DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Hörige Schiedskommission

Erstellt von IE am Mittwoch 5. September 2012

Warum sagt ihr nicht gleich, dem Richter Hendrik Thome fehlte es an  der entsprechende geistigen Qualifikation

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Die Linke Bundesschiedskommission

Hilde Benjamin wäre die bessere Wahl für euch gewesen

Da sitzt die Bundestagsfraktion DIE LINKE am Dienstag und Mittwoch zu einer Klausurtagung zusammen. Es werden dort sicher viele Dinge besprochen und beraten werden und das vielleicht auch zu Themen über welche wir am Montag berichteten. In den Bericht „Ost – Linke gegen West“ gingen wir auf einen Artikel aus dem Spiegel ein.

Gestern nun, am Dienstag erreichte uns aus Berlin der Bericht der „Offenen Arbeitsgruppe Schiedsordnung für die Reform der Schiedsgerichtsbarkeit in der Partei DIE LINKE“ welche sich eine Neustrukturierung derselben zum Ziel gesetzt hat. Die Bildung dieser Gruppe erfolgte unter folgender Begründung, wir zitieren:

„Der Auftritt und die Erklärung der Bundesschiedskommission zu ihrem Rückzug von einer erneuten Kandidatur auf dem Göttinger Bundesparteitag1 haben viele Genossinnen und Genossen überrascht und verunsichert. Da andere Kandidatinnen und Kandidaten so schnell nicht zur Verfügung standen, konnte keine neue Bundesschiedskommission gewählt werden. Dadurch befindet sich die Partei nun in einer schwierigen Situation.

Offensichtlich war es der Bundesschiedskommission unter den gegebenen Umständen und mit den für sie maßgebenden Regularien (Satzung, Schiedsordnung, Verfahrensregeln der Bundesschiedskommission) nicht möglich, ihre Arbeit in zufriedenstellender Weise zu führen bzw. fortzuführen. Die Frage nach dem Reformbedarf der geltenden Schieds- und Verfahrensordnungen drängt sich auf, obwohl die Schiedsordnung erst auf dem Erfurter Parteitag Oktober 2011 geändert worden ist. Der Befund der Arbeitsüberlastung der Kommission war für uns Anlass und Motivation zu einem parteiöffentlichen Treffen zur Gründung einer offenen „Arbeitsgruppe Schiedsordnung“, um über Reform- und Optimierungsbedarf der Parteigerichtsbarkeit und der innerparteilichen Streitschlichtungsregularien zu diskutieren.“

Die alte Bundesschiedskommission war auf dem Göttinger Parteitag  geschlossen zurückgetreten und hatte in einer „Vorgetragenen Erklärung“ sowohl ihr Scheitern als auch die Unfähigkeit ihren Aufgaben nachzukommen dokumentiert. Obwohl mit überwiegend sich als selbst bekennende „Juristische Hochkaräter“ besetzt, ist ihnen eine große Mitschuld an den desolaten Zustand dieser Partei zuzuweisen.

So wurde vor Ort nie erkennbar, dass aus Berlin auf die Durchführung eines Schlichtungsversuch innerhalb der unteren Verbände bestanden wurde. Die meisten Verhandlungen fanden auf Antrag einzelner Mitglieder statt, wobei in Anhörungen die Zeugen überwiegend einseitig geladen wurden. So wurde es praktisch nahezu jedem Hansel ermöglicht einen ihn unsympathischen Genossen aus der Partei zu kicken. Unabdingbar notwendige Beschlüsse von Orts- oder auch Kreis- Verbände als Auftraggeber lagen in vielen Fällen nicht vor. Die Kommissionen ließen sich so, augenscheinlich als Büttel von Posten- oder Mandats-Trägern missbrauchen.

In der auf dem Parteitag verlesenen Erklärung heißt es unter Punkt 2 zum Beispiel und wir zitieren:

„2. Heute müssen wir feststellen, dass unsere Bemühungen nicht zu einer maßgeblichen Befriedung der Konflikte in unserer Partei geführt haben. Die Art und Weise der Kandidatensuche im Vorfeld dieses Parteitages, die persönlichen Vorwürfe und auch die Reaktionen im Zusammenhang mit den Wahlergebnissen gestern Nacht lassen uns befürchten, dass die Konflikte mit diesem Parteitag keineswegs beendet sind. Deshalb müssen wir davon ausgehen, dass der Verfahrensumfang nicht abnehmen wird.“

Diese Aussage weist auf die Unfähigkeit der Kommission hin und kommt einen Offenbarungseid gleich. Ja, man würde sehr wahrscheinlich besser mit einer Besetzung durch Laien fahren, als auf versagende Familienrichter und Anwälte zurückzugreifen welche im Berufsleben scheinbar kein Bein an die Erde bekommen und erst einmal den Umgang und Respekt mit Erwachsenen lernen sollten. Solche Kommissionen dürfen nicht als Plattform zur Verwirklichung unerreichter Träume im Berufsleben dienen. Die Zeiten autoritärer Gewalten verblassen innerhalb einer funktionierenden Demokratie.

