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RENTENANGST

Linke Saar „Dinner for One“

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 21. Juni 2013

„The same procedure as last time?“ –
„The same procedure as every time“

Und der Vater blicket stumm  auf den leeren Tisch herum,
was er gerade essen wollt, unten auf der Erde rollt.

An den Sketch „Dinner for One“ fühlen sich viele Bürger erinnert, folgen sie der im Saarland nach Wahlen üblichen Posse in der Linkspartei. Dort wurde, wie ebenfalls üblich auch dieses Mal die Schiedskommission des Landes aufgerufen um angebliche Verstöße gegen die Satzung zu ermitteln.

Und wieder erging der Aufruf des Landesvorstandes? an die Landesschiedskommission im scheinbar sich immer wiederholenden Wortlaut:

„The same procedure as last time?“ – „The same procedure as every time“

So wurde denn auch am heutigen Morgen folgende Erklärung über das Radio verbreitet:

Hörfunknachrichten, 21.06.2013 06:12 Uhr

Saarbrücken: Saar-Linke wählt Landesliste neu

Die Linkspartei muss ihre Landesliste zur Bundestagswahl komplett neu aufstellen. Zu diesem Ergebnis kam die Landesschiedskommission gestern am späten Abend. SR-Reporter Uli Hauck: O-Ton ((Eine mögliche Manipulation bei der Stimmauszählung hat für die Entscheidung der Schiedskommission keine Rolle gespielt.

In der mündlichen Begründung wurden vielmehr Formfehler bei der Einladung als Grund für die erneute Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl angeführt. Man habe es versäumt, so der stellvertretende Landesvorsitzende Hans-Jürgen Gärtner, im Ausland lebende Parteimitglieder zur Wahlversammlung einzuladen. Damit habe man diesen Mitgliedern ihr Wahlrecht vorenthalten. Das entsprechende Gesetz sei erst zwei Tage vor der Mitgliederversammlung in Kraft getreten und deshalb nicht berücksichtigt worden.)) Für die neue Listenaufstellung ist der 30. Juni vorgesehen.

Quelle: SR-online

So stellen sich hier folgende Fragen welche natürlich nicht beantwortet werden.

Die Schiedskommissionen werden nach Eingang eines schriftlichen Antrages tätig. Der Antrag muss den Streitgegenstand und gegebenenfalls den Antragsgegner bezeichnen, begründen und unterschrieben sein.

Eine Satzungsänderung muss von einer Mitgliederversammlung beschlossen werden und auch entsprechend veröffentlicht werden. Wo ist das Beschlussprotokoll und der Nachweis der Veröffentlichung?

Ausgerechnet die Schiedskommission, wurden doch gerade diese immer wieder Bundesweit als Horte der Manipulationen und willige  Erfüllungsgehilfen ihrer jeweiligen Vorstände bekannt. Kommissionen welche in vergleichbaren Fällen nicht reagierten wenn wegen versäumter Nichteinladung einfachen Mitgliedern das Wahlrecht gestohlen wurde.

Wenn ein Gesetz erst zwei Tage vor einer Wahl in Kraft tritt reicht dieses nicht aus eine Wahl für ungültig erklären zu können. Die Gültigkeit eines Gesetzes hat auch die rechtlich vorgeschriebenen Einladungsfristen zu berücksichtigen. Die Argumentation für die Wahlungültigkeitserklärung ist also keinesfalls schlüssig.

Wann hat der Landesvorstand festgestellt, dass im Ausland lebende Mitglieder „vergessen“ wurden?Wenn dem tatsächlich so wäre, wie der stellv. Landesvorsitzende die Öffentlichkeit glauben machen will, stellt sich dem aufmerksamen Beobachter unwillkürlich die Frage, warum hat der Landesvorstand bei Kenntnis dieser Sachlage nicht unverzüglich zu einer neuen Landesmitgliederversammlung eingeladen?

