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Italien: Salvini am Ende?

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 1. Oktober 2019

Italien: Salvini am Ende?

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von Andrea Affaticati

Einen verrückteren politischen Sommer haben die Italiener selten erlebt. Erst verkündete der Innenminister und Chef der rechtsnationalen Lega, Matteo Salvini, zur allgemeinen Überraschung am 8. August das Ende der Regierungskoalition mit der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und forderte sofortige Neuwahlen. Dann jedoch verbündeten sich – nicht minder überraschend – der M5S und der bislang oppositionelle Partito Democratico. Nach jahrelangen gegenseitigen Anfeindungen schmiedeten Fünf Sterne und Sozialdemokraten binnen weniger Tage eine Koalition. Erstes Ziel der Regierung um den neu-alten Premierminister Giuseppe Conte: den bisherigen Vizepremier Salvini und die Rechten von der Macht fernzuhalten.

So aufregend all das auf auswärtige Zuschauer wirken muss, bleibt doch eines festzuhalten: Was sich in den vergangenen Wochen in Italien abgespielt hat, ist kein unterhaltsamer Politthriller. Vielmehr ist es ein Machtkampf innerhalb der drittgrößten Volkswirtschaft Europas, die auf dem zweitgrößten Schuldenberg sitzt. Betroffen ist ein Gründungsmitglied der EU, das sich zuletzt gerade auf Betreiben Salvinis zunehmend den Visegrád-Staaten und Russland angenähert hat. Vor allem aber geht es dabei um die Zukunft von 60 Millionen Italienerinnen und Italienern – darunter hunderttausende Jugendliche, die das Land verlassen haben, weil sie in der Heimat keine Perspektive mehr sehen. Italien braucht also mehr denn je eine handlungsfähige Regierung. Doch ob die, nach ihren Parteifarben benannte, gelb-rote Koalition tatsächlich bis zu den nächsten regulären Wahlen in gut drei Jahren hält, ist alles andere als gewiss.

Der Verlierer dieses Sommers aber steht bereits fest: Matteo Salvini. Bis heute fragt man sich, was ihn bei seinem Koalitionsbruch geritten haben mag. Immerhin war es ihm in den vergangen 14 Monaten gelungen, sich den deutlich größeren Regierungspartner gefügig zu machen. Die Fünf-Sterne-Bewegung war ihm in allem gefolgt, vor allem bei seinem brutalen Vorgehen gegen Migranten und Seenotretter. Selbst als am 7. August im Senat über den Weiterbau der zwischen den Koalitionspartnern umstrittenen Schnellzugtrasse zwischen Turin und Lyon abgestimmt wurde, bekam die Lega ihren Willen, weil auch die Opposition für das Projekt stimmte. Dennoch nahm Salvini das Nein des M5S zum Anlass, die Regierung platzen zu lassen. Dass er es leid war, mit einer Partei zu regieren, die sich angeblich der Modernisierung des Landes ständig in den Weg stelle, kaufen ihm die wenigsten ab. Für den eigentlichen Auslöser halten die meisten das Ergebnis der Europawahl am 26. Mai: Mit 34 Prozent avancierte die Lega dabei zur stärksten Partei Italiens, während der M5S auf 17 Prozent schrumpfte. Salvini durfte fortan auf eine von ihm geführte Rechtsregierung, etwa mit den postfaschistischen Fratelli d’Italia, hoffen.

Aber warum wartete Salvini nach der Europawahl noch über zwei Monate, bevor er zur Tat schritt? Darauf gibt es nur eine mögliche Antwort: Er wollte die Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten abwarten. Denn seine Leute und sicher auch der Koalitionspartner, so die Erwartung des Lega-Chefs, würden schon für ein ihm genehmes Ergebnis sorgen. Doch da machten ihm der M5S und allen voran dessen Vorsitzender Luigi di Maio einen Strich durch die Rechnung: Die EU-Abgeordneten der Fünf Sterne votierten am 16. Juli für Ursula von der Leyen. Salvini empfand das als persönlichen Affront. Da von der Leyen nur mit einer knappen Mehrheit von neun Stimmen gewählt wurde, beklagt Salvini seitdem, erst die 14 Stimmen seines Koalitionspartners hätten die neue Kommissionspräsidentin ins Amt befördert – und damit die Kandidatin seiner politischen Lieblingsfeinde: Emmanuel Macron und Angela Merkel.

Als Salvini schließlich die Regierung platzen ließ, war er sich seiner Sache so sicher, dass er seine Gefolgschaft bei einer Veranstaltung im süditalienischen Pescara aufforderte, ihm „pieni poteri“ zu erteilen – alle Vollmachten. Eine alles andere als glückliche Wortwahl: „Pieni poteri“ hatte am 16. November 1922 auch Diktator Benito Mussolini für sich gefordert. Kaum zu glauben, dass Salvini nicht wusste, in welche Tradition er sich da stellte.

