DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

LINKE RLP vor der Wahl

Erstellt von Diogenes am Montag 12. November 2012

DIE LINKE Rheinland-Pfalz vor der Wahl
eine Absage an machtpolitisches Handeln
als Erfordernis des Tages

Wir wollen etwas besser machen, wir wollen eine arbeitsfähige Landespartei. Sagen wir…

Also müssen wir es vermögen, einen Parteitag zu gestalten, dessen Wahlergebnisse

a) Nicht im Nachhinein angefochten werden können und

b) mit dessen Personalentscheidungen für den Landesvorstand sich die Chancen für dessen Arbeitsfähigkeit verbessern.

Der erste Gesichtspunkt erfordert eine freiwillige Akzeptanz der Trennung von Amt und Mandat.

Der zweite Aspekt erfordert die Berücksichtigung einer Partei zu genügen, deren Einheit nur in der gestaltbaren Vielfalt ihrer Mitglieder, der Berücksichtigung ihrer Herkünfte und politischen Vorstellungen gefunden werden kann.

Das Mehrheitswahlrecht verstärkt einen nicht nur in unseren Reihen weit verbreiteten Irrtum, nämlich das es demokratisch sei, was Mehrheiten durchzusetzen vermögen. Im Resultat dieser Praxis reduziert sich am Ende die Vielfalt auf zwei – politisch eher konturlose – sich ständig befehdende „Lager“ und im schlimmsten Fall sich gegenseitig blockierende Lager. Immer jedoch werden die Minderheiten auf diese Weise entmündigt und ihnen bleibt nur die Wahl sich dem jeweils in ihrer Sicht „kleineren“ Übel einer der beiden Parteien in der Partei anzuschließen.

Die aktuelle Lage der Landespartei ist heute nicht besser, als vor der letzten Wahl. Ein halbes tausend Mitglieder ist verloren. Einige Hunderte vagabundieren als fiktive Karteimitglieder im Zählbestand für Mandate und zur „flexiblen“ wechselnden Mehrheitsbeschaffung. Eine nicht genau zu benennenden Zahl von Mitgliedern zahlt keine oder ungerechtfertigte Minimalbeiträge.

Der Rest des Landesvorstandes ist kaum noch wirkungsvoll arbeitsfähig, viele Kreise sind im Konkurrenzkampf der Rivalen ausgeblutet, ermattet und inaktiv.

Wir brauchen also mehr und anderes als einseitige Schuldzuweisungen und mehr oder weniger gut gemeinte oder doch nur taktische Appelle.

Heute ist das bisher bekannte verfügbare Personaltableau für die Landesvorstandswahl kleiner als vor Jahren und nicht von neuen Gesichtern geprägt.

Ich unterstütze die Kandidatur von Alexandra Erikson. Jedoch war und ist es für Alexandra nicht notwendig im „Doppelpack“ mit Wolfgang Ferner zu kandidieren. Das begrenzt Alexandras Möglichkeiten eigene Positionen deutlicher zu machen. Alexandra hat meines Erachtens den Willen und die Fähigkeit innerparteilich und gesellschaftspolitisch für eine qualifizierte und solidarische linke Politik einzutreten, nicht nur die Fortschritte in der politischen Bildungsarbeit zeigen das.

Die autoritäre und bürokratische, sowie hoch manipulative Führung unter den GenossInnen Ferner und Theisinger Hinkel, sekundiert von Fabian Bauer und eine falsch verstandene Loyalität zum Vorstandsteam haben dazu geführt, dass die politischen Positionen und die politisch-moralischen Haltungen der bisherigen Landesvorstands-mitglieder der Mitgliedschaft im Lande nur sehr wenig und nicht konkret mit Gesicht und Hausnummer vermittelt wurden. So werden die GenossInnen des Landesvorstandes summarisch für das Vorstandsversagen der vergangenen Legislatur ungerechtfertigt einer kollektiven Haftung unterworfen, überdies bleib manch gute Absicht auf der Strecke, weil mit solcher Intransparenz keine Unterstützung in der Landespartei mobilisiert werden konnte.

