Die linken Saar Idioten
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 28. September 2017
Linke zoffen sich auf Facebook über den Kurs
Jetzt zeigen sie endliche ihr wahres Gesicht, als das Duo „Infernale“ aus dem Saarland, als nützliche Idioten des Populismus. Über Facebook streiten die Rechts – Links Ausleger nun mit ihrer Berliner Parteispitze über die Flüchtlingspolitik. Aus Angst heraus sonst in Vergessenheit zu geraten und von den Trögen des „Sorglos Leben“ abgedrängt zu werden? Reicht es nicht aus, nur den eigenen Landesverband mit an den Rande des Abgrund gedrängt zu haben?
Haben wir nicht vor einigen Jahren schon Gemutmaßt das dieses Duo wohl besser in der AfD ihre Heimat sucht ? Haben sie wo möglich nicht begriffen, dass die Bevölkerung weder Sozialismus noch Kommunismus akzeptieren wird? Die Wähler fordern von den Parteien lediglich als Menschen akzeptiert und nicht als Teil eines Staatsapparates benutzt zu werden. Mehr Mitsprache bei den Entscheidungen. Echte Demokratie und kein Placebo. Weniger ein dummes „Wir Schaffen das“ sondern mehr selber zugreifen und weniger in der Welt die große Dame spielen. DL / IE
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von Anna Lehmann
Oskar Lafontaine kritisiert die Flüchtlingspolitik seiner Partei – wie zuvor Sahra Wagenknecht. Die Parteichefin Katja Kipping sieht das anders.
BERLIN taz | Im Wahlkampf hatte sich Sahra Wagenknecht eisern zurückgehalten. Kein Wort mehr über Gastrecht und Flüchtlinge, die die Sicherheit in Deutschland bedrohten. Doch noch in der Wahlnacht brach die Spitzenkandidatin ihr Schweigen. Die Linkspartei habe es sich in der Flüchtlingsfrage vielleicht zu leicht gemacht, bemerkte sie im ZDF. Und am Montagmorgen gab sie zu bedenken, dass man darüber reden müsse, ob wirklich jeder, der wolle, nach Deutschland kommen dürfe.
Am Dienstag zog nun ihr Ehemann Oskar Lafontaine nach. Auf Facebook erhob er schwere Vorwürfe gegen die beiden Parteivorsitzenden und an der „verfehlten Flüchtlingspolitik“.
Diese sei der Schlüssel für die mangelnde Unterstützung derjenigen, die sich am unteren Ende der Einkommensskala befänden, schreibt Lafontaine. Bei der Bundestagswahl hatte die Linkspartei mit 9,2 Prozent leicht zugelegt, bei Arbeitslosen und Arbeitern aber schlecht abgeschnitten. Nur 11 beziehungsweise 10 Prozent der Wähler aus diesen Milieus wählten sie.
Lafontaine wirft seiner Partei indirekt vor, die Interessen von Geflüchteten stärker in den Blick zu nehmen als die von Arbeitern und Arbeitslosen: „Weil bei ihren Antworten auf die weltweite Flüchtlingsproblematik das Prinzip der sozialen Gerechtigkeit außer Kraft gesetzt wurde.“ Man dürfe die Lasten der Zuwanderung über verschärfte Konkurrenz im Niedriglohnsektor, steigende Mieten in Stadtteilen mit preiswertem Wohnraum und zunehmende Schwierigkeiten in Schulen mit wachsendem Anteil von Schülern mit mangelnden Sprachkenntnissen nicht vor allem denen aufbürden, die ohnehin bereits die Verlierer der steigenden Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen seien, schreibt Lafontaine.
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Kommentar Lafontaines Populismus
Nützlicher Idiot
Ab, ins Söder Land
Von Daniel Kretzschmar
Oskar Lafontaine greift die Flüchtlingspolitik seiner Parteispitze an. Damit stellt er das Existenzprinzip einer linken Partei in Frage.
Noch in der Wahlnacht hatte Sahra Wagenknecht den Grund für das unbefriedigende Wahlergebnis der Linkspartei ausgemacht: Die Linkspartei habe es sich in der Flüchtlingsfrage vielleicht zu leicht gemacht. Damit meinte sie die dominierende Parteilinie, Geflüchteten generell, ganz im Sinne des klassischen Asylrechts, Aufnahme zu gewähren.