Eine Schiedskommission ist eingerichtet um auch dem einfachen Mitglied eine Stimme zu geben und nicht um Vorständen und Mandatsträgern das Manipulieren zu erleichtern. Auch sollte es die Aufgabe einer solchen Kommission sein, bei anerkannten Mängelrügen auf eine anschließend korrekte Durchführung der Anordnungen  zu bestehen und diese auch entsprechend durchsetzen. Da müssen dann auch Vorstände der Partei verwiesen werden.

Was hilft es, wenn Wahlen beanstandet und wiederholt werden müssen, die erneute Durchführung derselben außerhalb entsprechender Kontrollen der Kommission im alten Schlendrian wiederholt werden. Die einzig sichtbare Nachhaltigkeit war beim Ausschließen von Mitgliedern zu beobachten, womit es den Rädelsführer weiterhin ermöglich wird eine Partei in ihrem Sinne zu verformen, da Gegenstimmen ausgeschlossen werden.

Das Schreiben der „Offenen Arbeitsgruppe“ findet ihr >>> HIER <<<

——————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia / Urheber User:Waugsberg / GNU-Lizenz für freie Dokumentation,

41 Kommentare zu “Hörige Schiedskommission”

  1. Schichtwechsler sagt:

    hm … Hochkarätige Juristen???

    Angestellt in der Bundestagsfraktion wie Dr. Ruth Kampa

    Birgit Stenzel

    http://www.rechtsanwaeltin-stenzel.de/birgit_stenzel.html

    Beide bekämen von mir noch nicht mal mein ausgelutschtes Kaugummi.

