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Kommentar zu Hartz

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 9. Februar 2010

Zum Verbrechergesetz HartzIV.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/6d/KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg

Zur der Hartz IV Gesetzgebung nachstehend ein Kommentar von Dieter Carstensen.

heute wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu dem nach einem vorbestraften Kriminellen benannten HartzIV Gesetz sprechen. Das Urteil wird von wesentlicher Bedeutung für knapp 30 Prozent der Bevölkerung sein, die direkt oder indirekt als Angehörige von diesem Unrechtsgesetz betroffen und in die bitterste Armut getrieben worden sind, als HartzIV Bedürftige, oder als durch Hartz IV indirekt in den absoluten Niedriglohnsektor getriebene Menschen.

Beteiligt an diesem beispiellosen Angriff Angriff gegen den Sozialsstaatsgedanken waren die neoliberalen Parteien „Schröderfanclub“, „Grüne ÖKO Mittelstandsliberale“ als Regierende, sowie die beiden “ *Christlichen* Merkelwahlvereine“, sowie Guidochens „Wir beschenken Reiche Club.“

Im Vorfeld des Urteils gab es eine beispiellose Hetzkampagne gegen die HartzIV Bedürftigen durch die allermeisten Medien, allen voran die BILD Zeitung, die ich nicht als „Zeitung“ sondern als Propagandablatt betrachte, aber auch von „seriösen“ Zeitungen wie der Rheinischen Post.

Die neoliberalen Poltiker, wie der unsägliche Roland Koch (CDU), der „brutalstmögliche Aufklärer der Nation“ gossen mit voller Absicht, in geradezu volksverhetzender Weise zusätzlich Öl in das Feuer. Die Absichten dabei sind offenkundig: Ablenken vom völligen Versagen der neoliberalen Politik! Und das mit allen Mitteln, fast kriminellen Machenschaften, da Zahlen und Fakten wissentlich falsch dargestellt wurden. Diese Leute, die so agieren, sind die wirkliche Gefahr für unsere Demokratie!

Die Krönung ist aktuell, daß der „Merkelwahlverein“ und der „Schröderfanclub“ nun ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes umgehen wollen, indem sie einfach das Grundgesetz ändern, anstelle die Fehler ihrer Irrsinnspolitik zu korrigieren. Diese Leute nennen sich „Volksvertreter“ – stimmt, sie vertreten sich auf den Interessen der absoluten Mehrheit der Bevölkerung.

Wieviele Lügen, Betrügereien, wissentliche Falschberechnungen hinter Hartz IV wirklich stecken hat Jens Berger in seinem Blog „Der Spiegelfechter“ am 8.2.2010 unter dem Titel „HartzIV vor dem Bundesverfassungsgericht bestens herausgearbeitet. Die in diesem Artikel aufgeführten seriösen Quellen und ihre Berechnungen des Existenzminimums in diesem Staate „Bananenrepublik Absurdistan“ strafen die Herrschenden der Lüge, des Volksbetruges und der versuchten Volksverdummung!!!

Quelle : Dieter Carstensen

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Fotoquelle : CDU Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt. Deutsch | English | français | македонски | русский | +/−

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg
  • Erstellt: 1. Juli 1999

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