Linkes Wahlprogramm
Erstellt von Redaktion am Samstag 20. April 2013
Die Linke betrügt die eigenen Mitglieder
Jetzt ist er also der Öffentlichkeit vorgestellt worden, der Leitantrag zum Wahlprogramm. Wer jetzt viel Zeit hat kann sich diesen erweiterten Entwurf durchlesen.
Die verlinkte Seite wurde gelüscht. Die Parteipinscher schämen sich ob ihrer schlechte Arbeit ?
Leitantrag zum Wahlprogramm >>>>> HIER <<<<<
Auf über 90 Seiten wird nun öffentlich erklärt warum bei den Bundestagswahlen das Kreuzchen hinter die Linke gemacht werden soll oder warum nicht? Ist nicht so ein Wahlprogramm, gleich die Programme aller anderer Parteien auch, eine Erklärung, bei welcher jeder schon zuvor weiß, dass diese nie eingelöst werden kann, da Politik zu weit mehr als 50 % auch Tagesgeschäft ist und somit auf internationale Begebenheiten zu reagieren hat?
Lässt sich die Zeit nicht besser zum Wohl der Menschen nutzen als Papiere zu füllen welche kaum jemand je lesen wird, welche von den meisten Spezies an den Straßenständen dem Wähler gar vermittelt werden können da hier einfach unhaltbare Utopien verbreitet werden? Hier sind einmal die Unterschiede aus den Programmen der Linke und der SPD in Kurzform zusammengeschrieben, leicht verständlich für Jedermann/frau.
Innenpolitisch sind die Unterschiede eher unwesentlich, übliche Parteienstreitereien, wobei wir keine der Seiten das entsprechende Vertrauen entgegenbringen. Sagen wir einfach der Lafontaine Effekt, sein Privatkrieg mit seiner SPD. Denn der Westen ist heute mehr SPD als es die alte SPD ihren Namen entsprechend je war und etwas was die LINKE nie werden wollte. Wie sagte Riexinger am Freitag bei der Vorstellung: »Wir wollen neben einer sozialen Protestpartei auch eine linke Gestaltungspartei sein«, selbst besser wissend das ohne Mehrheiten keinerlei Gestaltung möglich ist. Eine neue Volksverdummung also!
Was Linkspartei und SPD innenpolitisch vereint und trennt in Kürze.
Mindestlohn: Die Linkspartei fordert ein flächendeckendes gesetzliches Lohnminimum von 10 Euro. Die SPD will das Gleiche in Höhe von 8,50 Euro. Einigung: problemlos.
Steuern: Die Linkspartei fordert einen Spitzensteuersatz von 53 Prozent für Einkommen von über 65.000 Euro. Für Millionäre soll eine Vermögensteuer von 5 Prozent eingeführt werden. Zudem soll es eine einmalige Abgabe von 10 Prozent für Vermögen über 1 Million Euro geben. Das Versprechen der Linkspartei: Wer unter 6.000 Euro im Monat verdient, muss nicht mehr Steuern zahlen. Nur die wirklich Reichen sollen wesentlich mehr zahlen.
Die SPD-Ideen zielen in die gleiche Richtung: Entlastung der Normalverdiener, Mehrbelastung der Reichen. So soll der Spitzensteuersatz ab Einkommen von 100.000 Euro von derzeit 42 auf 49 Prozent steigen. Die Vermögensteuer soll ab einem Vermögen von 2 Millionen Euro greifen und Prozent betragen, deutlich weniger als bei der Linkspartei. Zudem will die SPD Betriebsvermögen weitgehend aus der Besteuerung ausklammern. Einigung: möglich, wenn die Linkspartei auf die realistischeren Forderungen der SPD weitgehend einschwenkt.
Rente: Die Linkspartei fordert die Wiedereinführung der Rente mit 65 und eine Mindestrente von 1.050 Euro für alle. Die SPD hält prinzipiell an der Rente mit 67 fest und will eine Mindestrente von 850 Euro. Jedoch bewegt sich die SPD seit 2009 zaghaft in Richtung Linkspartei und Gewerkschaften. Einigung: möglich, wenn die Linkspartei von dem „Weg mit der Rente mit 67“ abrückt.
Hartz IV: Die Linkspartei will Hartz IV auf 500 Euro erhöhen und die Sanktionen gegen ALG-II-Empfänger ersatzlos streichen. Die SPD will alles lassen, wie es ist. Einigung: nur, wenn die SPD sich auf eine Erhöhung einlässt.
Gesundheit: Beide Parteien wollen eine Krankenkasse für alle Versicherten. Einigung: problemlos.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
In herzlicher Abneigung
Ändere die Welt, sie braucht es.“ Dieses Zitat von Bert Brecht steht in großen Lettern an der Wand hinter Gregor Gysi. Wir sind im Literaturforum des Brechthauses in der Berliner Chausseestraße. Es ist ein ungewöhnlicher Ort, um ein Wahlprogramm vorzustellen. Aber auch ein sprechender.
Für die Linkspartei geht es in diesem Wahlkampf nicht um eine strategische Weichenstellung, sondern um die gefällige Inszenierungen des Absehbaren. Die nächste Fraktion wird kleiner sein und weiter Opposition. Alles andere wäre eine Sensation. Ein bisschen Brecht und Feuilleton sollen das monochrome Bild aufhellen. Sich selbst ändern will die Linkspartei, eher unbrechtisch, lieber nicht.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
—————————————————————————————————————————-
Grafikquelle :
| Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert. | |
| Quelle | Eigenes Werk |
| Urheber | Cherubino |