High Noon im Bonner Hilton
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 30. November 2011
Die Bundesschiedskommission genießt das Bonner Hilton
In das Bonner Hilton Hotel terminiert die Bundesschiedskommission der DIE LINKE ihre 15. Sitzung. Diese findet statt am 03. und am 04. Dezember 2011. Beginn 13:00 Uhr. Die öffentlichen, mündlichen Verhandlungen drohen zu einer wahren Ausschlussorgie auszuarten bei der sich die Kommission alleine am ersten Verhandlungstag mit sieben Verfahren aus dem Saarland beschäftigt.
Die öffentliche Einladung ist >>HIER<< nachzulesen.
Sieben auf einen Streich und das tapfere Richterlein ist gar nicht mehr da. Das dürfte wohl in der Geschichte der BschK einmalig sein und wurde nicht einmal unter dem Regime des Hauptamtlichen Richters am Duisburger Familiengericht Henrik Thomée erreicht. Ob denn auch dieses mal wieder die in diesem Rechtsstaat garantierte Pressefreiheit beschädigt wird, glauben wir eher nicht, da das derzeitige Gremium scheinbar bedacht ist geltendes Recht einzuhalten.
Bleiben wir bei der LINKEN und den von ihnen so oft zitierten Karl Marx stellen wir fest das diese Partei ins Hilton Bonn einlädt? Das Marxsche Lumpenproletariat, die Antikapitalisten im Hilton? Eine wahrlich gelungene Inszenierung was auf ein großes Theater schließen und Marx in seinem Grab rotieren lässt!
Dieses ist das Ergebnis unserer Beobachtung und das alles passt genau so wenig wie der von uns beobachtete Verfall der Demokratie an der Saar wo der Versuch zu einem Normalfall wird, unliebsame Mitglieder für „krank“ oder querulatorisch zu erklären. Dort hat es der Landesverband Saar, dank Hilfe ihrer willfährigen Landesschiedskommission und ihren stalinistischen Vasallen geschafft, dass zwei der drei Anfechter der Landtagswahl 2009 aus der Partei austreten mussten. Im letztem Fall sogar mit Unterstützung der Bundesschiedskommission.
Hier fragen wir uns denn schon ob die zuletzt noch in der Partei verbliebene Anfechterin G. Schillo am Samstag das gleiche Schicksal ereilt? Womit dann die Verantwortlichen an der Saar scheinbar weiter an den alten herkömmlichen Politprinzipien a la DDR festhalten würden.
So wird seit über 2 Jahren mit allen Mitteln versucht, die Kritikerin G. Schillo mundtot zu machen und es macht Mitglieder und außen stehende fassungslos zu sehen, wie lange ein Landesvorsitzender ohne jegliches politisches Gespür und mangelnde Führungsqualitäten von Lafontaine in der Partei an der Spitze gehalten wird.
Wer als Mitglied nicht in übelster Form verfolgt und mit Dummschwätzer-Elaborate (z.B. Landesparteitag 2011) überzogen werden möchte, sollte in dem Landesverband Saar von seinen Mitglieds- und Verfassungs -gemäßen Rechten keinen Gebrauch machen.
Scheinbar nirgendwo in einem Landesverband werden innerparteiliche Demokratie und Grundsätze so mit Füßen getreten wie in der Oskar-Partei an der Saar.
Zu dem Ausschlussverfahren mit dem AZ: 56/2011/B wegen
a) Aufrechterhaltung der Wahlanfechtung der Landtagswahl 2009
b) Festhalten an ihrem Rechtsvertreter mit CDU-Parteibuch
c) Wahrnehmung verfassungsgemäßer Rechte im Februar 2011
hat RA Füßlein ebenfalls den als Anhang beigefügten Schriftsatz (dümmliches Geschreibsel) eingereicht. In einem Rechtsstaat solch ein Schreiben, welches uns von der Initiative Demokratie und Transparenz zugespielt wurde !
Nachtrag am 05. 12. 2011
Nach einem Hinweis des RA Füßlein auf das Urheberrecht von Anwaltsschriftsätzen wurde das Original entfernt. Wir zitieren sinngemäß wie folgt:
„Frau Gilla Schillo besuchte am 30.10.2011 den Parteitag der saarländischen Piratenpartei. Der Berufungsgegner vermutet daraufhin eine anderweitige Orientierung von Frau Schillo und sieht darin eine Entfremdung von der Partei“.