Wäre es nicht eigentlich die Aufgabe der  LSK gewesen, den immer noch im Raum stehenden Verdacht des vorsätzlichen Wahlbetruges nachzugehen?  Aber hier hackt wohl die eine Krähe der anderen kein Auge aus. Ist doch allgemein bekannt das unter Parteimitglieder ein ganz besonderer Artenschutz gehandhabt wird.

Geradezu zu grotesk wird die Situation wenn wir feststellen das Berlin diesen ganzen Vorkommnissen mit geradezu stoischer Gelassenheit zusieht. Liefert nicht dieses Partei gerade vor den anstehenden Wahlen reichlich Begründungen diesen Verein auf keinen Fall im September seine Stimme im Wahllokal zu geben? Wie heißt es so schön: „Mitgegangen, Mitgefangen, Mitgehangen.  Ein jedes für diese Partei abgegeben Kreuzchen macht den Wähler zu einem Mittäter dieser Machenschaften.

Saar-Linke: Spitzenkandidatur wieder offen

Nach den Turbulenzen bei der der Wahl der Landesliste der Saar-Linken hat die Partei nun die Reißleine gezogen. Die Landesschiedskommission der Partei beschloss gestern Abend (20.06.2013) Neuwahlen. Unterdessen gären weiter Gerüchte, wonach die ursprüngliche Wahl am 5. Mai manipuliert worden sein könnte. 

Die Saar-Linken müssen ihre Landsliste für die Bundestagswahl am 30. Juni komplett neu wählen. Das hat die Landesschiedskommission der Partei gestern Abend bei einer Sitzung in Burbach beschlossen. Im Anschluss an die rund vierstündige Beratung zeigte sich der stellvertretende Landesvorsitzende Hans Jürgen Gärtner im Gespräch mit der SZ „glücklich, weil damit nun Rechtssicherheit hergestellt und möglichen Anfechtungen vorgebeugt wurde“.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Hier noch etwas für unsere Garten- und Butlerfreunde:

[youtube OzzczWILqdk]

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Fotoquelle : Autor — Gunther HißlerEgen Wark

  • CC BY-SA 3.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:OskarLafontaine 2005.jpg
  • Erstellt: 1. September 2005

25 Kommentare zu “Linke Saar „Dinner for One“”

  1. Opa Fielmann sagt:

    Schon vor Entscheidung der „willfährigen“ Schiedskommission wurden Neuwahlen in der Presse publiziert.

    Da hat aber eine/einer intensiv nach einem Trick gesucht, damit es so kommt wie „Oskar will“.

    Die Erklärung des Gottesdiener stinkt zum Himmel.

    Was das Vertuschen von Unregelmäßigkeiten in der Kirche angeht, halten Gottesdiener zusammen wie Pech und Schwefel.

  2. celine sagt:

    Hat Oskar die Ministerpräsidentin Karrenbauer , die gleich schon eine neue Wahl vorschlug einen Deal angerufen Ich recherchiere schon es gibt Indizien dafür. der Wähler wird wiedermals veräppelt.

  3. David sagt:

    # 2

    Kannst dann ja mal dein Ergebniss berichten…

  4. ichgreifmirandenkopf sagt:

    Wie immer ist dies eine wirklich groteske Verarsche dieser was auch immer Gesichter der Linken Saar.
    Sie meinen, dass man dies nicht merkt. Für wie dämlich müssen sie die Menschen halten. Das grenzt schon an bodenlose Frechheit.

    Ein Pfarrer, der dies mitmacht, der ist in meinen Augen kein Pfarrer und mein Seelenheil würde ich bei dem nie suchen 🙂
    Es sind hundert Wahlen an der Saar in die Hose gegangen und dies ist die Krönung.
    Die „SM“ treibt ihr Unwesen weiter und alle machen mit.
    „Rechtssicherheit wieder hergestellt“ So ein Käse!!! Peinlich die Aktion mit den angeblich nicht eingeladenen Mitgliedern, PEIIIINLICH- die Aussage von „SM“.

