdies mit seiner Untätigkeit und seinen öffentlichen Bestrebungen gegen gewählte Landtagsabgeordnete der LINKEN massiv zum Mitgliederschwund beigetragen !
Die LINKE.Saar hat sich überdies inzwischen zu einem reinen „Oskar“-Wahlverein degradiert in dem jede kritische Stimme im Keim erstickt wird.
Der Kontakt zur Parteibasis und insbesondere zu unseren Wählerinnen und Wählern ist inzwischen gänzlich abhanden gekommen. Längst hat Die LINKE. ihre Alleinstellungsmerkmale, für die sie einmal angetreten ist und mit denen sie die Menschen gewinnen und überzeugen konnte, verloren ! Dass, was die Ziele dieser Partei einmal ausmachten,die für soziale Gerechtigkeit angetreten war , spottet inzwischen jeder Wertschätzung.
Dieser chaotische Zustand dieser Partei wird letztlich durch ein desaströses Erscheinungsbild im Zusammenhang mit dem „Postengeschachere“ auf Bundesebene ergänzt und lässt mir keine andere Wahl als diese Partei unverzüglich zu verlassen !
Ausdrücklich möchte ich aber darauf hinweisen,dass mein Parteiaustritt in keinerlei Zusammenhang mit meiner Vorstandstätigkeit im Gemeindeverband Schiffweiler steht ,um jeglichen Spekulationen vorzubeugen ! Meinen ( ehem.) Parteifreunden in Schiffweiler,wie auch vielen anderen Mitgliedern aus befreundeten Ortsverbänden möchte ich für ihre politische Arbeit in der Partei viel Glück und Erfolg wünschen .
Für die restliche Legislaturperiode im Gemeinderat Schiffweiler beabsichtige ich mich als fraktions- und parteiloses Mitglied insbesondere für die Interessen der sozial benachteiligten Mitbürger einzusetzen und bis zu meinem Ausscheiden aus dem Gemeinderat konstruktiv für soziale Gerechtigkeit zu kämpfen !
gez. Hans Peter Franz
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Grafikquelle : Blick auf Schiffweiler
Mittwoch 23. Mai 2012 um 7:00
eine Tüte Mitleid …
Textvorlage könnte aus Brandenburger Straße in Homburg stammen.
Mittwoch 23. Mai 2012 um 7:36
Eine klare und nachvollziehbare Argumentation.
Mittwoch 23. Mai 2012 um 9:39
Ich glaube Deine Entscheidung war richtig und dein Kündigungsschreiben beschreibt denn Zustand in dieser Partei.
Es werden noch viele Parteimitglieder folgen.Ich denke auch über
einen Austritt nach aber zur Zeit gibt es keine andere Partei die für soziale Gerechtigkeit steht.Ich würde Dich gerne mal sprechen.
Mittwoch 23. Mai 2012 um 9:46
Hans Peter, du hast den Nagel auf den Kopf getroffen und hast endlich den Schritt mit deinen Freunden gewagt, den ich schon vor längerer Zeit getan habe.
Es kann nicht sein, dass hier einige Anständige sich den Hintern über Jahre aufreißen, damit die Opportunisten von KV NK kommen und die Früchte eurer Arbeit ernten. Da kenne ich jedenfalls keinen oder keine, die politisch interessiert sind, sondern nur ihre egoistischen Interessen verfolgen. Wenn man sonst im Leben versagt, muss man es halt hier versuchen.
Immerhin gibt es auch „Erfolge“ für die Küntzer-Truppe, sie haben es fertig gebracht, die Mitgliederzahl innerhalb kurzer Zeit im KV zu halbieren. Aber daran sind natürlich wieder andere Schuld. Und es wird weitergehen mit dem Mitgliederschwund. Aber das ist ja egal, man wählt dann halt untereinander und freut sich dann über diesen Platz, der dann aber leider nicht mehr in der richtigen Welt zieht…
Was noch interessant wird sind die nächsten Wahlen, wenn die Plätze auf den Listen immer weniger werden und die jetzigen Seilschaftspezies anfangen sich gegenseitig zu bekämpfen.
