DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Partei ohne Blick in die Zukunft

Erstellt von IE am Mittwoch 17. September 2014

Man fühlt sich in tiefe SED-Zeiten zurückversetzt

Da erhalten wir aber heute einen sehr tiefen Einblick in den Sozialismus. Ob denn dieser nun „Real“, „Demokratisch“ oder was weiß der Geier, wie auch immer genannt wird, überlassen wir in der Beurteilung den Betrachtern.  Denn wie heißt es doch so schön: „Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe“.  Diese alte Weisheit klingt gut, birgt aber die große Gefahr, dass eigentlich immer nur derjenige Recht bekommt, der letztlich auch darüber entscheidet, was denn nun das Gleiche und was dasselbe ist.

Die Akl Sachen-Anhalt bringt nun also die gleichen Vorwürfe gegen die Schiedskommissionen in die Partei die Linke vor, welche wir schon seit Jahren führen. Sie werden nun laut und äußern ihren Protest gegen ein Urteil da es Einen der Ihren erwischt hat. Ein Mitglied der eigenen Verbindung.

Gleiches passiert seit Jahren, in Westdeutschland und das ganz besonders im Saarland, RLP  und in NRW. Mit Unterstützung und Hilfe einer manipulierenden ehemaligen Stasi Mieze, einen Rechts linkenden Familienrichter und mehreren juristisch geschulten, willigen HelferInnen. Auch aus der AKL Gruppierung. Aber wie gesagt das waren vielleicht keine Ausschlüsse von Mitglieder aus der AKL ? und darum Klassenfeinde, Antikommunisten und Rechtsradikale wie man unter vielen anderen Rufmordete ?

Werden solche Widersprüchlichkeiten in diesem Land als Grundlage einer Partei benötigt ? Sind wir damit nicht schon überaus reichlich gesegnet? Auf solch einen „Sozialismus“ in dem Jeder nur für sich selber streitet kann der Bürger gut verzichten. Vielleicht denkt jemand darüber einmal nach und kommt dann zu Erkenntnissen warum die Wähler in Scharen davon laufen?

Man fühlt sich in tiefe SED-Zeiten zurückversetzt

Parteiausschluss zur Abschreckung der Mitglieder. Erklärung der AKL Sachsen-Anhalt zum Schiedsverfahren gegen Harald Koch

Ein Schiedsverfahren in der Partei kann man verlieren und wenn man die Niederlage nachvollziehen kann, dann ist auch alles halb so schlimm.

Nach diesen beiden Schiedsverfahren, sowohl vor der Landesschiedskommission (LSK) des LINKE-Landesverbandes Sachsen-Anhalt, als auch vor der Bundesschiedskommission (BSK) der Bundespartei, bleibt ein übles Gefühl vorhanden. Beide Verfahren hatten eher den Charakter einer brutalst möglichen Abrechnung mit einem ungeliebten Mitglied, als das eines fairen Verfahrens mit offenem Visier und offenen Karten.

Nun kann man ja meinen, die Mitglieder wählen Rechtsanwälte in diese Kommissionen und dann ist alles gut, das Recht wird eingehalten und man hält sich an die Regeln. Wenn dann aber schon in der ersten Instanz, der LSK, solche einfachen Dinge nicht beachtet werden, dass neue Anträge auch einer Kenntnis des Verfahrensgegners bedarf und dessen Stellungnahme erforderlich für ein ordentliches Verfahren wäre – und man im Nachhinein auch noch feststellen muss, dass dieser Antrag an die LSK Strafverschärfend wirkt, dann ist an die Durchführung eines fairen Verfahrens nicht zu denken. Wenn dann der Verfahrensbeistand von Harald Koch eine ganze Seite Papier benötigt, um alle Verfahrensfehler aufzuzählen, die unter der Leitung einer Rechtsanwältin begangen werden und dies alles im Weiteren keine Rolle spielt. Dann fühlt man sich in tiefe SED–Zeiten zurück versetzt, wo Parteikontrollkommission mit solchen Maßnahmen die Mitglieder diszipliniert haben.

Quelle: AKL >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

35 Kommentare zu “Partei ohne Blick in die Zukunft”

  1. Initiative Demokratie und Transparenz sagt:

    Ohne Worte

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  2. Johanna Ludwig sagt:

    Die AKL Sachsen-Anhalt zeigt unmissverständlich auf wie entscheidend der „Oskar-Virus“ in der BSchK verankert ist.

