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Krim-Sanktionen:

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 22. Juli 2019

So bestraft der Westen unschuldige Menschen

File:Liwadija-Palast, Jalta-Konferenz1945.jpg

Quelle       :        INFOsperber ch.

Von  Christian Müller *

Die USA, die EU und auch die Schweiz geben vor, Putin zu bestrafen. Opfer sind andere. Ein persönlicher Augenschein auf der Krim.

Es gibt nicht nur die «Ironie des Schicksals», wie die berühmte Filmkomödie von 1975 heisst, die noch heute in Russland an jedem Silvester im Fernsehen gezeigt wird. Es gibt auch die Ironie der Geschichte – und so eine läuft im Moment ab, nicht im Kino und nicht als Lustspiel. Im Gegenteil: in bitterer Realität.

Im Februar 1945, als die Kapitulation Hitlers in Sichtweite war, haben die drei Staatsführer Stalin, Churchill und Roosevelt in Jalta auf der Halbinsel Krim in absolut autokratischer und betont selbstherrlicher Manier festgelegt, wo künftig die Grenzen in Europa verlaufen sollen und wer wo das politische Sagen haben soll. Von Polen zum Beispiel wurde ein Teil der Sowjetunion zugeschlagen, dafür erhielt es einen «Ersatz» auf Kosten Deutschlands. Selbstbestimmung der Völker war kein Thema. (Zu einem deutschsprachigen Video mit allen Informationen zur «Konferenz von Jalta», wie sie in die Weltgeschichte eingegangen ist, hier anklicken.)

Neun Jahre später, 1954, nur wenige Monate nach Stalins Tod und Nikita Chruschtschows De-facto-Übernahme der Staatsführung der Sowjetunion als neuer Parteichef der KPdSU, verschenkte ebendieser Chruschtschow selbstherrlich die damals zur Russischen Sowjetrepublik gehörende Halbinsel Krim der Ukrainischen Sowjetrepublik. Sogar sehr selbstherrlich: Er überging gar die notwendigen Formalitäten in der sowjetischen Führungsriege, was zehn Jahre später, im Jahr 1964, als er von Leonid Breschnew weggeputscht wurde, in seinem «Sündenregister» unter dem Stichwort «Voluntarismus» als Beispiel seiner Selbstherrlichkeit aufgeführt wurde.

Über die Motive Chruschtschows zu seinem Entscheid, die Krim an die Ukraine zu verschenken, wird noch immer gerätselt und geforscht. Die meisten Historiker vermuten einen Akt des Dankes, weil Chruschtschow im Jahr 1894 zwar in Kursk in Russland geboren wurde, seine Polit-Karriere aber vor allem in der Ukraine machte, wohin seine Eltern im Jahr 1908 ausgewandert waren, um in der dortigen Schwerindustrie Arbeit zu finden. Andere vermuten hinter seinem Entscheid eine Massnahme zur Stärkung seiner politischen Hausmacht. Sein heute in den USA lebender Sohn Sergej Chruschtschow sagt noch etwas ganz anderes: Die Verkehrswege von Moskau auf die Krim und auch andere Infrastrukturen führten alle über ukrainischen Boden. Zur Vereinfachung etlicher Infrastruktur-Projekte sei es deshalb sinnvoll gewesen, die beiden Gebiete administrativ zusammenzulegen.

Dass Russland und die Ukraine einmal politisch auseinandergeraten könnten, das hat Nikita Chruschtschow im Jahr 1954 natürlich noch nicht für möglich gehalten. Und von Selbstbestimmung konnten die Krimbewohner damals nicht einmal träumen.

Der Krim wird Autonomie zugestanden

In der Folge des Zusammenbruchs der Sowjetunion 1990/91 entschied sich die Bevölkerung der ehemals Ukrainischen Sowjetrepublik für die Unabhängigkeit. Die Krim erhielt innerhalb des Rahmens der Ukraine aber eine politisch massgebende Autonomie: Sie erhielt unter anderem ein eigenes Parlament. Dies wiederum führte immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen der ukrainischen Regierung und dem Parlament in Kiew einerseits und den politischen Instanzen der Krim andererseits. Kiew versuchte stets, die Autonomie der Krim einzuschränken; die Regierung und das Parlament der Krim ihrerseits versuchten immer wieder, sich ganz von der Ukraine zu lösen und ganz unabhängig zu werden.

