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Weltpolitik streift Heusweiler

Erstellt von IE am Mittwoch 4. Februar 2015

Hill trägt TTIP nach Heusweiler

Wissen Linke denn, dass dieses mehr ist als eine volle Plastiktüte vom Aldi ?

Oh glückliches Heusweiler im Saarland ! So werden die meisten BewohnerInnen des Ortes im Saarland sicher denken, sollten sie von dieser Eingabe in Form einer Resolution des Hans-Kurt Hill  im heimatlichen Gemeinderat erfahren. Keine Probleme vor Ort und in näherer Umgebung und bevor der Rat wegen des Mangels an Aufgaben geschlossen wird um den Bürgern weitere Kosten zu ersparen, beschäftigt man sich besser mit der großen Weltpolitik. Nicht umsonst war der Herr ja auch einmal Mitglied im Deutschen Bundestag.

So war die entsprechende Unterstützung von Rüdiger Flöhl (NÖL) auch sofort hilfreich zur Hand mit dem Ziel die Bevölkerung von Heusweiler entsprechend über TTIP und CETA aufzuklären. Wobei zwischen Resolution und der Aufklärung doch noch ein gewisser Unterschied besteht. Aber egal, zu Zweit lässt es sich halt besser nölen.

Interessant auch hier, da sitzen zwei Vertreter der Linken in einem Gemeinderat und wir stellen fest, dass es noch nicht einmal zu zweit gelingt ein einheitliches Ergebnis in eine Abstimmung einzubringen. Schon auf der untersten politischen Ebene lässt sich keine Gemeinsamkeit erreichen. Die Partei gibt ihre Mitgliederzahl mit 60.000 an.

Sind nicht erst ein paar Wochen vergangen, da die Koalition der Linken im Regionalverband zerbrach und auch auf den darauf folgenden Landesparteitag forderte die Chefin Schramm zur Einigkeit auf. Wir stellen fest dass sich das Niveau in der Partei weiter stark nach unten zu bewegt.

Haben wir in Heusweiler den Machtkampf zwischen den Landesvorstand, in dem der Hill einen Stuhl besetzt und der Landes Schiedskommission in der wiederum Frau Klara Feld ackert, gesehen? Auseinandersetzungen lassen sich ja auch aus der Landtagsfraktion und aus dem Landesvorstand beobachten, wobei die mangelnde Zusammenarbeit zwischen diesen Gremien ja auch nicht verschwiegen werden sollte.

Also Hill, vielleicht einer derjenigen aus der alten Abteilung Stahlhelm, welcher im Verbund mit dem Stalinisten Fieg eine Wagen- und Trutzburg der Abhängigen bildet? Denn irgendwo müssen die Gelder zur Bezahlung der Resterampe ja locker gemacht werden. Ist es doch gut nachvollziehbar  das gerade in der Politik die Alten mit Bundestagserfahrung auch nach ihrer Rückstufung in die unteren Etagen die Noten für die Musik vorgeben möchten.

Weltpolitik streift Heusweiler

„Resolution gegen Freihandelsabkommen“ stieß auf wenig Gegenliebe im Rat

Als die Linke im Heusweiler Gemeinderat eine Resolution gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen einbrachte, waren viele Räte der Ansicht, dass internationale Politik nichts im Gemeinderat zu suchen hat und solche Resolutionen eh im Papierkorb landen.

Die Debatte um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU bestimmt derzeit die „große“ Politik. Die höchst komplizierten Verhandlungen sollen noch in diesem Jahr zu einem Ergebnis führen. Schon fertig ist ein ähnliches Abkommen mit Kanada (CETA), über das der Bundestag demnächst befinden muss.

