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RENTENANGST

Hummer und Hartz IV

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 13. Oktober 2011

„Darf eine Linke Hummer essen?“

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Hummer_gekocht.jpg

Ein spezielles Angebot für Promi Linke

Einige sehr interessante Deutungen lesen wir in diesen Interview mit Sahra Wagenknecht. Besonders auffällig wenn sie sagt das innerhalb der Partei vereinbart wurde jetzt keine Personaldebatten zu führen. Letztendlich hat niemand anderes als sie, Oskar Lafontaine in letzter Zeit ins Spiel für die Parteispitze gebracht.

Sie wird in der eigenen Partei gehasst und bewundert: die Linke-Vizevorsitzende Sahra Wagenknecht (42). Vorbei kommt an der ehemaligen Frontfrau der Kommunistischen Plattform niemand mehr. Als Mitglied der Redaktionskommission hat sie den Programmentwurf vorbereitet, über den an diesem Wochenende der Parteitag in Erfurt entscheidet.

Welt Kompakt: Frau Wagenknecht, im Programm wird die Zusammenarbeit mit „prokapitalistischen Parteien“ ausgeschlossen. Eine Absage an Rot-Rot-Grün 2013?

Sahra Wagenknecht: Die Absage hängt mehr daran, dass SPD und Grüne nach wie vor für Hartz IV, die Zerschlagung der gesetzlichen Rente, Billiglohn und Kriegseinsätze eintreten. Mit solchen Parteien haben wir wenig Überschneidungen.

Der Linken hat in den vergangenen Monaten vor allem ihr eigenes Image zu schaffen gemacht. Wie heikel ist es, wenn der Chef einer sozialistischen Partei einen Porsche fährt?

Ich habe keinen Führerschein und stehe deshalb nicht in der Versuchung, mir einen zu kaufen. Aber ich fand die Debatte absurd. Darf ein Linker Porsche fahren? Oder wie bei mir: Darf eine Linke Hummer essen? Inakzeptabel ist es, wenn ein Linker Hummer isst oder Porsche fährt und das Geld dafür dadurch erwirbt, dass er seine Überzeugungen verkauft. Etwa, weil er sich von der Finanzlobby aushalten lässt wie Riester oder von Energiekonzernen wie Schröder und Fischer.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle  :

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Namensnennung: Muns

65 Kommentare zu “Hummer und Hartz IV”

  1. ichbins sagt:

    war da nicht mal was von wegen wenn sie kein Brot haben sollense Kuchen essen? Der Marie-Antoinette kann man noch zu Gute halten, das sie es nicht bös gemeint hat und nicht wusste was sie plappert, sie war selber Opfer von Staatsräson. Gezüchtet um einen Monarchen zu ehelichen und das war kein Zuckerschlecken, obwohl manche schlauer war und den Regententhron übernahm, statt aufs Schafott zu müssen. Das Volk hat sich gewehrt… Damals… Auf die Barrikaden, die Preusen?

  2. Pimpf sagt:

    Die Elisabeth, ich meine nicht die heutige englische Königin, die hat damals alle ihre Widersacher köpfen lassen um ihre Macht zu erhalten. Die Köpfe wurden auf Pfähle gesteckt zur Abschreckung. Na dann prost!
    Grosse Frauen in der Geschichte, das ist ein Thema für sich. Also Männer seht Euch vor.

    Diese Frauen hatten alle männliche Berater, die ihre Machtposition ausbauen wollten. Wenn sie abtrünnig wurden, dann Rübe ab! 🙂

  3. Riesenmaus sagt:

    Von Hartz IV kann man eigentlich einen Monat lang ganz gut leben, wenn so ein Monat maximal 10 Tage hätte. Man kann unsere heutige Bundesregierung doch nicht dafür verantwortlich machen, dass Papst Gregor XIII vor über 400 Jahren die Monate so lang machte.

    Deshalb fordere wir: Abschaffung des gregorianischen Kalenders! Statt dessen sollten wir den angieanischen Kalender einführen: 31 Monate zu 10 Tagen und 5 Monate zu 11 Tagen und dann
    sind alle Hartzis fröhlich und singen http://www.youtube.com/watch?v=3Pmd78eUWME&feature=related

  4. ichbins sagt:

    Die Katharinas waren aber auch nicht ohne, obgleich sie mussten ja auch, um sich durchzusetzen.

  5. Pimpf sagt:

    Ohne Metressen konnten keine Könige überhaupt was machen. Gräfin Kosel legte August den Starken flach. Als sie zu viel Einfluss hatte, dann kam sie in den Turm und ihr schönes Schloss stand leer.
    Ja, die Frauen, wenn die Linke die Frauenquote abschafft, dann sind nicht mehr genug Beraterinnen oder Prinzessinnen übrig. Königinnen werden schon mal keine gekrönt und schon gar nicht im Dirndl oder Hosenanzug.

    ALBEREI (Aber manchmal ist Ernst dabei)

    @ 3 Riesenmaus

    Pimpf >>>> Gartenzwergin 🙂

  6. Gilbert Kallenborn sagt:

    Die Abgeordenten-Riege der Linken Saar im Landtag ist voll mit ex-Hartz -4 Empfängern.
    Führte das zu einer Politik für die Ärmsten der Armen??? Nein! als erster Akt der „Sozialen Gerechtigkeit“ haben sich ALLE , Saar-Linken MDL inclusive des Semi-Millionärs Oskar Lafontaine,
    dem Vorschlag der bürgerlichen CDU,/FDP/Grüne Jamaika-Regierung angeschlossen, 3 % Diätenerhöhung zu kassieren!
    Als schwämmen die Sesselfurzer (=Lafontaine Zitat ) nicht ohnehin in Einkommen in Traumhöhe, Bücklingslohn für Ja-Sager.
    Die ex-Hartz 4ler unter den Linken MdL lassen langsam die Masken fallen, mit denen sie die Wähler verarscht haben: sie sind die Gierigsten von Allen.Wer bis zu 8000 Euro einsackt braucht nicht noch 3 % Erhöhung. In einen Land, voll mit Arbeitslosen und Menschen am Existenzminimum mit 364 Euro Grundsicherung! Ich hatte öffentlich gefordert :
    a.) die linken MdL Saar mögen die Diätenerhöhung ablehnen
    b.) oder diese im Falle der Annahme an die VVN, die Verfolgten des Naziregimes; oder der Jugendverbände der Partei spenden.
    Nichts geschah, die geldgierigen Volksveräppeler sacken alles weiter ein. Kein Einziger lehnte die Selbstbedienung am Staatstrog ab, wie Borstentiere beim gemeinsamen Schmatzen und Fressen , mehr, mehr…nochmneh her !! Mampf, Würg—
    Wartet,ihr Abgreifer,den Antrag stelle ich beim Landesparteitag Linke Saar im November grade neu !!! Mit Antrag der namentlichen Erklärung jedes MdL Linke dazu -was hast du mit den 3 % von 8000 Euro (plus/minus,eher plus!) gemacht? Neues Auto gekauft?
    Urlaub auf den Malediven ?! (Ausnahme:MdBLutze,der fährt lieber nach Nordkorea zu Stalin II, auf Steuerkosten)
    Gleichzeitig fordert genau dieselbe Linke (!) im Landtag Saar „Transparenz“ !!!!
    Fangt an damit bei euch an.

  7. HaraldNiewtor sagt:

    Die Abgeordenten-Riege der Linken Saar im Landtag ist voll mit ex-Hartz -4 Empfängern, teilt Gilbert K. mit.