Es gibt keine zwingende Notwendigkeit einen Mann zum Vorsitzenden zu wählen und – , es gänge auch mit zwei Frauen an der Spitze, vielleicht sogar besser!

Was aber gar nicht geht, einen innerparteilichen Macht- und Wahlkampf zu führen, indem alle entschlossen sind, dafür zu sorgen, dass das eine Lager über das andere Lager den Sieg davon tragen muss.

Ich bleibe bei der alten Forderung, dass es eine geteilte Macht geben muss, ein Gleichgewicht der Kräfte im geschäftsführenden und erweiterten Landesvorstand. Wem hat die Partei um Alexander Ullrich anzubieten, der fähig und glaubhaft ist, diesen Teil der Partei zu vertreten, mit ihm Politik auf eigene Weise zu gestalten und mit „der anderen“ Seite wenigstens ansatzweise ehrlich und zum gegenseitigen Gewinn zu kooperieren?

Die KandidatInnen für den künftigen Landesvorstand müssen überzeugend unter Beweis stellen, dass sie willen´s und fähig zur solidarischen Kooperation, zum transparenten politischen Handeln und zum politischen innerparteilichen Wettbewerb um die besten Ergebnisse, die ständig wachsende Zahl aktiver Parteimitglieder und Kreise, sind.

Unsere MdB´s gehören vorrangig in den Bundestag und in die politische Arbeit an den BürgerInnen.  Zudem haben sie hinreichend bewiesen, dass sie nicht befähigt sind eine plurale Partei demokratisch und solidarisch zu führen. Für weitere Experimente mit diesem Personal gibt es keine sachlichen Gründe!

Wir brauchen eine Beteiligungskultur, inhaltliche Breite und ein solidarisches Miteinander. Gelingt es uns nicht, einen solchen Prozess zu öffnen, einen Weg hin zu einer solchen Entwicklung zu finden, dann ist DIE LINKE gescheitert und wird zunehmend als entbehrlich und für linke politische Kraftentfaltung als hinderlich bewertet werden!

Für die Würde, Selbstermächtigung und Ermutigung jedes einzelnen Mitgliedes! Für die Achtung und Selbstbestimmung jedes einzelnen Mitgliedes, unabhängig von seiner Position in den Hierarchien der Partei! Keine Unterordnung und falsche Loyalität! Für die Gleichheit der Mitglieder in der Partei! Im Interesse gemeinsamer politischer Ziele glaubhaft, kompetent und konsequent handeln!

„Keiner findet die Freiheit, der sie nicht in sich hat. Und desgleichen: Nichts, was wirklich die Menschheit angeht […] kann irgendwie von Menschen durchgeführt werden, ohne dass diese Menschen in Freiheit zusammenwirken.“ (Gustav Landauer 1911)

Bernd Wittich  Schifferstadt, 11. November 2012

Telefon 06235-9594795
Handy 0170-1827952
Fax 06235-9208766

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Fast zeitgleich erreichte uns eine Mail welche sich mit dem gleichen Thema befasst. Das veröffentliche Gesamtpaket ist nicht nur ein Spiegelbild der LINKEN RLP, sondern das Gesamtbild einer zerrissenen Partei in Westen des Landes.

Diese Mail zeichnet ein immer wieder in der LINKEN aufkommende Bild sehr scharf nach. Schuld sind immer die Anderen. Wer glaubt mit dergleichen Selbstbeweihräucherungen eine Partei aufbauen und die Gesellschaft verändern zu können begibt sich wieder einmal auf dem Holzweg. Die Mitglieder der Partei haben immer noch nicht bemerkt alle in einem Sack zu stecken in welchen man sich so lange prügelt und gegenseitig ausschließt bis dieser mangels Masse in sich zusammenfällt. Es lebe die Gemeinsamkeit der Egoisten.

DL/Red. IE

——– Original-Nachricht ——–
Datum: Sun, 11 Nov 2012 11:13:33 +0100 (CET)
Von: Alexander Ulrich MdB <newsletter_a.ulrich.mdb@online.de>
An:
Betreff: „Fuer einen neuen Aufbruch!“

11. November 2012

„Die Menschen im Land brauchen wieder eine starke LINKE.!