Die grosse Mehrheit der Menschen auf der Krim hat sich trotz Chruschtschows eigenmächtigem Entscheid im Jahr 1954 nie als Ukrainer gefühlt, hat bei den Wahlen in der Ukraine immer zu einem sehr hohen Prozentanteil für Russland-orientierte Kandidaten und Parteien gestimmt und sich auch immer mit der russischen Kultur identifiziert. Mit «Kiew» hatten die Krimeer nie etwas am Hut. Und umgekehrt: «Kiew» wollte die Krim zwar beherrschen, tat aber kaum je etwas für deren wirtschaftliche Entwicklung. Und schon unter Präsident Wiktor Juschtschenko (2005-2010) versuchte «Kiew», die russische Sprache in der Ukraine zu verdrängen, ja in gewissen Bereichen gar zu verbieten, was insbesondere auch die Krim betraf, auf der nach offiziellen Umfragen und Statistiken zu über 90 Prozent Russisch gesprochen wurde und wird.

Endlich wieder los von der Ukraine

Ende 2013 und Anfang 2014, als in Kiew auf dem Maidan protestiert wurde, weil die Regierung unter dem (ordentlich gewählten) Präsidenten Wiktor Janukowytsch das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht unterzeichnen wollte, waren auch diese Proteste nicht im Sinne der Menschen auf der Krim. Und schon gar nicht im Sinne der Krim war die aktive Einmischung europäischer und US-amerikanischer Politiker auf dem Maidan – man denke etwa an McCain. Es gab sogar Leute aus der Krim, die versuchten, in Kiew auf der Gegenseite zu protestieren, wenn auch ohne Erfolg.

Die weitere Geschichte ist einigermassen bekannt: Auf der Krim wurde aus Anlass des seit November 2013 tobenden Euromaidan mit der Vertreibung und Amtsenthebung des ordentlich gewählten und eher Russland-freundlichen Präsidenten Wiktor Janukowytsch und der politischen Kehrtwende «Kiews» Richtung EU und NATO vom Parlament in Simferopol und vom Stadtrat in Sewastopol ein Referendum organisiert, das die Wiedervereinigung der Krim mit Russland zum Ziel hatte. Zum ersten Mal in der Geschichte sollten die Menschen auf der Krim also tatsächlich über ihr Schicksal selbst bestimmen dürfen! Gefragt in diesem Referendum war, ob die Leute zur Autonomie der Krim, wie damals im Jahr 1992 der Krim zugestanden, zurückkehren oder lieber mit Russland wiedervereinigt werden wollten. Nicht gefragt wurde, ob die Abstimmenden den Status quo beibehalten wollten – eine nachvollziehbare Auslassung in Anbetracht der unüberschaubaren politischen Turbulenzen in Kiew mit Massendemonstrationen, Schiessereien, ja sogar Einsatz von Molotow-Cocktails und mit über hundert Toten. Dass in diesen dramatischen Tagen auch auf der Krim nicht alles lupenrein demokratisch ablief, wundert dabei niemanden.

Ein klares Resultat

Die Stimmbeteiligung am Referendum vom 16. März 2014 war trotz zweimaliger Vorverlegung des Abstimmungstermins sehr hoch (sie lag nach offiziellen Angaben bei 83 Prozent), das Resultat mehr als deutlich: Nach offiziellen Angaben stimmten 97 Prozent für eine Wiedervereinigung mit Russland. Darauf folgte das formelle Gesuch an Moskau, mit Russland wiedervereinigt zu werden, und Russlands Präsident Putin sorgte mit in Eile geschaffenen Rechtsgrundlagen auf russischer Seite dafür, dass dieses Gesuch von Russland akzeptiert und die Wiedervereinigung russischerseits rechtlich realisiert werden konnte.

Wenig überraschend scheuten die meisten westlichen Zeitungen keine Mühe – mit an der Front auch die NZZ –, die Stimmbeteiligung und das Resultat des Referendums auf der Krim in Zweifel zu ziehen. Weil nicht wahr sein kann, was nicht wahr sein darf: Wer kann sich im paranoid-russophoben Westen schon vorstellen, dass man Russisch sprechen will, dass man sich als Russe fühlt, dass man sich mit Russland identifiziert?

