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Israel: Wut vor Disziplin

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 7. August 2020

Massendemos in Israel fordern:

Aus Jerusalem von Marina Klimchuk

Benjamin Netanjahu soll zurück­treten. Er konnte eine zweite Coronawelle nicht verhindern – und steckt tief in Korruptions­­skandalen.

chande! Schande! Schande!“ Vor Heiserkeit bricht ihre Stimme beinahe ab. Aber es ist nicht die richtige Zeit zu verstummen. Seit Stunden hat sich eine Traube von Demonstrant*innen um die Residenz von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem gebildet. Die glühende Sommerhitze ist abgeflaut, stattdessen schwitzt man vom Gedränge, vom Lärm der Parolen und Trommeln, von der Atemlosigkeit. Hunderte Polizisten laufen um die Protestierenden herum, jeden Moment kann es zur Eskalation kommen. Der Adrenalinrausch trägt sie weiter, von Tag zu Tag, von Demo zu Demo, von Tel Aviv nach Jerusalem und wieder zurück. Wochenlang, ohne Pause.

„Vielleicht denkst du, ich bin zu optimistisch. Aber ich glaube, es wird nicht mehr lange dauern!“ sagt Emma Maghen-Tokatly. „Es“, damit ist der Rücktritt Netanjahus, genannt Bibi, gemeint. In ihrer Forderung ist die 36-Jährige aus Tel Aviv kompromisslos. „Ich demonstriere schon seit Jahren gegen Bibi und für Demokratie und Gerechtigkeit. Damit haben wir den Grundstein für alle Proteste gelegt, die das Land jetzt erlebt. Corona und die Wirtschaftskrise sind wie ein Katalysator für einen Prozess, der sehr tiefe Wurzeln hat.“

Seit Wochen ist Israel im Ausnahmezustand. Seit dem Ausbruch einer zweiten Coronawelle protestieren die Menschen im ganzen Land. Korruption, intransparente politische Entscheidungsprozesse, Existenzängste, Polizeigewalt, die Besatzungspolitik der palästinensischen Gebiete – unterschiedlich motivierte Proteste befeuern sich gegenseitig. Demonstriert wird in allen größeren Städten, auf Autobahnbrücken und Straßenkreuzungen im ganzen Land. Überall schwingen die Protestierende ihre Fahnen. Voldemort, die finstere Figur aus den Harry-Potter-Romanen, „würde es besser machen!“, wird auf einem selbst gebastelten Plakat über Netanjahu gespottet. Straßen werden blockiert, Mülltonnen brennen, die Atmosphäre ist eine Mischung aus Festival und Revolte. Eine zentrale Führungsriege oder Reden von Poli­ti­ke­r*in­nen gibt es in den Protesten jedoch nicht: Jede Demonstration wird spontan von den Teilnehmenden choreografiert.

Die Polizei geht zum Teil mit Gewalt, mit Wasserwerfern und Festnahmen im Würgegriff gegen die Demonstrant*innen vor, die aber in der Regel nach einigen Stunden wieder freigelassen werden. Die Wut der israelischen Bürger*innen kulminiert in einer Zeit, in der vergangene Woche mit über 2.000 Corona-Neuerkrankungen am Tag Rekordwerte erreicht wurden, die es seit Ausbruch der Pandemie noch nicht gegeben hat. Seitdem steigen die Zahlen etwas langsamer, besiegt ist die zweite Welle aber noch längst nicht. Jeder Fünfte im Land ist arbeitslos, viele haben kein Geld für Lebensmittel. Die Situation ist außer Kontrolle. „Uns Israelis hält so etwas wie ein patriotischer Klebstoff zusammen“, sagt Maghen-Tokatly. Die Vorstellung, die eigene Regierung zu stürzen, fühle sich für viele an, als ob man sich gegen die eigene Familie richten würde. Dass es so weit gekommen ist, zeige nur, „dass in diesem Land politisch untragbare Sachen passieren und die Menschen verzweifelt sind“, sagt die Mutter zweier Kinder.

