DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Linke Hyänen in RLP ?

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 25. Februar 2011

Die Linken zerfleischen sich selbst

Die Mail aus RLP erreichte uns mit der Bitte um Verbreitung:

Am 23.02.2011 20:25, schrieb enemenemu und raus bist du:

 

Merkwürdige Umstände der Kandidatenkür haben weitere Folgen

Neuwied. Wenn normale Parteien ihre Kandidaten für anstehende Wahlen aufstellen, dann geht es streng nach Satzung und Gesetz zu. Wenn sich die Linken aus diesem Grund versammeln, ist der Streit bereits programmiert. Wie berichtet, war es bei der Kandidatenaufstellung zur Landtagswahl für den Wahlkreis 4 zu einer Panne gekommen: Der Versammlungsleiter war auch dazu auserkoren worden, eine Versicherung an Eides statt dem Kreiswahlleiter gegenüber abzugeben. Das ist jedoch nicht zulässig, wie auch die Linken später bemerkten.

Im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung am 31. Januar in Linz sollte dieser Fehler geheilt werden. Doch dort spielten sich merkwürdige Szenen ab. Peter Härtling, seine Frau Rita und Annerose Fogel zählen eine ganze Reihe von Verstößen gegen die Parteisatzung auf. So sei zu der Sitzung nicht ordnungsgemäß eingeladen worden. Außerdem sei es nicht zulässig, die Versammlung außerhalb des Wahlkreises durchzuführen. Auf diese Verstöße hätten sie gleich zu Beginn aufmerksam gemacht, und der Versammlungsleiter habe die Sitzung auch umgehend wieder geschlossen.

Im „Hinterzimmer“, so Härtling, habe dann dennoch eine Versammlung stattgefunden, als Peter und Rita Härtling, Annerose Fogel und weitere Mitglieder schon längst wieder nach Neuwied gefahren waren. Die verbliebenen Mitglieder bestimmten dann eine Person, die an Eides statt die ordnungsgemäße Wahl von Gunter Fröhlich zum Landtagskandidaten bestätigte .

Quelle: RZ Neuwied / Der Artikel ist nicht freigegeben und kann, da wir hier nicht den Guttenberg machen, gekauft werden um dann vollständig gelesen zu werden: >>>>>  Hier !
Redakteur Marcelo Peerenboom

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Lieber Genosse Kuntz,

ich möchte auf deinen sehr ernsten Brief antworten. Ich werden dies jedoch – aus Zeitgründen, ich bitte um Nachsicht, mit farbigen Einschüben in deinem Text tun. Es wäre wünschenswert, wenn sich mehr GenossInnen gründliche Gedanken über die Partei machen würden und für sich und gemeinsam mit anderen für sie geltende Werte und Normen bestimmen. Wie wir Politik machen und welche Personen oder besser Persönlichkeiten und Charaktere POlitik machen, hat sehr wohl Folgen für die Inhalte und die Wirksamkeit unserer Politik. Freilich kann auch ich nur meine persönliche Sicht mitteilen. Das ist schon das nächste Problem, noch denken, reden, handeln – mit Blick auf die innerparteiliche Demokratisierung – unsere GenossInnen vereinzelt, isoliert und dann oft resignativ. Demokratisierung der Partei hat bisher weder markante Gesichter, noch ein politisches Programm. Diese Situation gehört zu unserem unreifen (!) Zustand.  Die roten Markierungen habe ich in deinem Text vorgenommen.

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„Ernst Kuntz“ <mailto:ek-dvag@online.de> schrieb:

Hallo GenossenInnen,

was bei Euch passiert, kann von außerhalb niemand richtig beurteilen, wenn man nicht 24 Std. Parteidreck verfolgt. Aber wenn mir solche Meldungen zugetragen werden, dann bitte unter einem ordentlichen Absender, dass ich auch erkenne, wer der Ansprechpartner ist und ich nicht nur beeinflusst werde, sondern selbst mitdiskutieren kann.

Bewi: Zustimmung. Demokratie braucht Transparenz, Verantwortlichkeit, kein annonymes Denunziantentum und Hinzterzimmerstrippenzieher, ob sie nun Günter Skupin oder Wilhelm Vollmann heißen.