  3. Engelstrompete sagt:

    »Schiedskommissionen mit Juristen besetzt handeln oftmals grob rechtswidrig«

  4. Opa Fielmann sagt:

    Immer das gleiche Strickmuster

  5. Knitter Flitter sagt:

    Frage: Warum machen sie dies? Sie setzen doch ihre eigene berufliche Karriere aufs Spiel.
    Oder merken sie nicht, was sie treiben :-)

  6. ichgreifmirandenkopf sagt:

    Mal angenommen, der Vorstand würde zu mir als Jurist in der Schiedskommission sagen, Du musst so und so entscheiden (was gegen Recht verstoßen könnte), dann würde ich dem Vorstand einen klaren Vogel zeigen.
    Juristen in den Schiedskommissionen haben sich an die Satzung und das Parteiendingsda zu halten und an nichts anderes. Sie überschreiten sonst ihre Kompetenz.

    Alles andere verstößt gegen Menschenrechte und den § 1… „Die Würde des Menschen ist unantastbar..“, gelle liebe Linke…da nehmt ihr es nicht so genau in eurer sozilalen Partei.

  7. Circe sagt:

    Jeder hat das Recht seine Meinung zu äußern…

    Allem Anschein nach nicht bei Juristen, die auf

    einer „Gehaltliste“ stehen.

    #5
    Eventuell wollen Juristen keine „eigene“ Karriere

    machen und ihnen genügt es, wenn sie gegen ein

    regelmäßiges Gehalt die Mitglieder einer Partei

    disziplinieren können.

  8. Linke Socke sagt:

    # 6
    Du ja, aber viele in der Bundesschiedskommission
    nicht, denn die haben einfach zu viel zu verlieren.

  9. Albert S. sagt:

    Die Vorsitzende der Bundesschiedskommission hat eine eigene Kanzlei. Es kann nicht ausgeschlossen werden, da ihr Unternehmen von der Partei Mandate erhält.

  10. KS 79 sagt:

    Auf den folgenden Seiten erhalten Sie einen Überblick über Rechtsanwältin Birgit Stenzel und Ihre Fachgebiete

    Quelle: http://www.rechtsanwaeltin-stenzel.de/startseite.html

    http://www.rechtsanwaeltin-stenzel.de/images/birgit_stenzel.jpg

  11. Saarlouiser sagt:

    Fachgebiet u.a.

    Mediation
    Konfliktlösung selbstbestimmt, eigenverantwortlich

    Ich lach mich schlapp …

    http://www.rechtsanwaeltin-stenzel.de/fachgebiete.html

  12. Speckmobbes sagt:

    # 11
    Ich amüsiere mich auch köstlich.

  13. Zwergenmama sagt:

    Schiedskommissionen sind dazu da, um zu schlichten und nicht um Henker zu spielen.

  14. Johanna Ludwig sagt:

    Am arrogantesten sind die weiblichen Schiedskommissionmitglieder.

  15. AntiSpeichellecker sagt:

    Arroganz macht dumm.
    Dummheit macht arrogant.

  16. Erbringer sagt:

    Manche Menschen sind nicht wirklich dumm, sie haben nur Pech beim Denken – die Blonde aus Überherrn ist das beste Beispiel –

  17. Saarlouiser sagt:

    Zeig‘ der Linken einen Fehler und sie wird Dich mit arroganter Dummheit entsorgen.

  18. Mr. Cool sagt:

    Die Meinungsdiktatur der Linken und der Zwang in eine multikulturelle Gesellschaft….

    http://www.youtube.com/watch?v=u_jAboow-u4&feature=youtu.be

  19. Hubbe sagt:

    @ 18 Mr. Cool

    Werde ich überhaupt noch gefragt, was ich will!!!!

  20. ichgreifmirandenkopf sagt:

    Die Sitzung der Fraktion der Linken an der Saar, gemeinsam mit dem Landesvorstandes der Linken an der Saar fand im besten, betone… besonders…besten Hotel der Region statt.
    Mir scheint so, dass sie den Kapitalismus besonders, ich betone… besonders genießen.
    Ja, so ätepetäte läßt es sich gut leben… und ein „Otto Normalo“ kommt sicher nicht dort so einmal nur vorbei, um an dieser Sitzung als Zuhörer teilzunehmen. (Der geht lieber fein Essen…aber auch nur, wenn er sich dies leisten kann).

    Wofür steht die Partei DIE LINKE. gleich noch mal? Für „Soziale Gerechtigkeit“—> für den Bürger mit schmalem Geldbeutel oder… habe ich was verpeilt? AAAAAch neee, ich weiß, auch ein „Armer Linker“ will einmal das Gefühl haben, mit den „Großen“ zu schwimmen. Oder hat Olaf dies alles bezahlt?

    Kann mir eigentlich scheiß egal sein und ist es mir auch, nur eines ist mir nicht egal, wenn der Bürger verarscht wird.

  21. Viwaldi sagt:

    Klotzen, nicht Kleckern das ist bei der saarländischen Linksfraktion doch nichts Ungewöhnliches.

