Martin Schulz und Hartz IV
Erstellt von Redaktion am Montag 27. Februar 2017
Ist Merkel nicht noch kürzer ?
Und sein Korrekturleser ??
Sind sie nicht, erst an die Macht gewählt – alle gleich in der Volksverarschung?
Wie sozial ist er?
von : Ursula Engelen-Kefer
Kanzlerkandidat Schulz will Teile der Agenda 2010 zurücknehmen. Entscheidend wird, ob ihm ein Kurswechsel gelingt.
Nicht einmal mehr 7 Monate vor den kommenden Bundestagswahlen wird die Politik noch einmal aufgemischt. Dies ist der SPD mit der überraschenden Kanzler-Rochade von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz gelungen; und zwar mit keiner geringeren Botschaft als dem Verbalangriff auf die Agenda 2010. Ob dies allerdings bis zu den Bundestagswahlen am 24. September trägt, ist noch nicht ausgemacht.
Zum einen sind die Töne anderer SPD-Granden bei näherem Hinhören eher verhalten. Zum anderen haben die Arbeitgeber und ihre Freunde in der CDU/CSU bereits zum Gegenangriff geblasen. Entscheidend ist jedoch zum Dritten, ob es Martin Schulz gelingt, einen grundlegenden Kurswechsel zu der neoliberalen Agenda-Politik für die von ihm propagierte Wiederherstellung sozialer Gerechtigkeit glaubwürdig zu vermitteln.
Auch Schulz versäumt es nicht, die wirtschaftlichen Vorzüge von Schröders Agenda 2010 zu betonen. Er verspricht jedoch im nächsten Atemzug mit unerwarteter „Chuzpe“, einige der schlimmen Giftzähne zu ziehen, wie insbesondere die drastische Senkung des Arbeitslosengeldes oder die ausufernde Befristung bei Neueinstellungen, die vor allem für jüngere Menschen eine Planung von Arbeit und Leben kaum möglich macht. Auch für andere sozial gebeutelte Personengruppen hat er längst überfällige Vorschläge in seinem politischen Köcher: das Rentenniveau soll stabilisiert und eine Mindestsicherung im Alter eingeführt werden. Für Familien und Kinder verspricht er eine gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Universität; Fort- und Weiterbildung sollen Arbeitnehmerrechte werden und Betriebsräte in ihrer betrieblichen Arbeit besser geschützt werden.
Die soziale Spaltung nimmt zu
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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- CC BY 3.0
- File:Martin Schulz 2009.jpg
- Erstellt: 4. Juni 2009
Montag 27. Februar 2017 um 10:11
Naja, dass Schulz ein kühl kalkulierender Machtmensch ist, ist ja wirklich nicht neu.
Um Kanzler zu werden, verspricht man schon mal „gern das Blaue vom Himmel“.