Ich habe diese Schlammkämpfe einfach enorm satt!

Bewi: Auch hier stimme ich dir zu, weil in der Tat „Schlammkämpfe“ geführt werden und nicht mit Argumenten im gemeinsamen Gespräch um den Charakter der Partei gestritten wird. Den meisten Akteuren scheint die Partei nur ein Sprungbrett, ein Werkzeug für parteifremde und parteiferne Interessen zu sein. Dialog, Meinungsstreit bedeutet aber nicht die Widersprüche zu deckeln, den Konfliktfeldern auszuweichen, auf die Ächtung von menschenffeindlichen und die Partei schädigenden Verhalten zu verzichten. Dazu gehört auch die Polemik.

Ich erwäge durchaus aus dieser Chaotenpartei auszutreten, weil ich nicht mehr an solchem Schmutz beteiligt sein möchte.

Bewi: Auch ich erwäge dies beinahe täglich. Geben wir dem Projekt „Linke“ noch eine Chance? Wenn ja, was können wir – jeder für sich – und gemeinsam mit anderen dafür tun, dass sich diese Partei zivilisert und demokratisiert, eine Linke wird, die diese Bezeichnung überhaupt verdient hat?

Egal ob das von Ulrich und Konsorten, wie Bülow, Eschrich, Volkmann, daneben der Schäferclan, samt Angestellten oder Winkelmeier (ehemals Sondermann) und Edith, der ich bisheram meisten vertraut hatte, daneben noch Robert und unsere Schreierin aus Birkenfeld, sowie die MdB aus Trier, die versucht mit Kompromissen im Trüben, bei verschiedenen Richtungen zu fischen, mit ähnlichen stets üblen Taktiken hantieren sehe, dann scheint mir diese Partei nur ein einziges Karierebestreben und nicht, wie vorgegaukelt, von einem Bemühen für den unterlegenen Teil unserer Gesellschaft zu kämpfen.

Ich selbst wollte auch in dieser Partei, nach vielem und langen Engagement, weiter kommen.

Bewi: Zunächst, es ist legitim in und mit dieser Partei Anerkennung, Wertschätzung und neue Aufgaben, auch berufliche und Einkommen zu suchen und zu finden. Es kommt aber darauf an, welche politischen Ziele mit welchen Methoden dabei verfolgt werden. Der Karrierist kennt nur sein eigenes Interesse, er ist in seinem Wesen eine Radfahrernatur, nach unten treten, nach oben buckeln. Das Schlimme. Das Klima, welches die Amtsinhaber produzieren fördert solche Karrienaturen und üblen Kofferträger in den Wahlkreisbüros der MdB´s. Ich fürchte, dieses Ausbluten der Partei setzt sich nach einer gewonnen Landtagswahl rasant fort. Wir bekommen neue Bürokraten, Möchtegerne und herzlose Menschen auf diese Sessel.Dieses Personal steht aber nicht außerhalb der Kritik und Kontrolle, allerdings bräuchte es dafür eine starke Partei. Schon jetzt setzen die MdB ihre Finanzen zur Förderung ihrer Gefolgschaft und ihrer Wiederwahl ein, mit linker pluralistsicher Politik hat das oft längerfrsitig – in den Wirkungen – nichts zu tun.

Bewi: Aber ich habe auch einen zentralen Einwand zu deiner Argumentatio, wenn Du schreibst: „Egal ob das von Ulrich und Konsorten, wie Bülow, Eschrich, Volkmann, daneben der Schäferclan, samt Angestellten oder Winkelmeier (ehemals Sondermann) und Edith…“. Nein, ich glaube, hier unterscheiden sich Motive und die Urteile über die Handlungsweisen der von dir aufgezählten Persönlichkeiten! Es sind eben „nicht alle gleich“. WEnn ich mich hier nicht entscheiden kann, hat das auch Folgen für die Demokratisierungschancen. Ja, es stimmt, in unserer Partei wird Offenheit, Vertrauen, Verantwortungsbewußtsein als Naivitäüt behandelt und bestraft!