Red.DL/IE
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Grafikquelle : Drachenburg Castle in the Siebengebirge south of Bonn.
Donnerstag 1. Dezember 2011 um 1:04
Da war ich aber schneller!
Ich habe schon vor über einem Jahr, an einer Vorstandssitzung der Piraten in Saarlouis-Roden teilgenommen. Ebenso habe ich, wenn es mir möglich war, an Veranstaltung der SPD, der Freien Wähler, usw. teilgenommen. Heute Abend z. B. eine Veranstaltung des VDK. Gestern wollte ich an einer Veranstaltung der Jungen Union, über die Selbständigkeit des Saarlandes teilnehmen, konnte aber aus zeitlichen Gründen nicht. Bei der Wahl zum Landesvorstand in Dillingen, saß der Schatzmeister der Piraten am Tisch neben der Presse. Bei fast jeder Veranstaltung mit Oskar Lafontaine finde ich Mitglieder der anderen Parteien des Stadtrates von Saarlouis. Ein ständiger Dauergast bei Auftritten von Oskar ist z. B. der Vorsitzende der Freien Wähler Saarlouis. Ich halte es für meine Pflicht, mich darüber zu informieren, was andere Parteien und Organisationen, anders bzw. besser machen, als die Linken. In dem Punkt Demokratie z. B. kann man fast von jeder Partei lernen. Sie ist in keiner Partei so schlecht ausgeprägt wie in unserer. Werde ich jetzt auch ausgeschlossen? Ein Ausschlussantrag mit einem informellen Besuch bei einer anderen Partei zu begründen, ist armselig und lächerlich. Ein solcher Rechtsanwalt sowie das ganze Verfahren – das ist „parteischädigend“!!!
Donnerstag 1. Dezember 2011 um 5:39
Das soll ein Ausschlussgrund sein?
Mein Hund bekommt von anderen Leckerchen, darf ich ihn dann nicht mehr füttern?
Meine Frau bevorzugt andere Sendungen, muss ich mich jetzt scheiden lassen?
Was für ein Schwachsinn!
Donnerstag 1. Dezember 2011 um 7:13
Die betroffene Genossin wird mit ihrem Anwalt die scheinbar gezinkten Karten ihres Gegners neu mischen.
Donnerstag 1. Dezember 2011 um 8:20
Dem Genossen Kokschka ist nur zuzustimmen.
So wie sich der Schriftsatz des von der Partei zur Kritikerbeseitigung-Schillo- bezahlten (?!)RA Kai Füßlein liest, spioniert dieser das Privatleben der Genossinn Schillo aus. Wo diese hingeht und wo nicht, ist ihre eigene Sache, daß dies dann aber, vollkommen verfahrensverfälschend, zuwider dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung des Art.2 Abs.1 GG aktenkundig gemacht wird, PRIVATLEBEN FÜR PARTEIAUSSCHLUSSVERFAHREN ! wer wann wo welche politische Veranstaltung besucht, das ist m.E. an der Grenze des Neostalinsmus befindlich, das ist DDR-ähnliches Ausforschen von Politverhalten des Bürgers.
Hier hat sich nicht Gillo Schillo „von den Linken entfremdet“ sondern der Rechtsanwalt Kai Füßlein m.E. von der anwaltlichen Standesehre: er forscht oder lässt Privatleben ausforschen.
Ich selber habe die beiden lebensentscheidenden Wahlversammlungen der Grünen ( da gab keine 25x 40 cm oben total offenen Papspchachtel wie beim MdL Schumacher in Ensdorf )an der Saar zur Jamaika-Schmiede quasi als „Spion der Linkspartei“ -tatsächlich wohl eher als freier Bürger!- mitverfolgt und die Vorgänge sofort an meinen GV gemeldet, zu Weitergabe. Live.
Es ist nicht nur legitim, die Polit-Verantaltungen des pol.Gegners zu besuchen es ist auch der eigenen pol. Bildung dienlich, es ist überhaupt ein Zeichen für Polit-Interesse.
Wer das bestreitet, ist ein Sesselfurzer (Lafontaine-Zitat, eines des Besten)
Ich gehe über die Kokoschka-Analys hinaus und meine,das ist nicht nur armseling und lächerlich
es ist auch RECHTSWIDRIG denn der einzige, der einzige überhaupt, tatsächlich jur. tragende Grund für einen Parteiausschluss ist das beweisbare Verhalten ZUM SCHWEREN SCHADEN DER PARTEI DIE LINKE und der resultiert nicht aus politischer Bildung oder Privatlebenausspähen wie in der DDR.