Als die WHO im März Covid-19 als globale Pandemie einstufte, handelte Netanjahu unverzüglich. Als eines der ersten Länder machte Israel seine Grenzen für Touristen dicht, schloss Schulen und Kindergärten und verbot Festivals und Veranstaltungen. Die israelische Öffentlichkeit ist an Krisensituationen gewöhnt und passte sich schnell an die massiven Einschränkungen der Bewegungsfreiheit an. Die Kurve flachte ab und die Zahl der nachgewiesenen Infektionen und Corona-Todesfälle blieb im internationalen Vergleich niedrig. Israel wurde für die musterhafte Virusbekämpfung gelobt.

Gleichzeitig sah sich das Land innerhalb weniger Wochen mit der höchsten Arbeitslosenquote in seiner Geschichte konfrontiert. Über eine Million der knapp neun Millionen Israelis verloren ihren Arbeitsplatz – dabei besteht bis zu sechs Monate Anspruch auf Arbeitslosengeld, Frei­be­ruf­le­r*in­nen gehen leer aus. Die von Netanjahu hastig angekündigten Einmalzahlungen zwischen 180 und 500 Euro, die alle israelischen Bürger*innen kommende Woche erhalten sollen, wirken dagegen wie ein Tropfen auf den heißen Stein.

Vor der Krise organisierte Emma Maghen-Tokatly gemeinsam mit ihrem Ehemann freiberuflich Festivals und Partys. Tel Aviv, die Stadt die niemals schläft, ist internationalen bekannt für ihre elektronische Musik. Aus der ganzen Welt reisen DJs an, um in der Party-Hauptstadt des Nahen Ostens aufzulegen. „Wir hatten lauter DJs aus dem Berghain hier“, sagt Maghen-Tokatly und meint den berühmten Club in Berlin. „Tel Avivs Partyszene kann mit allen Metropolen mithalten. In diesem Frühling sollte der ganz große Boom kommen“.

Stattdessen zog Corona ihr den Boden unter den Füßen weg. Was morgen sein werde, oder in zwei Wochen? Auf diese Frage schüttelt sie nur den Kopf, daran könne sie jetzt nicht denken. Stattdessen müssen die Kinder aus dem Kindergarten abgeholt, die Aktivist*innen auf Whatsapp vernetzt, Anfragen von Medien beantwortet werden.

Mit Beginn der Krise im März beschloss die Regierung Eingriffe in die Bürgerrechte: der Inlandsgeheimdienst begann, Handy- und Kreditkartendaten aller Bürger*innen zu überwachen, um sie mit Bewegungsdaten von Corona-Infizierten abzugleichen. Beinahe zeitgleich wurde das Zusammenkommen des Parlaments ausgesetzt. Netanjahus Krisenmanagement traf bei Israelis nicht auf Gegenliebe: Protestierende riefen die Bewegung „Schwarze Flagge“ ins Leben, die vor Aushöhlung der Demokratie unter Netanjahu und seiner im März neu gebildeten nationalen Notstandsregierung warnt. Während der Ausgangssperre fuhren Hunderte von Autos als Konvoi zur Knesset. Weil sie sich nicht versammeln und Parolen rufen durften, hielten die Demonstranten stattdessen schwarze Fahnen hoch und hupten laut. Maghen-Tokatly war eine von ihnen.

ראש הממשלה מקבל ארבעת המינים מילדי עמותת יד לילד המיוחד.jpg

Trotz der Wirtschaftskrise und obwohl Netanjahu sich wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue vor Gericht verantworten muss, schossen seine Beliebtheitswerte nach der anfänglichen Krisenbewältigung in die Höhe. King Bibi, wie manche Israelis Netanjahu nennen, rief schon den Sieg gegen Corona aus, indem er die Bevölkerung öffentlich aufforderte, Kaffee oder Bier trinken zu gehen.

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