DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

LINKE Meinungsfreiheit ?

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 1. Juni 2010

Stoppt den Irrtum, stoppt den Amtsmißbrauch!!

German Shepherd with Muzzle cropped

Auf der Internetseite der DIE LINKE-SAAR befasst sich der Landesverband mit eventuell zukünftig  anstehenden  Ausschlussverfahren.

In einer öffentlichen Erklärung heißt es dazu: „Einigkeit bestand darin, dass Mitglieder, die innerparteiliche Auseinandersetzungen in den Medien oder vor öffentlichen Gerichten austragen wollen, in der Linken nichts zu suchen haben.“ Mit diesen Äußerungen verabschiedet sich der Landesverband der „DIE LINKE“ von der Zivilisation, verletzt sämtliche demokratische Richtlinien und folgt damit den Weg der DIE LINKE NRW in die Wilkürlichkeit.

Hier der entsprechende Screenshot der Internetseite!

Hierzu erreichte uns auch der Kommentar eines Mitglieds welches natürlich Anonym bleiben möchte. Der Redaktion ist der Name bekannt. IE

Kommentar:

Als das Regime des Saarländers Honecker zusammenbrach und die Demokraten 1989 siegten gab es dafür zwei wesentliche Gründe:
Die SED trat mit den Mitteln einer rechtsförmigen Diktatur für die Reinheit, Einheit und Geschlossenheit der Partei und ihres Staates ein. Die Folgen war Lähmung jeder Initiative, jeder Alternative, Starre, Lernunfähigkeit, Reformunfähigkeit, politische Häftlinge und Ermordete.
Das Resultat der Beseitigung von Gewaltenteilung und politischen Freiheitsrechten ist hinlänglich bekannt. Die verkümmerte Vergesellschaftung der Wirtschaft, entmächtigte BürgerInnen, letztlich der Sieg des Kapitalismus, all das vorrangige Resultat des 40jährigen konterrevolutionären Wirkens der SED-Machthaber.
Zu den „Heilslehren“ der SED-Obrigkeit gehörte:
* Keine Medienöffentlichkeit für die Probleme der Partei und Gesellschaft
* Keine Rechtsstaatlichkeit zur Bearbeitung politischer Konflikte, sondern eine parteigesteuerte Justiz und  ein
* System von Parteikontrollkommissionen zur Einschüchterung der Parteimitglieder und zur systematischen Parteisäuberung von verantwortungsvollen GenossInnen.
* Die SED/PDS nannte auf ihren Gründungsparteitag Gewaltenteilung, Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit als zivilisatorische Errungenschaften.
* Nun also auch DIE LINKE Saar auf Pfaden gelingenden Scheiterns!

Stoppt den Irrtum, stoppt den Amtsmißbrauch!!

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Fotoquelle wikicommons  –  Public domain

7 Kommentare zu “LINKE Meinungsfreiheit ?”

  1. Oliver sagt:

    …tja, wenn man Macht hat aber wenig Selbstvertrauen und so gar keine Führungsqualitäten muß man sich gegen berechtigte Forderungen und Überforderungen mit dem vorgehen was man hat:

    EINE HÖRIGE SCHIEDSKOMMISSION

  2. Daniel sagt:

    Ein solcher Kommentar wird mich mit Sicherheit nicht dazu bewegen, aus der Partei auszutreten. Im Gegenteil, gerade jetzt braucht unsere Partei mehr denn je Menschen, die sich für die demokratischen Grundrechte einsetzten und der Öffentlichkeit zeigen, dass solcherlei Gedankengut, wie es in dem Kommentar zur Schau getragen wird, NICHTS in unserer Partei zu suchen hat. Ich rate demjenigen, der diesen Kommentar verfasst hat, selbst mal über einen Austritt nachzudenken, da wir von der Partei Die Linke uns damit keinesfalls abfinden werden, das wenige das Bild aller in Verruf bringen. Dieser Kommentar wird mit einem Austritt enden, nur werden es nicht wir Demokraten sein die gehen.

