DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Lafontaine mischt sich ein

Erstellt von IE am Freitag 6. Januar 2012

Alte Probleme zwischen alten Personen – Politiker eben

Hörte man noch gegen Ende des letzten Jahres Lafontaine und Bartsch wären sich einander wieder nähergekommen, verbreiten die Zeitungen in den ersten Tagen des Neuen Jahres die Meldung dass der Saarländer den Aufstieg von Dietmar Bartsch an die Parteispitze mit aller Macht verhindern will. Wir sehen also dass das Gerangel um die Führungspositionen unvermindert anhält. Als Antwort wird dann verbreitet, das Lafontaine zu all diesen Verlautbarungen aus Respekt vor den jetzigen Amtsinhabern keinen Stellungnahme abgeben will. Da aber solcherart Indiskretionen an die Öffentlichkeit gelangen hegen wir die Vermutung das hier, wie im Fall Wulff zu sehen, nur eine gewisse Hausmacht der Journallilie bedient wird.

Oskar Lafontaine kristallisiert sich immer mehr als die „Graue Eminenz“ in der Partei heraus, was ein schwaches Bild auf das Politikverständnis der Mitgliedschaft einer Linken Partei wirft. Linkes Denken, wenn es denn das Gegenteil von Rechts sein sollte müsste sich an und für sich für das freiheitliche Denken und individuelle Handeln eines jeden Einzelnen auszeichnen und ein blindes Folgen ausschließen.

Denn als Ergebnis sei noch einmal festgestellt: Die jetzige Führung der Bundespartei wurde besonders auf Drängen von Gysi und Lafontaine installiert welche dieses Duo einst als alternativlos präsentierten. Wenn also der Führung ein indirektes Versagen, sprich nicht Wiederwahl vorgeworfen wird, ist es nur fair diese Vorwürfe weiterzureichen. Auch zeichnet sich der saarländische Landesverband, als Heimatverband des Oskar Lafontaine, immer mehr durch seine Unfähigkeit aus Politik zu gestalten. Gibt es doch keinen Landesverband welcher mehr Skandale aufzuweisen hat.

Werfen wir einen kurzen Blick zurück auf das letzte Ereignis über welches wir in dem Artikel „Das Chinesenficker Urteil“ berichteten. Natürlich wurde auf den Vorfall um Christian Wulff entsprechend reagiert und die Berichterstattung aus der Bild-Zeitung dazu benutzt, diesen zum Rücktritt aufzufordern. Dort aber, wo es um eigene Parteiangelegenheiten geht, über welche von der gleichen Zeitung berichtet wurde schweigt man sich beharrlich aus. Das soll LINKE Politik sein mit der man die Gesellschaft in diesem Lande verändern will? Mit solch einer Bigotterie? Eine Reinigung hat vor der eigenen Haustür zu beginnen, alles andere ist Scharlatanerie.

Auch hätten die jetzigen Auswüchse dieses Vorfall vermieden werden können, wurde doch bereits wie in Parteikreisen bekannt, im Jahre 2009 die Schiedskommission des Landesverbandes aufgerufen hier für Klärung zu sorgen. Diese Kommission empfahl laut Hörensagen, der Beklagten einen Vergleich in Form einer  Zahlung von 400 Euro für einen gemeinnützigen Zweck zuzustimmen. Der Vergleich wurde abgelehnt und von diesem Zeitpunkt an wussten Führungskreise über die lagernde Bombe im Keller. Der nächste Fall zeichnet sich auch schon wieder ab. Denn auch in Sachen der Finanzen ist die Staatsanwaltschaft aktiv und es ist nur eine Frage der Zeit wenn auch diese Bombe hoch geht. Und auch das wird nicht die letzte sein.

Anstatt Weitsichtigkeit in der Führung zu zeigen zeichnet man sich in einer arroganten Art der Überheblichkeit aus. Menschenführung, ein aufeinander Zugehen und Gruppenarbeit bleiben Fremdworte. „Wir haben die Posten, also haben wir auch die Macht“ scheint die Marschrichtung aufzuzeichnen. Wir schmeißen die Störer heraus und können in Ruhe weiter wursteln. Das ist Linke Politik im Saarland und in Westdeutschland und dieses Vorgehen wird in einigen Jahren in dem Handbuch „Wie zerstöre ich eine Partei“ nachzulesen sein. Der Name bürgt hier für Qualität und sein Name ist Oskar, wenn denn schon damit geworben wird das im Saarland alles bestens aufgestellt ist.

Das für eine rundherum Versorgung bestens Sorge getragen wird bestätigt auch die Aussage das für Gesine Lötzsch ein Versorgungspaket bei der „Rosa-Luxemburg“ Stiftung geschnürt würde. In diesem Zusammenhang lässt Frau Lötzsch verlauten das ihr die Herkunft der Gerüchte unbekannt seinen und sie sich um eine Wiederwahl beworben habe.

