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LINKE Wahlfälscher ?

Erstellt von IE am Dienstag 9. Oktober 2012

Anzeigen gegen Brandenburger Landtagsabgeordnete wegen möglichen Wahlbetrugs

Luebben Umflutkanal 03.JPG

Das Folgende kommt uns allen hier doch reichlich bekannt vor, da wir dergleichen Vorgänge in den verschiedensten Landesverbänden des Westens entweder selber erlebt haben und desgleichen hier in Kommentaren vielfach beschrieben wurde. Es geht schlicht um Wahlfälschungen.

„So wie die Alten sungen, so zwitschern auch die Jungen“ möchte man angesichts der Meldung in der Märkischen Zeitung folgern. Die Wahrheit vermögen wir nicht zu beurteilen. Wir werden auch niemanden vorverurteilen. Nur aus den gemachten Selbsterfahrungen heraus halten wir unterdessen alles für möglich. Wie heißt es abgewandelt in der Werbung: „Nichts ist unmöglich, die LINKE“.

Lies der LGS Wagner von NRW in der letzten Woche in Neuss die Hoffnung erblühen, geht der Geschäftsführer der Linken Landtagsfraktion Thomas Domres erst einmal von haltlosen und nicht belegbaren Unterstellungen aus was auch so richtig ist. Im Zweifel für den Angeklagten heißt es im Gesetzt.

Anderseits, es geht hier um Politik und da ist mit Hoffnung und Glaube wenig Staat zu machen. Vertrauen sollte erarbeitet werden und wenn die eigenen GenossenInnen zuvor vielfach mit haltlosen und nicht belegbaren Unterstellungen, um hier einmal im Kontext zu bleiben, mit Hilfe von vorsätzlich manipulierenden Schiedskommissionen gewütet haben, ist das Vertrauen auch bei den Wählern schnell verspielt. Die LINKE ist nicht die einzige Partei welche den Umstieg auf die anhaltende Computerisierung verschlafen hat. Es wird immer wieder Menschen geben welche sich nicht von dummen Groß-kotzen kommandieren lassen. Auch nicht wenn diese glauben juristische Kenntnisse vorspielen zu können.

Hier der Artikel aus der Märkischen-Allgemeinen:

Parteien: Linke im Visier

Anzeigen gegen Brandenburger Landtagsabgeordnete wegen möglichen Wahlbetrugs

Nachdem bekannt wurde, dass die Staatsanwaltschaft gegen den Brandenburger Landtagsabgeordneten Danny Eichelbaum (CDU) wegen Wahlbetrugs ermittelt, gibt es nun offenbar auch gegen Linken-Politiker anonyme Anzeigen.

Beschuldigt werden nach Informationen der „Berliner Morgenpost“ die Landtagsabgeordneten der Linken, Peer Jürgens aus Beeskow (Oder-Spree) und Torsten Krause aus Lychen (Uckermark), die beide im jeweiligen Kreistag sitzen.

Der Vorwurf: Sie wohnen in Wirklichkeit gar nicht dort, sondern in Potsdam.

Kosanke als Erster verdächtigt

Damit stehen nach Eichelbaum und dem SPD-Landtagsabgeordneten Sören Kosanke, dem bereits im Januar vorgeworfen worden war, er habe bei der Kommunalwahl 2008 in Teltow (Potsdam-Mittelmark) kandidiert, obwohl der dort gar nicht gewohnt habe, zwei weitere Brandenburger Politiker unter dem Verdacht des Wahlbetrugs. Bei der Linken gab man sich am Wochenende reserviert.

Quelle: Märkische Allgemeine >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Der Umflutkanal in Lübben, Landkreis Dahme-Spreewald, Brandenburg, Deutschland. Bereich im Biosphärenreservat Spreewald.