  2. Gilbert Kallenborn sagt:

    Richtig!
    Was hilft es, wenn Wahlen wiederholt werden, als Wahlfälschung festgestellt, als Bruch der Bundessatzung, totales Verschwinden aller Wahlunterlagen, Stimmzettel, Mandatsprüfungsbericht, Wahlprotokoll! -wenn diese Verfahren über 1 Jahr in die Länge gezogen werden und die rechtswidrig Amtierenden so Fakt auf Fakt schaffen, was im nachhinein gar ncht mehr ausräumbar ist !
    Die schlimmste Wahlfälschung in der Geschichte der Linkspartei,direkt im Wahlkres 66740 Saarlouis LAFONTAINE! DIE PAPPSCHACHTELWAHL ENSDORF mit Unterschlagung und Diebstahl aller Wahlunterlagen, unter den Politgangstern Wolfgang Schumacher, Erik Lenhardt und Christian Bonner am 21.3.2010 wurde durch den LSK-Vorsitzenden Saar, Wolfgang Fieg, plus Helfershelfer RA Pütz, Katja Coenen pp. über 14 Monate bis Berlin-Entscheid verschleppt, eine Stellungnahme des Antragsgegners (Schumacher) wurde NIE übermittelt, das Ensdorf-Pappschachtelwahl Protokoll wurde an 18 Stellen verfälscht (Bonner) gegenüber dem Original; und all dies unter Augen der Parteiführung. Der Ober-Hammer:
    Nachdem die Bundesschiedskommission die Ensdorf-Wahl aufhob (Az 102 /2010 BSchK, die Gründe stehen im Internet unter „Beschlüsse der Bundesschiedskommission“ Sieg Kallenborn / Ludwig gegen Schumacher-nur daß es vor der Haustüre Lafontaine, Saarlouis geschah, ist absichtlich v.d. BSchK rausgeblendet.) und NEUWAHL anordnete; wurden nur die Bundesdelegierten, nicht aber die Landesdelegierten der Ensdorf-Wahl neu gewählt.Trotz VZ (Vollzug)-Beschluss !
    d.h. die Landesdelegierten des KV Saarlouis blieben rechtswidrig im Amt -darunter Lafontaine selbst.
    Trotz öffentlichem Hinweis von mir -Mikro – am LPT Linke Saar am 12.11.2011 in 66121 Brebach-Fechingen, Turnhalle; die Saarlouioser Delegierten hätten kein legales Stimmrecht wg. BSchK-Entscheid 102 /2010 VZ (LSKReg. 13/10 Reg 14 /10 ) – welcher der gesamten Parteiführung bekannt war und Dutzenden Delergierten ebenso, ich hatte es verbreitet- ließ Prof. Bierbaum dann darüber(!) abstimmen, direkt nach meiner Rede/Beitrag bei Eröffnung des LPT, d.h. die Saar-Delegierten des 12.11.2011 stimmten einen Berliner Wahlrechts/Wahlentscheid der grundlegendsten Art einfach hinweg!
    Und der erste, der dazu die -illegale-Stimmkarte hob, war Oskar Lafontaine, Sarah Wagenknecht daneben sitzend. Stumm. Eisig.
    Wenn also der Oberdespot dieser Partei, Lafontaine, mit seiner abhängigen, gleichgeschalteten; Truppe die eigene Wahlfälschung – und das öffentlich ! – des 21.3.2010 am 12.11.2011 wiederholt, mitsamt 25 Saarlouiser illegalen Delegierten, dann ist das der Beweis Nr.1; daß die BSchK als oberstes Organ, oberstes Parteigericht, überhaupt nichts zählt, denn die, ebenfalls informiert, haben nichts gegen die eigene Entmachtung unternommen.
    Die Schiß vor Lafontaine war größer als die Achtung der eigenen Satzung und Beschlüsse? Dann legt das Amt nieder. Geht heim.
    Aber auch Despoten fallen, jeh mehr ihre Akte öffentlich werden, entlarvt sich die Methode. Zufall gibt es hier nicht. Die Macht der Westlinken, Lafontaine, beruht auf Wahlfälschung und Kritikerausschluss. Und da half die BSchK kräftig mit-
    Sie beseiitgte Kritker, die die Satzung mehr achteten und verteidigten, als vollgefressene MdL und MdB am Futtertrog des Kapitals. Und genau damit schaufelte sich die BSchK das eigenen Grab. Die Entrechtung von Erfurt, daß nur noch Mitglieder vor Schiedskommissionen vertreten dürfen,
    ansonsten möge sich das Mitglied -darunter viele arme Renter und Arbeitslose – einen selbstbezahlten Anwalt nehmen, gegen hochbezahlte MdB (13.500 pro Monat ) oder MdL der Linken (8.500 Euro pro Monat ) und dann mit einer „kann“ -Bestimmung der Reisekosten nach Berlin, „kann übernommen werden“ ist keine Garantie sondern Lottopspiel mit der halben Rente!
    Für einen Saarländer/Beschwerdeführer etwa sind 1500 Km nach Berlin zurückzulegen hin-u ,zurück plus Hotel; für das arme Mitglied gegen Parteioberbonzen gibt es seit Göttingen keine „Soziale Gerechtigkeit“mehr. Sondern totale Entrechtung.
    Die freie Wahl des Bevollmächtigten – seit Parteigründung 2007 in Kraft wurde in Erfurt/BPT 2011 bereits eleminiert. Per Satzungsänderung leise, heimlich, nur von Insidern bemerkbar, eine Totalentrechtung. Die Linke wurde damit zur verfassungswidrigen Organisation, die Würde des Menschen aus Art.1GG und die freie informationelle Selbstbestimmung der Art.2 Abs.1 GG gibt es nicht mehr.
    Und allen, die dies verantworten, wünsche ich -hoffentlich gibt es auch euch bald nicht mehr, Stichtag 2013, Bundestagswahl!!!

  3. Mounty sagt:

    Die einzige die auf Schlichtung bedacht ist, ist die Rechtsanwältin

    Sandra Wünsch

    Dieser Frau würde ich jederzeit Mandat erteilen. Sie scheint sehr vertrauenswürdig und hat das was einer Kampa, Wankel und Stenzel fehlt.