Das Referendum hatte aber tatsächlich einen Schönheitsfehler. «Kiew», selber in grössten Turbulenzen, hatte dazu seinen Segen nicht gegeben, ja im Gegenteil versucht, das Referendum zu verbieten. Das Referendum wurde deshalb von westlicher Seite weitestgehend als völkerrechtlich illegal abqualifiziert. Zu diesem Punkt gibt es allerdings unterschiedliche Ansichten – und von der westlichen Ansicht der Illegalität abweichende Beurteilungen nicht etwa nur auf russischer Seite. Jan Schneider zum Beispiel, ein ehemaliger Mitarbeiter des tschechischen Geheimdienstes und offensichtlich in genauer Kenntnis aller Auseinandersetzungen zwischen Kiew und der Krim seit 1991, sagt, dass das Krim-Referendum vom 16. März 2014 aufgrund der Verfassung der Krim vom 21. August 1998, die vom damaligen ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma am 23. August 1998 unterzeichnet worden war, durchaus rechtens gewesen sei. (1)

Ironie der Geschichte

So oder so: Nur zehn Tage nach dem Referendum, am 27. März 2014, stimmte die Generalversammlung der UNO mit 100 von 193 Stimmen bei 11 Gegenstimmen und 53 Enthaltungen (etliche Mitglieder waren gar nicht anwesend) für eine Resolution, mit der das Referendum auf der Krim für ungültig erklärt wurde – mit 51,8 Prozent also der stimmberechtigten Staaten, wobei China mit 1,4 Milliarden Einwohnern und auch Indien mit 1,4 Milliarden Einwohnern sich der Stimme enthielten, die vier europäischen Miniatur-Staaten Andorra, Liechtenstein, Monaco und San Marino mit zusammen nicht einmal 200’000 Einwohnern aber vier Stimmen auf die Waage brachten – und damit eine Mehrheit ermöglichten, das Referendum auf der Krim für völkerrechtlich illegal zu erklären.

Und – Ironie der Geschichte – ausgerechnet jetzt, da die Krimeer endlich und zum ersten Mal in ihrer Geschichte etwas zu ihrer eigenen Staatszugehörigkeit zu sagen hatten, ausgerechnet jetzt verhängte die EU harte Wirtschaftssanktionen gegen die Krim. Sanktionen, unter denen nicht etwa Russlands Staatspräsident Putin zu leiden hat, dem von ukrainischer Seite – notabene ohne Belege – sogar die Beeinflussung des Referendums mit bewaffneten Soldaten vorgeworfen wird. Nein, Wirtschaftssanktionen, die die Krimeer treffen, die diese Abstimmung wollten und die jetzt endlich wieder da sind, wo sie sich daheim, zuhause fühlen: in Russland.

Wenn zwei dasselbe tun …

Putin habe, so die Wortwahl westlicher Politiker und der meisten grossen westlichen Medien, die Krim annektiert – widerrechtlich, weil das Referendum ohne Einwilligung «Kiews» stattgefunden habe. Haben die Krimeer, hat Putin die Loslösung eines Teils von einem Staat und damit die Ziehung neuer Grenzen innerhalb Europas frei erfunden? Wie war es denn im Jahr 2008, also nur sechs Jahre vorher, als das Parlament in Pristina den Kosovo ohne Einwilligung Belgrads von Serbien abtrennte und für unabhängig erklärte? Und die westliche Welt diese «Unabhängigkeit» des Kosovo grossmehrheitlich anerkannte? Die NATO operierte damals in Jugoslawien mit massiven Bombardierungen – unter Einsatz, wie man mittlerweile weiss, sogar von Uranmunition. «Humanitarian Bombing» nannte man das damals. Heute, zwanzig Jahre nach den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien und elf Jahre nach der Unabhängigkeitserklärung, muss der Kosovo noch immer mit einer Spezialtruppe unter Kontrolle gehalten werden, um zu verhindern, dass es zu neuen Bürgerkriegen kommt. Allein die Schweiz, die sich an dieser Abtrennung des Kosovos von Serbien ohne Einwilligung Belgrads an vorderster Front engagiert hatte, zahlt noch heute 42 Millionen Schweizer Franken pro Jahr an diese Spezialtruppe, die ihrerseits wieder der NATO unterstellt ist.

