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Linker Krieg oder Frieden

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 11. November 2019

Die Linke vor der Wahl:

Wagenknecht, Sahra, 2013.JPG

Sekt oder Selters ?

Aus Berlin Anna Lehmann

Am Dienstag wählt die Fraktion eine Nachfolgerin für die scheidende Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Doch es geht um mehr: Gelingt der zerstrittenen Fraktion ein Aufbruch?

Sahra Wagenknecht geht es anscheinend gerade richtig gut. Die Fraktionschefin wirke entspannt und gut gelaunt, berichten Abgeordnete. Als die Linksfraktion am vergangenen Dienstag über den Klimaaktionsplan stritt und sich die Sprit-Junkies und die Auto-Hasser in der Fraktion gegenseitig Ignoranz vorwarfen, habe Wagenknecht vermittelt: Es sei doch klar, dass man die Akzeptanz des Klimaschutz stärken müsse, auch bei denen, die nicht bei Fridays for Future mitmarschierten.

Wagenknecht hat, so scheint’s, endlich in ihre Rolle als Fraktionsvorsitzende gefunden. Und das in den Tagen ihres Abgangs. Am Dienstag wird die Fraktion Wagenknecht nach vier Jahren an der Spitze als Fraktionschefin verabschieden. Bereits im März hatte sie angekündigt, dass sie den Posten abgeben wird, wegen Stress und Überlastung.

Es zog sich länger als geplant, Wagenknecht absolvierte noch pflichtgemäß Wahlkampftermine für die Europawahl sowie in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Bis zu dieser letzten Wahl hatte sich die Partei strikte innerparteiliche Ruhe verordnet.

Ab Dienstag darf Wagenknecht endlich wieder einfaches Fraktionsmitglied sein und die Linke wählt eine neue Fraktionsspitze.

Es geht um viel, um viel mehr als die Nachfolge der populären und polarisierenden Spitzenfrau. Die Neuwahl ihres Führungspersonals wird für die Linke auch zu einer Bewährungsprobe: Versinkt die Fraktion erneut im Machtkampf der verfeindeten Lager – grob umrissen in die Truppen um Parteichefin Katja Kipping und die Getreuen von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Oder nehmen die Linken nach zwei zerstrittenen Jahren und drei verlorenen Wahlen den kleinen Aufschwung der Thüringer Landtagswahl mit und zeigen, dass sie interne Auseinandersetzungen solidarisch und zivilisiert klären können. In Thüringen ist die Linke Ende Oktober erstmals in ihrer Geschichte stärkste Partei geworden. Das Grundrezept: ein überaus beliebter Ministerpräsident und eine Partei, die geschlossen hinter ihm stand.

2018-06-09 Bundesparteitag Die Linke 2018 in Leipzig by Sandro Halank–103.jpg

Leicht wird es nicht, diesen Schwung mitzunehmen. Wagenknecht hinterlässt eine zerrüttete Fraktion. Sie ließ kaum eine Gelegenheit aus, die Migrationspolitik der Partei und den Kurs der Parteiführung öffentlich in Frage zu stellen. Innerparteiliche Diskussionen mied sie, lieber gründete sie die Sammlungsbewegung „Aufstehen“, die Menschen zusammenbringen und den etablierten Parteien Druck machen sollte. Das scheiterte.

Die Parteivorsitzenden Kipping und Bernd Riexinger wiederum ließen sich auf einen Dauerstreit mit Wagenknecht und ihren Fans ein und damit zu, dass die Linke sich öffentlich zerlegte. Eine Fortsetzung dieses Dramas ist nicht ganz ausgeschlossen.

Leicht wird es nicht: Sahra Wagenknecht hinterlässt eine zerrüttete Linksfraktion

Zwei Frauen haben ihre Kandidatur für den weiblichen Part der Doppelspitze angekündigt: Caren Lay und Amira Mohamed Ali. Lay, die Vizefraktionsvorsitzende und mietenpolitische Sprecherin ist, stammt aus Rheinland-Pfalz, ihr Wahlkreis aber ist seit Langem Bautzen in Sachsen. Sie zählte mal zur „Jugendbrigade“ um Katja Kipping. Vielen gilt sie wegen ihrer Nähe zur Parteichefin als Teil des Konflikts. Lay bemüht sich jedoch gerade um Distanz zu Kipping und betont gern, dass sie sich nicht als deren Anhängsel verstehe.

2019-04-12 Amira Mohamed Ali MdB by Olaf Kosinsky-0330.jpg

Mohamed Ali ist in Hamburg geboren und lebt seit vielen Jahren in Oldenburg. Sie arbeitete als Rechtsanwältin, bevor sie vor zwei Jahren über die niedersächsische Landesliste in den Bundestag einzog. Als verbraucherpolitische Sprecherin hielt sie dort engagierte Reden für die Kennzeichnung von Nahrungsmitteln und gegen falsche Subventionen an Landwirte, denen allerdings nicht mal ihre eigene Fraktion vollzählig beiwohnte. Mohamed Ali soll von Diether Dehm, der Wagenknecht verehrt und Kipping verteufelt, zur Kandidatur überredet worden sein.

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Grafikquellen           :

Oben     —         Sahra Wagenknecht während einer Wahlkampfveranstaltung zur Bundestagswahl 2013 auf dem Friedensplatz in Bonn

2.)  von Oben      —             Bundesparteitag Die Linke 2018 in Leipzig

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Unten         —             Amira Mohamed Ali, Mitglied des Deutschen Bundestages, während einer Plenarsitzung am 11. April 2019 in Berlin.

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