Das werde ich mir wie eine Comedysendung anschauen und mich daran erfreuen.
Hans Peter, mit dir hat diese Partei einen richtig guten Mann verloren.
Mittwoch 23. Mai 2012 um 22:33
Tja die linke. gleicht immer mehr der Titanic…..was bleibt übrig in dieser Partei Denunzianten,Oppertunisten und Pöstchenjäger… ob die wieder solche Wahlergebnisse einfahren wie die Gruppe um Schock und Bretzius ??? Jetzt können die Küntzergetreuen mal zeigen was sie drauf haben !
Und dass nach dem Rückzug von Oskar jetzt gleich zwei Frauen den Vorsitz übernehmen wollen riecht doch nach einem Rachefeldzug unseres Napoleon-frei nach dem Motte jeder nur nicht Bartsch !?
Warum können sich nicht alle Rausgemobbten aus der Linken nicht wieder Versammeln um eine neue WASG zu Gründen ( ohne Oskar ) ?
Mittwoch 23. Mai 2012 um 23:06
Ich glaube in NRW hat sich schon die Initiative Arbeit u. soziale
Gerechtigkeit gegründet.Mit der WASG wären wir politisch weiter
als die Linke von heute.Die Linke stürzt im Westen ab.
Oskar bekommt jetzt was er verdient.
Eine Anfrage in NRW, was die Initiative macht, wäre interessant.
Donnerstag 24. Mai 2012 um 11:23
# 4
http://www.demokratisch-links.de/2012/03/16
Donnerstag 24. Mai 2012 um 22:48
Also der Kreisvorstand NK (mit Rückendeckung des Landesvorstandes ) argumentiert wegen der Nichtgeprüften Kreiskasse,dass die beiden Revisoren Schreiner und Neumann eigentlich wegen ihrer Vorstandsmämter gar keine Kassenprüfer hätten werden dürfen ???
Aha wenn ich also nun ganz ernsthaft veruchen würde anzunehmen dass diese Argumentation Parteirechtlich zutreffend wäre,muß man sich aber trotzdem Fragen,weshalb ein offensichtlicher Misstand ( ?? ) über mehr als zwei Jahre einfach so hingenommen wurde !!?
Die beiden Revosoren vom OV-Eppelborn wollen doch schon seither eine Revision durchführen,was ihnen mit eben dieser Begründung,dass sie eigentlich keine Kassenprüfer sein dürften verwehrt wird….folglich muß man sich doch Fragen weshalb der Küntzer-Clan keine Mitgliederversammlung einberufen lies um zwei neue Revisoren zu Wählen ?????In jeder anderen ( demokratischen ) Partei wäre ein solch gravierender Misstand ,so er denn einer wäre , umgehend behoben worden nicht aber im KV-Neunkirchen der Linke. !!
Folglich auch ein Versäumniss des Landesvorstandes, in einer solch brisanten Angelegenheit in der es immerhin um Parteifinanzen geht einfach untätig zu bleiben !
Ich hoffe nur ,dass in dieser Sache die Staatsanwaltschaft bald ermittelt !
Vielleicht würde mal eine Razzia der Finanzbehörden im Politbüro in der Steinwaldstrasse zur Aufklärung beitragen !!?
Donnerstag 24. Mai 2012 um 23:56
Oh jee, mir kommen die Tränen, wenn ich das Gejammere und Wehleiden aller dieser Kommentatoren lese.
All diese so kompetenten Kommunalpolitiker, die kein Mandat erhalten haben, weil sie keine Mehrheiten bei den Wahlen hinter sich versammeln konnten, sie tun mir soo Leid.