Aber weil die Bevölkerung der Krim von der Ukraine abgetrennt und mit Russland wiedervereinigt werden wollte und darüber sogar eine Volksabstimmung durchgeführt hat – mit mehr als eindeutigem Ergebnis, ob ein paar Prozent mehr oder weniger Ja-Stimmen –, verhängt der Westen schwere Wirtschaftssanktionen. Wirtschaftssanktionen, die in erster Linie die Bevölkerung treffen. Auch die neutrale Schweiz, kein EU-Mitglied, macht bei diesen Wirtschaftssanktionen mit. Leider.

Persönliches Wiedersehen mit Jalta

Meine Frau und ich waren schon im Jahr 2006 einmal in Jalta. Als promovierter Historiker wollte ich ja mal den Ort sehen, wo Churchill, Roosevelt und Stalin im Jahr 1945 Europa neu aufteilten. Zwischenzeitlich waren wir mehr als einmal auch wieder in der Ukraine, aber ohne Abstecher auf die Krim – ein guter Grund also, jetzt einmal speziell auf die Krim zu fahren, um in Ruhe und ohne andere Termine sich dort umzuschauen, mit den Leuten zu reden, zu hören, wie es ihnen geht, wie sie sich fünf Jahre nach der Wiedervereinigung mit Russland fühlen und wie sie mit den westlichen Sanktionen zurechtkommen. Und überhaupt: Die Halbinsel Krim ist schon seit 3000 Jahren immer wieder Schauplatz von Machtkämpfen und Kriegen gewesen und aus der Geschichte Europas nicht wegzudenken. Schon deshalb ist sie mehr als nur eine kurze Reise wert.

Eine längere Krimreise haben wir im Mai/Juni 2019 nun gemacht, fast drei Wochen lang. Und auch wir Reisende aus der Schweiz bekamen die Sanktionen zu spüren: Wir mussten über Moskau nach Simferopol, der Hauptstadt der Krim, fliegen, da die «Swiss» und andere westliche Fluggesellschaften aufgrund der Sanktionen diese Destination nicht anfliegen dürfen. Wir mussten jede Menge Bargeld mitnehmen, da die internationalen Kreditkarten-Firmen, in unserem Fall VISA und Mastercard, die Krim elektronisch gesperrt haben. Und mein mitgebrachtes iPhone mit einer Swisscom-Handynummer 079 xxx xx xx versagte seinen Dienst ebenfalls, da die Swisscom die internationalen – auch technischen – Massnahmen zur Isolation der Krim akzeptiert, ohne sich dagegen zu wehren.

Also flogen wir eben mit der Aeroflot über Moskau nach Simferopol. Dort nahmen wir einen Mietwagen von Rent Motors und kauften eine lokale Simkarte fürs Handy, damit wir mein iPhone wenigstens als GPS benutzen konnten. Und wir packten Bargeld ein, Rubel natürlich und Euros.

Ein prägendes Erlebnis

So viel sei schon mal vorweggenommen: Die dreiwöchige Reise auf die Krim war hochinteressant und hat sich, aller sanktionsbedingten Komplikationen zum Trotz, mehr als gelohnt. Wir haben in Dutzenden von Gesprächen mit den Menschen auf der Krim, vom Zimmermädchen im Hotel über die touristischen Guides in den Museen bis zum Politiker in hoher Position, uns von den dramatischen Tagen im März 2014 erzählen lassen, und wir haben es mit den eigenen Augen gesehen, wie es auf der Krim jetzt aufwärts geht und wie die Leute wieder an eine bessere Zukunft glauben.