  3. Gilbert Kallenborn,GV Wallerfangen sagt:

    Genossen,
    es handelt sich hierbei NICHT um „zukünftige“,sondern tatsächlich laufende Schieds-und Gerichtsverfahren;und diese sind dermaßen
    DDR-SED-Stasi -stinked,daß ein Blinder erkennen kann:hier an der Saar arbeiten DDR-Uboote daran,aus der Partei Oskar Lafontaines eine
    Partei des Stalinisten Erich Honnecker zu machen!Blanke These?Hier der Beweis: der amtierende MdB und Landesgeschäftsführer Linke Saar,Thomas
    Lutze aus Elsterwerda (privilegierter Abiturient unter der SED der DDR,später PDS a.d. Saar )hat mit liefe vor 50 Zeugen das Wahlrecht
    bei der Vorstandswahl des GV 66798 Wallerfangen-Heimatgemeinde von Oskar Lafontaine-beseitigt,als „Strafe“ für eine Wahlanfechtung!
    vgl. Berichte „Saarbrücker Zeitung“ vom 5.Mai 2010 und 27.April 2010,Seite B 2 Landespolitik -das Landgericht Saarbrücken erkannte den
    Vorgang als RECHTSWIDRIGES Handeln des MdB Lutze-damit haben wir „Genossen“imBundestag sitzen,die für 12.ooo Euro (plus..)im Monat den eigenen Parteimtigliedern das Wahlrecht rauben,die Pressefreiheit mit Füßen treten und das Recht selber beugen,dann hingehen und erklären,Genossen,die sich legitim zur Wehr setzen,gegen den Versuch DDR-Revival,die Gerichte anrufen und die eigene,weitaus unfähige Schi9edskommission-die hätten in der Linkspartei nichts zu suchen!Die Antwort lautet :Haut doch selber ab!Baut euch mit euren Pfründen,ihr Wähler-undArbeiterverrätermim Osten eine Enjlave auf,zieht Stacheldraht drum und ruft den Schießbefehl wieder aus !Weil: im Westen werdet ihr es nicht schanffen!
    Und bei den nächsten Wahlen ist der MdB Thonmas Lutze Geschichte:DDR-Geschichte!Die Frage ist nzur-wieso behält Oskar Lafontaine einen
    Rechtsbeuger und Kriminellen als Landesgeschäftsführer?
    Jedermann kann die Tatsachen prüfen und beim Landgericht Saarbrücken,5.Zivilkammer,Ri Legleitner das Urteil Kallenborn ./. Lutze
    5 T 156/10 v. 20.April 2010 in Kopie anfordern -gerichtsgestempelt.Ausgerechnet der erkannte Rechtsbeuger Lutze hat den Saarl.Aufruf unterzeichnet,die Maulkorb-Verfügung -dann träume weiter,Zwergstalinist Lutze,die Basis wacht auf und die Basis leistet Widertand,wir wollen den demokratischen Sozialismus und nicht die DDR-Scheisse durch die Hintertüre.No Pasaran !

  4. Margret Lorenz sagt:

    Meinungsfreiheit, Beschluss des LAVO der LINKE.Saar

    ich finde es schwach, wenn der Landesverband DIE LINKE Mitglieder ausschließt oder mit Ausschluss bedroht, die sich in ordentlichen Gerichtsverfahren an die Justiz wenden. Oder die sich an die Presse wenden, um ihr Anliegen öffentlich zu machen. Dies alles sollte aber erst nach reiflicher Überlegung geschehen, wenn alle innerparteilichen Mechanismen versagen.

    Im Falle einer strafbaren Handlung – also wenn ein wirklich begründeter Verdacht besteht – ist es jedoch legitim, sich an die Staatsanwaltschaft zu wenden.
    Wenn die LINKE in einem solchen Fall mit Ausschluss droht, verhält sie sich ähnlich wie im Fall der katholischen Kirche, die ihre inneren Angelegenheiten glaubt, alleine regeln zu können,was eben nicht hinhaut.

  5. Thorsten Niebergall sagt:

    Also Meinungs-und Pressefreiheit sind existenziell in einer Demokratie.
    Gerade als Nachfolgepartei der SED muss man nach außen und nach innen alle
    Freiheiten wahren.
    Ich sage Pfui zu solchen Methoden und kein Ausschluß sondern Diskurs

  6. Gabriel van Helsing sagt:

    Zu den Kommentar von Daniel.
    Auch ich werde vorerst aus dieser Partei DieLinke. nicht austreten.
    Was ich aber weiterhin machen werde, gegen diesen Kader auf legale Wege anstinken.

    Und wenn einen dabei die Landes- Bundesschiedskommissionen nicht dabei helfen,
    muss man eben sich die Staatsanwaltschaften und Gerichte zu Komplizen machen.

