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LINKE: – PT in Hannover

Erstellt von Redaktion am Samstag 10. Juni 2017

Linke halten sich Rot-Rot-Grün offen

Datei:Katja Kipping Bernd Riexinger Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Wir zitieren fast Trapattoni : Haben gearbeitet wie Volle Flaschen leer

Von Basil Wegener, dpa#

Hannover. Die Linken-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht hat trotz der Umfrageschwäche der SPD ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl noch nicht völlig abgeschrieben.

„Wenn die Linke ein so überraschend gutes Ergebnis erzielt, dass es das politische Spektrum und die SPD massiv unter Druck setzt, ist vielleicht noch etwas möglich“, sagte Wagenknecht am Rande des Linken-Parteitags in Hannover der Deutschen Presse-Agentur.

Bis in die Nacht zum Samstag hatten die Delegierten in Dutzenden Abstimmungen Kernpunkte ihres Wahlprogramms beschlossen. Sie wollen Vermögen ab einer Million Euro mit fünf Prozent besteuern. Die erste Million soll freigestellt sein. Mit einer solchen Vermögenssteuer wollen die Linken 80 Milliarden Euro Mehreinnahmen pro Jahr erzielen. Die Erbschaftssteuer auf hohe Erbschaften soll erhöht werden. Davon versprechen sie sich fünf Milliarden Mehreinnahmen pro Jahr.

Auffällig war, dass sämtliche Anträge zur Verschärfung des Sozial- und Steuerkurses von der Basis bei den Delegierten keine Mehrheit fanden. In nahezu sämtlichen Punkten setzte sich der Vorstand durch.

Beim Sozialen zieht die Linke mit der Forderung nach einer Mindestsicherung von 1050 Euro anstelle von Hartz IV in den Wahlkampf. Die jetzige Hartz-IV-Leistung für Langzeitarbeitslose soll abgeschafft werden, beschloss der Parteitag. Sanktionen etwa wegen nicht angenommener Jobangebote soll es nicht mehr geben. Der Hartz-Regelsatz für Alleinstehende beträgt derzeit 409 Euro pro Monat.

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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16 Kommentare zu “LINKE: – PT in Hannover”

  1. 50667 sagt:

    Zitat Wagenknecht: „Wenn die Linke ein so überraschend gutes Ergebnis erzielt, dass es das politische Spektrum und die SPD massiv unter Druck setzt, ist vielleicht noch etwas möglich“,

    Wenn das Wahl-Ergebnis so toll wird wie im Saarland ist alles möglich.

  2. Paul Christmann sagt:

    Eine Bewerbung für die Bundesschiedskommission weckte meine Aufmerksamkeit…

    Liebe Genossinnen und Genosse,

    drei Linke vier Meinungen? Eine pluralistische Partei lebt vom Diskurs. Das ist auch gut so. Und manchmal gibt es Streit, den wir in einer Schiedskommission schlichten und entscheiden müssen.

    Ich, P.H. möchte in der Bundesschiedskommission meinen Beitrag leisten, Konflikte zu schlichten und jeden zu seinem Recht kommen zu lassen. Mit meinen 61 Jahren habe ich die entsprechende Menschen- und Sachkenntnis, um Recht und Unrecht zu erkennen.

    Seit ca. zweieinhalb Jahren bin ich in der Schiedskommission des Landesverbandes XX tätig und dort seit einem Jahr die stellvertretende Vorsitzende der Landesschiedskomission.

    Meine Arbeit nehme ich sehr genau. Mit Sachverstand, dem Wissen um die Rechtslage sowie die Satzung unserer Partei DIE LINKE habe immer frei und transparent entscheiden können. Dies möchte ich in Zukunft tun und bewerbe mich aus diesem Grund für die Bundesschiedskommission.

    Kurzer Lebenslauf ….

    Seit 2013 Mitglied der Partei DIE LINKE, seit 2016 Sprecherrat der LAG Antirassismus.

    Ich bin ein ehrlicher, zuverlässiger und verschwiegener Mensch.

    Ich baue auf Euer Vertrauen und bedanke mich im Voraus.

    Aha, alle anderen Bewerber sind „unehrlich, unzuverlässig, nicht verschwiegen und scheinen die Satzung der Partei DIE LINKE nicht zu kennen?“

    Ich baue darauf, dass die Delegierten dieser BewerberIn kein Vertrauen schenken.