    Mit Raffinesse oder strategischer Partei…führung hat dies überhaupt nichts zu tun. Mit aller Gewalt soll Lutze verhindert werden, koste, was es wolle.

    HAAAAAALLLLLLOOOOOOOOO BEEEEEERRRRLLIIIIIIN, SETZT DEN LANDESVORSTAND AB, das dürft Ihr laut Satzung!!!!!!!!!!!

  5. Ichbins sagt:

    Sahra spricht:
    Sahra Wagenknecht begrüßt Entscheidung der Landesschiedskommission der Saar-Linken

    Zur Entscheidung der Landesschiedskommission der Saar-Linken, dass die gesamte Landesliste für die Bundestagswahl neu gewählt werden muss, erklärt die stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Sahra Wagenknecht: “
    Ich begrüße es, dass sich die Landesschiedskommission der LINKEN im Saarland für Neuwahlen entschieden hat. Dies ergibt sich zum einen zwingend aus unserer Wahlordnung, zum anderen aber auch aus der klaren Stellungnahme der Landeswahlleiterin.

    Mit Yvonne Ploetz kandidiert eine sehr engagierte und kämpferische Frau für Listenplatz 1. Sie hat in den letzten Jahren das Thema soziale Gerechtigkeit in all seinen Facetten zum Schwerpunkt ihrer Arbeit gemacht und dabei auch konkrete Verbesserungen für viele Bürgerinnen und Bürger bewirkt. Sie hat die Bundesregierung gezwungen, offen zu legen, wie wenig Rente Frauen im Alter beziehen. Yvonne Ploetz war es auch, die dafür gesorgt hat, dass Arbeitssuchende jetzt kostenlos bei der Bundesagentur für Arbeit anrufen können. Ihr Hauptaugenmerk liegt vor allem auf dem Thema Jugendarmut, hierzu hat sie 2011 sowohl eine Kampagne mit vielen Aktionen gestartet, als auch 2013 ein Buch mit dem Titel ‚Jugendarmut: Beiträge zur Lage in Deutschland‘ herausgegeben.

    Yvonne Ploetz wurde aufgrund ihrer qualifizierten Arbeit und ihres Ansehens in der Bundestagsfraktion in den Fraktionsvorstand gewählt. Sie steht für die politische Linie, die uns die Wahlerfolge im Saarland und die guten Ergebnisse bei den letzten beiden Bundestagswahlen gebracht hat

  6. Alter Sachse sagt:

    # 5 Aha, Manipulierer an die Front. Wagenknecht übernimmt jetzt die Rolle von Zimmer ? Gehts noch schlimmer?

  7. Ichbins sagt:

    sehr einseitig… nachdem CKK und andre am 5. sich für sie ins Zeug legten nun Bundesprominenz? Basenwirtschaft?

  8. Ella Klein sagt:

    Wer mit einem verurteilten Betrüger (noch) verheiratet, weiß wie man „krumme Dinge“ schönredet.

  9. Elke sagt:

    Was soll mann denn von Oskar`s Kommunistin erwarten?
    Demokratie? Gerechtigkeit? Soziales u. faires Verhalten?
    Gemeinsames Miteinander?
    Das Einzige,was sich diese Pseydo-Linke vor ihrem Kommentar überlegt hat ist, welche Stöckelschuhe sie anzieht, damit es richtig weh tut, wenn sie Lutze in den Hintern tritt.

  10. frans wagenseil sagt:

    Vielleicht legt Gregor Gysi am 30.06.2013 mit seinem Schnellboot um 10:30 Uhr in Saarbrücken an und macht der ATSV-Halle am Lulustein seine Aufwartung und reißt die Kampagne von unserem Ivonne’sche aus dem Feuer und den Thomas Lutze lässt er nicht im Regen stehen.