Ich bin allerdings seit Beginn zu allen Strömungen gegangen, weil ich dachte, immer das Positive aller Strömungen kennen zu müssen und irgendwie zusammenzuführen können. Das beweist meine ewige Frauenquotediskussion auch, weil gesichert damit überhaupt nichts zu bewirken ist ( obwohl die Frauen, wenn sie so idiotisch behandelt werden würden das größte Gezeter der Welt veranstalten würden).

Bewi: Es fehlt allen Strömungen an einem ernsthaften und überlegten politischen Profil, an selbständigen Köpfen, es sind mehr oder weniger PLattformen, zur Organisation von Machtkämpfen, es geht mehr um Stimmgewichte, um Anhängerschaft, als um die Formulierung von politischen Alternativen und noch viel weniger gelingt oder ist angestrebt die Mobilisierung der Mitglieder und der Bürger, selbständig und selbst ermächtig linke Politik zu machen. Zuviel Engagement u7nd Selbständigkeit kann die Karrieristen nur stören. Was völlig gefürchtet wird ist der Wettbewerb an Hand von Leistungen. So bekommen wir stets bestenfalls Mittelmaß und Möchtegerne.

Das wird auch vom Verhalten meines eigenen KV- Vorsitzenden wieder bewiesen (der erzählt ersei von den Ulrichs zur Vorstandskandidatur gedrängt worden und ab jetzt kein Interesse mehr an einem weiteren Parteiposten habe), dessen größte Parteiarbeit darin bestand, vor dem vorletzten Landesparteitag mit Vorstandswahlen, in Saarburg, solange (1/4 Jahr vorher) beständig bei der Ulrichtruppe incl. der SL-Treffen aufzutauchen, trotz beruflichem Stress, familiären Verplichtungen, bis er trotz unterirdischer Rede, trotzdem in den Vorstand gewählt wurde, ergänzt durch taktisches schleimen bei den oppositionellen Mainzern von Karl für Schäfers.
Allerdings bei Beobachtung, durch Alexander, die gehobene Hand für Karl, dann schnell wieder absenkte, um dort nicht in Ungnade zu fallen Nach seiner Wahl sofort zarte Bande zur Gegnerin Preiss zu knüpfen versucht hat – „natürlich wegen der Konstruktiven Zusammenarbeit im Vorstand“).

Bewi: Könne wir uns diese Leute als aufrechte Linke – bei Bündnis- oder Koalitionsverhandlungen – im Hinterzimmer und ohne Öffentlichkeit – vorstellen? Es sind und bleiben UNTERTANEN, auch wenn sie sich Linke nennen, ohne Ehrlichkeit vor sich selbst und ohne Selbstbewußtsein hinterlassen sie ihre schleimige Kriechspur in der Politik, links bewegen werden sie nichts, im Gegenteil!!!

Die haben mit Schäfer, Drumm, Racké, Margot Gutt u.a. schon immer, auf für sie falschen Pferde gesetzt, weil die, nach dem Schleimen und Erreichen eines Zieles immer gemerkt haben, dass sie anschließend doch eine andere Richtung einschlagen wollten. Teilsolidarische Leute, die manchmal einen Punkt in Frage stellten, wurden sofort immer bestraft, von Nichtunterstützung bis hin zum Ausschlussantrag.

Bewi: Vielleicht habe ich den obigen Absatz nicht voll verstanden, aber ich würde nicht zwischen allen genannten Namen Gleichheitszeichen setzen. Das Streben und Scheitern dieser Persönlichkeiten hat unterschiedliche Ursachen. Freilich ist der Opportunismus oder besser die Charakterlosigkeit, die Abgrundtiefe Feigheit  etlicher Leute, auch „Studierter“, nur widerlich zu nennen.

Alles noch überbietend sind unsere obersten Fuzzies, Lafontaine und Gysi?, die bei der Programmdiskusion die Basisarbeit und Basismeinung (Wortprostitution) beschwören, um in der nächsten Praxis, weil es schnell und sofort wirksam sein muss, einen kompletten Vorstzenden-Mandatsträger-Bundestagsparteitag (in Kassel) einberufen, um per Handstreichrede einen fast kompletten Mandatsträgervorstand zu installieren.
Dann kommt noch eine liebe Amateurin und entfacht noch eine (zu anderen Zeiten berechtigte) Kommunismusdebatte und dazu der rechte Gewerkschaftshardliner Klaus Ernst – ja werd ich denn verrückt?!