  4. Gilbert Kallenborn sagt:

    Die bezahlte Anstellung in der Fraktion, sei es die Bundestagsfraktion -z.b. Ruth Kampa, Birgitt Stenzel -oder, der Gipfel der Frechheit, Julia Maus als Vorsitzende der Saar-LSK als „wissenschaftliche Mitarbeiterin“ -die Wissenschaft vom Kritikerbeseitigen?! – der Saar-Landtagsfraktion Die Linke verstößt gegen die eigene Satzung und das Gebot der Unabhängigkeit.
    Anwälte, die aus der Arbeitslosigkeit, Arbeitsplatzverlust oder Kündigung , ohne eigene Kanzlei-wie Julia Maus – kommen und schon nach der linken Anstellung, wie einem Strohhalm vor dem Ertrinken greifen, am Ende davon und von Oskars Personalterror abhängig sind (fragt mal die Huonker, wie sie abgeschossen wurde..) verspotten den Begriff des fairen Verfahrens und der Neutralität von Schiedskomissionen. Da wird nicht geschlichtet, da wird beseitigt und in Sachen Finanzbericht sogar Unterschlagen. Schumacher. Ist ja Oskars eigener Wohl und Wahlkreis, da muss alles fein sauber sein jedoch geht der Krug nur solange zum Brunnen, bis der Henkel bricht. 2013 -Abrechnungsjahr.

  5. Advocatus Diaboli sagt:

    Die Bundesschiedskommission sieht genau so wenig wie Lafontaine Probleme darin, ihre Beschlüsse von gestern zu fressen bzw. wie Lafontaine seine Forderungen von heute für Geschwätz von gestern zu erklären. Das sagt doch alles!

  6. WilmaFeuerstein sagt:

    K. erledigt das, was ihr aufgetragen wird. Gerüchte: Vorgenannte soll in dubiose Geschäfte bei der Rettung des Neuen Deutschland irgendwie involviert gewesen sein …

  7. Walther Unabhängig sagt:

    Man betrachte die Zeit vor der „Pappschachtelwahl“:

    Vor der Fusion von WASG und Linkspartei/PDS wurde schon gemobt, dass die Schwarte kracht. Die Gründung der Ortsvereine wurde durch Machenschaften verhindert. Genossen mit Rufmord überzogen, um ein Feinbild zu konstruieren, was man benutzte, um intelligente Genossen eiskalt auszuschalten. Wer damals schon durchblickte, musste weg.
    Die LSK- Saar wollte zu Beginn Recht sprechen, was ihr schlecht bekam, denn Recht im Sinne der Satzung und zum Schutze des einzelnen Mitgliedes durfte nicht sein.
    Linsler legte schon damals in den Landesvorstandssitzungen fest, Redeverbot für Gäste und der dann später neu gewählte LSK- Vorsitzende Fieg tönte bei eventueller Unfolgsamkeit mit „Einleitung entsprechender Maßnahmen“ herum (Es ging um Vollstreckungen).
    Schumacher wollte nicht, dass in den Gemeindeverbänden mit dem einzelnen Mitglied persönlich gesprochen werde. Er begründete es mit der Aussage: „Die schämen sich, wenn der Nachbar merkt, dass ein Linker vorbei kommt. Die wollen das nicht.“ Lauter solcher Käse war im Umlauf.
    Dann will ich erwähnen, dass am 31. 10. 2010 der Höhepunkt der Intrigen stattfand. Durch öffentliche Verleumdung und an den Pranger stellen von Mitgliedern in einer verachtenswerten Veranstaltung zum Rausschmiss aus der Partei.
    Sie haben damals alle mitgemacht, außer ein paar Kritiker. Der Vorsitzende der LSK Fieg war anwesend. Er schwieg.
    Was ist das nur für eine Partei, wo ein paar ihre Gesetze machen und den Rest der Mitglieder verachten und gegen die Menschenrechte verstoßen?

  8. OscarsLiebling sagt:

    Geschäftsmann Windecker fällt als Zeuge aus, er ist gestorben. Angehörige können sich aber gut an eine Frau erinnern, die früher regelmäßig angerufen habe – Ruth Kampa.
    Der Name der Juristin taucht in vielen Firmenunterlagen rund um das „ND“ auf.
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-78145124.html

  9. Saarbrigger sagt:

    # 7
    Fieg war sich als Vorsitzender der LSK zu nichts zu schade. Unvorstellbar aber wahr: In einer Schiedsverhandlung drohte der „Stalinist“ Fieg dem ehem. Mitglied Gilla Schillo mit Vollsteckungsmaßnahmen!!!

  10. Saarbrigger sagt:

    Die „Sozialisierung“ im KBW macht sich deutlich bemerkbar.

  11. pontius pilatus sagt:

    Was Fieg sich als Vorsitzender erlaubt hat und was bei ihm alles verschwand, ist sagenhaft. Er will mit Vollstreckungsmaßnahmen gedroht haben? Seit wann kann die LSK vollstrecken? Sie ist ein zahnloser Tiger, sonst hätte sie ja auch in anderen Fällen, wo es angebracht gewesen wäre, vollstrecken können. Hat Fieg aber nicht, er hat sich immer nur aufgeplustert und sich wichtiger genommen, als er ist.
    ——————————————————————
    Dass Huonker abgeschossen wurde, stimmt ja nicht. Sie hockt doch bei Lutze im Büro, oder ist das schon wieder Vergangenheit?