    „2 oder 3“ vielleicht; aber nicht voll

  8. David sagt:

    Gehn wir die doch mal durch:
    Prof. Heinz Bierbaum, Professor für Betriebswirtschaft an der HTW Saarbrücken, Leiter des INFO-Instituts – kein Hartz-4 Empfänger
    Dagmar Ensch-Engel, Diplomingenieurin der Versorgungstechnik – (xxxxxxxxxxxxxxxxxx )
    [Aufgrund einer Beschwerde wurde die obige Zeile in ihrer Aussage „(xxxx)“ geändert: Red.DL/IE]
    Ralf Georgi, Geschäftsführer, Berater im Kfz-Bereich (bei Pollack) – vermutlich kein Hartz-4 Empfänger
    Birgit Huonker, Bürokauffrau, Dipl. Kommunikationswissenschaftlerin, Journalistin – war vorher bei Lafontaine, davor ??? – wohl keine Hartz-4 Empfängerin
    Heike Kugler, Lehrerin für Grund- und Hauptschulen, freigestellte Bezirkspersonalrätin – keine Hartz-4 Empfängerin
    Oskar Lafontaine – kein Hartz-4 Empfänger
    Rolf Linsler – kein Hartz-4 Empfänger
    Lothar Schnitzler, Dipl. Psychologe und Lehrer – kein Hartz-4 Empfänger
    Astrid Schramm, Industriekauffrau, Regierungsangestellte und Mitglied im Personalrat des Kultusministeriums – keine Hartz-4 Empfängerin
    Wolfgang Schumacher, Lagerist, stellv. Schichtleiter, Betriebsratsvorsitzender – vermutlich kein Hartz-4 Empfänger
    Barbara Spaniol, war vorher MdL der Grünen und Frau von Pollack – keine Hartz-4 Empfängerin

    Alles voll? Selbst wenn, was soll das?

    GK fordert: „im Falle der Annahme an die VVN, die Verfolgten des Naziregimes; oder der Jugendverbände der Partei spenden.“ Und die Bösen Ex- Hartz-4 Empfänger folgen ihm nicht, das geht doch nicht!
    Wer was spendet das weiß niemand. Für Transparenz bin ich zu 100 %, und wenn die sich einen Gefallen tun, dann schreiben sie es irgendwo, z B auf der Seite der Fraktion.
    Und wenn Anträge von GK kommen (selbst wenn sie richtig und begründet sind), werden sie eher abgelehnt. Die Kritiker und die Basis wollen oft oder meistens nix mit GK zu tun haben, auch wenn er meint die Basis zu vertreten. Und das liegt am Auftreten des GK, nur seine Meinung ist richtig und wahrhaftig. Das will niemand, das stört doch schon bei Lafontaine, Linsler, Bierbaum und Co. Vom Regen in die Traufe (mit noch weniger Niveau und der Gefahr beschimpft und verklagt zu werden)? Da winken alle ab und GK steht fast alleine als Vertreter der Basis da. Böse Basis, die folgen mir nicht, ich Streetfighter und einzigste Arbeiterkind mit 4 Fremdsprachen (wen interssiert das eigentlich), alles Stalinisten und EX-DDRler. Rot angemalte Lippen, diese Steigbügelhalter.
    Wieviele Stimmen hast du denn bekommen als du in die Schiedskommission wolltest? Noch keine 10, oder warens sogar weniger als 5? Ach so, die Basis war gekauft, diese Speichellecker!

  9. Pimpf sagt:

    Es ist doch sch…egal, was der Eine oder Andere ist, entscheidend ist, was er leistet, politisch und menschlisch.
    FAKT ist, zum tausendsten Mal, die Partei hat sich von innen selbst zerstört. Das hat Ursachen, das wissen wir und auch Du, lieber David.
    Ein Hartz 4- Empfänger, der grosses leistet ist mir viel lieber, als ein studierter Professor der für die Basis nichts übrig hat. Ein studierter Abgeordneter, der sich für die Menschen einsetzt ist mir auch lieber als ein Hartz 4 – Empfänger, der Däumchen dreht.
    Die Schuldzuweisungen stinken mir gewaltig. Die Welt bewegt sich und man streitet weiter lustig wer gut und böse ist.
    Der Wähler entscheidet.
    Die Linke hat auf der ganzen Linie versagt, POLITISCH UND MENSCHLICH!!!

  10. HaraldNiewtor sagt:

    MPU-Vorbereitung Ralf Georgi

    Büro: Saarbrücken und Ottweiler

    http://www.mpu-saar.de/

    und ehem. „rechte Hand“ von Dr. A. Pollak in dessen Praxis in der Reichsstraße.

  11. David sagt:

    Pimpf, ich gebe die teilweise Recht.
    Es ist egal, ob lemand Prof oder Azubi ist, an dem was er leistet sollte er/sie beurteilt werden. Obwohl Erfahrung und Bildung nicht zu unterschätzen sind, wird „das Menschliche“, die soziale Intelligenz leider zu oft nicht betrachtet. Daran und an dem was die MdLs an der Saar politisch leisten kann ich sie messen und bin enttäuscht. Gewählt wurden sie von den Delegierten, die das heute viellicht nicht mehr tun und jeder Empfehlung Oskars nicht mehr blind folgen würden. Das bleibt aber abzuwarten und meine Hoffung, dass das im November beim LPT und den Wahlen zum Vorstand groß anders läuft, geht gegen Null.
    Das sich die Linke von Innen selbst zerstört ist richtig. Aber nur „die da oben“ verantwortlich zu machen ist aus meiner Sicht falsch. Die Mitglieder sind daran beteiligt. Ich zB habe nie Linsler oder Bierbaum gewählt, selbst Oskar nicht, aber die Entscheidung der „Basis“. die ihre Delegierten zu den Wahlen schickt habe ich akzeptiert.
    Nun kann ich selbst kandidieren, andere Vorschlagen usw etc. Aber am Ende bleibt mir nichts anders übrig als die Wahlen zu akzeptieren oder auszutreten. Beides ist okay, muss jeder für sich entscheiden…
    Postenneider gibt es mindestens so vile unter den selbsternannten Kritikern und Vertretern der Basis wie unter denen, die einfach nur lauern und irgendwann die Chance ergreifen an die Tröge zu kommen.
    Bierbaum hat genug Geld, Linsler, Lafontaine auch, die müssen an keine Tröge und eine Erhöhung von 3% juckt Oskar null, der muss das eh abtreten.
    Andere schon, da geb ich GK ja Recht. Und ob Georgi oder Schumacher oder Kugler und andere: Ich halte siw auch für wenig kompetent. Also: beim nächsten mal andere wählen.
    Die Partei die Linke hat derzeit großteils menschlich und poltisch versagt. Wichtig ist eine Partei die Linke aber trotzdem. Mit anderen Akteuren. Dazu brauchts aber Geduld.
    Was ist die Alternative? Die Piraten? Die Grün angemalten? Die SPD, der ich nie angehört habe?
    Eine Alternative sind außerparlamentarische Organisationen, aber die haben mehr Einfluss wenn sie auch Vertreter in den Parlamenten haben, so funktioniert unser System.

  12. BieneMaja sagt:

    Das populistische Gebaren der Linkspartei hat der Wähler schon lange durchschaut.
    Die Linkspartei sollte sich personell wie auch inhaltlich schnellstmöglich verjüngen und die alten Knaben in die Wüste schicken. Mit Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht gibt es keinen Fortschritt. Den beiden geht es nur Macht.

  13. AntiSpeichellecker sagt:

    # 11
    Gewählt wurden sie von den Delegierten, die das heute viellicht nicht mehr tun und jeder Empfehlung Oskars nicht mehr blind folgen würden.

    Bezieht sich diese Ausführung auf die MdL’s ist das schlichtweg unkorrekt.
    Diejenigen, die im Landtag sitzen, wurden nämlich nicht von Delegierten auf die Listen gewählt, sondern von den Mitgliedern an der Basis. Mit welchen Machenschaften „gearbeitet“ wurde, ist doch mittlerweile landes- und bundesweit bekannt.
    Delegierten wählen den Landesvorstand. Im Vorfeld wird in den Kreisvorständen ausgemacht, welche/r Delegierte/r in Frage kommt und am besten in der Spur läuft … die werden dann der Basis vor die Nase gesetzt.