Bewi: Ja, lieber Ernst, dieses Bundesführung ist kaum ein Verbündeter, wenn es um die Demokratisierung und linke Profilierung der Linken geht, sie ist eine Führung der Formelkompromisse, der faulen Kompromisse und sie ist eine Führung die die Basis für unberechenbar aber auch für manipulierbar hält. Es ist eigentlich noch schlimmer, Gysi hat ja in der Partei auch einen gewissen Prozentsatz „Verrückter“ ausgemacht und damit die Hexenjagd gegen mißliebige Kritiker und DEmokraten legitimiert, wie es auf maßlose Weise im Saarland (!) praktiziert wurde und bei uns ist Dr. Vollmann der Meister der Zersetzung, ein „Mitwisser“, den sich niemand traut zur Verantwortung zu ziehen, obwohl viele Fakten gegen ihn auf den Tisch liegen. Das hat aber Ferner nicht gehindert, als LSK-Chef innerparteiliches Recht nach Maßgabe der Obrigkeit zu beugen… Eer wurde belohnt, ein Parteirechter und mit seltenem Charakter ausgestatter Mann wurde Landesvorsitzender..

Damit wären wir bei der – m.E. entscheidenden Frage: Warum ist unsere Partei so? Warum haben wir solche Führer? Wer ist die Basis der Partei? Ich meine das sozial, kulturell und politisch? Welchen Zusammenhang gibt es zwischen sozialautoritären Anführern, wie Ulrich, Ferner, Theisinger-Hinkel, Senger-Schäfer u.a. und den „Geführten“? Warum haben wir so viele Passive, Zuschauer, Mitläufer…
Man kann eine Partei nicht beliebig modeln. Es kann sein, dass auch in Deutschland eine wirkliche neue Linke noch keine Basis in den Herzen und Köpfen der Menschen hat… Dann sollten wir austreten und uns um diese Voraussetzungen – klein – klein – bemühen.

Damit noch die Frage:  was wurde, wird noch aus dem Beschluss in RLP, zu dem Basisbeschluss, der Trennung von Amt und Mandat, nach dessen (taktischen) Unterdrückung in Saarburg, da wird jetzt auch wieder neu taktiert. Ich selbst stelle noch ein paar Plakate, werfe ein paar Flyers ein, führe mein Stadtrats- und Kreistagsmandat möglichst im Sinne des Parteigedankens zu Ende.

Bewi: Ich kann auf die Frage nach den Folgen des Beschlusses nicht antworten. Aber ein Beschluss wird nur dann umgesetzt, wenn Menschen sich ausdauernd, uneigennützig und verantwortlich engagieren. In RLP gab es wohl mehrheitlich „Taktierer“, mit heterogenen Motiven, die diesen Beschluß herbei führten. Denn wer hat in dieser Partei schon Grundsätze, Prinzipien… da fallen mir nuir wenige Leute ein.

Dann ist wahrscheinlich diese Episode in meinem Leben abgehakt.

Bewi: Gut, dass Du deine übernommenen Pflichten erfüllen willst. Parteimitglied muss man aber nicht zwingend sein, um ein linker Politiker zu sein. Diese Partei ist für die Mandatsträger bisher sowieso nicht hilfreich gewesen, hat diese in Stich gelassen!!!

Ich behalte mir vor, genau diese Zusammenfassung, wenn das so weiter geht, an die Presse weiterzugeben – natürlich noch etwas ausgearbeitet, geschmückt mit vielen Episoden aus sechs Jahren Mitgliedschaft. Dann kann man auch in der Öffentlichkeit ein Ausschlussverfahren gegen mich einleiden,

Bewi: Die Presse – ein schlechter Ersatz für fehlende Parteiöffentlichkeit!! Klar, es braucht Öffentlichkeit und Diskurs, sonst wird diese Partei untergehen. Sie kann von der politischen Bühne und aus den Parlamenten verschwinden oder sich bis zur Unkenntlichkeit unterwerfen, da hilft auch die linke Phrasendrescerei nicht, so wie sich sich jetzt anstellt, geht linke POlitik garantiert nicht. Die Zahl der Mandatsträger sagt noch nichts (!) über Existenz und Stärke einer linken Partei.