23 Kommentare zu “LINKE Wahlfälscher ?”

  1. Pälzer sagt:

    Bei den Saarlinken ist das wirklich nichts, aber gar nichts Neues.
    Beispiele gibt es einige, u.a. Stadtrat St. Ingbert (Olga G.) In Homburg soll es Matthias P. sein.
    Der Landeschef macht das was er oftmals in verzwickten Situationen tut: Nichts.

  2. Bremer sagt:

    gibt es in Frankfurt/Main bei FDP & CDU
    Bestimmt auch irgendwo bei der SPD und Grünen.

    Linke sind keine „besseren Menschen“.

  3. Gilbert Kallenborn sagt:

    Morgen – am 11. 10. 2012
    verhandelt der Direktor-Strafrichter- Engel im Amtsgericht 66740 Saarlouis / Saar = Wahlkreis/Heimat GV von Oskar Lafontaine die Frage der Wahlfälschungen im Kreis Saarlouis
    – wohinn die gesamten Wahlunterlagen verschwanden, inclusive aller Stimmzettel
    – obendrein das Wahlprotokoll gefälscht wurde
    plus Verbringen der Parteigelder der WASG auf ein gefälschtes Konto b.d. KSK Saarlouis,
    wobei die Gelder der PDS Saar zur Fusion vollkommen verschwanden….
    und jedesmal wurde wundersam Oskar Lafontaine nebst anderen wundersamen Stimmergebnissen gewählt für 3 Bundesparteitage
    a.) Rostock 2010
    b.) Erfurt 2011
    c.) Göttingen 2012
    all das – Saal 207,mAmtsgericht 66740 Saarlouis -9 Uhr früh. Komme ein jeder und bilde sich sein eigenes Urteil.
    NOCH haben wir öffentliche Verhandlungen in der BRD, auch über Parteischweinereien, NOCH ist die DDR Nr.2 nicht real.
    Oben stehen nicht etwa die Namen der Angeklagten. Der Angeklagte bin ich ! Der Offenleger, der Kritiker !

  4. Gilbert Kallenborn sagt:

    Nebenbei: Es gilt § 39 Abs. 3 Melderecht Saar.Der ECHTE Wohnsitz ist wahbestimmend,ein gefälschter macht die vollzogene Wahl zu wissentlichen willentlichen Wahlfälschung.
    Nicht nur an der Spree- auch an der Saar.

  5. gillaschillo sagt:

    #1 Pfälzer

    Staatsanwalt erhebt Anklage gegen Ex-CDU-Landeschef Böhr, (Rheinland-Pfalz)

    Hintergrund ist eine illegale Parteienfinanzierung für den Landtagswahlkampf 2006.

    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-10/cdu-boehr-anklage

    Gäbe es einen solchen „Vorfall“ bei den Linken, würden sich nicht nur die Medien, sondern auch alle anderen Parteien darauf stürzen, um die Linke in der Luft zu zerreißen und als unwählbar hinzustellen.

    Dass „solche Praktiken“ bei den sogenannten Saubermännern der CDU stattfinden, war vermutlich so dilettantisch angelegt, dass es nicht unter den Teppich gekehrt werden konnte, aber die CDU ist ja die Partei, die mit Geld umgehen kann.

  6. RLPler sagt:

    Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass zudem weitere damalige Funktionsträger der Partei beschuldigt werden. Hintergrund ist die Finanzierung des Wahlkampfes 2006. Bei diesem Wahlkampf wurden Gelder der Fraktion für die Partei verwendet. Das hat die Landes-CDU mittlerweile eingeräumt und eine Strafe an den Deutschen Bundestag gezahlt.