Im Rechtsstaat BRD, im Gegensatz zum Unrechtsstaat DDR, kann der freie Bürger jede politische Veranstaltung, auch wie hier der Piratenpartei-!- besuchen, ohne sich dies von Neostalinistenanwälten vorhalten lassen zu müssen.
Donnerstag 1. Dezember 2011 um 14:14
Wie mir eine Fachfrau soeben erklärt,
aus der Parteispitze, sie wird ungenannt bleiben, ist die Hilton -Auswahl der Linken BSchK NICHT grad mal so -denn das wäre politisch dumpf-blöde-verheerend dem Gegner voll ins Messer laufen – geldverschwenderisch erfolgt auch ist die BSchK NICHT den Wasserbetten des 5 Sterne – Klassenfeind erlegen (nomen est omen ..) tatsächlich sei in Bonn sonst alles belegt gewesen. Ausgebucht. Nixmehr frei. Das klingt logisch, dann.
Das lässt auf ein verbliebenes linkes Grundbewußtsein hoffen und es ist nicht die sture Wiederholung der Klaus Ernst- Oskar Lafontaine- Nummer, wo beide in 4-Sterne (oder warens 5? Edelmackermäßig auf jeden Fall ) Einzelzimmern residierten und der Rest der Delegierten eben nicht. Ungleichbehandlung war das, milde gesagt, eben arrogant hoch 2.
Nun, Che Guevara hat auf Holzlatten geschlafen, denke ich mal, und Hilton…das Hilton hatten sie überfallen (d.h. jedes US-Hotel der Battista-Mafia in Havanna, Cuba)
Naja, so verlockend das wäre….kann die Linke trotzdem mal gucken, wie die Tellerspüler da bezahlt werden, die Zimmermädchen und ob die gewerkschaftlich organisiert sind, wieviele Leiharbeiter da ausgebeutet werden….welcher Lohn usw. usw.
Seid Wachsam, Genossen. Frankie goes to Hollywood?
Nein, Kallenborn goes to Hilton-Hotel. Ohne Knarre. Überfall nur intellektuell linksgerichtet. Hilton-here we come!
Donnerstag 1. Dezember 2011 um 14:33
Möglicherweise gibt es wie im Kempinski, Hamburg, Tiefpreise.
Donnerstag 1. Dezember 2011 um 14:52
nix logisch. Ebenfalls unlogisch die Argumentation betreffend des Verhandlungsortes in Bonn.
Wer von den Verfahrensbeteiligten hat vor/nach seiner Verhandlung noch Zeit an der Demo teilzunehmen?
Betrachten wir das Ganze mal aus anderer Sicht. Den Bundesschiedskommissionsmitgliedern wird viel abverlangt. Für die viele viele Arbeit die sie ehrenamtlich ausüben, haben sie sich in meinen Augen einen Aufenthalt im Hilton redlich verdient.
Donnerstag 1. Dezember 2011 um 19:57
Oh, das wußte ich nicht.
Das der Besuch bei anderen Parteien, zb. CDUSPDGrünePiratenFreieWähler in der Partei die Linke ein Parteiausschussverfahren nach sich zieht, ist auch Neuland für mich.Ist die Satzung auch im Privaten anzuwenden.
Da ich als Wissbegierender auch schon andere Gotteshäuser, wie Moscheen, König Reich Säale, den Vatikan, Logen,Gebetshäuser der Mormonen, etc. besucht habe, werde ich jetzt als Lutheraner auch raus geschmissen?
Um es wie Asterix zu sagen: „Die spinnen die Linken.“
Donnerstag 1. Dezember 2011 um 20:05
Nachsatz zu oben:
Hilton? Die Amis müssen doch jeden Gast ihrer Heimatschutzbehörde in den USA melden.
Siehe AGB von Hilton, Best Western, Continental, etc.
Das zieht neuen Ärger nach sich.
Müssen die Beklagten sich in einer Anwesenheitsliste eintragen?
Als Ehemaliger in der dortigen Uni, hätte man auch eine andere Tagungsstätte in Bonn sich besorgen können. Es gibt genug Tagungsräume in der alternativen Scene.
Wenn man nur will!
