DEMOKRATISCH – LINKS

Das Institut der Solidarischen Moderne.

So trafen sie sich dann wieder, dieses mal in Frankfurt am Main, zu ihrer jährlichen „Summer Factory“, das Institut der Solidarischen Moderne. Dieses ISM, gegründet 2010 von „Linken“ wie Andrea Ypsilanti, Sven Giegold und auch unter anderen Katja Kipping. Thema war „Strategische Bedingungen eines Politikwechsel“  mit Blick auf rot, rot, grüne Machtoptionen.

So wie es zur Zeit von den Linken vorgeführt wird, in dem sich jeden Tag irgendjemand positiv für eine solche Koalition äußert, welche zumeist am gleichen Tag von wiederum irgendjemand Anderen  in Abrede gestellt wird. Vergleichbar einem Staffellauf wobei der Stab nicht nur in den eigenen Reihen sondern kreuz und quer durchgereicht wird. Je, nach momentaner Erreichbarkeit.

So lehnte Sven Giegold von den Grünen in der letzten Woche die Bereitschaft eine Regierungsoption mit den Linken teilen zu können wegen Unzuverlässigkeiten der zumindest Westlinken ab. Mag er da wohl Recht haben?. Gleichzeitig aber plädierte Harald Wolf, vormals Wissenschaftssenator in Berlin, zumindest für einen Versuch. Zustimmen kann man Giegold sicher in seiner Aussage das ein solches Vorhaben von „Unten“ wachsen und nicht von „Oben“ entschieden werden müsse.

Wobei an und für sich viel zu selten nachgefragt wird, warum bei den zur Zeit vorherrschenden Verhältnissen in diesem Land die gemeinsame Bildung einer Regierung nicht möglich ist. In den später folgenden Artikel wird dieser Zustand Linker Streitereien mit einer Erbkrankheit zweifelsohne treffend beschrieben.

Wobei sich besonders in der Linken des Westen immer deutlicher zeigt, dass die aus der SPD und den Grünen Übergelaufenen zusammen mit einigen extremen Randgruppen die Lage beherrschen. Das war im Osten nicht möglich da dort gewachsene Strukturen vorhanden waren und es die extremen Gruppen innerhalb der PDS, in diesen Umfang, nie gegeben hat.

So kam es dann wie es kommen muss. Auch dieses Treffen wurde wieder einmal zur großen Abrechnung untereinander genutzt. Das was dabei am meisten verwundert ist, dass die „Oben„ es noch nicht einmal bemerken. In einer Partei, in der ein Teil ungestört machen kann was ihnen gerade in den leeren Kopf kommt, und die Basis zu kuschen hat, kann nichts wachsen, da keine Wurzeln vorhanden sind. Wie ist das noch mit dem Kopf von dem Fisch?

Heillos fragmentiert

INSTITUT SOLIDARISCHE MODERNE Nicht einmal die Aussicht auf eine Abwahl des bürgerlichen Lagers vermag die zerstrittenen linken Bewegungen zu vereinen

Wäre es nicht zum Heulen, man müsste darüber lachen. Mitten in der größten Krise des „neoliberalen Kapitalismus“ könnten bei der kommenden Bundestagswahl die Parteien des „linken Spektrums“ die vereinten bürgerlichen Kräfte mühelos hinwegfegen – vorausgesetzt, dieses Spektrum wäre nicht so heillos fragmentiert, wie es nun einmal ist. Nicht weil ein neoliberaler Hammer es zertrümmert hätte. Sondern weil sich die verschiedenen linken Bewegungen untereinander spinnefeind sind. Das Zänkische scheint so etwas wie die Erbkrankheit aller Linken zu sein.

Ihrer Behandlung hat sich das Institut Solidarische Moderne (ISM) verschrieben, 2010 unter anderen von der hessischen SPD-Linken Andrea Ypsilanti, dem Attac-Mitgründer Sven Giegold und der Linken-Politikerin Katja Kipping als „Fabrik“ für rot-rot-grünes Denken gegründet. Die Patientin mag in ihrer Gesamtheit zersplittert sein, ergibt aber, zusammengelegt, doch ein schönes Bild. Deshalb gebraucht man am ISM gern die euphemistische Metapher von der „Mosaik-Linken“. Am Wochenende lud das Institut im Studierendenhaus der Universität Frankfurt zu einer „Summer Factory“ mit vielen „Workshops“ zum Thema – und einer eröffnenden Podiumsdiskussion unter dem Motto „… ein Umbruch, der ansteht, aber nicht eintritt“.

Wer blockiert warum?

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„Ich lauf jetzt nach Berlin“

675 KILOMETER Weil es kaum etwas zu entscheiden gibt, lohnt sich das Wählen nicht, sagt der Demokratieaktivist Michael von der Lohe. Aus Protest läuft er nun zu Fuß in die Hauptstadt

 taz: Herr von der Lohe, Sie wollen von der Ruhr zu Fuß nach Berlin laufen. Was macht Sie zum Wandervogel?

Michael von der Lohe: Ich bin inspiriert von alten Schweizern.

Was soll das heißen?

Am 18. Januar 1831 haben sich rund 600 Schweizer ihre Bergstecken geschnappt und sind zu ihrer Kantonsverwaltung gewandert. Auf dem Rathausplatz haben sie so lang mit den Stecken gestampft, bis ihnen Mitbestimmungsrechte eingeräumt wurden. Das war die Geburtsstunde der direkten Demokratie in der Schweiz, der Steckli-Donnerstag. So machen wir es jetzt auch.

Was genau wollen Sie jetzt so machen?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :  Fotomontage – DL  –   privat