DEMOKRATISCH – LINKS

 Das „K“ steht für Kultur.

Unsere Forderung: Kultur ist für alle da.

Die Forderung der Stunde lautet  „Kultur neu denken“,
„Kultur fördern ist teuer, aber die Verrohung der Gesellschaft und Barbarei kommen uns noch teurer zu stehen“, sagt Luc Jochimsen, kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion.

Definition  Was ist Kultur ?

Wie jeder gute Aufsatz fängt auch dieser mit der Definition an:
Definition des Begriffes der Kultur laut der UNESCO:
„Die Kultur kann in ihrem weiteren Sinne als Gesamtheit der einzigartigen, geistigen, materiellen, interkulturellen und emotionalen Aspekte angesehen werden, die eine Gesellschaft oder eine soziale Gruppe kennzeichnet. Dies schließt nicht nur Kunst und Literatur ein, sondern auch Lebensformen, die Grundrechte des Menschen, Wertesysteme, Tradition und Glaubensrichtungen.“

I.  Bestandsaufnahme

Kultur ist das was unser Leben ausmacht. In Deutschland existieren rund 14.400 Städte, Gemeinden und Gemeindeverbände. Sie alle geben Geld für die “große” und “kleine” Kultur aus. Die Städte und Gemeinden betreiben Kulturförderung als einen Teil ihres kommunalen Selbstverständnisses und lassen sich das auch etwas kosten. Insgesamt erreichte die Kulturförderung in den letzten 4 Jahren durchschnittlich ein Volumen von über 5,5 Milliarden Euro.

Sie setzen allerdings verschiedene Schwerpunkte.

2,5 bis 3 Milliarden  (53%) geben die großen und mittleren Städte aus. Die Kulturfinanzierung besteht hauptschlich in kostenintensiven Kunstinstitute wie die Theater, Museen, Orchester und Zentralbibliotheken.

2 Milliarden  (33%) finanzieren die mittleren und kleinen, die so genannten kreisangehörigen Städte. Sie sind vor allem stark in der kulturellen Bildung:
kleinere Bibliotheken, Musikschulen, Kunstschulen,

800 Millionen (14%) werden von den überwiegend ländlich geprägten Landkreisen und Gemeinde-verbände an Kulturmitteln zur Verfügung gestellt. In manchen Regionen sind die Landkreise sogar die wichtigsten Träger von Kultureinrichtungen für  Volkshochschulen, Denkmalpflege,
aber auch Musikschulen und kleinere Museen.
Das nennt man denn Kulturpolitik.
Allerdings haben nicht alle Städte und Gemeinden eigene Spitzenbeamte für Kultur oder eigene Kulturverwaltungen. Deshalb gibt es auf lokaler Ebene in Deutschland drei Spitzenverbände mit eigenen Kulturabteilungen und Kulturreferenten, die drei unterschiedliche lokale Akteure betreuen.
Das sind
– der “Deutsche Städtetag (DST)” in Köln mit Kulturabteilung und für die großen und mittleren Städte in Deutschland zuständig
– der “Deutsche Landkreistag (DLT)” in Berlin mit Kulturreferat und für 323 Landkreise in Deutschland zuständig
-und der “Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB)” mit Kulturreferat und für die mittleren und kleinen Städte und Gemeinden zuständig.
Alle drei zusammen bilden die “kommunalen Spitzenverbände” in Deutschland
Ausführungen, wie sich Kulturpolitik bundesweit förderalistisch organisiert im Verhältnis zu zentralistischen Staaten begegne ich hier.
Trotz dieser für sich genommenen horrenden Ausgaben schaffen es die Kulturexperten nicht  „Kultur für alle“ zu organisieren.

Kulturpolitik der Linken (Rahmenbedingungen)

Das Staatsziel Kultur gehört ins Grundgesetz
Wir begrüßen die Initiative in Berlin, nachdem sich bereits Mecklenburg-Vorpommern 2006 als erstes Landesparlament für die Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz ausgesprochen hatte. Nun muss sich auch der Bundestag bekennen. Das Staatsziel Kultur gehört ins Grundgesetz, wie von der Enquetekommission ‚Kultur in Deutschland’ bereits empfohlen. Kultur ist Lebensgrundlage dieser Gesellschaft und bedarf des Schutzes und der Förderung. Neben dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen sollte nun auch der Schutz der kulturellen Grundlagen seinen Platz in der Verfassung haben.