  7. Gilbert Kallenborn sagt:

    Illegale Parteienfinanzierung:
    Daß die Linke Saar Fraktionsgelder zur Finanzierung der Bootslustfahrt /Versöhnungsfahrt Lafontaine-Gysi oder Saarschleifefischbetrachtungsfahrt, wie immer man sie nennen will, am 7.Juli 2012 um die Saarschleife Mettlach = Hort der verschwundenen PDS-Gelder Saar, u.U. Niebellungenmäßig in der Saar, anstelle Vater Rhein, versenkt? Mettlach benutzte zur reinen Parteiwerbung und Parteibonzengekuschel (angeblichem), ist m. E. ebenso verdeckte Parteienfinanzierung.###
    Weil die Linke Saar parteimäßig pleite ist, greifen sie die Fraktionsgelder an, die bereits am 31.10.2012 auf 1/2 Million Euro angehamstert waren (oder andere Nagetiere), damit war die Linke die reichste Fraktion im Saar-Landtag. Mit nur 11 Abgeordneten!.
    Minus Advokatengeld der 4 unnötigen Rechtsanwälte zur Kritikerbeseitigung.

  8. Gilbert Kallenborn sagt:

    Kontostandkorrektur: Bereits vor 2 Jahren, also Ende 2010 betrug der linke Kontostand 500.000 Euro. FRAKTION!
    Er dürfte heute noch höher sein. Punkt ist – das Geld wurde nie für den ZWECK. für das es an die Linke vom Staat überwiesen wurde = Steuergelder, zweckgebunden, verwendet. Sonst wäre der Kontostand nicht so extrem hoch. Die angebliche Linke ist kapitalistischer wie CDU und SPD zusammen!

  9. Didi sagt:

    „Der erste Theologische Krug… ging an Th. Lutze“ – geheiligt werde sein Name…
    Büro der Linken in Saarlouis… Was hat das mit linker Politik zu tun?
    Man darf ja mal fragen. Manch Einer kann sich nicht einmal ein Bierchen leisten oder?

  10. Frans Wagenseil sagt:

    @7

    Der liebe Gilbert sollte noch einmal genau nachzählen:
    Ich komme nur auf 8 Mitglieder der Linksfraktion im saarländischen Landtag.

    http://www.linksfraktion-saarland.de/fraktion/linksfraktion/

  11. Gilbert Kallenborn sagt:

    zu 10:
    Sicher -das ist der Stand nach dem Döring Abgang. 9 minus 1.
    Dieser aber kann schwerlich in den Jahresabschluss 2010 oder 2011 eingeflossen sein, 2012 ist noch nicht fertig, wie auch; das Jahr ist ja nicht vorbei.
    Jedoch sind alle Landesbilanzen 2007 aufwärte gefälscht und verstoßen gegen die eigene Satzung, mangels Einsatz gewählter Kreisrevisoren und wegen Entlastungsverweigerungen der Mitglieder im Saarpfalzkreis sowie Saarlouis, zudem wird Mitgliedern der Einblick in die Verwendung der eigenen Beiträge verweigert. Die Saarlinke verhält sich politkriminell und kapitalistischer wie CDU und SPD
    zusammen.

  12. Piratenköpfchen sagt:

    # 5
    Kann die Linke, ich meine Linke Saar, mit Geld umgehen?

  13. Dengmerter sagt:

    #12
    gemessen an den hohen Landtags-Wahlkampfkosten im Frühjahr d.J. erscheint mir die Linke Saar dahingehend mehr als unfähig zu sein.

  14. alter ego sagt:

    zu 13
    Die Kosten sind nach oben explodiert im Landtagswahlkampf, weil die Basis sich nicht mehr einspannen lassen wollte für Frondienste. Auf den Wahlkampfveranstaltungen waren unter den Gästen fast nur unbekannte Gesichter mit nicht ortsüblichem, fernen Dialekt. Wo kamen diese Leute eigentlich her? Statisten?