Donnerstag 1. Dezember 2011 um 21:01
Lafontaine und Linsler brauchen sich ja nicht mehr in der SPD blicken zu lassen, so manch übergelaufener Saar-Grüne, der jetzt bei den Linken sitzt, braucht auch nicht mehr zu den alten Freunden zurückzugehen. Da hieße es schon an der Türe -bei öffentlichen Veranstaltungen- bis hierhin und keinen Schritt weiter.
Wohl neidisch, dass mancher Linker bei anderen herein darf?? Oder hat man Angst, dass sie etwas verraten könnten? Fragt sich nur was, es gibt ja nicht so viel positives. Und die Schandtaten, die sollen die anderen ja nicht hören.
Freitag 2. Dezember 2011 um 6:38
zu 9.:
Ich trage mich in keine Hilton-Liste ein und ich lasse meine Daten nicht von diesem Konzern erfassen,
um an Schiedsverhandlungen MEINER Partei teilzunehmen, ich bin kein Hilton Gast und da die Linke den Saal gemietet und bezahlt hat, sehe ich derer Autonomie alleine.Temporäres Hausrecht nach BGB.
Die mündlichen Verhandlungen der Schiedskommissionen ( vgl. § 10 SchO )sind öffentlich und da auch im Parteizentrum, BSchK-Home Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28 am Rosa-Luxemburg-Platz, 10178 Berlin; weder die Verfahrensbeteiligten, geschweige denn die Gäste oder Zuhörer datenmäßig erfasst werden, -die Beteiligten sind ohnehin in den BSchK Akten, das genügt – hat auch das Hilton Bonn hier kein Recht,Daten zu erfassen.
Sollte das versucht werden, gibts Widerstand vom feinsten.Made in Wallerfangen. Es bleibt das Stigma, Bonzenhotel. Ich denke, man muss folgende Fakten sehen:
-Die Mitglieder der BSchK kommen aus ganz Deutschland (München,Berlin,Jüteborg etc.)
-Das DURCHORGANISIERTE Zentrum ist Berlin, Parteizentrale, klar.
-Nun sonstwohin verlagern (also wegen den Antragstellern war das nicht, da sind andere Interessen im Spiel ) in den Westen, das bedarf dann auch der Hilfe der Genossen im Westen, Räume-Mäßig.
Subsumiert: Jeder lokale Bonner Linke (gilt auch für Kölner) hätte gewiss etwas anderes finden müssen als das Hilton. Aber scheinbar wurden die nicht gefragt oder waren nicht aktiv. Ihr wisst ja alle, wie arm die West-Linke in NRW drann ist.
Ich denke,die BSchK wird in Zukunft Hiltons meiden. Sie tat es ja auch zuvor.
Mit Nachdenkanstößen, wo wir hingeraten, wenn wir leichtfertig den bequemsten Weg gehen. Wir landen im Made-im-Speck-Verhalten der CDU. Wehret den Anfängen.
:
Freitag 2. Dezember 2011 um 7:40
Ich denke die Exgruenen und ExSpdler haben kein Interesse wieder bei den alten Parteigenossen aufzutauchen, außer einer abgeschmierten Dame. vorrangig geht es doch darum, dass sich die Linke von Euch trennen will, oder?
Freitag 2. Dezember 2011 um 9:16
Die Redenden wissen nichts und die Wissenden reden (noch) nichts.
Freitag 2. Dezember 2011 um 9:30
#12
Wer ist Euch?
Ich denke, dass es verfassungsfeindlich ist, Mitglieder zu verbieten auf ihre verfassungsgem. Rechte zurückzugreifen.
Freitag 2. Dezember 2011 um 13:05
Es gehört doch zum guten Umgangston, die Parteiveranstaltungen der anderen zu besuchen.
Wenn man daran kein Interesse hat, dann
hat man entweder
keinen Respekt vor anderen Parteien
oder
man befürchtet, dort nicht willkommen zu sein
Schließlich waren doch auch Mitglieder anderer Parteien und Gewerkschaftler bei den Linken auf den Veranstaltungen. Umgekehrt will die Linke aber nicht zu anderen?
Freitag 2. Dezember 2011 um 15:22
Zum Thema: Andere Parteien besuchen
Wo ich hingehe, dass ist meine freie Entscheidung. Es hat niemand darüber zu befinden oder gar zu urteilen, was ich in meinem Leben mache.
Ob ich aus der Partei austrete oder in dieser bleibe, darüber hat sich auch niemand ein Urteil zu erlauben.