  3. Paul Christmann sagt:

    Kleinbus und Wahlplakate verbrannt: Feuer bei Sahra Wagenknechts Büro

    http://www.focus.de/politik/deutschland/tausende-wahlplakate-verbrannt-feuer-im-hinterhof-von-sahra-wagenknechts-buero_id_7233771.html

  4. Daarler sagt:

    #2
    Eine Bewerbung, die mich überhaupt nicht anspricht. Leider!

  5. Saarbrigger sagt:

    Tagungsordnungspunkt: Bundesschiedskommission

    https://www.die-linke.de/start/livestream/

  6. Daarler sagt:

    Die Rede der Bewerberin aus dem Saarland eine Lachnummer.

  7. Pällzer sagt:

    Bedingt durch die Frauenquote wird die selbstverliebete saarländische Selbstdarstellerin vermutlich in die BSK gewählt werden.

  8. Daarler sagt:

    Wer noch nicht mal eine Frage explizit beantworten kann, hat in der Bundesschiedskommission nichts zu suchen.

  9. Gottfried sagt:

    Hennig hat fleißig in der Landesschiedskommission mitgearbeitet …. 😀

    Die Bewerberin bekam das schlechteste Wahlergebnis!

    Dank der Frauenquote ist Petra Hennig in der BSchK.

  10. Dengmerter sagt:

    Wie sagte der Kandidat Fieg in einem der ersten Verfahren als Vorsitzender der Landesschiedskommission Saar: Ich entscheide nach ZPO. Satzung etc. interessiert mich nicht.
    Seine Einlassung zu den gestellten Fragen: Augenwischerei.

  11. David der Kleine sagt:

    #6
    Eine sehr schlechte Präsentation der Genossin Hennig.

  12. Helmut W. sagt:

    Herzlichen Glückwunsch an Petra Hennig und Wolfgang Fieg zu ihrer Wahl in die Bundesschiedskommission damit ist der Saarländische Landesverband mit zwei sehr aktiven Mitgliedern in der Bundesschiedskommission gut vertreten, schreibt ein Delegierter auf FB.

    Weder Hennig noch Fieg sind eine gute Wahl.

  13. Ex-Mitglied sagt:

    Dieser Ausschluss geschah unter der Mitwirkung und immensen Engagements von Wolfgang Fieg (der so gern die DDR-Hymne hört/e….)

    30.04.2013
    BSchK/056/2011

    In dem Schiedsverfahren G. S. Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt H.-G. W. – Berufungsführerin und Antragsgegnerin – gegen DIE LINKE.LV Saar Verfahrensbevollmächtigter: Rechtsanwalt K. F. – Berufungsgegner und Antragsteller – wegen Parteiausschluss hat die Bundesschiedskommission aufgrund der mündlichen Verhandlung am 3. Dezember 2011 in ihrer Sitzung am 2. Februar 2012 folgenden Beschluss gefasst:

    Download:
    BSchK/056/2011 (PDF, 2286 KB)

  14. Freischwimmer sagt:

    Die Genossin Hennig war in der LSK Saar schon eine Fehlbesetzung.
    In Berlin wird sie an ihre Grenzen stoßen. Da nutzt ihr auch der „Osten-Bonus“ herzlich wenig.

  15. David der Kleine sagt:

    Als Sahra Wagenknecht ans Mikrofon tritt, sind die Sitzplätze der Linksjugend leer.

    Der Parteinachwuchs hat die Tagungshalle in Hannover geschlossen verlassen.

    „Definitiv nicht unsere Spitzenkandidatin“ sei Wagenknecht, proklamiert der Jugendverband.

    Wagenknecht ist wegen ihrer Äußerungen über das „verwirkte Gastrecht“ von Asylbewerbern in Ungnade gefallen, die dieses Gastrecht missbrauchen würden. Die Jugend ist für offene Grenzen.

    http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-06/sahra-wagenknecht-parteitag-bundestagswahl-wahlkampf-martin-schulz?utm_content=zeitde_redpost_zon_link_sf&utm_campaign=ref&utm_source=facebook_zonaudev_int&utm_term=facebook_zonaudev_int&utm_medium=sm&wt_zmc=sm.int.zonaudev.facebook.ref.zeitde.redpost_zon.link.sf

  16. Fridolin sagt:

    Wow sechs Personenschützer, um Frau Hummerknecht vor einer Torte zu schützen?

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