Oskar Lafontaine legte kurz darauf nach und beklagte, dass die Partei die Nöte der Arbeitslosen und Arbeiter aus dem Blick verloren und stattdessen zumindest implizit die kurzsichtige Flüchtlingspolitik der Kanzlerin unterstützt habe, rhetorisch sogar darüber hinaus gegangen sei. Damit sei sie sowohl wahlstrategisch, als auch politisch-ideell und mit den Parteivorsitzenden Kipping und Riexinger auch personell falsch aufgestellt gewesen.
Zunächst einmal argumentiert Lafontaine inhuman, wenn er Menschen nicht dort helfen mag, wo sie akut in Not sind, sondern auf die abstrakte Möglichkeit der Hilfe in den Herkunftsländern verweist. Niemand wird die Notwendigkeit bestreiten wollen, „Hunger und Krankheit in den Armutsgebieten zu bekämpfen“. Aber was genau hätte ein Minister oder Kanzler Lafontaine denn 2015 den in Ungarn und Serbien Gestrandeten sagen wollen? Dass sie leider am falschen Ort Hunger und Krankheit litten und deshalb auf Unterstützung aus Deutschland verzichten müssten?
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Grafikquellen :
Oben — DL/ privat — CC BY-SA 3.0 :
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Unten —Lafontaine (Die Linke), Munich
Donnerstag 28. September 2017 um 11:14
1. Die Linke hat ca. 400.000 WählerInnen an die AfD abgegeben. Ich denke nach den Aussagen von Sahra Wagenknecht (Belastungsgrenze, Gastrecht etc.) werden viele WählerInnen das Original („Grenzen schützen“ – AfD) gewählt haben.
2. Bei linker Politik geht es um Menschenrechte, nicht um Verlustängste oder Sozialneid. Und ein wirtschaftliches Ungleichgewicht in der Welt hat es auch schon immer gegeben, d.h. die Ursachen der Migration waren auch schon immer vorhanden.
3. Den Wahlkampf primär gegen die SPD zu führen und sich als „echte“ sozialdemokratische Partei zu generieren wird auf Dauer nicht funktionieren. Was wenn denn die SPD tatsächlich „sozialdemokratisch“ wird ? Dann ist die Linke überflüssig, da sie es bisher zu keinem eigenständigen Profil gebracht hat. Auch halte ich es für taktisch unklug einen potenziellen Bündnispartner zu bekämpfen.
4. Das Recht auf Asyl ist ein unabänderliches des GG. Das läßt sich nicht durch Quoten „deckeln“ genausowenig wie sich das Wahlrecht oder der Straftatbestand des Mordes deckeln läßt!
Donnerstag 28. September 2017 um 12:32
Swen Knöchel
Ich fürchte, diese Sandkastenspiele der Selbstgerechtigkeit bringen uns nicht weiter. DIE LINKE hat tatsächlich Wählerinnen und Wähler verloren, weil sie in der Frage der Solidarität mit Geflüchteten nicht der Versuchung erlag, Menschen gegeneinander auszuspielen. Wir haben klar die soziale Frage gestellt und dabei nicht die Herkunft von Menschen, sondern die gesellschaftlichen Verhältnisse in den Mittelpunkt gestellt. Was Oskar Lafontaine vergisst, wir haben für diese klare Haltung viele Menschen gewinnen können, uns zu wählen. Er unterliegt der Illusion, dass es auf diese ohne Folgen bliebe wenn man mal eben ein bisschen unser linkes Profil aufgibt. Ich bezweifle, dass man mit der Übernahme solcher Positionen etwas gewinnt. Was wir verlieren würden scheint mir dagegen klar, unsere Identität…
Donnerstag 28. September 2017 um 12:34
Lafontaine und Wagenknecht sehen Versäumnisse im Kampf um sozial Abgehängte
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1065140.verfehlte-fluechtlingspolitik-der-linken.html
Freitag 29. September 2017 um 8:01
Breitseite von Lafontaine – Linke streiten über Flüchtlinge
Die Ruhe nach der Wahl hält bei den Linken nur kurz. Die Parteichefs hätten nur wenig Zustimmung bei den Wählern, mäkelt Lafontaine. Ihm schallt aus der Fraktion entgegen: „Es reicht!“
https://www.merkur.de/politik/linke-streiten-ueber-fluechtlingspolitik-zr-8726109.html
Die Geister die ich rief, wie werd‘ ich sie nur los?