Mit wem ich rede oder nicht, dies geht auch keinen etwas an.
Woran dies alles krankt ist ganz einfach. Man muss immer schön nach dem Anderen schauen und dann vielleicht noch Märchen erzählen, da er ja Konkurrenz sein könnte. Eventuell sich einen Landtagsposten ergattern oder gar mehr kann oder weiss, oder ein paar Genossen geht die Klammer, weil vielleicht die anderen Parteien erfahren könnten, welche Lumpereien in der Linken passieren.
Sie wissen es sicher schon und das wäre auch gut so.
Samstag 3. Dezember 2011 um 18:45
menschenskinder, macht doch nicht so ein Tamtam um dieses Hilton – ein Hotel wie jedes andere – eben ein wenig teurer. Vielleicht hat Oskar das gesponsert, um bei den einfachen Mitgliedern deren Armseligkeit zu unterstreichen.
Und lachhaft – diese Annahme, sich gegebenenfalls in „Hilton“-Listen einzutragen zu müssen. Die haben doch gar kein Interesse an den Plebejern und deren „Daten“.
Wobei diese Art Daten längst bekannt sind durch verwendete AOL, HOTMAIL, GMX oder YAHOO Mailadressen. Die NSA liest seit Jahrzehnten mit. Wer das kapiert hat, muss sich über HILTON-Listen keine Sorgen machen. Und wer heute noch diese Provider verwendet, muss sich heute auch keine Sorgen machen. ‚Amerika‘ und die schlappen Hüte hier kennen euch längst.
Ich für meinen Teil würde der Erbin allerdings die 1’000-Millionstel % nicht gönnen, die durch die Hotel-Rechnung ihrem Konto gutgeschrieben wird.
Sonntag 4. Dezember 2011 um 0:01
Ich komme gerade vom Hilton-Hotel. Zuerst ist mir aufgefallen, dass wahrscheinlich 20.000 Polizeibeamte im Einsatz waren. Wie ich gehört habe, sollen auch 2000 Demonstranten, irgendwo gewesen sein? Gesehen habe ich keine. Eine Tasse Kaffee (auf meinen Wunsch Filter Café) kostete 3,50 €, hier in Saarlouis kostet sie 2,80 € in einem ganz normalen Café. Eine Übernachtung gibt es [für] 50 €, in Berlin habe ich zum letzten Mal 75 € bezahlt. Das Frühstück kostet 22 €! Alle Angaben unverbindlich.
Ich habe mich über den „großen Andrang“ der „Gilbert-Kallenborn-Unterstützer“ gewundert. Außer meiner Freundin (zwischenzeitlich aus der Partei ausgetreten), einem Bildreporter und mir selbst, war kein „Unterstützer“ anwesend!
DIE LINKE ist schon ein ganz toller Haufen!
Sonntag 4. Dezember 2011 um 8:40
Unterstützer?
Hunderte. Nicht gesehen, nicht gehört? Das sind die, die sagen: Gilbert du hast ja recht, mit den Sauereien bei den Wahlen und den Finanzen, aber wenn ich offen dasselbe kritisiere, werde ich aus der Partei ausgeschlossen.
Soweit ist die Linke. Im Radio gestern war zu hören, der Bundesvorsitzende der Piraten gibt sich selber maximal 10 Minuten Redezeit auf einem Bundesparteitag und Lafontaine geht hin, in Dillingen zur eigenen Kandidatur und spielt die uralte 45-Minuten Platte ab, die jeder schon 1 Dutzend mal hörte-Kandidaten Pfannebecker und Kallenborn: zwei Minuten Redezeit. Tolle Gerechtigkeit!
Und wer fährt schon bei so einem Sauwetter nach Bonn?
Die Leute fahren ja nicht mal nach Saarbrücken zur LSK – und kennen ihre eigenen Rechte nicht, die Schumacher-Clique sorgt auch dafür, daß das so bleibt. Es sind die Gelder der Mitglieder, an welchen sich die Bonzen Hiltonmäßig bedienen. Soziale Gerechtigkeit im 5-Sterne Hotel, Karl Marx lässt grüßen – oder aber eher Klaus Ernst und Oskar Lafontaine.
Sonntag 4. Dezember 2011 um 10:54
…oh, du Born der Kritik und Protestes
[…], werde ich aus der Partei ausgeschlossen.