Es bleibt ihnen nichts anderes übrig, als diejenigen, die seit 2 Jahren alleine die politische Arbeit vor Ort machen mussten, zu beschimpfen und falsche Behauptungen aufzustellen. Armselig.
Nach meiner Information wurde der Einspruch gegen die KV-Sitzun bzw. -neuwahl zurückgezogen. Warum wohl? Weil er keine Chance auf Erfolg gehabt hätte.
Die Vorgehensweise in Bezug auf die Kassenprüfung war korrekt und die Kassenprüfung war ebenso korrekt und ohne Tadel. Da waren halt Profis in der Verantwortung und keine Amateure. Gell.
Mit geheimen Sitzungen in Hinterzimmern, die einzig das Ziel haben, Parteimitglieder, die nicht zu den eigenen, egoistischen Interessen passen, zu schwächen und zu zermürben, hat man keine Zeit für aktive Parteiarbeit. Das zeigte sich im Wahlkampf.
Gut, dass einige jetzt offensichtlich ihre Konsequenzen gezogen haben (offensichtlich, weil sie bisher nicht einmal in der Lage sind, ihre Parteiaustritte ordnungsgemäss schriftlich zu erklären. Eben Amateure.
Fare Well, aber nicht mehr in der Partei DieLinke.
Freitag 25. Mai 2012 um 4:32
#8
Es gibt viele Versäumnisse im LV, in den KVs, OVs…
aber das hier von dir: „… In jeder anderen ( demokratischen ) Partei wäre ein solch gravierender Misstand ,so er denn einer wäre , umgehend behoben worden nicht aber im KV-Neunkirchen der Linke. !!“ ist ein Witz und kein Argument! Der Umgang der Parteien mit Geld ist landauf landab eher suspekt, sowohl bei der CDU, als auch bei der SPD oder FDP. Errinerst dich nicht mehr an schwarze Kassen? Ok, man auch sagen, wir haben keine demokr. Parteien… rofl
Freitag 25. Mai 2012 um 4:34
#6
Die WASG hätte nicht überlebt… die waren dabei sich zu zerfleischen, hatten keine Mtgliederverwaltung und keine Geld.
Freitag 25. Mai 2012 um 6:36
# 9
Was verstehst du von Politik wo du scheinbar immer noch nicht begriffen hast das dieses in der Demokratie ein Spiel mit Mehrheiten ist. Da zählt für eine Splitterpartei jede Stimme. Als Vetreter von Westweit ca. 2.5 % sind Typen wie du, mit dafür verantwortlich das sich diese Partei selber zerstört.
Freitag 25. Mai 2012 um 7:48
# 8
Steck‘ Deine spitze Nase lieber mal in den Kreisverband Saarpfalz.
Freitag 25. Mai 2012 um 7:49
Antrag auf Razzia in der Brandenburger Straße 13 nicht vergessen!
Freitag 25. Mai 2012 um 8:02
# 4
Dummes Geschwätz betreffend Mitgliederschwund durch A.K. Clan.
Nach der Mitgliederbereinigung kam es in allen Kreisverbänden zum Mitgliederschwund.
Ursache und Wirkung sind Dir offensichtlich völlig fremd.
Freitag 25. Mai 2012 um 8:09
? Ahnung von Politik hast Du, liebe Helga Mertens.
Freitag 25. Mai 2012 um 14:11
Mitgliederschwund? Ich kann nicht für den Kreis sprechen, um den es hier geht, weiß aber, wie es sonst wo abging (abgeht?):
da wurden Mitglieder geführt, die NIE Beitrag zahlten und die überhaupt nichts von ihrer Parteimitgliedschaft wussten. Als ich manche mal darauf ansprach, warum sie nie erschienen, haben aber so manche ganz schön dumm aus der Wäsche geschaut. Mitglieder!, die kurioserweise die laut Unterlagen ersten paar Monate zahlten, bar versteht sich, bei der Person, die sie angeblich anwarb. Was ist denn hier nicht koscher? Gab es etwa Fangprämien oder was?