  12. ichgreifmirandenkopf sagt:

    Klar hat der Fieg gedroht, der kleine „Vollstrecker“.
    LÄCHERLICH!
    Ja, aber das, „Wichtiger nehmen, als er ist..“ hatte enorme Folgen. Die Fehlurteile und Dummurteile, zum Kotzen. Der ganze Zirkus wäre nicht so enorm daneben gegangen, hätte Mr. Fieg Vernunft und Recht walten lassen. Aber wer steckte dahinter??? Kuckt mal!!!!
    Frau Huonker ist ne Nullnummer. Sie labert und tut sich immer noch wichtig. Wen interessiert sie schon? Mich nicht. Da kann sie hocken, wo sie will, ausgelutscht.
    Man beachte mal die „Liebe“ zwischen Fieg und Lutze – ein Herz und eine Seele.
    Alles Klüngelwirtschaft und jeder dachte, er sei der Oberhosenträgerspanner der Partei. :-)

    Im Nachhinein: ICHGREIFMIRANDENKOPF, weil es so traurig war und ist :-(

  13. Schichtwechsler sagt:

    KBW???
    (Wer nicht fragt, bleibt dumm…)

  14. Schichtwechsler sagt:

    Was hat man der Bundesschiedskommission für den Ausschluss der größten Oskar-Kritikerin versprochen?
    Mich würde interessieren: Wer steckt wirklich hinter dem Ausschluss der St. Ingberterin Schillo?
    Die Fundamentalisten/Altkommunisten, Gewerkschaftler wie Bierbauch, die Spezialdemokraten aus der SPD oder Lafo höchstpersönlich?

  15. AlternativerLinker sagt:

    # 11
    möglicherweise leidet Wolfgang an Narkolepsie.

  16. REWE sagt:

    In spätestens 12 Monaten (ist wirklich nicht mehr lange bis dahin) sind Biggi und ihr Leuchtturm Geschichte.
    Dann sind sie ausradiert, keiner kennt sie mehr und der Fluss der Kohle wird endgültig versiegen.

  17. Sandmännchen sagt:

    PontiusPilatus
    Eine Berufungssache gegen Oskars Mädche Barbara Spaniol (Kreisvorsitzende Saarpfalz) liegt seit nahezu drei Jahren auf Eis.

  18. Mounty sagt:

    # 17
    eine Sache drei Jahre auf Eis zu legen, zeugt von großer
    Respektlosigkeit.

  19. Dengmerter sagt:

    Bei der saarländischen Parteiobrigkeit- absolut kritik- und beratungsresistent sind- und bei der Kreisvorsitzenden Spaniol stellt die Bundesschiedskommission einmal mehr unter Beweis, dass sie nicht unabhängig ist.

  20. Gilbert Kallenborn sagt:

    zu 14: Antwort : alle Genannten stecken da drinn.Nr.1: Lafontaine.
    Und dann „3 Jahre auf Eis“ ist eine milde-und falsche-Umschreibung der tatsächlichen RECHTSWIDRIGEN VERSCHLEPPUNG eines Verfahren um -3 !- Jahre!
    Im Grunde genommen ist es Betrug:
    a.) an den Mitgliedern
    b.) an den Wählern
    c.) an der Partei-Bundessatzung
    Verfahren derart zu verschleppen, daß die Anrufung der LSK zur Farce wird. Julia Maus life, in meinem Beisein, vor der B SchK in Berlin,geladen:
    „Ich verschleppe nichts“ -damit meinte sie Fieg und die 14 Monate Verschleppung der Pappschachtelwahl Ensdorf. Jetzt verschleppt selber Angela Merkel=Kohl Mädchen.
    Julia Maus = Fiegs Mädchen.Und beide unter der Knute des Kulacken Lafontaine.
     
     
    Sorry, aber was um Gottes Willen ist auch ein ‚Kulack‘???
    Ich dachte, dass ich so dumm nicht bin? Vielleicht ein ostsibirischer Stammesältester?
    UP.