    Wenn die LINKE so tut als würde sie Demokratie praktizieren, belügt sie sich selbst.

    Die Wahlen im LV Saar sind eine Farce.
    Das weißt auch Du, David!

    Ensch-Engel und Huonker, Ex-Grüne – Posten bei den Grünen?
    Bierbaum und Linsler, Ex-SPDler – Posten in der SPD?

    Daher der große Drang nach Posten bei den Linken???!!!

    Ist es nicht so, dass die Linke Saar ein Sammelbecken für viele geworden ist, die in anderen Parteien nichts geworden sind?

  14. GillaSchillo sagt:

    @David
    Die Linke Saar braucht nur anpassungsbereite, gefügige Mitglieder.
    Die Parteiobrigkeit bewegt sich in kleinen Kränzchen, reden von Demokratie und meinen dabei ihre stalinistisch-zentralistischen Vorstellungen.

    Wer Mitglieder ausschließt, weil diese von ihrem verfassungsgemäßem Recht Gebrauch machten, ist in der Demokratie noch nicht angekommen.

  15. pit sagt:

    un do gebbts welche die sin bei der cdu nix genn un bei de spd nix genn un welche die sin bei de grüne, bei de wasg un bei de linke nix genn un welche die bei de spd nix genn sin und dann bei de linke aach net un jetzt nommo bei de spd sin un do ach nommo nix genn were un einige sin geflo un annere wisse dass se nie was genn un saan ei mir wolle jo ach nix genn…..ohgottohgottohgott nur die die nix esse die gebbts net uff da welt

  16. David sagt:

    #13
    Stimmt, das hab ich kurz verwechselt, natürlich sind das keine Delegiertenwahlen. Aber an der Tatsache, dass die Basis mit verantwortlich ist/war ändert das nichts.
    Sicher, da kamen mit der Gründung WASG (die zu einem großen Teil nie was mit der PDS zu tun haben wollte) und vor allem mit der Ankündigung Lafontaine massig Leute aus der 3. un 4. Reihe der SPD, der Gewerkschaften und der Grünen. Schlimm, ich hab die nie gemocht vor allem hab ich den meisten nie geglaubt plötzlich für Ziele zu stehen, die vorher nicht die ihren waren. Viele bekamen bei dem Wort Sozialsmus vorher Pickel, plötzlich stehen sie dafür.
    Die „Basis“ hat ihnen vertraut, auch weil Lafontaune sie darum öhem.. „gebeten“ hat.
    Ein Lutze war schon ewig in der Partei mit den gleichen Inhalten, der hat die PDS gelebt, die Ziele schon verfolgt als es noch sehr aussichtlos war. Ebenso ein HK Hill.

    #14
    Die Linke hat diese Mitglieder und will sie in Teilen so. Ich sehe vieles auch sehr kritisch, aber stalinistisch sehe ich das nicht. Und ich denke Menschen (gaaanz Alte) die Stalin erlebt haben lachen sich schlapp. Der Osten hat gelernt, da sind ganz viele weit weg von Stalin.
    Ich habe es schon ein paar mal geschrieben: Ich halte diese Auschließerei auch für falsch, eine Partei muss andere Meinungen aushalten, auch um beweglich zu bleiben.
    Was GK macht ist was anderes und mir wäre es auch lieber er wär nicht in der PÜartei. Er schädigt wo er nur kann, so mein Eindruck. Nicht durch seine oft richtigen Forderungen, sondern durch sein Überziehen von Sachverhalten, durch sein übergroßes Ego und nicht haltbaren Vorwürfen, seine verletzende Art, seine Beschimpfungen. Und und und…

    Entweder raus und von Außen bekämpfen oder aber drin bleiben und von innen versuchen Änderungen herbeizuführen. Aber nicht mit CDU Anwalt und nicht mit GK, dann hat man verloren.

  17. Terminator sagt:

    All, die nix genn sin, die hamma hout in der Linken und do dauen se aach nix.
    Dat wollen alles intelligende Leit sin, kennen neischd, nur dumm schwätzen und Bledsinn machen.
    Arm im Geischd und nix dahinner.
    Dabei sitzen im Landdach Leid, die nix gelehrt han und teilweis ach schonn Bankrott hinner sich han.

  18. GillaSchillo sagt:

    Wer von der saarl. Rechtsbeugevereinigung nicht „gelinkt“ werden will, sieht sich leider gezwungen, Rechtsbeistand zu nehmen.
    Ein Anwalt ist in erster Linie ein Organ d. Rechtspflege. Das Parteibuch ist wirklich nebensächlich; außer man vertritt als wissenschaftl. Mitarbeiter der saarl. Linksfraktion den Landesvorstand vor der Bundesschiedskommission.

  19. David sagt:

    # Gilla Schillo
    Kann jeder machen wie er/sie will, nur über die Reaktionen wenn man sich einen landesweit bekannten offenen und aktiven Gegner der eigenen Partei als Anwalt aussucht muss man sich nicht wundern. Ein Anwalt, der „normales“ CDU oder FDP Mitglied ist, ist für mich völlig unkritisch.
    Warken hat aber eine Ziel: Die Lnke am Boden sehen, aus anderen Gründen wie du, Er findet eine Linke, egal mit welcher Mannschaft, selbst mit dir als Vorsitzende per se als Feind seiner Ideologie. Er ist aktiver Teil dessen, was du oder ich bekämpfen. Alles andere ist Augenwischerei.

    Genau so wenig muss man sich wundern, wenn der LaVo sich Vasallen und Schwachspieler in die LSK wählen lässt. Aber auch die wurden gewählt, gezwungen wurde niemand und kontrolliert wurde es auch nicht.

    Was ich von der einen Seite erwarte, erwarte ich von mir schon lange.

  20. Gilbert Kallenborn sagt:

    David,
    Wir haben es immer noch, trotz der erbärmlich vor der BSchK untergegangenen Maulkorbbeschlüsse mit verfassungswidrigen Verbot der freien Anwaltswahl, ausgeheckt von MdL Biggi Huonker und Rechtsanwältin Julia Maus, wiss. Mitarbeiterin der Landtagsfraktion und von dieser wirtschaftlich abhängig bezahlt; Leute, die hier meinen dass ihr Wissen richtig sei.
    In Sachen Rechtsanwalt und Verfassungsrichter Warken:
    Indem dieser die Landtagswahlen, damit die Sitze seiner eigenen CDU-Parteigenossen angriff; hat er sich NICHT gerade beliebt bei der Hierarchie der CDU-Bonzen gemacht; und dieser Angriff via Warken war genauso legitim wie der der SPD, da die Art und Weise, wie der Saar-Landtag zustande kam, insbesondere die LINKEN Wahlvorgänge und Stimmen käufe busweise in Neunkirchen, stinken gen Himmel. Der PolitKrimi ist lange NICHT vorbei.
    Den Sack schlagen (Warken) und den Esel meinen ( der eigene Landtagsplatz), ist so durchsichtig,
    das merkt ein Blinder.
    Das Rolf Linsler in dieser Rechtlosiglkeit auch noch obendrein einen Anwalt vorschreiben wollte und dieser müsse „…das Vertrauen der Partei besitzen“.
    Das soll rechtsstaatlich sein? Das ist eine Farce, gleich in einem Arbeitsprozess, in dem sich ein Arbeiter von seinen Chef vorschreiben ließe, welchen Anwalt er gegen die Firma nehmen soll!!!.
    Hut ab vor Gilla Schillo die Frau ist so hart und ungerecht angegriffen worden, nur weil sie eine getürke Wahl nicht durchgehen lassen wollte, bei der sich andere die Taschen vollstopfen, aber keine linke Politik machen, aber Gilla schreibt unter ihrem Namen.