– Für einen neuen Aufbruch!“

Liebe Genossinnen und Genossen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen.

Die Partei in Rheinland-Pfalz befindet sich in schwierigem Fahrwasser. Die Partei hat in den letzten beiden Jahren zu viele Mitglieder verloren, wir werden landespolitisch nicht wahrgenommen und die derzeitigen Umfragen von 2 Prozent bedeuten, dass wir darum bangen müssen nochmals Bundestagsabgeordnete zu stellen oder in ein Kommunalparlament einzuziehen. Zusätzlich befindet sich die Landespartei seit der Landtagswahl in finanzieller Schieflage, ohne entsprechender Aufarbeitung der Gründe.

Ich verstehe die Sorgen vieler unserer Mitglieder, dass das LINKE Projekt in Rheinland-Pfalz scheitern könnte, wenn wir nicht schnell die Negativ Serie der beiden letzten Jahre beenden.

Viele Kreisvorsitzende, SprecherInnen von Strömungen und  Arbeitsgemeinschaften, Betriebsräte und VertreterInnen  der außerparlamentarischen Opposition haben mich in den letzten Wochen aufgefordert, meiner besonderen Verantwortung als MdB und Mitbegründer der  Partei gerecht zu werden und wieder mehr Verantwortung in der Landespartei zu  übernehmen.

Ich habe mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Aber ich kann nicht dabei zusehen, wie das LINKE Projekt in Rheinland-Pfalz scheitert. Eine weitere Chance, links von der Sozialdemokratie eine wählbare Partei zu bekommen, werden wir nicht mehr erhalten.

Daher müssen wir uns mit aller Macht gegen den Niedergang wehren: wir sollten uns gemeinsam daran erinnern, dass wir noch vor zweieinhalb Jahren mehr als 2000 Mitglieder im Land hatten, mit über 9 Prozent drei Abgeordnete in den Bundestag entsendet haben, mehr als 100 Mandate in Kommunalparlamente erringen konnten und auch bei Umfragen für die Landtagswahl immer mindestens 5 Prozent hatten. Bei der Bundestagswahl 2009 waren wir eines der besten Westländer!

Diese Wahlerfolge fielen aber auch damals nicht vom Himmel. Der Landesvorstand dem ich angehörte hat sehr intensiv mit den Kreisverbänden und der Parteibasis dafür gearbeitet.

Wir waren in RLP fester Bestandteil der außerparlamentarischen Bewegung. Es gab immer wieder Treffen und gemeinsame Aktionen. Da müssen wir wieder hin!

Ja. Wir sind nicht 2004 gegen die Agenda 2010 und Hartz4 und Kriegseinsätze auf die Straßen gegangen, haben nicht die SPD unter zum Teil großen persönlichen Anfeindungen und beruflichen Risiken verlassen, haben nicht gegen große Widerstände eine neue Partei gegründet, um wenige Jahre später zu resignieren.

Nachdem mich in dieser Woche wichtige FunktionsträgerInnen öffentlich aufforderten,wieder als Landesvorsitzender zu kandidieren, habe ich nochmals mit vielen darüber gesprochen. In RLP und in Berlin.  Auch die Bundespartei braucht für eine erfolgreiche Bundestagswahl einen stärkeren Landesverband.

Ich habe mich daraufhin entschlossen, gemeinsam mit Katrin Werner für den Landesvorsitz zu kandidieren und bitte dafür um eure Unterstützung.

Lasst uns gemeinsam wieder für eine starke LINKE in RLP kämpfen.

Lasst uns gemeinsam wieder für ein gutes Ergebnis bei der Bundestagswahl sorgen und lasst uns bei den darauffolgenden Kommunalwahlen darum kämpfen, in Fraktionsstärke in die Kommunalparlamente einzuziehen.

Lasst uns für den Erhalt einer LINKEN politischen Kraft in RLP kämpfen.

Darum geht es jetzt! Endlich wieder in aufrechtem Gang den Kampf mit den politischen Gegnern aufnehmen!

Denn nur mit einer starken LINKEN ist eine Politik für Gute Arbeit, Frieden, soziale Gerechtigkeit und eine Entmachtung der Finanzmärkte möglich!