So berichtet denn der in Berlin erscheinende Tagesspiegel heute folgendes:

Linkspartei ist machtlos gegen Machtgerangel

2012 beginnt bei der Linken also mit Machtgerangel – das hat schon Tradition in der Partei. Die Kandidatenlage für die Doppelspitze ist bisher übersichtlich: Außer Bartsch hat nur die bisherige Vorsitzende Lötzsch ihren Hut in den Ring geworfen. Offen aber ist, wer noch will oder geworben wird – und auf welche Weise die neue Spitze bestimmt wird. Mehrere Ost-Landesverbände sowie auch die Kandidaten Lötzsch und Bartsch drängen auf einen Mitgliederentscheid. Ob dieser zulässig ist, dazu gibt es bereits zwei Expertisen: Sie widersprechen sich. Eine weitere des Parteienrechtlers Martin Morlok wird zu einer Sondersitzung des Vorstands am 12. Januar erwartet.

Der thüringische Fraktionschef Bodo Ramelow befürchtet inzwischen, „mit juristischen Winkelzügen“ solle die geplante Mitgliederbefragung verhindert werden, obwohl sie früher schon vom geschäftsführenden Vorstand für zulässig erkannt worden sei. Und schließlich hätten andere Parteien auch schon Mitgliedervoten praktiziert, ohne dass dort Parteien- , Vereins- oder Satzungsrecht entgegengestanden hätten. Lafontaine dagegen zählt zu den Kritikern des Instruments. Aber auch von dem Vorschlag von Fraktionschef Gregor Gysi, die neue Führung bis Mitte Januar in einem „gewissen Kreis“ auszukungeln, hält er nichts. Aus seiner Sicht hat die Sache Zeit.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

6 Kommentare zu “Lafontaine mischt sich ein”

  1. ichbins sagt:

    Wie war das – nicht ist so mächtig wie eine Idee deren Zeit gekommen ist? Irgendwas haben die falsch verstanden oder von Anfang an anders interpretiert und indoktriniert gehabt… Zu einem Lippenbekenntnis degradiert. Das ist nicht nur unanständig, das ist….&/(%&§$“§$%%/)?( DAs hat nicht nur einen faden Beigeschmack, ein Geschmäcle, das ist verdorben, verwest und ungeniesbar