    Bis hierher müssen wir Gilbert absolut recht geben. Den Rest über Schisser usw. haben wir gestrichen, da auch Anonyme auf DL eine Meinung haben dürfen, solange die anderen nicht beleidigt werden.
    Red.DL/IE

  21. David sagt:

    # GK „Das Rolf Linsler in dieser Rechtlosiglkeit auch noch obendrein einen Anwalt vorschreiben wollte und dieser müsse “…das Vertrauen der Partei besitzen”.
    Das soll rechtsstaatlich sein? Das ist eine Farce, gleich in einem Arbeitsprozess, in dem sich ein Arbeiter von seinen Chef vorschreiben ließe, welchen Anwalt er gegen die Firma nehmen soll!!!.
    Hut ab vor Gilla Schillo die Frau ist so hart und ungerecht angegriffen worden, nur weil sie eine getürke Wahl nicht durchgehen lassen wollte, bei der sich andere die Taschen vollstopfen, aber keine linke Politik machen, aber Gilla schreibt unter ihrem Namen.“
    ———————————-
    Da geb ich dir ja auch Recht, das ist schlimm und ich hab sicher auch gegen die Satzungsänderungen gestimmt, leider zu viele dafür. Und ich bin froh, dass die Linke bundesweit diesen Beschluss kritisiert hat, und die BSchK das gekippt hat. Danke auch an Dich dafür.

    Meine Meinug zur Wahl des Anwalts Warken bleibt aber bestehen. Ich verbünde mich nie und nirgends mit Leuten wie Warken. Punkt.

  22. Terminator sagt:

    Alle, die sich hier vermaulfechten, haben im Grunde nichts erreicht. Die Wahlanfechtung 2009 ging komplett in die Hose, was ich auch erwartet habe. Für Warken war das ein gefundenes Fressen, die Linke am Boden zu sehen, womit er auch Recht hatte. Nie würde ich mich als Linker von einenem solchen Anmwalt in politischen Sachverhalten vetreten lassen.
    Trotz aller lobenswerten Bemühungen sitzen immer noch alle in den Ämtern. Auch Schumacher, dessen Privatinsolvenz erst 2008 abgelaufen ist. Schumacher ist heute Volksverteter, macht nix und hat genau so wenig Ahnung wie viele andere. Wie soll diese Partei jemals was werden, wenn selbst Oskar das niedere Fussvolk keineswegs interessiert. Diese Partei hat den Kontakt zu den Mitgliedern schon lange verloren, gleichwohl auch zu dem Wähler im Volke.

    MEINE MEINUNG: DIESE PARTEI MUSS ZU GRUNDE GEHEN!

  23. HaraldNiewtor sagt:

    Genossin Gilla Schillo hat sich immer für Gerechtigkeit und die Schwachen eingesetzt. Sie handelt nicht aus Opportunismus. Sie ist im Gegensatz zu vielen anderen (z.B. Schramm, Gilcher, Spaniol, Linsler) nicht in die Partei eingetreten, um mit Pöstchen zu liebäugeln. Das hat sie nicht nötig. Sehr viele Menschen wissen ihr soziales Engagement und ihre Zuverlässigkeit zu schätzen.
    Ihre Gegner aus dem Saarpfalzkreis versuchen seit Jahren Gilla kaltzustellen.
    Der stellv. Landes- und Bundesvorsitzende Bierbaum hat sich wohlwollend in dieses Fahrwasser begeben. Das degoutante Auftreten des stellv. Landesvorsitzenden im März 2010 wird mir ewig in Erinnerung bleiben.

    Die Genossin Gilla Schillo trabt nicht der etablierten Hammelherde kritiklos hinterher getreu dem Motto: Die Partei hat immer Recht.

    Meinen Respekt und meine moralische Unterstützung hat sie.

  24. BieneMaja sagt:

    Soso die „heilige“ Beckingerin „droht“ mit Staatsanwaltschaft.
    Jetzt ist Lachen angesagt; Lachen ist die natürliche Reaktion eines gesunden Menschen auf komische oder erheiternde Situationen.

  25. pit sagt:

    dann lach mal schön, Biene Maja…..mir zeigt das, welch Geistes Kind du bist und wie hier offensichtlich diffamiert wird – gerade von der Seite der „Gutmenschen“ – das hätte ich nicht gedacht.

  26. emschergenosse sagt:

    #8 – jedoch ‚Ensch-Engel‘

    Wie sagt man so schön?

    Wer lesen kann, ist klar im Vorteil.

    Aber das, Ensch-Engel, reicht nicht immer; denn David wollte etwas ganz anderes. Vor allem nicht, dir schaden. Denn er ist doch einer von euch. Haste das noch nicht geblickt?
    Aber wenn man sich auf das Geschwätz von wirklichen Speichelleckern, die einfach nur dumm sind, und dessen „Lesen-Sagen“ verlässt, blamiert man sich so wie du bis auf die Knochen, indem Zusammenhänge vordegründig auf die Schnelle nicht geblickt werden.
    Das war ein Schuss in den Ofen oder in die Hecke, „Genossin“! Man kann sich nicht immer auf die leibeigenen Wasserträger verlassen – Scheissele aber auch!
    Oft ist’s besser, mal das „Maul“ zu halten!

    Aber höchstwahrscheinlich war das niemand, der dich aufmerksam gemacht hat und vor allen Dingen nicht „erneut“. Du liest doch gerne selber DL – und tu nicht so, als ob du deine Leute dafür hast. Das geht erst bei Oskar los.

  27. GillaSchillo sagt:

    Kurz + prägnant:
    Ich habe mich mit RA Warken n i c h t verbündet.
    Auf lange Ausführungen werde ich mangels Zeit verzichten. Die fehlende Hintergrunderfahrung kann durch gesunden Menschenverstand ersetzt werden.
    Mein Ziel ist es nicht die Linke am Boden zu sehen (bitte auch hier den gesunden Menschenverstand in Gang setzen)!
    Was ich begonnen habe, möchte ich fortführen. Daher lache ich nicht über die Dummheit der anderen. Sie ist meine Chance und vieler anderer, die für Offenheit und Transparenz stehen.

  28. David sagt:

    Geht’s noch, Dagmar Ensch-Engel?

    Ich hab nie geschrieben, sie sei Hartz-4 Empfängerin… Im Gegenteil… aber was soll’s.

    # 26
    Einer von „Denen“? Nur weil ich nicht das Vorgehen von GK befürworte? Weil ich einen Warken für eine schlechte Wahl halte? Weil ich Lutze besser als die meisten hier sehe?
    Ich sags nochmal: Ich habe kein Mandat, bin kein OV oder sonstwas Vorstandsmitlgied und habe auch nicht vor irgendetwas in der Partei zu „werden“ oder mein Geld mit Politik zu verdienen, pfui deibel!
    Ich sehe nur noch immer die Notwendigkeit einer Partei klar links von der SPD.

    Liebe DL Redaktion: Wenn man mein Post #8 jetzt liest, kommt man zu dem Schluss, ich hätte geschrieben, Dagmar Ensch-Engel wäre Hartz-4 Empfängerin gewesen.
    1. beurteile ich Menschen danach nicht und
    2. hab ich es schlichtweg nicht geschrieben.

    So kann das nicht stehen bleiben. Danke!
     
     
    Vorstehend Davids Erklärung im Sinne einer „Gegendarstellung“; wir können bestätigen, dass der Passus in seinem Post nicht aussagte, dass Ensch-Engel Hartz IV – Empfängerin gewesen sei!
    #26 hat es eigentlich richtig bewertet – mit dem Hinweis auf das richtige Lesen und Begreifen der Zusammenhänge.
    Red.DL/UP.