Die Kunst des Trasformismo

Gescheitert ist Salvini nicht zuletzt an dieser Selbstüberschätzung. Laut italienischer Verfassung liegt es schlicht nicht in der Macht eines Vizepremiers und schon gar nicht eines Innenministers, Neuwahlen auszurufen. Das ist allein Aufgabe des Staatsoberhaupts. Und Präsident Sergio Mattarella hielt sich penibel ans Protokoll, als er die Chancen einer alternativen parlamentarischen Mehrheit auslotete. Dabei kam es zur eigentlichen politischen Überraschung: der Einigung zwischen Fünf Sternen und Partito Democratico. Beide hegten in den letzten Jahren eine Erzfeindschaft, die weit über politische Gegnerschaft hinausging. Es schien also schwer vorstellbar, wenn nicht gar unmöglich, dass die beiden zueinander finden könnten. Doch Politik ist nicht nur die Kunst des Kompromisses, sie ist, zumindest in Italien, auch die Kunst, das Unmögliche möglich zu machen.

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In Rom nennt das man das „Trasformismo“. Gemeint ist nicht nur ein maximaler Grad an Anpassungsfähigkeit und Kompromissbereitschaft, sondern ein regelrechter Häutungsprozess: Die alte Hülle – Vorsätze, Richtlinien – wird abgestoßen und eine neue wächst nach – in Form revidierter, der Notwendigkeit angepasster Vorhaben und Versprechen. Besonders bewandert darin war während ihrer langen Regierungszeit zwischen 1945 bis 1994 die Democrazia Cristiana (DC).[1] Die Christdemokraten waren im Inneren tief gespalten, in eher linksliberal und eher rechtskonservativ Orientierte. Diese „correnti“ (Flügel) bildeten einerseits das Gerüst der Partei, standen sich andererseits im permanenten Kampf gegenüber. Und da einmal die einen, ein anderes Mal die anderen die Oberhand gewannen, wurde fast alle acht Monate die Regierung samt Premierminister umgebaut, wobei am Ende alles beim Alten blieb.

Die DC wurde Anfang der 1990er Jahre vom Skandal der illegalen Parteifinanzierungen (Tangentopoli) weggeschwemmt, der Trasformismo aber überdauerte. Und heute findet er sich ausgerechnet bei den Fünf Sternen: Ursprünglich waren sie als Protestbewegung gegen die politische Elite und deren Postengeschacher angetreten, nun wurden sie sogar von ihrem Gründer, dem Komiker Beppe Grillo, gedrängt, sich mit den Sozialdemokraten gegen die „Barbaren“, also Salvini und seine Gefolgschaft, zu verbünden. Derselbe Grillo hatte einst die Massen auf seinen Vaffanculo-Days („Leck mich“-Veranstaltungen) aufgefordert, das Parteiensystem zu stürzen. Dieser Häutungsprozess sucht sogar in Italiens politischer Geschichte seinesgleichen. Grillo, der seine Blogeinträge inzwischen mit „der Erhabene“ signiert, verwendet natürlich nicht den Begriff Trasformismo. In einem Posting vom 10. August spricht er stattdessen wolkig von einem biologischen Abbauprozess: „Was naturgerecht ist, ist abbaufähig, kämpft aber gleichzeitig für sein Überleben“, erklärt er.[2] Deswegen soll jetzt zusammenfinden, was eigentlich nie zusammengehören wollte. Und seine Anhänger folgen ihm dabei: Bei einer Onlineabstimmung plädierten 79 Prozent der Fünf-Sterne-Basis für eine Koalition mit dem PD.

Italienische Antipolitik

Diese Volten sind typisch für die in Italien herrschende Antipolitik, die mittlerweile das ganze Parteiensystem erfasst hat, so der Politikwissenschaftler Ilvo Diamanti: „Zwar stimmt es“, schreibt er, „dass auch in anderen Ländern der Populismus immer mehr Zustimmung hat, in Italien ist dies aber eindeutiger.“[3] Wahrscheinlich auch, weil das Land diesen Weg als erstes unter den westlichen Demokratien eingeschlagen hat, nämlich Anfang der 1990er Jahre mit Silvio Berlusconi und seiner „Showpolitik“. Apropos Berlusconi: Dem mittlerweile 82jährigen ist es gelungen, einen Sitz im Europaparlament zu ergattern, trotzdem will er wieder in der italienischen Politik mitmischen. Nachdem er die letzten Monate vergeblich versucht hat, zu Salvini ins Boot zu steigen, wirft er dem Lega-Chef jetzt vor, das Ruder zu sehr nach rechts herumgerissen zu haben. Nur seine Forza Italia, lässt Berlusconi die Italiener wissen, sei ein sicheres Bollwerk gegen jede Art von Populismus.

Allerdings sind Berlusconis Chancen, doch noch einmal an die Macht zu kommen, gering. Das liegt nicht zuletzt daran, dass Matteo Renzi, der einstige sozialdemokratische Premierminister, um dieselbe Wählerschaft buhlt.

Die Machtgier der zwei Mattei

Quelle         :           Blätter         >>>>>           weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben       —          Italian Deputy Prime Minister Matteo Salvini signs Secretary Pompeo’s guestbook before their meeting at the U.S. Department of State in Washington, D.C, on June 17, 2019. [State Department photo by Michael Gross/ Public Domain]

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Unten          —        Discorso di Matteo Salvini alla cena di gala per il 30° anniversario della Lega Nord in provincia di Bergamo.

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