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Linker Parteitag Dresden

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 11. Juni 2013

Hans-Georg Schmidt- ein Name mit bitteren Nachgeschmack

„Große“ Ereignisse werfen ihre langen Schatten voraus? Ginge es nach diesen Spruch müsste es vom 14. 06 bis zum 16. 06., also am kommenden Wochenende ziemlich düster im Lande werden. Denn, in Dresden findet der Parteitag der LINKEN statt. Besonders interessiert beobachten wir, einige der dort anstehenden Wahlen.

Geht es dort doch unter anderen auch um die Neuwahlen der Bundesfinanzrevisionskommission. Zur Wahl stellt sich dort unter anderen auch ein alter Bekannter aus dem Saarland. Zu der Kandidatur des Hans-Georg Schmidt erreichte uns folgende Stellungnahme:

Das kann und darf nicht wahr sein.

Der Kandidat für die Bundesfinanzrevisionskommission ließ sich im Jahr 2007 als Landesschatzmeister im Saarland wählen. Für eine ehrenamtliche Tätigkeit, um anschließend für Diese eine Bezahlung zu verlangen. Als wesentlich gravierender ist aber meines Erachtens das in dieser Zeit jahrelang Karteileichen als Mitglieder geführt wurden um gewisse Vorteile zu erreichen. Spitze dieser Tätigkeit war die Aussage während einer öffentlichen Sitzung „Ich bin der zweitwichtigste Mann und streiche zahlungsunwillige Mitglieder erst nach den Wahlen 2009 aus der Liste“.

Sollte diese Kandidatur als ein erneuter Griff nach der Kasse des Bundes aus dem Saarland betrachtet werden? Der nächste Versuch „Abhängige“ nach Oben zu drücken? Nicht vergessen bleibt der erfolglose Versuch Prof. Heinz Bierbaum auf den letzten Parteitag als Bundesschatzmeister installieren zu wollen.

Ein besonderes Geschmäckle:  Der Kandidat hat zusammen mit Pia Döring einem O. Lafontaine nicht genehmen Kreisvorstand den Einblick in die Beitragslisten verweigert.  Hat er dem Gebietsvorstand auf Anweisung „von oben“ bewusst Einblick verweigert, um Wahlen zugunsten einer Person beeinflussen zu können?

 Wird der Kandidat in die Bundesfinanzrevision gewählt, will er dann – wie 2007- auch für dieses Ehrenamt monatlich finanziell entlohnt werden? Es gab auch mehrere Anträge auf seinen Ausschluss aus der Partei.  Die Landesschiedskommission Saar unter dem damaligen Vorsitzenden (Angestellter bei Oskar Lafontaine) hat diese Ausschlussanträge verschleppt. So auch geschehen auch im Fall der „Chinesenficker-Tante“, also lupenrein demokratisch und transparent.

Ebenfalls neu gewählt werden muss eine Bundesschiedskommission welche ja auf dem letzten Parteitag in Göttingen nicht mehr angetreten war und damit quasi ihre Unfähigkeit zum Handeln dokumentierte.  Natürlich erklärten sich besagte Damen und Herren bereit, „Pro Forma“ ihre Ämter bis zum 31. 12. 2012 weiterzuführen. Galt es doch noch an einigen Rädchen etwas zu drehen, wie wir es hier nachlesen können. In den Artikel „Manipulieren macht Pause“ setzten wir uns am 10. 01. 2013 mit diesem Thema auseinander.

Ist es doch einigermaßen Verwunderlich das es noch Menschen gibt welche sich für diese „Betrugs und Manipulations – Maschinerie“ innerhalb der Linken Partei zur Verfügung stellen. Oder mag es wirklich noch Idealisten reinsten Blutes geben welche glauben gegen die Machthaber aus dem Untergrund angehen zu können? Wird doch gerade diese Kommission als Sargnagel in Erinnerung bleiben, wenn später einmal in der Vergangenheitsform über eine Partei Die LINKE berichtet werden wird.

Gegen die eigentlichen Probleme konnten oder wollten sie nicht angehen. Dazu soll hier noch einmal auf das in Bayern aufgetauchte Pamphlet „Analyse der Gegenkräfte“ hingewiesen werden. Solch ein Schriftstück hätte normal einen jeden Juristisch auch nur einigermaßen „Beschlagenen“ innerhalb einer demokratischen Partei auf den Plan rufen müssen. In der Linken – nichts da. In dieser Partei ist für solcherart Gerechtigkeitsgefühle kein Platz. Es wird versucht auch das auszusitzen, in der Hoffnung dass alles irgendwann in Vergessenheit geraten möge.

Wie dieser obskure Familienrichter Hendrik Thomé, seinerzeit Sprecher der Schiedskommission. Hier das Zitat aus einen seiner Beschlüsse: „Der Antragssteller zu 2) wird in dem Beitrag unter anderen als „Laumann“ bezeichnet. Die Antragsstellerin zu 1) wird als die“Alte tituliert.“ In Gänze nachzulesen >>>> HIER / Beschluss <<<<. Er wusste scheinbar nicht einmal dass der zu dem besagten Zeitpunkt tätige Arbeitsminister in NRW „Laumann“ hieß. Laut Kommentatoren ist er als Familienrichter mit Kindern und Jugendlichen beschäftigt und hatt im Umgang mit Erwachsenen scheinbar wenig Erfahrungen.