Ich werde in einigen weiteren Artikeln über die Geschichte der Krim und die heutige Situation berichten, über die Stadt Sewastopol und die Krimkriege im 19. Jahrhundert mit ihren Folgen bis in die USA, über die Stadt Kertsch und die neue Brücke aufs russische Festland, aber auch darüber, wie sich die dortige Bevölkerung beim Einmarsch der deutschen Wehrmacht im Jahr 1941/42 buchstäblich geopfert hat, um den Vormarsch der Nazis zu stoppen, und wo Tausende Juden im Schnellverfahren erschossen wurden. Ich werde über die Tataren berichten, die auf der Krim schon immer eine wichtige Rolle gespielt haben, über den Tourismus auf der Krim und wie er vom Westen mutwillig behindert wird, über ein internationales Forum auf Jalta, das sich mit der Pflege der russischen Sprache beschäftigte, und, nicht zuletzt, wie wir neue Freunde fanden, diese aber nicht in die Schweiz einladen können, weil sie von der Schweiz kein Besuchsvisum erhalten. Wie kann ich das, als Schweizer Bürger, diesen Leuten erklären? (2)

Файл:Livadia Palace Crimea 02.jpg

(1) Jan Schneider verweist in vielen Punkten auch auf das Buch des tschechischen Publizisten Milan Syruček «Russisch-ukrainische Beziehungen: Mythen und Fakten».
(2) Eine formelle Anfrage beim EDA bzw. beim zuständigen Schweizer Migrationsamt ergab die folgende Auskunft: «Beim normalen russischen Pass gibt es jedoch zwei Ausnahmen: “Not recognised if issued by Federal Migration Service offices whose codes start by 90, 91 and 92 and/or not recognised if issued after 18 March 2014 to residents of Crimea and Sevastopol provided that its holder was not a Russian citizen before the annexation”. Oder zu Deutsch: Normale Russen können ein Besuchs-Visum für die Schweiz erhalten, nicht aber, wenn der Pass eines Einwohners der Krim nach dem 18. März 2014 ausgestellt worden ist, in der Annahme, dass der Inhaber des Passes vor der Wiedervereinigung der Krim mit Russland kein russischer Staatsbürger war – wobei das Visum-ausstellende Migrationsamt der neutralen Schweiz nicht den Begriff «Wiedervereinigung mit Russland», sondern den Begriff «Annexion» braucht, so wie die EU und die USA das verlangen.

*  Recherche vor Ort auf der KrimDer Autor Christian Müller, Mitglied der Redaktionsleitung von Infosperber.ch, ist promovierter Historiker und Staatsrechtler und arbeitete über Jahrzehnte als Journalist und Redakteur und zuletzt als Medienmanager. Er besuchte die Krim zum ersten Mal im Jahr 2006 und wollte wissen, was sich seither verändert hat und wie die Situation auf der Krim für die dort lebenden Menschen heute ist: vor Ort auf der Krim recherchiert.

Um unabhängig zu sein und unabhängig informieren zu können, bestimmte Christian Müller alles selber: den Zeitpunkt seiner Reise, die Reiseroute, die Aufenthaltsorte (inkl. Hotels), von wem er sich informieren lassen und mit wem er reden wollte. Und er hat die ganze dreiwöchige Informationsreise aus eigener Tasche bezahlt. Das Einzige, wozu er die Unterstützung der Krim-Administration brauchte, waren der Besuch der neuen Schule für die Tataren in Simferopol, der Besuch des TV- und Radio-Senders der Tataren in Simferopol und die Besichtigung der sich noch im Bau befindlichen Moschee der Tataren (auch im Inneren), ebenfalls in Simferopol. Und aufgrund des aufgenommenen Kontakts mit den Behörden wurde er, da zeitlich zufällig übereinstimmend, zum fünften Forum zum Thema russische Sprache in Jalta eingeladen.

Als Dolmetscherin diente Christian Müller seine Ehefrau Anna Wetlinska, die die russische Sprache studiert hat, sie lückenlos versteht und ebenso perfekt spricht. Etliche der Gesprächspartner auf der Krim waren aber ihrerseits in der Lage, auch englisch zu kommunizieren.

Christian Müller hat auch die in den Krim-Konflikt involvierten Länder Russland und die Ukraine seit Mitte der 1980er Jahre mehrmals besucht.

 Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Es gibt keine Interessenkollisionen. Siehe dazu die farbige Box. Zum Autor siehe hier.

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Grafikquellen      :

Oben      —       Liwadija-Palast 2008, Ort der Jalta-Konferenz 1945

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Author JanManu

 

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Unten        —            Liwadija-Palast

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