  21. Gilbert Kallenborn sagt:

    Kluack Oskar…Ok-es ist eine interessante Sache.
    Sie stammt aus der Russischen Revolution. Der Hauptfeind, in mil. Hinsicht.waren die Kosacken, die Berittenen, schnell, brutal, erbarmungslos. Und rechtsgerichtet. Des Großgrundbesitzers berittene Killer, Bauernschlächter. Geübt-an Napoleon.
    In dem preisgekrönten neuen Film -kannst du ausleihen für 1,60 Euro in jeder guten Videothek, mit russ. Tonspur, Towarisch – „Der Bomber“ gerät ein abgeschossener Sowjetpilot in die Fänge des deutschen SD und des stalinistisichen Geheimdienst gleichermaßen, der Filn zeigt die Denkweise der Stalinisten gegen das eigene Volk, die eigenen Kämpfer, Sesselfurzer gegen Helden, mächtig und mächtig BLÖDE, klar die Strukturen, die später die DDR beherrschten.
    Der tapfere rote Pilot deckt eine falsche Partisanentruppe der Nazis auf bestehend aus russ. Kriegsgefangenen, und wird am Ende mehr von eigenen Geheimdienst gefoltert und geschlagen, als von den Deutschen -und zum Tode verurteilt als Verräter am russischen Volk und Stalin.
    Als Agent der …Kulacken. So wörtliche der rote Folter-Master im Verhör am Ende des Films.
    Ich dachte selber..das müsste doch „Kosacken „heissen..???
    Daher kommts. So frisch war der neue, recht spannende Film, im Kopfe G.K. Da staunste, Udo.
    Tja, die Querulantenhirne sind schon arg verästelt.

  22. amore mio sagt:

    Die LSK Saar beschäftigt(e) sich mit allerlei unsinnigen Verfahren, da kann man nur den Kopf schütteln und man muss sich ernsthaft fragen, warum diese Verfahren überhaupt eröffnet wurden. Andere Verfahren werden dann wiederum nicht eröffnet, verschleppt, Beweise ignoriert, Schriftsätze verschwinden etc, etc.
    Eine einzige Farce. Am besten lösen sich Maus, Fieg und Anhang auf, sie haben bisher eh noch kein Problem gelöst, sondern eher neue geschaffen.

    Die Linke soll anfangen Sachpolitik zu machen, Intrigen stoppen, sich ans Recht halten und bei der Personalpolitik auch mal ein besseres Händchen beweisen, dann bräuchten sie die LSK nicht. Aber diesen längst überfälligen Neuanfang haben sie verschnarcht, das wird nichts mehr. Sind ja auch kaum noch Leute da.

  23. RoterPanda sagt:

    … dass kaum noch Leute da sind, ist gewollt.

  24. Advocatus Diaboli sagt:

    „Eisprinzessin“ und „Kaugummi-Girl“ sind tausend mal schlimmer als Fieg und Pütz.

  25. Didi sagt:

    @ 24

    Sie haben noch keine Erfahrung im Leben aber Menschen aburteilen. Das ist Deutschlands Zukunft, na gute Nacht und kein Bett.

  26. DerböseWolf sagt:

    Für hinterhältiges (oder ist hinterfotzig zutreffender?) Agieren bedarf es nur eines guten Lehrers oder einer Lehrerin.

  27. Saarbrigger sagt:

    # 13
    Kommunistischer Bund Westdeutschlands

    Hier eine weitere Auswahl (relativ) prominenter ehemaliger „KB“-Mitglieder:

    Claudia Gohde, von 1991 bis 1997 im PDS-Bundesvorstand
    (jetzt Bundesgeschäftsstellenleiterin)

    Ulla Jelpke, 1990-2002 und seit 2005 Bundestags-Abgeordnete der PDS, Redakteurin der Tageszeitung Junge Welt

    http://michael-mannheimer.info/2011/11/25/die-feinde-deutschlands-bundnis90grune-und-linkspartei/

    Nicht uninteressant:
    Die maoistische Splitterpartei Kommunistischer Bund Westdeutschland hat sich ein Millionenvermögen erwirtschaftet — mit einer kapitalistischen Unternehmensgruppe, die aus KBW-Mitgliedern Profit schlägt.

    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39685743.html

  28. Zeitzeuge sagt:

    Claudia Gohde, die kennen wir doch.
    T.H. wollte 2008 von Berlin die Mitgliederliste Saarland haben, weil sie Stellv. Lavo war und Doppelspitze KV.
    Frau Gohde hatte ihr die Liste zugesichert und T. H. geraten, sie über die LSK anzufordern.
    T.H. hatte LSK – Verfahren gewonnen, aber nie eine Liste bekommen.
    Schumacher hat das verhindert und wer noch?
    Frau Gohde hatte auch befürwortet, dass die Verlinkung des Internetshops des KV Saarlouis rechtens sei.
    Frau Gohde war ehemaliges WASG – Mitglied.