Es grüßt euch
Alexander

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Grafiquelle   :     Fraktion DIE LINKE. im Bundestagcropped from File:Matthias W. Birkwald und Alexander Ulrich in einer Kita in Kreuzberg 2.jpg

Alexander Ulrich in einer Kita in Kreuzberg

Einzelheiten zur Genehmigung

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8 Kommentare zu “LINKE RLP vor der Wahl”

  1. Ritchie sagt:

    Das Kasernenhof-Denken der linken Gewerkschaftler führt zum Niedergang der Linkspartei. Wetten?

  2. RosaLux sagt:

    Tolle Idee, aber mit welchen neuen, unbelasteten Menschen soll das vollzogen werden? Es trifft wohl zu: mit Gewerkschaftern oder Alt-Genossen der SPD oder WASG wird es nicht gelingen. Das haben wir in den sieben Aufbaujahren seit 2006 schmerzhaft erfahren müssen. Die sonstigen Querdenker aber haben dürften inzwischen weitgehend die Partei verlassen haben. Zurückgeblieben ist irgendein – vermutlich weitgehend unbrauchbarer – Haufen von Unentwegten, von denen ein Teil weiterhin die Ämter und Mandate blockiert. – Ist MdB Alexander Ulrich im Verbund mit Kathrin Werner ernsthaft das Signal für einen Neubeginn in der Pfalz? Ich selbst – Saarländer – wollte Alexander – Gewerkschafter? – aufgrund seiner m.E. bestehenden Verstrickungen mit der Lafontaine-Mafia nicht in einem Spitzenamt sehen, bestenfalls als „Berater“ im Hintergrund. – Wie sieht man das auf DL?

  3. KaLeu sagt:

    @ 2
    wie man das auf DL sieht? also wie das die sogenannte ‚Community‘ sieht? Völlig desinteressiert!

    Man interessiert sich wenig für RPH, wobei gerade dieser Landesverband den Pfuhl gekreisst hat, der die meisten Fäden zu alten Stasi-Connections aufweist. RPH war sozusagen die offensichtliche Zentrale alter Seilschaften, eben auch die Heimat von IM Crohne – Dr. Vollmann – von der bundesweit über die SL Strippen gezogen wurden.

    Und man interessiert sich wenig für andere Dinge!

    Interne Streitigkeiten der Grosskopferten im RPH-LV in gewisser Konkurrenz mit der offiziellen Machtzentrale an der Saar haben die Wertigkeit bspw. der DDR-Hymnen-Spieler weit herabgesetzt, fast zur Bedeutungslosigkeit verkommen lassen.
    Ulrichs letzter Versuch startet im Moment – zu retten, was nicht mehr zu retten ist, und der Doktor mischt auf seine Weise mit. AgitProp – wie gelernt – offen und verdeckt gehandelt, mit der Schäbigkeit menschenverachtender Vorgehensweise im Sinne von: Im-Delikat-Laden-dürfen-nur-die-Partei-Bonzen-kaufen! offenbart das alte System Honecker’scher und Mielke’scher Systematik, Machterhalt zu proben.

    Kläglich allerdings – die immerwährenden Versuche von B. Wittlich – an das Gute innerhalb der Partei zu glauben. Er kommt mir immer wieder vor wie Jesus; denn er predigt nicht Wasser und säuft den Wein selber, sondern er meint „es wirklich gut“. Der „dritte Weg“ ist der Weg der Erfahrung. Dieser Weg ist der härteste. Wittlich hat jedoch aus den Erfahrungen der letzten Jahre nichts mitgenommen. Er rennt immer wieder gegen die Mauer der Beton-Kommunisten an. Scheinbar hat er einen guten Schädel.

    Und auch NRW ist in den erweiterten Betrachtungen ins Hintertreffen geraten. Eine Fraktion der Partei DIE LINKE gibt es nicht mehr. Nicht einmal einen oder eine Abgeordnete/n. Sie haben sich – in toto – selber abgeschossen – bzw. wurden von einer Breitseite des Piratenschiffes voll erwischt, weil sie Luv und Lee verwechselt haben.
    Damit hat NRW einmal mehr die Vorreiterrolle übernommen aufzuzeigen, wie man die Schiffe der Linken auf den Grund setzt. Ein BUMS und weg.