  15. RosaLux sagt:

    #12: nein, überhaupt nicht. Zu den beiden Wahlen 2009 haben Linsler & Co zu Werbungszwecken die Parteikasse geleert, ohne – vorher! – den Schatzmeister zu beteiligen. Der diente offenbar nur als nachvollziehender Buchhalter. – Zur Landtagswahl 2012 wurden die eingeplanten Wahlkampfkosten weit überzogen, was zu Differenzen mit dem Bundesvorstand führte. Lafonataine wollte zwecks „Glättung“ seinen Adlatus Heinz Bierbaum zum Bundesschatzmeister wählen lassen, zum Glück erfolglos. – In verschiedenen Kreisverbänden fehlt eine regelmäßige Kassenprüfung. Teilweise wurden nicht einmal Kassenprüfer gewählt. Der Landesvorstand deckelt alles Unangenehme. Das versteht man hier unter „Loyalität“. Wer dies beklagt und ggf vor ddie LSchK bringt, wird kurzfristig ausgeschlossen. … – Genügt das als Antwort?

  16. Gilbert Kallenborn sagt:

    zu 15:
    All das wird sich ändern – nachdem Schumacher /Bonner/Lenhardt (auch genannt: „die gierigen Drei“ -oder „die 3 von der Mitgliedergeldtankstelle „) seit 2007 jede satzungsgemäße Finanzprüfung durch gewählte Revisoren verhindert haben -eine von diesen endlosbetrogenen ist Martina Kien, obendrein LSK Mitglied über Jahre! -wurde nun der Rechtsanwalt Mark Schimmelpfennig am 6. Mai 2012 als Kreisrevisor gewählt. Und hat auch noch kein Blatt Papier von den 3 Gierigen erhalten.
    Wird RA Schimmelpfennig seine Anwaltszulassung für Schumacher riskieren? Diese Schweinereien decken? Oder fliegt Schumacher endlich aus der Partei und findet sich endlich einer mit Eiern, dies zu beantrragen? Eine auch genehm.
    Am 28.10. -richtig? -ist ja KV-Versammlung, guter Zeitpunkt für A B W A H L A N T R Ä G E gegen diese 3 !

  17. Dengmerter sagt:

    Geht der Kreisfinanzrevisor mit dem gleichen Elan an die Kassenprüfung heran – wie als Beistand in dem Ausschlussverfahren gegen Gilla S. – besteht die Gefahr, dass er zum Buhmann auserkoren wird.

  18. GillaSchillo sagt:

    # 17
    Wer die Karriereleiter erklimmen will, braucht anspruchsvolle Aufgaben und die Möglichkeit, die eigenen Erfolge zu präsentieren.

  19. Advocatus Diaboli sagt:

    Die Machenschaften in der Saarlinke dürften M. Schimmelpfennig inzwischen gut bekannt sein.
    Marc Sch. wird vermutlich für niemanden seine Zulassung riskieren.
    Bevor das Ganze spruchreif wird, wird er sein Amt niederlegen und „schwups di wups“ ist der Gute aus dem Schneider.

  20. Piratenköpfchen sagt:

    # 18
    Ganz nach oben wollen viele.

    Martina Kien
    :-# : Die hat es faustdick hinter den Ohren.

  21. Frans.Wagenseil sagt:

    @20
    Dann muss sie aber ganz große Ohren haben, ist mir auch schon aufgefallen.

  22. rennsemmel sagt:

    # 17
    was nicht passt, wird passend gemacht.
    mit hilfe der juristen in der saarländischen linksfraktion ist bei den saarlinken nichts unmöglich.

  23. Dengmerter sagt:

    # 16
    Eine Kassenprüfung sollte unangemeldet durchgeführt werden.
    Kann der Kreisfinanzrevisor sein Amt überhaupt wahrnehmen, wo er doch als Angestellter der Linksfraktion sehr viele Aufgaben in zig Ausschüssen wahrzunehmen hat?

    #18
    Es wird gemunkelt, dass Lafontaine Lothar Bisky „beerben“ soll.
    Rechnet vielleicht der ein oder andere „verdiente“ Jurist (aus der Linksfraktion Saar) mit einem weiteren Karrieresprung?

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