  29. BieneMaja sagt:

    #25
    es tut mir unendlich leid, dass ich Deinen Nerv getroffen habe.
    Deine „Herrin“ scheint die Bodenhaftung verloren zu haben. Um zu sehen, ob dort alles in trockenen Tüchern ist, ist ein Flug morgen, übermorgen oder überübermorgen in der Karlstraße 1 angedacht. Wollen wir dann blinde Kuh spielen?
    In diesem Sinne.

  30. David sagt:

    #27 Gilla Schillo

    Sorry, ich hab mich in Bezug auf dich missvertsändlich ausgedrückt, was das Ziel die Linke am Boden zu sehen angeht. Das Du das willst, würde ich nicht behaupten, und habe ich auch aus deinen Beiträgen nicht heraus gelesen. Deine Ziele ist sind nach meiner Beurteilung tatsächlich nicht zu kritisieren, lediglich die Wahl der Waffen. Ich hoffe das war jetzt verständlich.

    Anders sehen das andere, was auch legitim ist. Nur die Partei am Boden sehen wollen und weiter Mitglied der selben zu sein ist unverständlich und die Motive für mich eher wirr…

  31. Hartz4-Empfänger sagt:

    Es ist schier unerträglich zu wissen, dass es für diese Dame offensichtlich eine Schande ist, Hartz4-Empfänger_in zu sein.
    Allem Anschein nach ist vergessen, dass die Linke erst mit den Stimmen von Hartz4-Empfängern nach oben kam?!
    Die Einstellung der Dame müsste eigentlich dazu führen, dass bei allen Hartz4-Empfängern die Sirenen angehen.

  32. ichbins sagt:

    Off Topic: Habe eine Nigeria-Connection Spam bekommen, die mich in Teilen aber amüsiert hat… Würde dergleichen schon jemand Bestimmtem zutrauen. [darauf zu reflektieren]

    Von:
    „Dr.Polak tribute“
    ins Adressbuch
    An:
    Betreff: Your Urgent Response Is Needed Immediately. IMF2011.

    our Urgent Response Is Needed Immediately. IMF2011.

    International Monetary Fund.
    Managing Director; Polak tribute.

    New Dir. Credit Control Dept.
    International Monetary Fund.
    Canada.

    Attn;Inheritor

    We are pleased to inform you that we are International Monetary Fund set up by
    The International Bank For Reconciliation And Development (WORLD BANK) and the
    World Int’l Debt Reconciliation Committee, (WIDRC) based on series of petitions
    we received from International Bodies such as Co-operate Bodies and
    Non-Governmental organizations (NGO) on the inability of some Government of
    different countries in the World, Commercial banks and World Lottery
    Organization to settle their clients Contract debt, Inheritance Fund and Winning
    prize fund.

    undsoweiterundsofort

    Yours Faithfully.

    Dr.Polak tribute.

    International Monetary Fund.
    New Dir. Credit Control Dept International Monetary Fund.
    Canada.

    Off Topic Ende
    _____________________________________
    Der Begriff Off-Topic, auch Offtopic, off topic oder Out of topic, kurz auch OT, kommt aus dem Englischen und bedeutet etwa so viel wie abseits des eigentlichen Themas oder ohne Bezug zum Thema. Vor allem bei der Kommunikation im Internet dient er als Hinweis dafür, dass ein Beitrag oder eine E-Mail ganz oder auch in Teilen nicht auf das eigentliche Thema Bezug nimmt. Er signalisiert den Lesern schon vor dem Öffnen eines Beitrages, dass sich dieser nicht mit dem eigentlichen Thema befasst.
    Quelle: Wikipedia


    Das Phänomenale ist, dass eigentlich bei jedem Thema auf Weblogs irgendwann ein Posting verfasst wird, welches sich nur am Rande oder garnicht mit dem eigentlichen Thema befasst.
    Und schon geht es rund.
    Wir haben es in diesem Zusammenhang längst aufgegeben, darum zu bitten, zur eigentlichen Thematik zurückzukehren. Wir lassen es in der Regel laufen, wenn es nicht zu exotisch wird; denn der ‚Themenwechsel‘ wird oft mit grösserem Interesse verfolgt, als der Artikel – besonders, wenn der Verfasser mehr von sich hält als vom selbstverfassten Inhalt.
    Dann stellt der Themenwechsel gleichermassen einen „Verriss“ des Artikels dar, könnte man meinen, was aber wieder nicht die Regel ist. Es kommt immer drauf an, wie der „Offtopic“-Funke zündet. Wobei wir darum bitten, dass nun nicht jeder seinen SPAM einkopiert. Sonst sind wir gezwungen, einen neuen Ordner anzulegen: 1. Geldwäsche!
    Red.DL/UP.

  33. Toni sagt:

    die Dame wird es eh nicht mehr schaffen…………………

  34. ichbins sagt:

    Da hast Du recht, geht bei uns in der Fachforen genau so. Wir schreiten nur noch bei Beleidigungen ein. Haben eine Art “ Cafe-Bereich “ eingerichtet wo sowas hinkommt, aber vereinzelt tummeln sich noch welche Off Topic. Wir haben den Off Tpic Tag eingeführt und wer den benutzt dessen Posting wird grau hinterlegt ist aber lesbar. Dieses Off Topic Spam hab ich nur eingestellt weil ich wegen dem angeblichen Versender grinsen musste. Da Jener, bzw Beide nicht sauber sind. Wobei der Spammende ein Fake ist. Der andre ein Strippenzieher der zu real ist.

  35. Waldschrat sagt:

    Frau Ensch-Engel!
    Hier ist ein Muster für eine Gegendarstellung
     
     

    Gegendarstellung

    Auf http://www.zeit.de wurde am 15.04.2010 der Artikel „Duzen und Schmieren“ eingestellt, indem u.a. berichtet wird, dass Hubert Ullrich, Vorsitzender der Grünen im Saarland, behauptet hätte, Andreas Pollak habe „sich 1997 als Landtagsabgeordneter beim Diebstahl von Badematten in einem Baumarkt erwischen“ lassen.

    Hierzu stelle ich fest:
    Ich habe niemals Badematten in einem Baumarkt gestohlen. Es gab zwar ein dahingehendes Ermittlungsverfahren; dieses wurde jedoch – gegen Geldzahlung an gemeinnützige Organisationen – eingestellt.

    Homburg, 20.05.2010
    Dr. Andreas Pollak
    http://www.zeit.de/2010/16/Saarland

     
     
    Als Person des öffentl. Lebens interessiert jetzt viele Wählerinnen und Wähler:
    Wovon haben Sie vor den Landtagswahlen 2009 ihren Lebensunterhalt bestritten?

  36. Pimpf sagt:

    Nach dem Lesen der weiteren Kommentare habe ich ein paar graue Haare in meinem blonden Locken gefunden :-).
    Nur meine Meinung, die ich jetzt wiedergebe.
    Es interessiert mich überhaupt nicht, wer was vor dem Eintritt in die Partei gewesen ist, wo er/sie lebte, ob er verheiratet war, ist, Hartz IV oder nicht usw.
    Mich interessiert, was er/sie in der Zeit der Parteizugehörigkeit von sich gegeben haben. Was zur Weiterentwicklung der Partei geleistet wurde. Wie mit den Mitgliedern umgegangen wurde. Ich erinnere mich noch an die Aufstellung der Kandidaten für den Landtag. Wer war bereit, in ein Amt zu gegehen, egal ob männlich oder weiblich? Das war ein schwieriges Unterfangen. Die Mitgliedermasse war nicht bereit. Das sollte man bei allen Diskussionen auch nur mal am Rande betrachten. Dann kam die Wahl. An diesem Tag hätten sich alle stellen können. Es wurde immer gefragt: „Gibt es weitere Vorschläge?“ Hm, bitte richtig verstehen, ich breche keine Lanze für irgend jemanden.
    Mit den „Mädchen“ müssen wir heute tanzen. Wenn es auch schwer fällt, denn es gibt kein Gesetz, jemand aus einem Mandat zu hieven, ausser es geht um Kriminelles.
    Das ist ja das Problem, was ich nicht gut finde.
    Betrachte ich das Ganze mit Abstand, dann komme ich zu der Erkenntnis, dass nur eine Massenbewegung (Mitglieder hinter sich bringen) hilft, die Mißstände abzuschaffen. Sicher, Gesetzesbrüche müssen geahndet werden, aber das geht auch so.
    Wichtig sind die Mitglieder, wem sie vertrauen. So lange da nichts geändert wird, dann bleibt alles, wie es ist und man lacht sich tot, weil die, die von den Mitgliedern Gewählten im Moment sich sicher sind, dass sie wieder gewählt werden, weil die meisten Kritiker aus der Partei ausgetreten, gemobbt, ausgeschlossen und sonstwie weg sind.
    Sie lachen sich auch kaputt, wenn sich Kritiker selbst untereinander streiten. Das ist fatal und falsch. Hier müssten Klärungen geschaffen werden. Bitte, dies sind nur meine Gedanken aber entsprechen einer Logik.
    Wie war das: „Einigkeit macht stark.“
    Gemeinsame Ziele sollte man gemeinsam angehen und olle Kamellen beiseite legen und die Veränderung wird kommen.

