Linker L. Parteitag Berlin
Erstellt von Redaktion am Sonntag 2. Juli 2017
Berlins Linke übt sich in Selbstkritik
Die Partei stimmt sich auf den Wahlkampf ein und will künftig besser regieren. Es geht auch um Tegel und den Szeneladen Friedel 54.
von Sabine Beikler
Die Berliner Linken-Landesvorsitzende Katina Schubert hat auf dem Parteitag der Linken am Sonnabend die AfD attackiert, die eine „rassistische, islamophobe und rechte Partei ist, die auch Faschisten beherbergt“. Ziel im Wahlkampf müsse sein, die AfD aus den Parlamenten „rauszuhalten“. Die Linke will auf ihrem Parteitag einen Leitantrag verabschieden, in dem sie die Wahlstrategie unterstreicht, die Teilhabe aller und die Verteilung gesellschaftlichen Reichtums in den Vordergrund zu stellen.
Für ein gutes Wahlergebnis sei auch die Akzeptanz der rot-rot-grünen Koalition wichtig. Schubert forderte, mit der Berliner SPD über die innenpolitische Stoßrichtung zu diskutieren. Das werde eine „kommunikative Herausforderung“. Beim Vorsatz des „guten Regierens“ gebe es noch „Reserven“.
Lederer: „Die Ausstrahlung klappt bei uns noch nicht“
Kultursenator und Bürgermeister Klaus Lederer sagte, es gebe noch „genug zu tun“. Die Koalition werde oft im Zank wahrgenommen. „Die Ausstrahlung klappt bei uns noch nicht.“ Woran das liege? „Die Aufgaben sind unfassbar groß.“ Lederer sprach von Infrastruktur, Stadtwerk, Schulsanierung, Flüchtlinge oder Personalentwicklung. „Es fehlt noch an Vertrauen und der Übung, das gemeinsam hinzubekommen.“ Noch nicht bei allen Politikern sei die Einsicht angekommen, dass es auch nur mit den Berliner gemeinsam hinzukriegen sei. Und unangenehme Themen hin- und herzuschieben „ist Mist“.
Es gebe „unterschiedliche Interpretationen“ von Themen im Koalitionsvertrag. Lederer forderte: „Wir müssen die Differenz transparent machen, nicht im Hysteriemodus, sondern als unaufgeregten Verlauf in einer Debatte.“ Differenzen in einer Koalition seien normal. Nur wie sie ausgetragen werden, „ist das entscheidende“. Die Linke sollte nicht primär über andere sprechen, sondern auf sich besinnen. „Wir, die Linke, müssen liefern.“ Tegel sei eine „Bruchstelle“ zwischen Zukunfts- und Rückwärtsgewandtsheit der Stadt.
Linke gegen Tegel
Die Linke wird wohl einen Antrag verabschieden den Volksentscheid Tegel abzulehnen. Ein innerstädtischer Flughafen berge erhebliche Sicherheitsrisiken. Auf dem Gelände des Flughafens Tegel sollen ein Stadtpark, 5000 Wohnungen und ein neuer Campus der Beuth Hochschule entstehen als Baustein für den geplanten Forschungs- und Industriestandort. Bis zu 20.000 Arbeitsplätze könnten dort entstehen.
Quelle : Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen
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- File:Petra Pau, Klaus Lederer, Gesine Lötzsch 2011.jpg
- Erstellt: 26. März 2011
Unten — AirOne A320 Flughafen Berlin-Tegel
| Author | Dergenaue / Own work |
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