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RENTENANGST

Auf ein Bier

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 15. März 2013

Linker Treff mit Horch + Guck

Am Mittwochabend trafen sie sich dann auf einer roten Couch in Berlin zu einer Podiumsdiskussion am Prenzlauer Berg, Der Präsident des Geheimdienstes Hans-Georg Maaßen und einige Vertreter der Partei welche diesen Geheimdienst abschaffen wollen.

Da sitzt er nun zwischen dem Innenpolitiker Jan Korte, den Initiator dieses Abends und Petra Pau der Bundestagsvizepräsidentin. Beide gehören zu den Abgeordneten welche überwacht wurden.

Ihnen gegenüber, in der ersten Reihe der Zuhörer sitzt Ulla Jelpke aus der NRW Linke, welche auch heute noch beobachtet wird. In ihren vorausgegangenen Impulsreferat nennt sie die Maaßen Behörde nicht verträglich für eine Demokratie. Diese Eingangsvorträge hat der oberste Verfassungsschützer aber verpasst da er erst nach einer Stunde des Beginn erschien.

Dort stellte auch Jan Korte seinen Zwölf-Punkte-Plan zur Abschaffung der Behörde vor, er nannte den Verfassungsschutz ein Überbleibsel des kalten Krieges, derweil sich Petra Pau mit den NSU Terror beschäftigte. Sie erwähnt üble Geschichten über eine unerträgliche Staatskumpanei mit militanten Nazis. Dort hätten die Verfassungsschützer im Zentrum des Versagens gestanden.

Sinn dieser Behörde sei es nie wieder eine Polizei mit nachrichtendienstlichen Befugnissen, einer Gestapo, zu benötigen. Um Terrorismus und Spionage effektiv bekämpfen zu können, hält er die Behörde für unverzichtbar. Für unumgänglich hält er für diese Arbeit auch den Einsatz von  „Schmutzfüße“ und „Verräter“.

Auf ein Bier

Der neue Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen setzt sich mit seinen schärfsten Kritikern von der Linkspartei auf die Couch.

 Es ist, als würde ein Atomkraftmanager die Castor-Gegner besuchen. Oder der Papst den Christopher-Street-Day.

Am Mittwochabend ist der neue Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, 50, zu einer Podiumsdiskussion der Linksfraktion nach Berlin-Prenzlauer Berg gekommen. Zu jener Partei also, die sein Geheimdienst zwar nicht mehr ganz, aber immer noch in Teilen beobachtet – und die ihrerseits fordert, den Verfassungsschutz abzuschaffen.

100 Gäste erlebten im „Pfefferberg“ in der Nähe des Rosa-Luxemburg-Platzes tatsächlich einen denkwürdigen Abend, an dessen Ende der Verfassungsschutzchef sogar noch ein Pilsner Urquell mit seinen schärfsten Kritikern trank. Aber von vorne.

 Maaßen – Dreiteiler, runde Brille, Jurist – nahm in der Mitte des roten Ledersofas auf der Bühne Platz. Links von ihm saß Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau, rechts der Abgeordnete Jan Korte und ihm gegenüber in der ersten Reihe im Publikum Ulla Jelpke. Die gehört zu einer jener Gruppen der Partei Die Linke, die der Geheimdienst weiter als „extremistische Teilorganisationen“ sieht.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / Allgemeinfrei

Author SchroCat (^@)

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