Freitag 29. September 2017 um 8:08
Wahlen bei Fraktionsklausur in drei Wochen
In den kommenden Wochen will sich die Linke personell neu aufstellen. Erwartet wird, dass Wagenknecht und Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch bei einer Fraktionsklausur am 17. und 18. Oktober in Potsdam erneut an die Spitze der Abgeordneten gewählt werden. Ein Vorschlag für die Spitzenfunktionen kommt von der Parteispitze.
Zuletzt hatten Gerüchte die Runde gemacht, Kipping wolle selbst an die Fraktionsspitze. Die Parteichefin wies dies aber bereits zurück.
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kipping-warnt-linkspartei-vor-rechtskurs-in-fl%c3%bcchtlingspolitik/ar-AAszOOL?ocid=sf
Fakt ist, dass die Ehefrau des „Klein-Napoleon von der Saar“ in NRW nichts gerissen hat und nicht nur dort. „Klein-Napoleon“ scheint auszublenden, dass er auf Bundesebene out ist.
Freitag 29. September 2017 um 10:43
Ich bin kommunaler Mandatsträger für DIE LINKE im Saarland.
Es wäre ein gutes Zeichen für die Bundespartei, wenn sie sich ausdrücklich von Oskar Lafontaine distanzieren würde.
Er schadet der Partei nur noch.
Den Landesverband Saar hat er mit seinen Personalspielchen kurz vorm Zerbrechen. Und nun seine unsäglichen Kommentare zur Flüchtlingspolitik.
Ich spreche ausdrücklich nur von O.L., nicht von Sahra.
Freitag 29. September 2017 um 11:57
@ Bremer Es ist der alte Hass auf die „Sozialfaschisten“, der Teile der Linkspartei unentwegt auf Trab hält. Ein „Aussterben“ dieser Fraktion steht leider in nächster Zeit nicht zu erwarten.
Freitag 29. September 2017 um 20:53
Schon Nero quälte die Römer, weil er glaubte, singen zu können …
Freitag 29. September 2017 um 20:55
Oskar Lafontaine redet gern über »Lasten der Zuwanderung«.
In der Debatte nach dem Wahlerfolg der AfD hört man immer wieder, die Parteien hätten die »Sorgen« der Menschen in der »Flüchtlingskrise« ignoriert. Nun hat auch Oskar Lafontaine die Linkspartei in diesem Sinne kritisiert. Und dabei nicht nur rassistische Instinkte bedient, sondern auch zahlreiche Unwahrheiten verbreitet.
https://oxiblog.de/solidaritaet-nur-mit-einheimischen/
Freitag 29. September 2017 um 21:12
Mathis Oberhof hat BR24s Beitrag geteilt.
27. September um 17:28 ·
Was haben Andrea Nahles und Oskar Lafontaine gemeinsam? Dass sie sich auf unterschiedliche Art und Weise, die eine im Ton, der andere in Programmatik an die AFD anlehnen. Schrecklich!
Samstag 30. September 2017 um 20:22
Heinz Michael Vilsmeier
21 Std. ·
Wie Linke die Mythen der AfD verbreiten.
Zum Beispiel Klaus Zimmer, der in seiner beherzten Art und Weise Oskar Lafontaine zu verteidigen, einfach mal so in den Raum stellt: „Nur eine Minderheit schafft es, mehrere Tausend Euro aufzubringen, mit denen man Schlepper bezahlen kann, um nach Europa und vorwiegend nach Deutschland zu kommen.“
Solche „Argumente“ sind es, die man einfach mal so, zusammen mit Oskar Lafontaine in den virtuellen Raum stellen kann und niemand stolpert drüber. … Kostet ja nix!