  22. Metter Nich sagt:

    @ 21 Vivaldi

    :-)

    „Klotzen“???? „Glotzen“ und Kleckern von Krümelchen unter den Tisch.

  23. Sonntag sagt:

    # 18

    Sie treiben es zu weit, bis es für sie keine Rettung mehr gibt…

  24. Lenny sagt:

    Bitte nehmt es mir nicht übel, aber mit der Linken geht es seit geraumer Zeit bergab.
    Das ist auch der Grund, warum kritische Geister in die Querulanten-Ecke gestellt werden. Weil – meine Meinung – nicht sein kann, was nicht sein darf.

  25. Blechtrommel sagt:

    Es ist denkbar, dass linke Juristen einen Interessenkonflikt in Kauf nehmen.

    „Ein Interessenkonflikt ist ein Zustand, eine Situation, in der es einen begründeten Anlass dafür gibt, dass die Neutralität einer Person beeinträchtigt ist, dass sie in ihrer Beurteilung einer Situation, in ihrer Wahrnehmung einer Situation beeinflusst ist und dadurch ein verzerrtes Urteil entwickelt.“

    Entscheidend ist demnach nicht, ob sich eine Beeinflussung im Nachhinein beweisen lässt.

    Es geht allein darum, dass kein faires Verfahren stattfindet mit Untertanen.

    Die Abhängigkeit der Untertanen kann nämlich als Waffe der Einflussnahme eingesetzt werden, um ein Verfahren zu beeinflussen.

    Ihre Abhängigkeit hat die LSchK RLP und Saar mehrfach unter Beweis gestellt.

  26. Alternativer Linker sagt:

    Der Tag wird kommen, an dem wir Mitglieder alle gleich sind!

  27. Schichtwechsler sagt:

    Wenn ich mit kritischen Mitgliedern nicht sprechen will, dass berechtigte Kritik geklärt wird oder dass sich grundlegend was ändert, bleibt denen doch nur das Einsetzen der juristischen Keule …

    # 25
    Die Beschlüsse der bayerischen Landesschiedskommission sind auch sehr zweifelhaft.

  28. Harald Niewtor sagt:

    # 25
    Das ist mal wieder sowas von typisch!

    So wie ein Mitglied auf Tatsachen hinweist, die man auf Landes- oder Bundesebene nicht begreifen/wahrhaben will, wird die Keule herausgeholt anstatt der Kritik mal nachzugehen. Warum geschieht das nicht? Weil es peinlich werden könnte, wenn die Parteispitze dann tatsächlich feststellen müsste, dass das „kleine“ kritische Mitglied Recht hatte!?

  29. Alex sagt:

    Es nützt nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen!
    (Zitat Dieter Hildebrand).
    Dem braucht man nicht mehr viel hinzuzufügen. Dass sich das Vertrauen der Mitglieder in die sogenannte Schiedsgerichtsbarkeit auf unterirdsischem Niveau befindet, überrascht nicht wirklich!

  30. Alternativer Linker sagt:

    Schiedskommissionen sind ein „System der Willkür und Arroganz“.

  31. David der Kleine sagt:

    Trifft die Obrigkeit auf Mitglieder, die gebildet, interessant und intellektuell was drauf haben, wird es gefährlich für diese Mitglieder….

  32. M. Schneider sagt:

    Das wußte schon Friedrich der Große und König von Preußen (Zitat): „Ärger als Diebe und Mörder sind unehrliche Richter. Gegen erstere kann man sich schützen, aber gegen letztere nicht.“

  33. Regenbogenhexe sagt:

    Stadtrat André Schollbach hat gut Lachen: Er verdiente als Rechtsanwalt bei Klagen gegen die Stadt in den letzten fünf Jahren über 13 000 Euro

    Quelle:
    http://bilder.bild.de/fotos-skaliert/linke-boss-41042685-qf-37804972/2,w=650,c=0.bild.jpg

  34. Pfälzer sagt:

    ## 33

    Hat eine auffällig große Ähnlichkeit mit unseren Waffenverkäufer in RLP, dessen Marge aber sicher höher ist. Eine Arbeiterpartei braucht solche Leute.

  35. Blähboy sagt:

    Linke Anwälte sind gefragt wie nie …

    Erfolg für die LINKE in Sichtweite
    Rechtsanwalt André Stahl ist jetzt Favorit bei der Bürgermeisterstichwahl in Bernau
    Ein Erfolgserlebnis könnte die Linkspartei nach ihrer Schlappe bei der Landtagswahl dringend gebrauchen. André Stahl könnte jetzt bei der Bürgermeisterstichwahl in Bernau dafür sorgen.

    http://www.neues-deutschland.de/artikel/947155.erfolg-fuer-die-linke-in-sichtweite.html

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