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Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 16. August 2018

Bündnisse zwischen Union und Linkspartei…

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Von Tom Strohschneider

….. sind im Osten einen Gedanken wert – wann sind sie sinnvoll ?

Kann man sich eine Koalition zwischen CDU und Linkspartei auf Landesebene vorstellen? Sollte man vielleicht sogar? Die Frage scheint erledigt, nachdem ein, zwei zumindest Offenheit andeutende Antworten aus der Union dort sogleich auf ein donnerndes „Nein“ stießen. Freilich gilt auch, dass das Einholen eines politischen Testballons nur etwas über jene aussagt, die die Strippe halten oder auf ihn schießen – nicht aber über die Stärke der Winde in den Höhen der Wirklichkeit. Dort bleibt es auch dann stürmisch, wenn man es unten nicht will.

Klar, das Thema birgt viel Konfliktstoff. Wer sich allerdings die Umfragewerte vor den Landtagswahlen im kommenden Jahr anschaut, wird das Thema nicht einfach zur Sommerlochfarce erklären. Mehrheitsbildungen in den „klassischen Konstellationen“ des Ostens wie „Union plus FDP oder plus kleine SPD“ oder „Rot-Rot(-Grün)“ sind unwahrscheinlicher geworden. Das hat etwas mit dem Aufstieg der AfD zu tun, und hier liegt der Kern: Wie verhalten sich CDU und Linkspartei für den Fall, dass nur eine Koalition zwischen beiden eine Regierungsbeteiligung der Rechtsradikalen verhindern kann?

Natürlich kommen solche Debatten für Parteien immer „zur Unzeit“. Aber wenn sie spätestens im Wahlkampf wieder eröffnet wird, wird sie nicht gemütlicher. Dass man von fast allen Seiten nun demonstrative Ablehnung hört, mag parteipolitisch verständlich sein, ändert aber nichts an der Frage. Man kann sie für falsch gestellt halten, etwa mit dem Hinweis, einer Linkspartei, die diesen Weg ginge, drohe das gleiche Schicksal wie der SPD, die in Koalitionen mit der CDU auch immerzu verliert. Man kann sagen, der Groll gegenüber den „Etablierten“ vergrößere sich noch – und damit auch der künftige Wahlerfolg der AfD.

Man kann aber auch den zweiten Schritt vor dem ersten machen und zunächst die möglichen Formen eingrenzen, die eine solche Regierung wenn überhaupt annehmen dürfe – nur als Minderheitskabinett etwa, das zu stützen die Linken nutzen könnten, konkrete Ziele durchzusetzen.

Und noch etwas: Parteien setzen gern und durchaus berechtigt darauf, landespolitische Erfolge mit „eigenen Themen“ zu erzielen. Koalitionsdebatten seien deshalb nicht hilfreich, weil die Leute viel eher an der Sachpolitik im Land interessiert seien. Richtig ist freilich auch, dass die Wähler durchaus ein Gefühl dafür haben, wann „eigene Themen“ Durchsetzungschancen haben. Denn was nützt die Forderung nach Verbesserung der sozialen Infrastruktur, wenn zugleich klar ist, dass dafür keine Mehrheiten in Aussicht stehen?

Quelle     :        Der Freitag         >>>>>         weiterlesen

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Grafikquelle    :      Landtagswahl Thüringen am 14. September 2014

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