Bei näherer Betrachtung ist es ein völlig unsubstantiiertes, im Widerspruch zur Wirklichkeit stehendes Argumente für den rechten Stammtisch!
Wo der Widerspruch ist? – Wie kann es sein, dass weit über eine Million syrischer Flüchtlinge in Europa ankommen konnten, wenn angeblich nur „eine Minderheit“ „mehrere tausend Euro aufbringen kann“, um Schlepper zu bezahlen. Sind denn diese, vom Krieg geplagten Syrer alle so reich, Klaus Zimmer?
Was Leute wie Zimmer und Lafontaine gerade betreiben, ist das Verbreiten von AfD-Mythen mit linken Vorzeichen. Über die Motive möchte ich an dieser Stelle lieber schweigen. … Nur soviel: Sie sind jämmerlich, widerwärtig und beschämend!
Sonntag 1. Oktober 2017 um 19:12
Helmut Wittemann
30. September 2016 •
Linkspartei empört über Wagenknechts Selbstkrönung
In der Linken formiert sich Widerstand gegen eine Spitzenkandidatur der Fraktionschefs Wagenknecht und Bartsch. Die Parteiführung fühlt sich übergangen.
Linken-Parteichefin Katja Kipping hat den Vorstoß der beiden Fraktionschefs Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht für eine gemeinsamen Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl kritisiert. „Fakt ist, das entscheidet bei uns die Partei“, sagte Kipping. Dies sei intern so vereinbart worden. Die Spitzenkandidaten sollten entweder vom Parteivorstand, den Landesvorsitzenden oder über einen Mitgliederentscheid gekürt werden.
„Wir haben die beiden Bewerbungen zur Kenntnis genommen“, sagte Kipping. „Und es werden auch noch weitere folgen.“ Es gebe verschiedene Modelle, die „gleichberechtigt diskutiert“ werden. Eine Spitzenkandidatur der beiden Fraktionsvorsitzenden sei „ein Modell, es gibt aber auch andere Modelle“.
Kritik kam auch von Landespolitikern der Linkspartei. „Selbstkrönungen von Spitzenkandidaten sind weder gefragt noch zu diesem frühen Zeitpunkt hilfreich„, sagte Brandenburgs Linke-Chef Christian Görke den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er gehe davon aus, dass gemeinsam entschieden werde, wer als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf zieht.
http://www.demokratisch-links.de/linkspartei-empoert-ueber-…
Montag 2. Oktober 2017 um 14:09
Heinz Michael Vilsmeier
2 Std. ·
Angriffe auf die flüchtlingspolitischen Positionen der PDL sind Ablenkungsmanöver.
Mehr als 400.000 Wähler, vor allem Arbeitslose und Arbeiter, sind von der PDL zur AfD übergelaufen – und dass, obwohl die Forderungen der PDL die Interessen dieser Arbeitslosen und Arbeiter widerspiegeln. – Niemand aus der Parteiführung der Partei DIE LINKE. hat bisher die Frage beantwortet, warum die Opfer der neoliberalen Agenda sich nicht ansatzweise mehrheitlich der Partei zugewandt haben, die sich die Beendigung dieser Politik auf die Fahnen geschrieben hat.
Lafontaine erklärt die Wählerwanderung zur AfD mit einer verfehlten Flüchtlingspolitik der Partei DIE LINKE und kritisiert die Parteispitze. Für die Richtigkeit seiner Kritik sprechen zwar auch die hohen Verluste von SPD und CDU, die die Flüchtlinge ins Land geholt haben, nicht aber die der CSU in Bayern, die am vehementesten auf Abschottung setzte. Auch die Gewinne der FDP, die sich für Zuwanderung ausgesprochen hat, sprechen nicht gerade für Lafontaines Angriffe auf die Flüchtlinge.
Die AfD hat es geschafft, die Fremdenfeindlichkeit in der Gesellschaft noch stärker anzustacheln als die CSU und für ihren Einzug in den Bundestag zu nutzen. Doch andere Faktoren relativieren Lafontaines Bewertung: es sind die Auswirkungen der neoliberalen und antisozialen Politik von SPD und Union, die die Grundlage für das Erstarken der Rechten erst geschaffen haben.