So hinterließ denn im besonderen die BSK immer mehr den Eindruck einer Institution welche nicht im Sinn der Basis sondern im Auftrag der Vorstände arbeitete. Ihre eigentliche Aufgabe wäre es an und für sich, um die Einhaltung der Partei Satzung Sorge zu tragen. Diesem Auftrag konnte sie nie entsprechen und mischte sich statt dessen in zwischenmenschliche Probleme ein, welche an und für sich in den Aufgabenbereich von Zivilgerichten gehören. Juristen welche sich als untauglich erweisen in einen Rechtsstaat für die Einhaltung des Grundgesetz zu sorgen, sind nicht nur in einer demokratisch, pluralistischen Parte untragbar.

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Fotoquelle: Wikipedia

Author Mylius / Deutsch: Ich, Roland Meinecke (Roland Meinecke) bin der Autor dieses Bildwerkes, und ich veröffentliche es hiermit unter den unten beschriebenen Lizenzen.

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13 Kommentare zu “Linker Parteitag Dresden”

  1. Lafayette sagt:

    So langsam dämmert es auch mir, die Inhalte der Linken sind populistisch, nicht zu erfüllen und nur zum eigenen Erhalt gedacht. Schade.

  2. Klaus M. sagt:

    Kommt der wieder aus der Versenkung aufgetaucht.
    Was ich nicht verstehe, sie sind mehrfach gescheitert und können es einfach nicht lassen. Nur Unfug wird innerhalb der Partei angestellt zum absoluten Nachteil der Partei und das Jahre lang.

  3. ichgreifmirandenkopf sagt:

    Wenn ich wieder einmal was zu sagen hätte, so von gaaaaanz oben 🙂 ,
    dann würde ich die alle in Dresden zu Hochwasseraufräumungsarbeiten delegieren,
    so mit Zwang und 15 Stundentag.
    Diesen Herrn Schmidt gleich mit, damit er auf den Geschmack kommt,
    wie es ist,
    wenn Menschen in Not geholfen werden muss.
    Dresden war und ist ein Schwerpunkt im Hochwasser und die Linken tagen für ihr Wohl!

    Kotz!

  4. Bienchen sagt:

    Von den ehemaligen Bundesschiedskommissionsmitglieder findet sich im Netz keine einzige Bewerbung.
    Ob die am Wochenende geschlossen antreten nach dem Motto: „Gemeinsam sind wir stark“ 🙂

  5. Hannelore sagt:

    Nicht zu fasssen.
    Ein derartiger Artikel schockiert und lähmt mich als Mitglied der Linke zutiefst. Ich überlege mir, ob ich meine Euros nicht besser für ein Kinderheim einsetze und mir den Mitgliedsbeitrag der Linken künftig erspare.

  6. celine sagt:

    Den Schmidt kenn ich auch noch …
    aus dem Landesvorstandsdsitzungen
    Man sollte mal schreiben warum er zurueckgetreten ist ……

  7. celine sagt:

    Das waere sicherlich ein Intressanter Beitrag für die Ost Linken das mit Hans Georg Schmidt
    Neee wir verraten nix wir lassen sie mal wurschteln grins

  8. Schwester Rosi sagt:

    EINE aus dem Karl Liebknecht Haus hat kräftih mitgeholfen den „unfolgsamen“ Kreisvorstand abzusägen…

  9. Erny sagt:

    Ja ja, da gab es eine, die sehr um das Wohl der „Nichtzahler“ besorgt war 😉 Das Motto: „Mitglieder um jeden Preis, ob und was sie zahlen, ist erst einmal egal“!

  10. Julia Richter sagt:

    Wer Die Linke nicht mehr erträgt, sollte den Laden verlassen und sich nach sinnvolleren linken
    Betätigungsfeldern umschauen…..

  11. Schwester Rosi sagt:

    „Postenjäger“ der ehem. WASG kriegen den Hals scheinbar nicht voll.

    Der Sprecher der LAG Senioren Saar will in die Bundesfinanzrevisionskommission.

    http://www.dielinke-saar.de/partei/ags/senioren/

  12. Hustinettenbärchen sagt:

    Die erste Handlung der neu zu wählenden Bundesschiedskommission sollte sein, die Berufungsbeschwerde (Anfechtung Kreisparteitag im Saarpfalzkreis im Mai 2008 ) zum Abschluss zu bringen.
    Oder will die Bundesschiedskommission warten bis alle Anfechter das Weite gesucht haben …?

  13. Regenbogenhexe sagt:

    Bundesdelegierte sitzen fest …

    https://www.facebook.com/photo.php?v=617093421643018&set=vb.296432197042477&type=2&theater

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