    So sind alle zufrieden.
    So macht man das.

  11. Ichbins sagt:

    Frau Wagenknecht ist geschieden in aller Stille, eine andre ist aber noch verheiratet.

  12. Ichbins sagt:

    Soll man noch verhöhnt werden? Na ich danke
    https://www.facebook.com/pages/Gemeinsam-sind-wir-stark-Grabenk%C3%A4mpfe-einstellen-DIE-LINKE-SAAR/207874622697159?fref=tck

  13. Schnepfe sagt:

    Ich begrüße die Neuwahlen. Ich finde es toll, dass sich nun die Genossen neu formieren können, die hervorragende Leistungen in den vergangen Jahren und eine absolute Kompetenz besitzen. Ich bescheinige ihnen hiermit, hervorragende sozialistische Persönlichkeiten zu sein und das innerparteiliche Leben wäre ohne sie im höchsten Maße unkonstruktiv und nicht im Sinne der Vorbereitung des Demokratischen Sozialismus. Im Sinne der Partei werden sie an vorderster Front kämpfen und ihr Wissen umfangreich anwenden.
    Noch was?

    Ich könnte kotzen. Was hängt die Sahra sich noch da rein und schönlobt dieses Chaos.

  14. alter ego sagt:

    Ja dank Frau Ploetz wird der Arbeitslose jetzt kostenlos verarscht, äh sorry beraten, am Telefon und bekommt nach 10 Minuten zu hören: Ei, kommen Sie doch mal vorbei, das kann man am Telefon nicht besprechen.
    Frau Ploetz sollte sich dafür einsetzen, dass der inhaltliche Service in der Arge verbessert hat, mehr Fallbearbeiter eingestellt werden (auch hier gab es Entlassungen bei befristet Eingestellten) und sich bemühen, dass überhaupt erstmal Arbeitsplätze entstehen. Kostenlose Anrufe: schön und gut, aber das bringt alleine auch keinen in Lohn und Brot. Wird Zeit, dass Frau Ploetz selbst mal Bekanntschaft macht mit der Arge, vielleicht weiß die junge Frau ohne Lebenserfahrung dann mal, wo der Schuh in der Gesellschaft drückt.

    Ja und dank Ploetz wissen wir jetzt, wie wenig Rente Frauen bekommen. Das wussten die meisten auch vorher. Jeder, der sich mit dem Thema befasst, die unverschuldet unterbrochenen Erwerbsbiografien von Betroffenen heutzutage kennt und selbst mal einen Rentenbescheid in der Hand hielt, kennt die Summen, die dort ausgedruckt sind. Dafür braucht wirklich keiner eine Ploetz-Anfrage im Bundestag. Frau Ploetz geht wohl von ihren eigenen dicken Diäten aus, wenn sie jetzt so erschrocken tut, wenn sie die Armut der Rentner hört.
    Meine Güte, Renten-Anfrage und kostenlose Anrufe sollen eine Kandidatin für Berlin qualifizieren. Da erwarte ich aber bedeutend mehr. Fazit: nicht wählbar. (Wie manch andere(r): Frau Tennisrock plärrt dieser Tage übers Sportabzeichen, ist so was überhaupt ein Wahlkampfthema?) Oh Jesses, packt ein, im Interesse aller.

  15. exlinker sagt:

    oh mann die haben ja ne weiße fahne als logo
    gehts noch dümmer ? ja bitte ändert es schnell jetzt wo ihr es hier lest
    das macht es nur noch eindeutiger
    hohlbirnen bei der arbeit

  16. Marina sagt:

    @ 11
    Ist nicht umgekehrt der Fall?

  17. Ichbins sagt:

    Ich frage mich, wer diese Gräben noch vertieft und was das heuchlerische Werben soll?