    Übrigens am 31. 10. 2011 jährt sich die „Hexenjagd“ in Verantwortung gewählter Mitglieder der Partei die Linke im KV Saarlouis. Nicht vergessen, nicht geklärt! Wollte nur mal dran erinnern.

  37. ichbins sagt:

    Wenn er unschuldig war, warum hat er dann gezahlt? Auch das Geld an gemeinützige Institutionen macht es nicht wahrhaftiger…

    _____________________________________________________

    Zu Merkel, der Gesamtsituation in Deutschland im Allgemeinen und der Linken im Besonderen, kann ich nur Kon Fu Tse *) zitieren

    „Wenn über das Grundsätzliche keine Einigkeit besteht,
    ist es sinnlos, miteinander Pläne zu machen.“

    Einigkeit und Recht und Freiheit… passt auch zu dem Artikel „Weltweite Proteste “
    _______________________________
    *) im Westen: Konfuzius

  38. UP. sagt:

    In der Regel ist das ein Deal mit der Staatsanwaltschaft; folgendes ist mir verlässlich bekannt:
    Der Kaufhaus-Detektiv hatte den nicht nur mutmasslichen Täter geschnappt. Es wurde nicht grundsätzlich die Polizei gerufen, weil sich der Täter einsichtig zeigte und zur Zusammenarbeit bereit war.
    Der Täter zahlte die Fangprämie in Höhe von 50 euronen und aufgrund der erhobenen Personalien wurde Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet.
    Weil der Täter sogenannter Ersttäter war, verzichtete in diesem Fall die Staatsanwaltschaft auf eine Anklage, wenn innerhalb einer Woche 400 euro an eine gemeinnützige Gesellschaft nachweislich überwiesen wurde.
    Das Eine bedingt das Andere: Wenn jemand gezahlt hat, hat er auch geklaut.

  39. ichbins sagt:

    Ersttäter, der ist gut! Solange die Einsicht und Besserung folgt kanns hinhauen… die Realität lehrt aber… hhmmmmmm. Wo Rauch ist ist nicht nur Feuer, da ist ein Flächenbrand. Nur in der Hölle solls mehr Feuer geben.

  40. Waldschrat sagt:
    Hummer für Dr. A. Pollak?

    Auf richterliche Anordnung wurden gestern eine Geschäftsadresse und die Privatwohnung von Ex-Grünen-Politiker und Mediziner Dr. Andreas Pollak in Homburg durchsucht.

    Martin Steltner, Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, erklärte, Pollak sei einer von drei Hauptbeschuldigten in einem Verfahren wegen Urkundenfälschung. Dabei geht es um medizinisch-psychologische Untersuchungen (MPU).

    In bundesweit mindestens 40 Fällen sollen diese Gutachten, die zur Wiederlangung des Führerscheins benötigt werden, gefälscht worden sein.

    Weiterlesen in der Saarbrücker Zeitung

  41. Wenke sagt:

    Hallo Hallo 38 +39

    Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“

    In den Ländern des Europarats wird dies gewährleistet aufgrund von Art. 6 Abs. 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK):

    „Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.“ Nachzulesen in Wikipedia.

    Ein Verfahrenseinstellung geht nur, wenn noch nicht vorbestraft und die Sache geringfügig ist. Der Vorteil: Man vermeidet langwieriges Verfahren mit Zeugen und Kostenrisiko und das entlastet auch die Gerichte. Wegen 400 Euro, 4.000 Euro und mehr Verfahrenskosten, dann die ganze Zeitaufwand und viele Besprechungen mit Anwalt usw.?
    Solche Verfahreneinstellungen sollen 300000 mal in Deutschland so laufen.
    Solche Verfahreneinstellung im Strafprozess dürfen sich auch nicht auf ein paralleles Zivilverfahren auswirken.
    Die Unschuldvermutung gilt auch für die Presse (Pressecodex)

    Der Nachteil: Das ist dann kein Freispruch. Aber niemand in einen Rechtstaat muss seine Unschuld beweisen, es muss immmer die Schuld bewiesen werden durch rechtskräftiges Urteil. Deshalb, man kann nicht behaupten, wegen Zahlung von Bußgeld gegen Verfahrenseinstellung hätte dieser Mensch hier geklaut. Das ist üble Nachrede, ich wäre da etwas vorsichtig… Denken kann man ja, was man will, aber bitte nicht hier Richter spielen.

    Und bitte jetzt nicht beschimpfen, das sind nur die Fakten. Ich bin niemandes Vasalle.
    Viele Vorverurteilungen hier führen immer wieder zu nutzlosen Auseinandersetzungen. Achtet mal auf die Sprache: „dieser und jener im Blogg hier hat recht…“ Recht? Richtig wäre zu sagen ich bin dessen Meinung.
    Recht sprechen nur Gerichte.

    Abschließend: Mich sorgen täglich andere Themen in der Politik, täglich, man steht unter Druck und und viele haben Existenzsorgen. Und das Führungsproblem im Saarland wäre vielleicht lösbar, wenn man sich nicht um jedem Mist zerstreiten würde. Wählt Linsler doch ab, dann stellt Kandidaten und schafft Mehrheiten. Aber hier wollen einige nur einsame Streiter sein, das scheint das wichtigste. Nur so kommen die Falschen hoch und machen, was sie wollen.

  42. UP. sagt:

    Hallo, Wenke!
    Ich sagte nicht, Pollak hat gezahlt – also hat Pollak auch geklaut. Dieser letzte Satz bezieht sich auf den mir konkret bekannten Fall!

    Und hier habe ich auch die Verfahrenseinstellung konkret beschrieben!

    Und England und die USA sind keine Rechtsstaaten? Das könnte man aus deinen Worten ableiten:
    …Aber niemand in einen Rechtstaat muss seine Unschuld beweisen, es muss immmer die Schuld bewiesen werden durch rechtskräftiges Urteil.
    Das sieht im sogenannten angelsächsischen Recht ganz anders aus: Mal ganz grob umrissen: Wenn Anklage gegen dich erhoben wird, musst du als Angeklagter deine Unschuld beweisen, die letzendlich die Jury feststellt oder nicht. Der Richter ist „nur“ der Verhandlungsführer in dem Verfahren.

    Im Übrigen hast du Recht, bzw. du hast eine richtige Aussage getroffen: Erst nach dem Urteil eines Gerichtes, welches einen verknackt, hat jemand wirklich geklaut. Bis vor dem Urteilsspruch gilt die Unschuldsvermutung: Vielleicht hat er doch nicht.

    Das ist auch bei Mord so. Wir lesen es jeden Tag. Auch Mirkos Mörder war „unschuldig“ – trotz erfolgtem und bekanntem Geständnis: Ich habe ihn umgebracht.