Jetzt mischt sich auch der Heusweiler Gemeinderat in die Diskussion ein – zumindest ein Teil des Gemeinderates. Die Linke hatte nämlich in die jüngste Ratssitzung eine Resolution eingebracht, mit der sich der Rat – möglichst einstimmig – gegen diese Art von Handelsverträgen aussprechen sollte.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author H.Hei52

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5 Kommentare zu “Weltpolitik streift Heusweiler”

  1. alpensepp sagt:

    Für alles und nichts gibts heutzutage in den Kommunalparlamenten Resolutionen. Jucken diese Resolutionen diejenigen, die etwas an den Missständen ändern könnten? Bekommen die das überhaupt mit? Selbstverständlich nicht.
    Aber Hauptsache, ein Provinzpolitiker hat sich mal für 5 Minuten wichtig gemacht und geglaubt, er könnte damit den Wähler beeindrucken. Der Wähler hat diese Spielchen längst durchschaut.
    Hört endlich auf, Resolutionen weiter inflationsartig einzusetzen, ein Resolution ist in Kommunalparlamenten eh schon wirkungslos genug.

  2. Karlo Polle sagt:

    Und der HKH schon wieder.

    Er möchte immer und macht immer und schrammt ständig vorbei.
    Warum wohl, weil er sich um Dinge kümmert, die entweder nichts für sein Level passen, die zu groß für seinen Intellekt sind oder die daneben liegen.
    HKH roch einmal Bundestagsluft und nun meint er scheinbar, es kommt wieder.
    Wenn man ihn in Themendiykussion verwickelt oder ihm mit Fachargumenten, die auf Wissen basieren, widerspricht, dann blockt er oder geht. Das nächste Mal kennt er einen nicht mehr.
    Das ist ein linker Politiker, der zwar durchhält in dieser Possenpartei und aber ebenso genau da hinein passt. Wichtig tun im kleinen Kreis aber, wenn es brenzlich wird, dann Schwanz einziehen und ab durch die Mitte, wie nennen wir das?
    „Leisetreter“

  3. Anneliese Graf sagt:

    Bemerkenswert, dass sich seine Fraktionskollegin Klara Feld der Stimme enthalten hat 😉

  4. Junger Saarländer sagt:

    Heute Morgen in der Saarbrücker Zeitung gelesen:

    “ Hans-Kurt Hill • vor 19 Stunden
    Warum kein Wort zum Inhalt der Resolution? Dabei ging es auch um TiSa (Trade in Services Agreement), dessen Geltungsbereich in die kommunalen Belange eingreifen wird. Leider muss man feststellen, dass der Informationsgrad und das Desinteresse vieler kommunalen Mandatsträger was TTIP, CETA und TiSA betrifft beängstigend ist. Nur so ist zu verstehen, dass man sich auf kommunaler Ebene nicht zuständig fühlt und sich an der Diskussion nicht beteiligt. Stimmenthaltungen dokumentieren jedoch, dass es weiterer Bedarf an Aufklärung gibt.“

  5. Ingo Engbert sagt:

    Dem Herrn Hill ist der Unterschied zwischen Resolution und Volksaufklärung scheinbar unbekannt. Eine Resolution, auch Beschlussfassung ist die Stellungnahme einer Institution „Für“ oder „Gegen“ ein bestimmtes Vorhaben. Wenn dieses das politische Ziel des Gemeinderat von Hülsweiler zu diesem weltübergreifenden Thema ist, sollte es akzeptiert werden. Zu den Aufgaben eines Gemeinderates welcher von den Bürgern vor Ort bezahlt wird, gehört das nicht.
    Aufklärung wird auf der Straße an Infoständen oder auf Informationsveranstaltungen betrieben. Eine jede Partei, ja nach derer Interessenlage – für sich. Das wäre mit Sicherheit der sinnvollere Weg, ist aber mit sehr viel Arbeit verbunden.
    Vielleicht revanchiert sich die USA für eine Resolution zu diesem auch nach meiner Ansicht unsinnigen TTIP Vorhaben mit der Beschlussfassung, in Hülsweiler ein neues Freibad zu bauen und zu unterhalten. Das wäre dann der erste Schritt zu einem Bürgermeister Hans-Kurt Hill.

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