  2. Gilbert Kallenborn sagt:

    Oskar Lafontaine will Basisdemokartie verhindern-Mitgliederentscheid zum Parteivorsitz- durch
    – Rechtsgutachten ?! und das erst, seit Bartsch kandidiert, vorher hat kein Mensch in der Linken nach „Rechtsgutachten“ gerufen.
    Hier ein,mein LINKSGUTACHTEN.
    1.) Oskar Lafontaine ist nicht geeignet, ausgerechnet den Genossen im Osten Lehrstunden in Sachen Demokratie und Wahlrecht zu erteilen
    2.) Oskar Lafontaine verübte selber am 12.11.2011 WAHLFÄLSCHUNG-persönlich und bewusst-beim Landesparteitag Die Linke Saar in 66121 Saarbrücken- Brebach, unter Augen der Presse, der Öffentlichkeit und ca 200 Anwesenden. Kühne unbeweisbare Behauptung ? Nein.
    Die Fakten sprechen ihre eigene nachweisbare Sprache:
    Wahlfälschung/Wahlmanipulation/Statutenverstoß Nr. 1:
    Am 21.März 2010 bei der „Pappschachtelwahl“ von 66740 Saarlouis-Ensdorf wurden die Bundes- und Landesdelegierten des Kreises 66740 Saarlouis/Saar unter Verantwortlichkeit des MdL WOLFGANG SCHUMACHER gewählt .Die Veranstaltungsleitung Schumacher (Vorsitz) und Christian Bonner (Kreisgeschäftsführer Linke Saarlouis mit gefälschten Meldedaten )verletzte serienweise das Parteienrecht, das Wahlrecht und vor allem die eigenen Statuten der Linkspartei.
    Nach 14 Monaten gezielter Verschleppung meiner Wahlanfechtung vom 26.3.2010 (Aktenzeichen: LSK Reg 13/10)durch die saarländische Landesschiedskommission unter Vorsitz von Wolfgang Fieg entschied schlussendlich die Bundesschiedskommission unter Vorsitz von Sibylle Wankel EINSTIMMIG, daß die Pappschachtelwahl als ungültig und satzungswidrig aufzuheben ist. (Az.BSchK 102/2010)
    Zuvor hatten Wolfgang Schumacher und Dirk Biefeld mit falschen eidesstattlichen Versicherungen versucht,die BSchK zu täuschen.
    Sie hängten das spurlose Verschwinden der Wahlunterlagen, für deren sicherer Aufbewahrung der Kreisvorstand alleine verantwortlich ist unbeteiligten an.
    Mit „VZ“-Beschluss des 17. Mai 2011 Az 102 a und 102 b /2010 VZ entschied schlussendlich die Bundesschiedskommission Die Linke, dem Treiben des MdL Schumacher unter Deckung Lafontaine ein Ende zu machen und setzte den Neuwahltermin der 4 Bundesdelegierten und der 28 Landesdelegierten ( 26 Delegierte Standard, 2 gelten als Ersatzdelegierte,bei Krankheit etwa ff. ) ultimativ bis zum 31.Mai 2011 fest.
    Der MdL Wolfgang Schumacher, im Beisein von MdB Thomas Lutze, MdL Rolf Linsler, MdL Oskar Lafontaine, MdL Dagmar Ensch-Engel, u.A. MdL
    Lothar Schnitzler (Leiter der Wahlkommission, zuständig für das Versiegeln der Wahlunterlagen gem.§ 13 WO Die Linke ) schrieb am 30.Mai 2011 -1 Tag vor Fristablauf -jedoch nur die 4 BUNDESDELEGIERTEN (=Lafontaine pp.) nicht aber die 28 LANDESDELEGIERTEN zur Neuwahl aus, wie es die BSchK klipp und klar verfügt hatte.
    Am 12.11.2010 beim Landesparteitag die Linke Saar, kaum das Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine Platz genommen hatten, wies ich (unter Redeverbot,mda ich keinen Delegiertenstatus habe-so Prof.Dr.Bierbaum,mSitzungsleiter,maber aufgrund Geschäftsordnungsantrag durfte ich dann doch 2 Minuten reden, denn den konnte nichtmal Bierbaum hinwegmanipulieren ) öffentlich
    gegen 10.00 h, bevor die Wahlgänge anfingen darauf hin:
    Die Bundesschiedskommission verfügte rechtmäßige Neuwahl der Ensdorfer Delegierten, Land und Bund
    bis zum 31.5.2011, es wurde gewählt am 30.5.2011 in der Stadthalle Dillingen /Saar. Jedoch nur die BUNDESDELEGIERTEN! des KVSaarlouis
    Der MdL Schumacher ließ die Frist verstreichen mit dem Ergebnis, daß die 28 LANDESDELEGIERTEN KV Saarlouis N I E M A L S, bis heute, 6. Januar 2012 ! nicht!- neu gewählt wurden. Sie exisitieren nicht!
    Ich beantragte,deswegen den Saarlouiser Delegierten keine Stimmkarten auszuhändigen und diese nicht an der Wahl teilnehmen zu lassen, da sie keine legitime Rechtsgrundlage hätten; wegen Verletzung der VZ-Verfügung und der Frist der BSchK VZ 102/2010 MdL Die Linke Prof.Dr.Heinz Bierbaum ließ dann abstimmen (!!!!) ob man die Bundesschiedskommission negieren solle und den Saarlouiser Landesdeelgierten trotzdem Stimmrecht einräumen soll d.h. er, Bierbaum, war der Vater des rechtswidrigen, basisverachtenden-Gedankens. Lafontaine nickte dazu. Wortlos.
    Sarah Wagenknecht demonstrierte gleich Steingesicht-Miene, wohl überrascht ob der Saar-Zustände.
    Kein einziger Delegierter wagte zu widersprechen, denn Saar-Kritiker erhalten Parteiausschluss-wie an mir selber demonstriert.
    Und die Saar-Delegierten, inclusive der Saarlouiser (!!!) die eigentlich befangen gewesen wären, DENN DIE STIMMTEN JA ÜBER DIE EIGENE RECHTSGRUNDLAGE AB!!! ein Unding im demkoratischen
    Rechtsstaat !!! ein Unding im Parteiengesetz! stimmten ab -so sei es. Wir erklären einfach, die Saarlouiser Landesdelegierten sind hier legal Stimmberechtigt. Zuwider dem Spruch des höchsten Linken Organs, der Bundesschiedskommission!
    Und Oskar Lafontaine war der erste, sitzend am Tisch der SLS-Delegierten, der die (rechtswidrig erlangte) Saarlouiser Stimmkarte hob. Dann folgten ihm alle -Verspottung der Bundessatzung, Verspottung der Bundesschiedskommission.
    Über DIESEN Voergang sollte ein Rechtsgutachten erstellt werden! Über MITGLIEDERRRECHTEVERACHTUNG! Über BSchK-Verachtung!
    Lafontaine tritt aus Machtgier die eigene Bundessatzung und Entscheide der Bundesschiedskommission mit Füßen.
    Wie will dieser Politker dem Osten vorschreiben, es dürfe keinen Mitgliederentscheid in Wahrheit: keinen Parteivorsitzenden Dietmar Bartsch geben ???
    Wegen des Anfanges des LPT Linke Saar 2011 und Anti-BSchK Abstimmung trotz Rede (Hinweis Kallenborn gibt es bis heute am 6.1.2012 kein Protokoll, hat es die Landesführung Saar nicht fertiggebracht, das Protokoll vom 12.11.2011 zu schreiben! und vor allem : …wie kriegen wir die Kallenborn-Beschwerde weg….aus dem Protokoll???
    Gar nicht.mHöre soeben: Saar-Jamaika CDU/F.D.P. /Grüne ist geplatzt!!!
    Juchuhhhhh!!! DasJahr fängt gut an…