  29. Augusta sagt:

    Claudia Gohde – nun ja, wer kennt sie nicht? Sie war es die dem Landesvorstand Saar

    Tipps

    gab wie ein „kritischer Kreisvorstand“ abgewählt werden kann. Der Kreisvorstand hatte seinerzeit vehement bei der Landesgeschäftsführerin Döring auf Herausgabe korrekt geführter Mitglieder- und Beitragszahlerlisten gepocht.

    Dank Wolfgang B. erfuhren wir von dem engen Kontakt Gohde-Landesgeschäftsstelle.

  30. Püppi sagt:

    Wenn man alles addiert, was hier geschrieben steht und die Erfahrungen bündelt, dann sollte man um die Partei Die Linke einen weiten Bogen machen.

  31. amore mio sagt:

    Gibt es die LSK Saar eigentlich noch?
    Unter Maus sollte doch alles besser werden und öfters getagt werden. :-)
    Laut Homepage seit 2.6. keine Verfahren mehr, letzte eingestellte Entscheidung vom 7.5.
    Doch nahtloser Übergang von der Sommerpause zum Winterschlaf?

  32. Helmut Leih sagt:

    Die Schiedskommissionen der Partei Die Linke haben schon immer Partei-Vorstandsmitglieder
    auf besondere weise geschützt,ganz besonders als die Partei noch den Namen SED getragen hat.
    Es ist eben besonders Einträglich eine besondere Person dieser Partei zu sein.

    Helmut Leih

  33. RosaLux sagt:

    Der Begriff Kulak (russisch кулак, „Faust“) war im Russischen eine seit dem 19. Jahrhundert verwendete Bezeichnung für relativ wohlhabende Bauern[1]. Spätestens nach der Jahrhundertwende bekam der Begriff einen pejorativen Charakter.[2] Nach der Oktoberrevolution von 1917 und im Rahmen der Kollektivierung der Landwirtschaft von 1928 bis 1933 unter Josef Stalin wurde die Bedeutung des Begriffs „Kulak“ in der Agitation der Bolschewiki mehr und mehr auf alle selbstständigen Bauern ausgedehnt.[1] Diese Personen und ihre Angehörigen wurden im Rahmen der Entkulakisierung der Jahre 1929 bis 1932 als Klassenfeinde in Arbeitslager deportiert oder erschossen. Wenige Jahre später wurden die Kulaken im Zuge des Großen Terrors erneut zu Hunderttausenden erschossen und deportiert, insbesondere mit Hilfe des NKWD-Befehls Nr. 00447 – im NKWD-Jargon auch Kulakenoperation genannt.

    … In mehreren sowjetischen Romanen kommt das Schicksal der „Kulaken“ vor und spielt dort die Rolle eines kollektiven Traumas: so z. B. bei Tschingis Aitmatow: Ein Tag länger als das Leben (1980) und bei Jewgeni Jewtuschenko: Wo die Beeren reifen (1981).

    Wikipedia

  34. Gilbert Kallenborn sagt:

    Claudia Gohde mag decken wen sie will, irgendwann reisst die Decke.