    Andere Landesverbände dümpeln so dahin und merken nicht, wie der seichte Wind sie mehr und mehr auf Legerwall geraten lässt. Und frischt der Wind kurzzeitig auf, ist es passiert: Aufgelaufen. So geschieht es zu Recht: Wer es nicht ausloten kann, das Fahrwasser, ist weg vom Fenster. Nur mit einer ordentlichen Mannschaft ist eine gute Fahrt möglich und das Wichtigste sind dabei die Passagiere, für die man verantwortlich ist – oder umgesetzt: das schlichte Parteivolk, der Genosse aus dem Volk.

  4. Herbert Guenther sagt:

    # 3

    An das Gute in der Politik zu glauben ist schon ein Fehler in sich, da „Mensch“ in seiner Gier nach Macht und Geld unersättlich ist. Dieses ist aber ins besondere ein Problem der Bildung. Die meisten Mandatsträger in der Politik stehen ja nicht für die Eliten dieses Landes, sondern zeichnen sich dadurch aus, sich besonders leicht gebrauchen zu lassen. Von den „Eliten“. Personen wie Mohn, Springer, Burda, Flick, Krupp oder wie auch immer sie heißen, haben es nicht nötig sich die Finger in der Politik schmutzig zu machen. Sie sind die Geld und Auftraggeber.

    Das ist besonders Auffällig in der LINKEN wo die Mandatsträger überwiegend zuvor als Funktionäre in Gewerkschaften oder anderen Parteien tätig waren. Zwar haben viele einen ordentlichen Beruf erlernt, oder auch studiert, diesen aber wirklich auszuüben, dazu hat es meistens nicht gereicht. Ohne fehlende „Er-Lebenserfahrung“ keine Ideen, keine Kreativität. Auch der Umgang innerhalb einer Gesellschaft und mit Menschen will erlernt sein.

    Trotz allem finde ich es gut wenn Menschen wie Bernd noch an das Gute glauben, denn dazu gehört ein ganz besonderer Mut. Es ist viel einfacher sich von den Strömungen treiben zu lassen.

  5. AntiSpeichellecker sagt:

    Wir alle glauben an das Gute, müssen aber in der Realität feststellen, dass wir die „Gearschten“ sind, nicht nur was die Mitgliedschaft in der Linken betrifft.
    In dem Bösen gibt es nun mal nichts Gutes, so sehr man auch daran glauben mag.

  6. Pimpf sagt:

    Das Gute und das Böse sind immer eng bei einander. Man muss es nur unterscheiden lernen. Man muss sich entscheiden für Gut oder Böse.
    Stimmt, die „Gearschten“ sind immer die Guten, weil sie an das Gute glauben und dafür kämpfen.
    Wenn das Böse überwiegt, stagniert der Fortschritt. Dann ist der Rückschritt vorprogrammiert. Wenn das Gute überwiegt, dann erreicht eine Gesellschaft mehr. Somit gehen Gesellschaftsordnungen kaputt und der Rest des Guten wird zerstört. Ein an das Gute glaubender Mensch braucht viel mehr Energie, um gegen das Böse anzugehen.
    Sagen wir es mal einfach, wenn es den Menschen einmal so richtig dreckig geht (was ich niemandem wünsche), dann beginnen sie nachzudenken in welchem Gewissenskonflikt sie sich befinden und erst dann können sie verändern. Dann erst lernen sie zu unterscheiden zwischen Gut und Böse in dem Sinne und dass das Böse alles zur Stagnation zwingt (sie Partei DIE LINKE. Aufschwung und Niedergang, siehe DDR – Untergang usw.).

  7. GillaSchillo sagt:

    # 3
    http://www.youtube.com/watch?v=8Lz_qPvKCsg

  8. Danny sagt:

    Egal wie die Wahlen in RLP ausgehen, die Schiedskommission wird viel zu tun bekommen.
    Ich freu‘ mich auf Samstag und Sonntag.

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