Aufgrund ihres Ziels, mit der Sozialdemokratie ein Regierungsbündnis zu bilden, hat DIE LINKE es über Jahre versäumt, die SPD frontal anzugreifen. Wer diese Bündnispolitik innerhalb der PDL in Frage stellte, wurde unter Druck gesetzt und aus seinen Parteiämtern entfernt. Damit aber hat die PDL nicht nur eine Chance vertan, sie hat sich als unglaubwürdig dargestellt. „Wie“, mussten sich die Wähler fragen, „will eine LINKE. sozial- und gesellschaftspolitischen Forderungen im Interesse der Arbeiter und Arbeitslosen im Bündnis mit einer SPD durchsetzen, die die Politik des Sozialabbaus seit vielen Jahren verfolgt und noch immer daran festhält?“
Lafontaines Angriffe auf die flüchtlingspolitischen Positionen der PDL sind Ablenkungsmanöver, die von den eigentlichen Ursachen des Misserfolgs ablenken sollen, u. a. auch von den negativen Folgen, die Sahra Wagenknechts Kokettieren mit Positionen der Rechten für die Glaubwürdigkeit linker Politik hatten.
Montag 2. Oktober 2017 um 14:11
Mathis Oberhof
16 Std. ·
Ich freue mich über eine große Anzahl von Zurückweisungen von Lafontaines zum x-ten Mal Wiederholten Nationalismus (sieh auch untenstehenden Zitat). Wenn da nur nicht die Gewissheit alles wieder in Traurigkeit verwandelt, das Sahra Wagenknecht erneut zur Fraktionsvorsitzenden gewählt wird. „Taktisch wählen“ heißt dieses neue scheußliche Wort, dass die politische Kultur vergiftet. Juliane Nagel erinnert zurecht, daran, dass keiner sagen kann, er hätte es nicht gewusst, wenn sie schreibt: „…Im Hinterkopf schwingt – zumindest mir – dabei seine viel beachtete und kritisierte Aussage auf einer Kundgebung in Chemnitz 2005 mit: Der Staat »ist verpflichtet zu verhindern, dass Familienväter und -frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter zu niedrigen Löhnen ihnen die Arbeitsplätze wegnehmen.«
Dienstag 3. Oktober 2017 um 11:36
Harakiri-Kurs bei der Linken
Die Flüchtlingspolitik sei Schuld am schlechten Abschneiden bei Arbeitslosen und Arbeitern, hatte der Linken-Politiker Oskar Lafontaine auf Facebook kritisiert. Aber will die Linke wirklich Wählern hinterherlaufen, die wegen der Asylfrage zur AfD gewechselt sind, fragt Falk Steiner.
http://www.deutschlandfunk.de/die-asylfrage-harakiri-kurs-bei-der-linken.720.de.html?dram:article_id=397062
Mittwoch 4. Oktober 2017 um 9:11
Der Parteivorsitzende Riexinger hat Don Oscario in seinem saarländischen Krähwinkel eine angemessene Antwort gegeben auf seine absurden Vorwürfe hin.
Don Coscario vergisst, dass seine Frau als Spitzenkandidatin die Unentschlossenen nicht für DIE LINKE begeistern konnte.
In NRW erzielte DIE LINKE mit Wagenknecht als Spitzenkandidatin auf der Landesliste nur 7,5 Prozent.
Darüber sollte sich Don Oscario sein schlaues Köpfchen zerbrechen.
Mittwoch 4. Oktober 2017 um 14:04
#16 Es ist das zweitbeste NRW-Ergebnis der Linkspartei, nur 2009 war man besser. Wichtig: 2,6% mehr als bei der LTW im Mai. Und 2009 spielte doch auch Oskar bundesweit eine größere Rolle als heute. Aus dem NRW-Ergebnis ist m.E. kein Honig für S.W.-Gegner zu saugen, eher das Gegenteil. Ich bin übrigens kein Fan von ihr, nur damit es da keine Missverständnisse gibt. Mir gefällt ihr linksnationalistischer Unterton in der Flüchtlingspolitik nicht.