  7. Anonyma(noch) sagt:

    Finde erschreckend, was ich hier so lese. Bei mir gehen da Schubladen aus der Vergangenheit auf, die ich psychisch schlecht verkrafte, obwohl meine Stärke zu kämpfen, ständig wächst. Wahrscheinlich soll das so sein.
    Zu DDR- Zeiten drohte man in der Schwangerschaft, mir mein Kind wegzunehmen, wenn ich nicht folgsam bin. Die Ergebnis war eine Frühgeburt. Zum Glück ist diese „Frühgeburt“ top gesund. Schikanen und Repressalien waren auch innerhalb der SED Regel. Dies waren die Menschen, die dies umsetzten, die ihre Macht ausüben wollten, nur um zu zeigen, wie stark sie sind, oder ihre Schwächen vertuschen wollten. Als wir Gorbatschow lasen, verschlungen, wurden wir aufsässig in einem System, was sich noch retten wollte. Wieder Repressalien ohne Ende. Dann erfolgte mein Austritt aus der SED. Wiederum quälten mich Menschen, die nicht kapierten, was sie da taten. Aber es gab andere, die kämpften, aus allen Schichten der Gesellschaft, die zu mir standen, die mich als Mensch sahen und wußten, dass nich alle SED- Mitglieder Täter waren. (Man muß unbedingt bei dieser Diskussion Einzelschiksale sehen, denn jeden traf das anders!)
    Bin bis vor 4 Jahren nie wieder in einer Partei tätig gewesen, weil es mir langte. Seit vier Jahren erlebe ich nun als Mitglied der Linken mit, was hier in dieser Partei geschieht. Das Austrittsschreiben ist schnell geschrieben, kämpfen für den Erhalt der Demokratie dauert lange. Wie lange reicht mein Atem noch, um jetzt wieder zu ertragen, dass Menschen sich verfeinden, die eigentlich ein Ziel verfolgen. Eines ist aber sicher, unter Druck lasse ich mich niemals wieder setzen, wenn ich die Wahheit vertrete, sie sage, sie verfechte, gegen Ausgrenzung und Diskriminierung kämpfe und Ungerechtigkeiten anprangere, nur dass einige wenige sich wieder ihre Posotionen sichern. Was ist eigentlich „PARTEISCHÄDIGEND“? Ist es: wenn man für Gerechtigkeit kämpft und anderen dabei auf die Füße tritt oder ist es vielleicht, anders Denkende auszugrenzen, sie unter Druck zu setzen, sie zu mobben.Ist es vielleicht nichts zu tun, was für die Allgemeinheit gut wäre, für die Gesellschaft förderlich wäre, oder mal zu spenden, auch wenns Diäten sind? Für mich ist „parteischädigend“, wenn Mitglieder, die ihre Freizeit, ihr Geld für die Partei in einem brisanten Wahlkampf für die Sache geopfert haben, massiv gemobbt werden, weil sie vielleicht nicht in das Bild passen, dass Mandatsträger gemobbt werden, die unser Bild nach aussen tragen, und daß Mandatsträger Mitglieder mobben, wie schändlich. Ja, das ist ein breites Diskussionsfeld.
    Liebe Mandatsträger, denkt bitte daran, wir unten haben euch in die Ämter gebracht! Wir an der Basis haben durch unseren Fleiß die Ergebnisse erreicht. So stelle ich mir Demokratie vor, und nicht wieder Druck, Erpressung, Erniedrigung, Mobbing usw.
    Was mir noch am meisten stinkt, ist die dämliche ständige Ossi- Wessi- Debatte, wenn es dabei nur immer drum geht, wer de Bessere sei, Aufklärung JA, aber bitte sachlich.
    Nie wie Diktatur! Der Jenige kann sich froh heißen, der sie nie erlebt hat!
    Gute Dinge sollte man übernehmen, das wäre selbst für die Gesellschaft bereichernd (siehe z.B Kinderkrippen, was ja schon läuft)Alte bewährte Dinge sollte man in ein Neues übernehmen, um ein Besseres für alle zu formieren.
    Irgendwann kommt es noch so weit, dass jeder an Jeden einen Parteiausschluß beantragt, nur weil ihm irgendetwas nicht paßt. Und eine sei hier gesagt, auch wir werden gerichtliche Einrichtungen nutzen, wenn Rufmordkampagnien geschehen. Denn hier geht es um Menschenrechte und nicht um politische Streitereien. Also, liebe Genossen in der Parteiführung, bitte helft uns eine Lösung zu finden, dass nicht viele Mitglieder austreten, weil sie es mit ihrem Gewissen nicht mehr vereinbaren können, was im Moment innerparteilich geschieht und wir bereits von der Bevölkerung angesprochen werden, warum wir so gelähmt sind.
    Und ich habe keinen Bock mehr auf eine zweite SED und unsere Kinder und Enkel möchte ich davor bewahren.

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