    Sorry – aber ich könnte kotzen, wenn man in solchen Fällen von „Mutmasslichkeit“ sprechen soll. Ich bin sicher kein Experte, aber genau diese sind sich sehr uneinig in dieser Begriffsbestimmung.
    Auch der Typ, der mit seinem Jagdgewehr in der Hand vor einigen Tagen auf der zuständigen Polizeiwache erschien und mitteilte, dass er gerade seine Frau von hinten erschossen hat, aber selber es nicht „über sein Herz brachte“, sich selber als Täter die Kugel zu geben, ist immer noch der mutmassliche Täter. Und vielleicht lag in der Küche „auch nur eine mutmasslich getötete Ehefrau“!

    Mit Pollak geht es so weiter:
    mutmassliche Urkundenfälschung
    mutmasslicher Abrechnungsbetrug

    klicke einfach den Link bei # 40:
    Weiterlesen in der Saarbrücker Zeitung

    Mutmasslich besitzt Herr Pollak ein gerüttelt‘ Mass an mutmasslicher krimineller Energie? Von nix kommt doch nix! Nicht einmal ein Verdacht. In der Regel.
    UP.

  43. Waldschrat sagt:

    Die Falschen sind schon seit 2007 oben und zum Zwecke des Machterhalts wird getrickst was das Zeug hält. Verständlicherweise wollen viele mit dieser Bande nichts zu tun haben.

    Zur Ergänzung der „Lehrstunde“ von Wenke:

    Ex-Grünen-Parlamentarier und Facharzt Dr. Andreas Pollak (51) ist gestern vom Landgericht zu drei Jahren und neun Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er soll auch falsche Gutachten erstellt haben.
    Von SZ-Mitarbeiter Helmut Jakob
    23.09.2011
    Weiterlesen unter:
    http://www.sol.de/titelseite/topnews/Saarbruecken-Ex-Gruenen-Parlamentarier-Facharzt-Dr-Andreas-Pollak-Landgericht-Freiheitsstrafe-Gutachten-Arzt-soll-ueber-drei-Jahre-ins-Gefaengnis;art26205,3529568#.Tp54Z3Ldf7M

  44. ichbins sagt:

    Bin gespannt was bei der Berufung rauskommt, wo Rauch da auch Feuer, wie gross oder klein kommt immer drauf an und obs gelöscht werden kann oder gar Brandstiftung war. Ein schaler Beigeschmack, das Geschmäckle bleibt.

  45. pit sagt:

    gähn

  46. Bellhund sagt:

    #45 wau wau wau

  47. ichbins sagt:

    um mal wieder on Topic zu bleiben
    http://www.focus.de/politik/deutschland/sahra-wagenknecht-auch-linke-duerfen-hummer-essen_aid_676262.html

  48. Wenke sagt:

    @ 42 UP

    Um es nochmals klar zu sagen, das sind nicht meine Worte:
    Die Unschuldsvermutung ist weltweit Grundlage jeder Rechtsstaatlichkeit. Auch in England.
    Seine universellste Anerkennung findet dieser Grundsatz in Art. 11 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948:
    „Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“
    In den Ländern des Europarats wird der Grundsatz gewährleistet aufgrund von Art. 6 Abs. 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK):
    Hier die Info:

    http://de.wikipedia.org/wiki/Unschuldsvermutung#Rechtliche_Grundlagen

    Der Angeklagte muss nichts beweisen, er kann schweigen, kann sogar lügen, er muss sich nicht selbst belasten, er darf nicht vereidigt werden.

    Selbst ein Geständnis reicht nicht aus, es muss ein Urteil her. Sonst gesteht jemand eine Tat, um den eigentlichen Täter zu schützen. Gab es alles schon..

    Zurück zu dem Fall hier:

    Zur Saarbrücker Zeitung: man lese den Text: # 40 und #43

    Warum schreibt die SZ „soll“ falsch abgerechnet haben und „mutmaßliche“ falsche Gutachten erstellt haben, trotz Urteil? Nicht nur weil es Pressecodex entspricht,(lesenswert). Nein die Saarbrücker Zeitung lässt sich ungern zu einer Unterlassungserklärung verpflichten und zahlt dann auch noch den gegnerischen Anwalt zzgl. Schadenersatz für Rufschädigung. Weil: Die Landgerichtsverurteilung ist nicht rechtskräftig. Das Verfahren geht weiter. Vielleicht folgt dann noch die Zivilklage der Kassen. Abwarten.
    Also vorsichtig, das Wort „soll“ oder auch „mutmaßlich“ schützt die Redaktion Rechtsverfolgung in einem laufenden Verfahren. Tut ja nicht weh, das Wort „mutmaßlich“, spart aber notfalls Zeit und bares Geld. Eine verfolgungsfreie Berichterstattung ist nur so möglich.
    Zudem muss man dem Leser nicht alles vorkauen, der versteht schon, was da abgeht. Und belehren will ich hier nicht, ich verstehe auch nicht jedes Urteil. Und ob „Recht“ dann „gerecht“ ist, weiß ich auch nicht.

  49. Thomas A. Bolle sagt:

    Ich werde mich aus den Details heraushalten. Nur eine Anmerkung zu der Unschuldvermutung: Warum werden Massengentests angeordnet, teils zwangsweise. Es wird ein Verdächtiger, Schuldiger, Täter gesucht. Aber hundert, tausend Andere müssen sich testen lassen. Also wie ist mit deren Unschuld? Alle müssen durch den Test beweisen, dass sie unschuldig sind. Und dieses Prinzip wird inzwischen immer öfter angewendet.
    Weil viele das so über sich ergehen lassen.
    Wenn ich in einem Kaufhaus aufgefordert werde, meine Tasche zu öffnen, werde ich bereits als möglicher Dieb verdächtig. Was passiert wenn ich das nicht tue?
    Wo ist da die Unschuldsvermutung?
    Das ist mit der gängigen Aussage, wenn ich nichts verbrochen habe, kann ich das doch machen, nicht abgetan.
    Wir sind auf einem ganz gefährlichem Weg.

  50. Waldschrat sagt:

    Der Grünenpolitiker verlor als Politiker auf der ganzen Linie.

    Doch auch der Saarbrücker Zeitung wurden Grenzen aufgezeigt. Sie blieb auf nicht unerheblichen Kosten sitzen und sollte sich überlegen, was sie gegen grüne Politiker schreibt. Alles sollte stimmen, haargenau.

    Der durchschnittliche Deutsche glaubt jedes Wort, welches in der Zeitung steht.

    Nachzulesen auf:

    http://www.buskeismus.de/berichte/bericht_060811.htm#Dr._Pollak_vs._Saarbr%C3%BCcker_Zeitung

  51. Waldschrat sagt:

    “Maulkorberlass mit Hummer und Oskars Lieblingswein”

    Antrag P.3. eingebracht von Oskar’s Vertrautem Harald Schindel und den saarländischen MdL’s (bis auf Bierbaum und Lafontaine)
    „Innerparteilicher Streit sollte sachlich geführt und überwiegend in den dafür vorgesehenen Gremien sowie parteiinternen bzw. parteinahen Medien geäußert werden“
    kommt einer Entmündigung gleich.

    Der Spruch eines Mitantragstellers, wenn es innerparteilich was zu klären gab:
    … da gehe ich lieber mit meinem Hund spazieren.

    Der Antrag Schindel richtet sich in erster Linie gegen die Lafontain’schen innerparteil. Gegner.

  52. Pimpf sagt:

    Wie sollen den innerparteiliche Streitereien geklärt werden? Ich stelle mir das folgendermaßen vor:

    Gehe ich mit einer Beschwerde als anders Denkende an den Kreisvorsitzenden, dann kommt die Antwort: „Ich mache, was ich will.“ Wenn ich eine andere Meinung äußere, wie der Rest der Gruppe, dann Mobbing.