  3. Waldschrat sagt:

    Jeder kann und darf Wünsche äußern.
    Ob sich Oskars Wünsche erfüllen, steht auf einem ganz anderen Blatt.

  4. Bellhund sagt:

    #2
    Wozu die Aufregung?
    Die haben noch 7 Tage bis zum 12.01.2012. Sie liegen damit noch gut im Rennen.
    Das Protokoll einer Versammlung vom 08.03.09 wurde erst nach über 2 Monaten erstellt- mit ganz anderem Zahlenmaterial als in der Versammlung verkündet.

  5. Gilbert Kallenborn sagt:

    Das ist das Problem mit den Anonymo-Schreibern hier: Probleme haben sie wohl, aber Eier keine in der Hose,(Eierstöcke?) Namen werden beliebig verändert, Info-Bröckchen hingeworfen“ Da friss…“ -nur, was ess ich denn da überhaupt???, das Tuten im Nebel „Ich weiss was,. da wars was -nur meinen Namen sag ich nicht, ich Rumpelstilzchen..“ über Misstände, beseitigt die Misstände nicht, sondern konserviert sie. Die Feiglinge, die Problem sehen, erkennen, NICHTS tun oder nur halbherzig und später mit Phantasie-Namen kommen: „Bellhund“ -das trifft gut, Hunde die bellen, beissen nicht !
    „Das Protokoll einer Versammlung…“ was soll das sein? Wer, wo, wann? Ich rede, schreibe vom Landesparteitag 12.11.2011 und nenne Namen, Vorgänge.
    Du da „Bellhund“ -gar nix. Kein echter Name, kein konkreter Vorgang -nix. Es sind diese Art von „Genossen“, die Abnicker und die Mitläufer, die den Terror von Oben überhaupt erst möglich machen.
    Wenn sich zu der Arroganz der Despoten die Feigheit der Mitläufer gesellt, dann streut Quarzsand bei der nächsten Linke-Versammlung. Gegen Ausrutschen auf Schleimspuren.
    Wenn „das Protokoll einer Versammlung…vom 8.3.09..“ welche Versammlung ? Wo? Tag , Uhrzeit,
    „…erst nach 2 Monaten erstellt.. „hier sind nun 3 Monate! vergangen, in Sachen LPT Linke Saar 2011 v. 12.11.2011 was wurde dann dagegen getan -2009? LSK angerufen? Wenn -welches Aktenzeichen? Ich würde es gerne mal lesen! Diese halb-info ,null info, dies Gekratze an der Oberfläche widert mich an. So wird nichts verbessert -so wird verwässert. Und dem Schreiberling gehts besser, hat er mal wieder sich toll was von der Seele geschrieben: Ohne Risiko, da namenlos.
    Das ist das Material, aus dem Kriecherparteien gebaut werden. Lafontaine mischt sich ein? Das kann er gut, da er erkennbar gut dafür gesorgt, hat ein Klima der Angst und eine Truppe der Bücklinge zu schaffen, den Rest kaufte er ein, mit Posten und Pöstchen. Nur werden die gerade mal neu gemischt im Saar-Landtag.
    Und,“Bellhund“ – „Die“ haben keine „noch 7Tage“ die haben kein Recht ein LPT-Protokoll um 3 Monate zu verschleppen. Protokolle sind zeitnah zu erstellen. In jeder Partei bundesweit, verschleppte Protokolle verfälschen Tatsachenvorgänge und das ist ein Verstoß gegen das Parteiengesetz.
    Nach meiner Kenntnis laufen LSK-Beschwerden gegen diese Protkollverschleppung des 12.November 2011und ich hoffe, es werden noch mehr.
    Mach einen, Bellhund. Anstelle hier im Nebel zu tuten.

  6. Bellhund sagt:

    Wissen ist Macht.
    Du weißt nichts, macht nichts.

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