  18. Marie-Louise sagt:

    # 12
    ausgerechnet Schramm und Kalkoffen! Und Sommer sollte sich als Pressesprecher der Partei ganz zurückhalten.
    https://www.facebook.com/pages/Gemeinsam-sind-wir-stark-Grabenk%C3%A4mpfe-einstellen-DIE-LINKE-SAAR/207874622697159?id=207874622697159&sk=info

    Die Pressemeldung von Sahra wurde natürlich flugs auf die Landesseite gestellt

  19. RedAdair sagt:

    Ich frage mich allen Ernstes, ob man imstande ist, Einladungen ins Ausland zu verschicken, wenn man noch nicht einmal bis 7 zählen kann! Selbst tumbe Zeitgenossen können mittlerweile durchblicken, wo der Lapin lang läuft, n´est pas? Dass Madame Valet de la Voiture an den Intrigen mitfeilt, hängt wohl an der Grenznähe von Silwingen!? Oder Oskar muss echt gut sein!?

  20. Saarlouiser sagt:

    # 18
    … dann gehört auch flugs auf die Landesseite gestellt, wann das Gesetz in Kraft getreten ist, auf dem der unfähige Landesvorstand herum reitet.
    Saarland muss wirklich am A… der Welt liegen.

  21. Samtpfötchen sagt:

    @ 18
    Ja, ausgerechnet Schramm !!!
    Mir wird schlecht, bei so viel Unehrlichkeit und Scheinheiligkeit !!!

  22. frans wagenseil sagt:

    @20

    Die Änderungen des Bundeswahlgesetzes sind tatsächlich erst am 3.5.2013 in Kraft getreten, aber es fiel nicht an diesem Tag plötzlich vom Himmel, es war schon monatelang vorher unter Beteiligung unserer lieben beiden Bundestagsabsahner in der parlamentarischen Beratung.
    Und Gregor Gysi war einer der Einreicher der Gesetzesänderung.

    Aber auch andere Parteien und auch in anderen Bundesländern haben/wurden Landeslisten aufgestellt.
    Von Wahlwiederholungen wegen der Änderung des Bundeswahlgesetzes zum 3.5.2013 hat man außer hier bei den Saar-Linken noch nichts gehört.
    Ein Glück, dass wir einen so aufmerksamen und kompetenten Landesvorstand haben.

    Das Ganze ist einfach abstruz, eckelig und widerlich.

  23. Samtpfötchen sagt:

    “ Die Großen sind nicht durch sich selbst groß,
    sondern durch die anderen,
    durch alle die,
    denen es ein Entzücken bereitet,
    sie als groß zu erklären.
    Durch vieler Leute Würdelosigkeit
    entsteht diese eine überragende Ehre und Würde.
    Durch vieler Leute Kleinheit und Dummheit
    entsteht diese auf einem Punkt aufgehäufte Summe von
    Größe und durch vieler Leute Verzicht auf Macht
    diese gewaltige Macht.
    Ohne Gehorsam ist der Befehlshaber
    und ohne Diener ist der Herr nicht möglich.
    von Robert Walser

  24. engel sagt:

    Zur Erinnerung:

    Frau Plötz hat einer alleinstehenden MUtter gekündigt.

    Das sagt alles.
    Die Schau als Frauenversteherin kann sie sich in die Haare schmieren.
    Bis vor den Wahlen hat man von Frau PLötz zu den Frauenthemen nichts gehört.
    Es genügt nicht wenn sie mit dem Tennisrock zusammen einen KIttel anzieht und von 8-14:OO Uhr hinterm Pfleger herlaufen.
    „Jeder blamiere sich so gut wie er kann.“

  25. frans wagenseil sagt:

    @24

    Keine Sorge, Frau Ploetz wird nicht vergessen.
    Spätestens am 22.09. bekommt auch sie ihre Papiere.
    Vielleicht klappt es ja auch schon am 30.06. durch die mündigen Mitglieder.
    Die Chancen stehen nicht schlecht.

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