Draussen bist du! War zu erwarten – dieses Mal. Die Solidarität der Krähen hat zugeschlagen, wobei ich diesen klugen Vögeln nicht zu nahe treten möchte. Die sind mir lieber als diese verlogene Kaste der Polit-Clowns.
Willkommen im Club für’s erste.
Montag 5. Dezember 2011 um 6:57
Höret die Worte der Weisheit…
1. Biblisch: Mein ist die Rache, spricht der Herr.
Nun sind die Bibelkundigen rar unter den Linken, aber Rache gibts schon, man wird demnächst die Rache des Dietmar Bartsch gegen das jahrelange unrechte mobbing eines Oskar Lafontaine erleben.
2. Wer zuletzt lacht, lacht am besten
Das bedeutet, wir haben einen Instanzenweg in der BRD nach Erschöpfung innerparteilicher Schiedswege – ”Rechts”wege gibt es nicht in der Linkspartei, aber jede Menge Machspiele – sind die staatlichen Gerichte zuständig.
Dort gelten keine Parteibücher. Auch keine Privatspenden oder Anstellungen in Parteibüros. Demnächst mehr. Ich habe nun viel zu tun.
Wer meint, ich hätte alles dargetan, was ich an Infos besitze, der irrt. Jetzt geht es erst richtig zur Sache. Für jeden Schlag ins Gesicht gibts drei zurück. Plus Sidekick.
Die andere Wange hinhalten, ist nicht mein Ding. Die heute Geschlagenen werden die Sieger von morgen sein. Ich habe am 3.12.2011 im Hilton weder auf den Fluren noch im Saal lachende Gesichter gesehen, Sieger sehen anders aus.
Jetzt geht es erst richtig los.
Wer sich mit der Bibel nicht auskennt – vielleicht Tierschützer darunter? “Quäle nie ein Tier zum Scherz, denn es fühlt wie du den Schmerz” hatte ich schon zu meiner Schulzeit abgewandelt, wurde berühmt dafür in unserer Schülerzeitung
“Quäle nie ein Tier zum Scherz – denn es könnte geladen sein.”
Oder aber, da ist ein offener Zwinger, drinnen liegt ein Rottweiler und schläft friedlich, er bewacht den Hof (die Satzung). Und da kommen Eierdiebe in den Bauernhof – hätten sie die Eier selber dazu, würden sie noch mehr stehlen – und treten dem schlafenden Rottweiler in die Rippen und wollen schnell wegrennen — doch die Türe fiel zu – und nun????
Das Hilton am 3.12.2011 war nicht High Noon!
ICH bestimme den Ort und die Zeit, und die Uhr tickt bereits. Ich bin im aufrechten Gang am 3.12.2011 ins Hilton rein und genauso wieder raus – um ca. 21.00 h !!!!! Von 13.00 h an.
Andere haben sich verpisst, kaum daß sie ihr Sprüchlein aufgesagt hatten und die Presse war auch da. Mein Antrag, Bild und Tonaufnahmen zuzulassen, wurde ohne Begründung abgelehnt.
Wer nichts zu verbergen hat, verbietet auch keine Aufzeichnungen. Transparenz war da nicht am 3.12.2011.
Die Linke hat immer noch nicht begriffen,dass die geschminkten DDR-Methoden der SED-Kaderjustiz und Gleichschaltung mit unserem Grundgesetz nichts zu tun haben und die pure MACHT alleine – sie ist vergänglich.
Macht ist kein Wert. Sie ist nur der Götze der Hosenscheisser, die sie anbeten und sich vor ihr ducken. Davon mitprofitieren, wenn’s geht.
Die andere Wange hinhalten?
Nicht für jemand, der über Judo, ja sogar Karate lächelt, weil es doch Krav Maga Maor [1] gibt. Made in Israel. Die politische Variante davon heisst, … na? Der Gewinner des Preisrätsels erhält den Schlüssel zum Rottweilerzwinger.
Aber nix gegen Hunde! Bodo Ramelow lief mit einem weissen Pudel in Erfurt durch die Hallen. Es muss ja nicht immer Rottweiler sein. Hauptsache wachsam.
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[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Krav_Maga
Montag 5. Dezember 2011 um 7:17
eene, meene, muh und raus bist du…
Wer muss die Partei verlassen?
Montag 5. Dezember 2011 um 8:12
Das Todesglöckchen das im Landesvorstand wegen der Genossin Schillo geläutet wurde, hat zu früh geklingelt.