So liebe GenossenInnen, der Frust ist jetzt raus, auf eigene kleine Fehler nehme ich dann keine Rücksicht mehr. Trotz alledem und Spielverbot, gibt es leider noch keine Altenative zu dieser Partei!

Mit sozialistischem Gruß

Ernst KV-Landau / Südliche Weinstraße, Stadtrat Edenkoben, MdKreistages SÜW

PS.: Kann gerne an alle maßgebenden Stellen weitergeleitet werden – sonst tu ich das evtl. selbst!

Ich bitte um Reaktion

IE

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Grafikquelle  :

Karikaturquelle  Karikatur von Gerhard Mester Weiter so (2016)

2 Kommentare zu “Linke Hyänen in RLP ?”

  1. Dieter Carstensen sagt:

    Für wichtig halten tun nur noch Die Linken sich selber.

    Wen interessiert eigentlich noch ihr Dauerstreit?

    Wenn sie anstelle endlose Pamphlete zu verfassen und in das Internet zu stellen, sich in endlosen Sitzungen nicht gegenseitig zerfleischen würden, könnten sie sich ja mal damit beschäftigen, wofür sie gewählt wurden.

    Politik für die sozial Schwächeren.

    Dafür haben sie aber keine Zeit und schon garnicht für eine sinnvolle Öffentlichkeitsarbeit.

    Bei der Linken gibt es nur eine Steigerung:

    Gegner, Feind, Parteifreund, Genosse!

    In Hamburg sind sie noch mal knapp in den Senat eingezogen, was ich sehr bedaure, bei dieser Chaotentruppe.

    In Rheinland Pfalz und Baden Württemberg, sowie bei den Kommunalwahlen in Hessen, alle am 27.3.11 werden die Zänker mit Sicherheit wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt und sie sich die Parlamente von aussen anschauen dürfen, da wo sie hin gehören.

    Dann ist Schluss mit lustig bei der Die Linke, dann zanken sie sich noch mehr …

  2. Martin Paul sagt:

    Sozialer Gedanke und die schmerzlichen Tatsachen der Partei DIE LINKE.RLP

    Es sollte Ruhe einkehren nach der Wahl des neunen Landesvorstandes DIE LINKE.RLP und eigentlich hat sich nichts geändert. Der Stein des Anstoßes die Wahl des Direktkandidaten Gunter Fröhlich im Wahlkreis Neuwied.

    Neid und Missgunst sind tragende Pfeiler der Konflikte, weder sozial noch seit an seit wird geschritten in der Partei. Inhalte verkommen zum Nebenschauplatz. Nicht weil Inhalte unwichtig sind, „NEIN“, weil gute politische Inhalte Personen hervor bringen könnte die nicht in die Planung der Macher passen, oder die Unfähigkeit einiger Führungskräfte aufdecken könnte.

    Original Sozial…..Slogan DIE LINKE.

    Original Sozial sollte auch gelebt werden….nicht nur auf dem Flyer zu den Wahlkämpfen.

    Es liegt mir nicht DIE LINKE pauschal zu verurteilen, denn pauschale Aussagen treffen auch Menschen die etwas bewegen und bewegen wollen und mit hundertprozentigen Einsatz sich in die Partei einbringen. Trotz alledem muss sich die Partei DIE LINKE nicht nur an ihren sozialen Aussagen nach außen messen lassen. Eine innerparteiliche Geschlossenheit und der soziale Charakter resultiert aus dem gelebten der gemachten Aussagen. Die Idee des Kommunismus wäre diskutabel wenn er innerparteilich gelebt würde, gelebt wird leider von vielen das „ICH“, dass eigene voran kommen, was eine Eigenschaft des Kapitalismus ist.

    Wenn den Funktions- und Mandatsträgern ihr eigenes „ICH“ wichtiger erscheint als die Gemeinschaft, wird es auf Dauer keine starke Linke geben.

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