Kulturelle Belange würden damit in allen politischen Abwägungsprozessen gestärkt. Auch im internationalen Kontext ist dieser Schritt zwingend

Wahlkampfforderungen der LINKEN NRW

1. Kultur ist für alle da
Ältere Menschen wollen und können ihr Leben aktiv gestalten, an Gesellschaft, Politik und Kultur teilhaben und mitbestimmen. Zu Recht thematisiert der Fünfte Altenbericht die Potenziale des Alters. Die Bundesregierung allerdings betrachtet vor allem wohlhabende Seniorinnen und Senioren vorrangig als Wirtschaftsfaktor, deren Kaufkraft es abzuschöpfen gilt. Bei der Altersvorsorge setzt sie zunehmend auf die private Vorsorge der jüngeren Generation. Damit ignoriert sie in penetranter Weise, dass der Fünfte Altenbericht schon jetzt steigende Altersarmut prognostiziert, weil es arbeitslosen und gering verdienenden Menschen nicht möglich ist, privat vorzusorgen. Es ist richtig, die Kompetenzen älterer Menschen zu betonen. Wichtiger aber ist es, geeignete Rahmenbedingungen für eine aktive Teilhabe zu schaffen. DIE LINKE protestiert gegen den zunehmenden Rückzug des Staates aus seiner Verantwortung. Die Erkenntnisse des Fünften Altenberichts dürfen nicht auf das Thema „Wirtschaftskraft Alter“ reduziert werden.
Deshalb fordern wir gesetzliche Voraussetzungen, um auf allen parlamentarischen Ebenen, eben auch in den Ratshäusern und Kommunalparlamenten selbst gewählte Seniorenvertretungen denen Rede- und Antragsrecht zu gewähren ist.
Das setzt natürlich eine Lebensstandardsicherung voraus, die materielle Bedürfnisse abdeckt und einen selbstbestimmten, würdevollen Lebensabschnitt garantiert. Bedürfnisse der Alten, kennt niemand besser als die Alten selbst. Deshalb müssen sie den Verwaltungen sagen dürfen, wie es altengerecht ist !
Bundeskanzlerin Merkel verhöhnt die Wählerinnen und Wähler. Wer „Teilhabe für alle“ verspricht und im gleichen Atemzug einen gesetzlichen Mindestlohn ablehnt, ist unglaubwürdig. Die Regierung Merkel steht für Rentenkürzungen, Mehrwertsteuer-erhöhung und tiefe Einschnitte in Sozialleistungen. Alle Vorschläge zur Anhebung von Hartz IV, für eine Rentenerhöhung, die den Namen auch verdient, für eine Erhöhung des Kinderzuschlags, für eine angemessene BAföG – Anhebung werden von der Bundeskanzlerin zurckgewiesen.

Nur für die Konzerne stehen Milliarden zur Verfügung. Zwei Millionen Kinder in Hartz IV werden unter ihrer Regierung Tag für Tag ihrer Chancen auf gesunde Ernährung, gute Bildung und kulturelle Teilhabe beraubt, während Frau Merkel fabuliert, sie „wolle keinen zurücklassen“. Das ist Volksverdummung auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft.

2. Kultur ist Brauchtum

Wir müssen (sehr wahrscheinlich) unsere Wertewelt, Sprache, Tradition, Geschichte und Brauchtum neu entfalten. Da könnte eine linke Kulturpolitik sich neu definieren und ausrichten. Wie immer Einzelne Kultur für sich auch definieren mögen, an Wertevorstellungen, Normen und Traditionen kann niemand vorbeigehen.

Richtmass menschlicher Entwicklung.

Daran könnte jetzt die Forderung für den Wahlkampf abgeleitet werden: Kultur ist Vielfalt. Wir Linken werde die Kulturpolitik neu ausrichten. Das Geld weniger für einige Großereignisse im Jahr ausgeben; stattdessen viele kleine Einrichtungen fördern und für alle zugänglich machen.
Theater sorgen mit hervorragenden und vielseitigen Inszenierungen für große Aufmerksamkeit bei Liebhabern des Musik-, Tanz- und Sprechtheaters. Eine freie Kulturszene auf Straßen, Plätzen, Szenetreffs, Ausstellungen und Kleinkunstbühnen versprechen Programmvielfalt.
Dazu gehören aber auch Sport- und Freizeiteinrichtungen für Erholung und Entspannung.
2008 – von M B

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Fotoquelle : Kultur Werkstatt Sonthofen Altstädter Str. 7