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RENTENANGST

LPT in ESSEN

Erstellt von Gast-Autor am Sonntag 29. März 2009

Anmerkungen zum Landesparteitag
in Essen vom 27.3.-29.3.2009

Datei:DIE LINKE Wahlplakat Cottbus.jpg

Die Wahlen für die Listenplätze für die Bundestagswahl haben stattgefunden.

Neben Ulla Lötzer auf Platz 1 treten mit ihr auf den ersten fünf Spitzenplätzen Ulla Jelpke, Inge Höger, Paul Schäfer und Sahra Wagenknecht an.

Nach Ulla Jelpke war auch bereits Inge Höger gern gesehener Gast im Kreisverband. Die Redaktion spricht hiermit ihre Glückwünsche aus. Die Gesamtansicht der Liste findest du hier.

Der Kreisverband Warendorf hat einen „besonderen Bezug“ zu dem Landesgeschäftsführer der Partei Günter Blocks, der den Versuch unternahm, Bundestagsabgeordneter zu werden. Beim Versuch blieb es; denn seine zweite Bewerbung für die Liste hat ihm nicht einmal den 14. Platz beschert. Er unterlag gegen Helmut Eigen deutlich! Und das ist gut so!

Der Genosse Blocks ‚profilierte‘ sich unter anderem in WAF durch Parteinahme zu einem reaktionären Block innerhalb der Kreispartei. Dieser Block wählte auch neue Delegierte für den Parteitag, obwohl eine seinerzeitige Mehrheit diese Delegierten längst durch demokratische Wahl bestimmt hatte; wir möchten feststellen, dass diese ‚alten‘ Delegierten bei der Neuwahl – initiiert durch Ingrid Remmers – vorher von ihrem Delegiertenmandat nicht abgewählt wurden. Deutlicher konnte man einen Satzungsverstoss nicht dokumentieren.

Die beiden Genossen/innen Remmers und Blocks waren in Verbindung mit dem reaktionären Kreis um eine Altkommunistin Initiatoren der Verunglimpfung der sogenannten „Splittergruppe“, die immer gerade den Weg der wirklichen Demokratie gegangen ist. Unwahre Diffamierungen in Presseartikeln und Mobbing innerhalb der Kreispartei waren Waffen gegen diese demokratischen Linken, wobei diese Aktionen bis zum Antrag für einen Parteiausschluss ausgeweitet wurden. Die Einsprüche der VIER gegen den bestätigten Ausschluss durch die Landesschiedskommission NRW werden nun in Berlin vor der Bundesschiedskommission weiterverhandelt.

Hinsichtlich des Genossen Blocks als Drahtzieher der Geschehnisse in der Kreispartei im Kreis Warendorf haben die demokratischen Kräfte und BLOCKS-Geschädigten einen deutlichen Sieg davongetragen.

Die Niederlage des Genossen BLOCKS und die nicht überzeugende Platzierung (#9) der Genossin Remmers, die in ihrer ersten Bewerbung für den Listenplatz 3 deutlich unterlag, ist auch eine Niederlage der reaktionären ‚altkommunistischen‘ Kreise im Kreisverband Warendorf der Partei DIE LINKE.

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