    Gehe ich danach zur LSK dann widerfährt mir, dass Beschlüsse gefasst werden, die weder der Schlichtung dienen, die immer zu Gunsten der Mächtigen basieren, ohne Anhörung. Liest man den Text des Beschlusses kann man zur Lach- und Schieß- Gesellschaft weiter gehen. Warum, das wurde in DL ausführlich berichtet.

    Danach erhält man vom Kritisierten ein Parteiausschlussverfahren und wird von der LSK ausgeschlossen, weil man als „BÖSES MÄDCHEN“ ausversehen nicht in den Himmel will, sondern überall hin.

    Danach geht man zur BSK und beschwert sich. Fährt aufrissig nach Berlin und wird wieder eingestellt.

    Das ist nur oberflächlich beschrieben.

    Das shizophrene an der Sache ist, dass es niemals erwünscht sein darf, dass Kritiker, die einfach nur ein vernünftiges Satzungsgebarden und Miteinander wollen, einfach wie ein Fussball nicht in`s Tor gekickt werden, sondern in`s Aus und dies nach dem Motto: „Halt`s Maul, du Querulant. Wir sind die Herrscher.“

    ABARTIG UND ALLES ERLEBT!!!

    Liebe Genossen DELEGIERTE bundesweit,
    stimmt um Himmels Willen nicht für diesen Maulkorbbeschluss!!!!!

  53. Wenke sagt:

    @50
    Ein Verdacht ist keine Beschuldigung. Massengentest, Rasterfahndung, öffentliche Kameras, Bundestrojaner, Biodaten und mehr, alles Methoden zur Überwachung des Volkes, da stehen alle unter Verdacht. Aber beschuldigt wird hier noch niemand, es ist kein Gerichtsverfahren im Gange, man ist dann nur verdächtig, nicht beschuldigt. Schlimm dennoch für alle Ehrlichen. Aber eine Unschuldsvermutung greift hier nicht, da keine Anklage erhoben wurde. Aber auch hier ist politische Wachsamkeit gefordert: Was muss geschehen, um Schwerstverbrecher zu fangen, und wo geht eine Überwachung zu weit. Ein schmaler Grat. Massengentest haben schon Mörder überführt, aber ein ganzes Dorf wurde verdächtigt.

  54. Thomas A. Bolle sagt:

    @ Wenke:
    Genau das ist der Punkt. Ich / wir werde/n einfach wegen eines Rasters in den Kreis der Verdächtigen aufgenommen. Und wie schaffe ich die Verdächtigung aus der Welt? In dem ich meine Unschuld beweisen muss. Sonst bleibt der Verdacht für alle Zeiten bestehen. Und was dann los ist brauchen wir angesichts vieler Selbstmorde von unschuldig Verdächtigten nicht weiter erörtern.
    Ich jedenfalls werde keine Aktion freiwillig mitmachen.

  55. UP. sagt:

    jojo, Wenke, …Verdacht, Anschuldigung, Beschuldigung – nur ein Jurist blickt da durch…

    und – deine Worte:
    [1]… wegen Zahlung von Bußgeld gegen Verfahrenseinstellung hätte dieser Mensch hier geklaut….
    ————————-
    [1] warum zahlt er dann???
    Ich wiederhole den Fall, den ich beschrieben habe: Der Typ ist beim Klauen erwischt worden; per Kamera erwischt und vom Sicherheitsdienst nach Durchgang an der Kasse gestellt worden. Der Deal mit dem Staatsanwalt: 400 DM (nicht euronen) an die Johanniter – sonst Anklage-Erhebung. Bei der „erdrückenden“ Beweislage lohnt sich das Zahlen! Denn wenn er nicht zahlt, weil er geklaut hat, wird’s teurer. Sehr viel teurer.
    Und du sagst bei dieser Sachlage: er hat ‚mutmasslich‘ ge-stohlen? Das ist ein Treppenwitz! Er hat geklaut! …nicht ‚hätte‘!

  56. Morgenmuffel sagt:

    Anfang der achtziger Jahre musste Pollak eine vierjährige Haftstrafe wegen Betruges absitzen (lt. Wenke mutmaßlich???)

    In der Zeit seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter wurde Dr. Pollak vorgeworfen, in einem Baumarkt drei Badematten gestohlen zu haben. Ein Ermittlungsverfahren wegen Diebstahls wurde 1997 gegen Zahlung einer Geldauflage von 10.000 DM eingestellt.

    Quelle:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Pollak
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-66803917.html

    Wie wäre es damit:
    Gegen Zahlung von XX kam Herr Pollak um ein Ermittlungsverfahren herum.
    Möglicherweise ging es bei dem 1997 eingestellten Ermittlungsverfahren gar nicht um Badematten.
    Der Vorwurf der Ermittlungsbehörde könnte vielleicht was anderes gewesen sein. Freiwillig zahlt niemand 10.000 DM.

  57. ichbins sagt:

    Wegen einer „Lapalie“ von 3 Badematten, die eventuell 40 DM gekostet hätten, der Fangprämie und des Verfahrens wären das nie 10.000 Mchen geworden. Ich glaube auch nicht, dass der das nötigt gehabt hätte, und die Matten eventuell nicht vorsätzlich „entwendet“ hat, eventuell übersehen. Aber es mutet sehr seltsam an, dass wegen dieser Lapalie, die sicher aufzuklären gewesen wäre, man um das Prozdere abzuwenden, so ’ne Menge Holz hinblättert, wo die Omi lang für häkeln, klöppeln, sticken und stricken muss. Um aus den Negativschlagzeilen zu kommen, wegen des Rufes, den zu rehabilitieren? Wie war das mit „ungeniert leben“? 10.000 Mchen sind kein Kleckerbetrag, wenn auch heute in Euro ratz fatz weg und weniger wert, aber damals wars ne Menge Asche. Selbst für den Herrn Doktor. Und genau das nährt eben das Misstrauen, dass da mehr im Spiel war als nur die „Dummheit“ mit diesen blödsinnigen Badematten. Wie ein Kleptomane, der den Kick braucht, erscheint er mir nicht, aber er soll anderweitig kein Kind von Traurigkeit sein, wie man so salopp sagt. Und ein Heiliger auch nicht. Nicht alles ist Hörensagen. Und nicht alles unwahr. Ein jeder hat sein eigenes Bild und Erfahrungswerte im Umgang mit dem Vorgenannten.

  58. Waldschrat sagt:

    Man soll nicht auf einem zu großen Fuß „baden“.

  59. ichbins sagt:

    manchmal kann man(n) auch baden gehn… der Krug geht solange zum Brunnen… oder der Waschlappen, -lumpen, ect., solange zur Badewanne, bis er…

  60. ichbins sagt:

    Für alle die wissen wollten warum man Christa nicht mehr sieht und ob Dietmar wohl recht hatte?
    http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/regioticker/art27969,4014209 http://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/welt/newsticker/Parteien-Linke-Personalien;art7323,4014216 bin auf die Berichte vom LPT gespannt, was ist mit Sahras Gatten?

  61. Pimpf sagt:

    Allleh Hopp!

    Ist das nun ein Faschingsscherz oder nicht?
    Ohne Worte….

  62. ichbins sagt:

    http://www.ralphtniemeyer.com/spip.php?article126

    Nope: Und R.L. ist, wie’s aussieht, wiedergewählt.

  63. HaraldNiewtor sagt:

    Das neue Traumpaar der Linken … ; Gysi findet das bestimmt ganz super…

  64. ichbins sagt:

    Wer werden wohl die nächsten sein, die sich outen? Genug junge Frauen gibts ja in entsprechender Position.

  65. HaraldNiewtor sagt:

    Möglicherweise Linsler und die Dame, die Linsler unbedingt von den Grünen haben wollte. Wie heißt die nochmals?

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