DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Linke in der Coronakrise

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 6. November 2020

»Die Linke hat die Chance nicht genutzt«

Heinz Bierbaum - Fête de l'Humanité 2019.jpg

War es nicht immer schon  die einfachste Sache,  in der Verantwortung eines Pöstchens zu sitzen, um als Versager, dann auf die anderen Kollegen draufzuschlagen ?

Heinz Bierbaum zum diesjährigen European Forum und zu linken Positionen in der Coronakrise

Europa ist mit Corona beschäftigt. Was kann die Europäische Linke, was kann das am Wochenende beginnende Europäische Forum von linken und anderen progressiven Kräften zur Bewältigung der Pandemie beitragen?

Als Europäische Linke haben wir uns auf eine Plattform zur sozialen Bewältigung der Krise geeinigt. Bei allen Kontroversen in Einzelfragen haben wir fünf Felder identifiziert, auf denen wir aktiv werden wollen. Das ist erstens der Schutz der Bevölkerung. Wir haben die Einrichtung eines europäischen Gesundheitsfonds gefordert, in Höhe von 100 Milliarden Euro. Zweitens fordern wir, einen Rettungsfonds und einen Fonds zum Wiederaufbau der Wirtschaft mit umfangreichen Investitionen für eine sozial-ökologische Transformation zu bilden. Der dritte Punkt, der weitgehend vernachlässigt worden ist: Die Krise darf nicht dazu genutzt werden, demokratische Rechte abzubauen. Viertens sollte die Coronakrise dazu genutzt werden, die Militärbudgets zu kürzen zugunsten des Gesundheitsbereiches. Fünftes Thema, und das ist ganz wesentlich, sind europäische und internationale Solidarität, die entwickelt werden müssen.

Umgesetzt ist von diesen Punkten aber noch nichts.

Unter den gegenwärtigen Bedingungen sind uns die Hände gebunden. Wir können nicht so dafür werben, wie das unter Nicht-Pandemie-Bedingungen möglich wäre. Das, was wir machen können, ist, die politische Debatte darüber zu intensivieren. Und das ist auch der Sinn des Europäischen Forums.

Derzeit entscheiden Regierungen faktisch im Alleingang. Wer hört denn da auf links-grüne Parteien und Bewegungen?

Wir sind schon eine relativ breite Bewegung, die auch weit in die Gesellschaften hinein strahlt, unter anderem auch in die Gewerkschaften. Das Problem ist, dass wir den Austausch gegenwärtig nicht kontinuierlich hinkriegen.

Austausch ist das eine, aber geht es nicht letztlich um konkrete Aktionen?

Natürlich, wir müssen konkreter werden und zu Aktionen kommen. Daran krankt es bisher. Das war auch das Defizit der bisherigen Europäischen Foren, die wir hatten. Wir hatten sehr gute Treffen in Marseille, Bilbao und Brüssel mit recht gutem Austausch und recht guten Schlusserklärungen. Aber man muss selbstkritisch formulieren, dass aus diesen Erklärungen bislang kaum gemeinsame Aktionen hervorgingen.

Woran liegt das?

Wir haben dafür zu wenig getan, haben zu wenig nachgearbeitet, indem wir noch mal auf die anderen zugegangen sind und gesagt haben, das haben wir doch verabredet, lasst uns das doch mal machen. Und ich glaube, das muss jetzt bei dem Online-Forum passieren. Wir haben aber durchaus auch gute Erfahrungen mit konkreten Aktionen. So gab es im letzten Jahr im Anschluss an das Forum gemeinsame Aktionen, was die Rechte von Frauen anbelangt. Was gegenwärtig wieder hochaktuell ist, wenn ich mir die Entwicklung beispielsweise in Polen anschaue. Da können wir etwas tun, finde ich, gemeinsam, auch öffentlichkeitswirksam. Es gibt also durchaus etablierte Aktionsformen, an die wir anknüpfen können.

DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-23.jpg

Solche Aktionen erfordern einen Apparat, Organisation, Geld …

Das wird nur funktionieren, wenn wir über unseren Tellerrand hinausblicken und mit anderen zusammenarbeiten. Wir haben eine durchaus fähige Organisationsstruktur. Das Büro in Brüssel funktioniert gut. Wir haben ja auf der EL-Ebene Arbeitsgruppen, die sich mit verschiedenen Themen beschäftigen, wo wir eine Koordination unter den Parteien haben. Aber wir müssen für unsere Aktionen Verbündete finden, um auch entsprechend wahrgenommen zu werden. Diese Suche nach Verbündeten ist übrigens auch ein zentrales Anliegen des Europäischen Forums.

In der EL sind Parteien aus dem europäischen Norden als auch dem Süden vertreten, die teilweise auch sehr unterschiedlich von der Pandemie betroffen sind. Bekanntlich hört beim Geld die Freundschaft auf. Wie sieht es mit der Solidarität in der EL selbst aus?

Quelle     :        ND-online          >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben       —         Heinz Bierbaum lors d’un débat à la fête de l’Humanité le 15 septembre 2019

5 Kommentare zu “Linke in der Coronakrise”

  1. Alternativer Linker sagt:

    Lange nichts von Oskars Sprachrohr gehört 😏

  2. Uwe Georgi sagt:

    # 1

    totaler Flachsinn, der Satz stand bestimmt schon 1.500 mal hier im DL…..

    die Headline geht auf Corona !

  3. Bremer+der+Zweite sagt:

    Zitate aus Bierbaum-Bericht:
    „Da hatten wir schon Diskussionen, die auch nicht ganz befriedigend liefen,
    weil unsere Genossen aus der Left Alliance (Finnland) gesagt haben:
    Wir können nichts machen,
    wir sind halt hier in der Regierung gebunden,
    auch wenn wir nicht der Meinung unserer Regierung in dieser Frage sind.“

    Bremer der Zweite:
    So ist das, mit dem Mit-Regieren, was DIE LINKE ja auch in der BRD will.
    Dass die Left Alliance kurzerhand sagt: Wir sind halt hier in der Regierung gebunden, auch wenn wir nicht der Meinung ….. sind, das wird von Herrn Bierbaum mit einer kurzen Bemerkung:
    „…Diskussionen, die auch nicht ganz befriedigend liefen,..“ weggewischt. Der „liebeGott“ möge verhüten, dass es zu einer GRÜN-ROSA-„ROT“-Regierung nach der BTW 2021 kommt.

    Weiter im Bierbaum-Artikel:
    „Zu Beginn der Corona-Pandemie hieß es häufig, dies sei die Chance der Linken, ihre Themen
    – eben wie Solidarität, Gerechtigkeit, Sozialstaatlichkeit – einzubringen.
    Ist diese Chance wahrgenommen worden? Nein. “

    Bremer der Zweite:
    Herr Bierbaum selbst räumt ein, dass die Europäische Linke (EL) Chancen gehabt hätte,
    aber diese n i c h t wahrgenommen hat.
    Der ganze ND-Bericht und die Äußerungen von Herrn Bierbaum zeigen doch, dass es sich bei dieser „Europäischen Linke“ um ein Phantom-Gebilde handelt. Ein Büro in Brüssel, hin und wieder eine Reise ins europäische Ausland, schöne „Tätigkeit“ für den Polit-Rentner Bierbaum. Und für diese „Europa-Reisende“ müssen die Partei-Mitglieder noch einen „Mitgliedsbeitrag“ zahlen. Tolle Idee!

    Der bisherige „Präsident“ der EL, Herr Gysi, hat sich wieder in die Deutsche Politik abgemacht um hier mit seinen Genossen Bartsch, Kipping und Ramelow einschließlich Hennig-Welsow und Wißler die Polit-Weichen auf GRÜN-ROSA-„ROT“ „demokratisch“ zu manipulieren.

  4. David der Kleine sagt:

    Georgi, Kehr vor deiner Tür. Lauf‘ auf allen Vieren zu Deinem Oskar und Deiner Sahra statt die Kommentierenden im Blog zu nerven.

  5. Piratenköpfchen sagt:

    Der „Wolf im Schafspelz“ hat alle Chancen genutzt. Als Dankeschön wurde Flackus 2017 nominiert.

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