Die Mitgliederbereinigung sah dann später so aus, dass man sich mal hinsetzte und durchsah, wer von den Nichtzahlern denn nützlich ist im Kampf um innerparteiliche Mehrheiten. solche Leute, die jahrelang nicht zahlen, beließ man drinnen, andere (wohl zu kritische Mitglieder), die immer brav zahlten, bekamen Briefe, sie seinen säumig und müssten raus.
Mitglieder, die längst gekündigt hatten, wurden ebenfalls angeschrieben, sie seien säumig und man drohte ihnen mit dem unverzüglichen Rauswurf. Als sie auf ihre Kündigung hinwiesen wurden sie zu Aussprachegesprächen auf die Landesgeschäftsstelle gebeten.
Freitag 25. Mai 2012 um 14:26
Ja, die Kasse scheint an mancherorten nicht zu stimmen. Ich verstehe nicht, wie sich überhaupt noch jemand findet als Kassierer, Kassenprüfer bzw. generell als Vorstandsmitglied.
Wisst Ihr, was das bedeutet für den Gesamtvorstand und jeden einzelnen persönlich, wenn die Kasse nicht stimmt? Strafrechtlich und zivilrechtlich? Den Kopf für andere hinhalten und am Ende das Sparbuch plündern?
Ich kann nur jedem raten, um diese Partei einen großen Bogen zu machen und erst gar nicht zu Versammlungen zu gehen, bei denen gewählt wird. Man muss ja Angst haben, gewählt zu werden.
Freitag 25. Mai 2012 um 14:58
Diese Lügen,Täuschungen,Unterschlagungen von Mitgliedergeldern kenne ich schon aus dem KV Saarlouis, die Linke.
Wenn nun andere KVs -oder Amtsträger -in DL erklären: „Bei uns ist alles in Ordnung!.“
Prima!
Legt die von den Kreisrevisoren UNTERSCHRIEBENEN Prüfberichte mit den konkreten Finanzdaten und Verwendungszwecken vor. Und wenn die Frage der Unterschrift kommt, des Haftens -der Kreisvorstand haftet ohnehin gesamtschuldnerisch – da werden die großen Klappen kleiner und der Saal leer -keiner mehr da. Nach jahrelanger Verschleppung und x-LSK Verfahren besaßen die Saarlouiser Politmafiosi Schumacher und Lenhardt die Frechheit, NICHT UNTERSCHRIEBENE FINANZBERICHTE am 6.Mai 2012 in der Stadthalle Dillingen auszulegen -aus 2009 !!!! 3 Jahre verschleppt, Daten nicht stimmig, Quittungen nicht vorhanden.
Jeder kleine Laden oder Gewerbetreibende muss Quittungen 10 Jahre aufheben -diese Politgangster hier ließen sie einfach verschwinden bzw. sie hatten nie welche.
Freitag 25. Mai 2012 um 22:59
9 / Die Amateure sitzen im Kreisvorstand NK – diejenigen die jetzt die Linke verlassen haben sind unersetzlich für diese Partei ,dass werdet ihr bei den nächsten Wahlen sehen…nur mit möchtegern Häuptlingen – ohne Indianer werdet ihr keine Blumentöpfe mehr gewinnen !
11 / Der Untergang der WASG ist erst dann eingetreten als feststand dass eine Fussion mit der PDS stattfindet ,als der LUTZE-Küntzer Clan gezielt die WASG mit eigenen Leuten unterwandern lies !
Auf dass Stasi-Geld hätte die WASG auch verzichten können.
in der Beziehung haben die Piraten gezeigt dass es auch ohne große Geldgeber geht.
18 / Wer sich bei der Linke. noch in einen Vorstand wählen lässt muß von allen guten Geistern verlassen sein ,oder erwartet persönliche Vorteile ( mit außnahme einiger weniger die immer noch auf ein Wunder hoffen )