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RENTENANGST

Krähen aus dem Neuland

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 2. August 2013

Im Nest sitzen doch zu viele schräge Vögel,
auch dort fängt es am Kopf zu stinken an.

Es war einmal, so fangen alle Märchen an. Auch das folgende, welches uns etwas über Krähen erzählt, welche sich selber unter einen besonderen  Artenschutz gestellt haben, so dass die Eine dem Anderen kein Auge aus hackt. In ihre wohlbehüteten Berliner Nest sind sich immer alle einig.

So auch wenn es um das Neueste aus dem Neuland geht, wie es uns eine schon stark gerupfte Oberkrähe noch vor einigen Tagen weismachen wollte. So soll die Gemeinschaft der Nestbeschmutzer schon seit 2003 über 200 amerikanischen Unternehmen Sonderrechte im Netz eingeräumt haben, damit diese legal an der geheimen Ausspähung hier im Land mitarbeiten konnten.

So glaubt Steffen Bockhahn der Geheimdienstexperte der Linken dass alle Regierungen von dem Jahr 2003 an, über das Ausspionieren durch den US Geheimdienst informiert waren. Die Bundesregierungen haben geradezu Einladungen zum Rechtsbruch bewilligt, so Bockhahn. Wenn die Deutschen Geheimdienste abhören wollen, ist es unter den Krähen ausreichend, vier Politiker, zumeist ehemalige Verdiente, zu überzeugen. Einer dieser Krähen, Ulrich Maurer, sitzt für die Linke im Nest des Bundestag.

Wenn ein Mann wie Maurer in ein solches Gremium einzieht, unterwirft er sich natürlich der Geheimhaltung. Als Mitglied einer Partei welche gegen die Nato in der jetzigen Form stimmt und gegen Militär und Auslandseinsätze plädiert, ergibt es wenig Sinn in solch ein Gremium gewählt zu werden. Es sei denn, dass dort erlangte Wissen wird dazu benutzt die eigen Reihen und die Öffentlichkeit über dergleichen Machenschaften aufzuklären. Dazu werden dann entsprechende Fremd-Berichterstatter benötigt. Da diese aber scheinbar nicht vorhanden sind, ist die Teilnahme an solch einer Institution unter den Voraussetzungen völlig uninteressant und damit überflüssig. Im Gegenteil Maurer wurde so zum Handlanger.

Hier ein Interview mit den Vorsitzenden dieses seltsamen Geheimbundes..

„Nicht mit uns!“

Hans de With (SPD), Vorsitzender der G-10-Kommission zur Geheimdienstkontrolle, über Abhöraktionen, die NSA und warum er glaubt, dass ihn der BND nicht austrickst

taz: Herr de With, Sie sitzen der G-10-Kommission des Bundestags vor und kontrollieren auf Bundesebene die deutschen Geheimdienste. Was macht die G-10-Kommission konkret?

Hans de With: Sie entscheidet über alle Eingriffe der Geheimdienste in das Grundrecht auf Post- und Fernmeldefreiheit, Artikel 10 Grundgesetz.

Das heißt: Der Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst (BND) und der Militärische Abschirmdienst dürfen nur abhören, wenn Sie zustimmen?

Ja. Und das gilt auch für das Öffnen von Post, das Lesen von E-Mails und den Abruf von Verbindungsdaten.

Wie oft erlauben Sie den Geheimdiensten solche Maßnahmen?

Die letzten öffentlichen Zahlen beziehen sich auf das Jahr 2011. Da gab es im Schnitt 78 Beschränkungen nach dem G-10-Gesetz im Halbjahr.

Die Polizei hört mehr als hundertmal so viel ab …

Das will ich nicht kommentieren.

Immerhin darf der Bundesnachrichtendienst auch „strategisch“, das heißt anlasslos, den internationalen Telefon- und E-Mail-Verkehr von und nach Deutschland überwachen – in der Hoffnung auf Zufallstreffer, die auf Terror, Waffenhandel und die Schleusung von Ausländern hindeuten …

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Angst lesen Seele mit

 Angst kann paranoide Züge annehmen. Nach den Attentaten vom 11. September 2001 hatten die Amerikaner verständlicherweise Angst und ein großes Bedürfnis nach Sicherheit. Die Angriffe trafen die Amerikaner in ihrer Heimat, also dort, wo sie am verwundbarsten waren, weil sie sich dort am sichersten fühlten. Nachvollziehbar, dass die amerikanischen Behörden alles daransetzten, diese Sicherheit wiederherzustellen. Die Angst setzte kreative Energie frei, lockerte Etatposten und inspirierte Geheimdienste, private Überwachungsfirmen und Softwareunternehmen, Überwachungsprogramme zu entwickeln. Der Wahn begann.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Photographer: Tom Harpel from Seattle, Washington, United States

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