  35. RosaLux sagt:

    Die Schiedskommissionen heißen ja nicht grundlos „Kommissionen“ statt „Gerichte“, wie es das PartG vorschreibt, weil für diese besondere strenge Rechtsnormen gelten, über die sich die LINKE seit Jahren bekanntlich hinweggesetzt hat. Ihre Aufgabe ist auch nicht, die Satzung zu interpretieren oder den inneren Frieden wieder herzustellen oder gar Sanktionen zu verhängen und deren Vollzug zu überwachen, nein, ihre Aufgabe ist der juristische Schutz der Parteioberen in Vorständen und Fraktionen durch Abwiegelung aller Beschwerden der Mitglieder und ggf. durch „Totschlag“ (Parteiausschluß) der den Oberen mißliebig gewordenen Mitglieder. Deshalb sind Satzung und andere Rechtsvorgaben nur Instrumente der juristischen Begründung. Der Beschluß folgt zwingend den Vorgaben der Parteiobertanen, voran eines Oskar Lafontaine. Zu den Mitteln gehören sämtliche nur denkbaren prozessuralen Tricks wie Verschleppung von Verfahren, Nichtprotokollierung wichtiger Äußerungen, Nichtzustellung der Urteilsbegründung (das verhindert öffentl. Gerichtsverfahren), Nichtanhörung wichtiger Zeugen, mehrfaches Nachreichen neuer „Beweisanträge“, wenn der Ursprungsantrag nicht einmal vor solchen Kommissionen ausreichte, Rechtsverweigerung durch Nichtannahme eines Berufungsantrags im Ausschlussverfahren (Gilla Schillo, Saarland), Nichtbeschluss trotz erwiesener „Unschuld“ (ebenfalls Gilla Schillo) und Übertragung an die nächste – vorstandsgetreu (Rolf Linsler) gewählte – LSK zur Wiederaufnahme des Gesamtverfahrens, etc. etc. etc.
    Einzig für diese Zwecke hat sich die LINKE LT-Fraktion im Saarland mit mehreren Juristen („wiss. Mitarbeiter“) aufgerüstet, nicht um die Fraktion juristisch zu beraten, sondern einzig zur Parteiarbeit gegen missliebige Mitglieder. Julia Maus ist Vorsitzende der LS, Marc Schimmelpfennig berät und vertritt den Landesvorstand, so dass die Verfahren im Saarland zu reinen Schauprozessen verkommen sind, bei denen ein Mitglied trotz bester anwaltlicher Vertretung (vgl. RA Warken im Fall Gilla Schillo) Null Chance auf rechtliches Gehör und ein auch nur halbwegs faires Urteil hat. Ich selbst habe meine wenigen Verfahren rasch eingestellt – wegen erkennbarer Aussichtslosigkeit, nicht mangels hinreichender Argumente.
    Die Verachtung des Rechts schlechthin ist für mich – zusammen mit der Verachtung demokratischer Prozesse – der Hauptgrund, diese Partei für verfassungswidrig zu erklären und dann aufzulösen. Für einen Staatsstreich, wie die Schwarzen es immer vorbringen, sind die Genossen nicht clever genug.

  36. GillaSchillo sagt:

    #9
    Vollstreckungsmaßnahmen können nur durch ein staatl. Gericht angeordnet werden.

    Der ehem. Vorsitzende der LSK Saar, Wolfgang F. drohte mir mit Zwangsmaßnahmen …

    Jeder blamiert sich so gut er kann.

  37. Gilbert Kallenborn sagt:

    36:
    Daran erinnere ich mich. Ein „Bußgeld“ wollte er einheimsen, hätte er wohl besser bei der Ensch-Engel gemacht wegen derer Diskriminierung. Obendrein ist Fieg dem Polit-Demenz verfallen – er macht auch „Vergleiche“ und merkt dann nicht, daß diese nicht eingehalten werden.
    Ende 2010 erklärte er per Vergleich, die Wadgasser Linken A. und E. N., M. W. pp. seien wieder Mitglieder der Linken und müssen im Gegenzug unverzüglich eine Fraktion im Gemeinderat mit dem Wadgasser Linken S. S. bilden.
    Das war Ende 2010.
    Dieser Vergleich -mit sofortiger Wirkung -wurde seitens N. & Co nie erfüllt und Fieg bemerkte das…2 Jahre lang nicht???? Pactae sunt servandae.
    Wenn man schon, BGB oder ZPO-mäßig VERGEICHSBESCHLUSS fällt, dann muss man auch prüfen, ob er eingehalten wurde.

  38. ichgreifmirandenkopf sagt:

    In Politik zwei wichtge kleine Dinger
    Sind Daumen eben und Zeigefinger,
    Sie halten die Feder,
    Das weiß ein jeder.
    Doch Wichtgres noch wird oft durch sie betrieben,
    Wenn sie sich übereinander schieben.

    (Franz Grillparzer, 1791-1872)

  39. amore mio sagt:

    Diese LSK Saar hat bisher rein gar nichts gebracht, außer immer weiteren Ärger. Am besten auflösen!!!

  40. Tomacina sagt:

    # 39
    und den Landesverband gleich mitauflösen!!!!!

  41. AntiSpeichellecker sagt:

    Nur durch das Aufzeigen von Missständen ist es möglich, die Mitglieder zu sensibilisieren der Schiedskommission nicht unbesehen zu vertrauen. Das wollen wir tun. Und wir werden uns nicht scheuen, schwarze Schafe auch beim Namen zu nennen.
    Mauscheln darf sich langfristig nicht lohnen.

    http://www.demokratisch-links.de/ie_dokumente/Saar/110316_LSK-Januar09.pdf

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>