Gebannt starrend hat ein Mitglied d. Landesvorstandes die mündliche Verhandlung verfolgt.
Die Bundesschiedskommission war sehr gut vorbereitet.
Sie hat einem Antrag der Berufungsführerin stattgegeben. Daher war am Samstag keine Entscheidung möglich. Der Berufungsgegner muss bis 15.12. Beweis antreten, dass ?!?!?!?!!!!!
Zur Überraschung einiger erschien die „böse“ Genossin ohne ihren Anwalt Hans-Georg Warken.
Ich bewundere ihren Mut.
Montag 5. Dezember 2011 um 8:44
@ 22 Saarlouiser
Entweder provozierst du nur oder du hast nichts begriffen.
Montag 5. Dezember 2011 um 12:53
#24
Drei Ausschlussverfahren auf der Tagesordnung der BSK.
Da gibt es a) nichts zu begreifen und b) schon gar nichts zu provozieren.
Montag 5. Dezember 2011 um 14:36
@25 Saarlouiser
Schlimm genug, dass man in einer linken Partei Mitglieder ausschließt! Das ist doch der Kracher.
Drehen wir es mal anders herum: Wann werden die ausgeschlossen, die die Partei schädigen, weil sie sich duch Seilschaftsmachenschaften- siehe zum Beispiel Wahlfälschungen, Lügen, Diskriminierungen usw. ihre Vorteile verschafft haben? Mit denen müssen Kritiker auch umgehen oder leben. Sie erzwingen Gehorsam dem kleinen Mitglied auf, was dann noch kriechend vor ihnen zu Füssen liegen soll.
Wo sind wir denn da angekommen? Im Lummerland- dies ist abgebrannt!
Politisch ist die Linke sowieso „Jenseits vom Eden“. Dann soll sie mal weiter schön knechten. Sie wird überholt und abgewickelt. Schade für den Bürger, der seine Hoffnungen in diese Partei setzte. Ich empfinde Ekel, wenn ich höre „Ausgeschlossen“, weil…. Wer hat das Recht, so zu richten- keiner und in dieser Parte DIE LINKE. schon gleich gar keiner.
Montag 5. Dezember 2011 um 17:00
Mut? Wozu braucht die Mut?
Montag 5. Dezember 2011 um 18:31
eigentlich sind die ein ganz schön linker Haufen und offenbahren sich immer mehr. Es ist ihnen egal, nach ihnen die Sintflut. Sie lechzen nach ihren Pfründen und wolln sie nicht loslassen… aber Hochmut kommt vor dem Fall, einigen wird der Aufprall nicht wohl bekommen
Montag 5. Dezember 2011 um 22:50
#27
Wer im Hilton war, weiß was ich meine.
Wer ohne erkennbaren Grund nicht erscheint, hat die Bux voll.
Im Austeilen ist der Antragsteller weltmeisterlich, aber wehe wenn er für sein Tun Rede und Antwort stehen soll.
Dienstag 6. Dezember 2011 um 5:17
nee, @Pimpf…
…Maikäfer flieg‘ … dein Vater ist im Krieg … deine Mutter ist in Pommernland … Pommernland ist abgebrannt – nicht Lummerland! Da wohnt Jim Knopf.
Und in Pommernland hat nur eins „überlebt“: Die Königin von Europa aus dem Geschlecht der McPomm, preussische Kartoffelköpfe.
Dienstag 6. Dezember 2011 um 5:27
#24 – doch – Pimpf, da mag er Recht haben; das wird vielleicht heute noch praktiziert.
Damals in Duisburg war es so: Das „RAUS“ traf Ingo!
Dienstag 6. Dezember 2011 um 7:45
WER OSKAR KENNT UND DANN NICHT (WEG ) RENNT, DER HAT SEIN GANZES LEBEN LANG VERPENNT.
Den Linken geht es nur im ihre Pfründe, gelle Wolfgang Schumacher und alle Nixkönner in der Linken im Saarlandischen Landtag.
Oskar könnte es nicht merken, dass Sarah ihn nur für ihre eigene Karriere benützt, derweil man sie im Osten nicht gewollt hat. Er hängt immer seine Fähnchen nach dem Wind, wenn es um den eigenen Vorteil geht.
@ 26 – hat Recht
„Lummerland“ = Marionettentheater der Augsburger Puppenkiste
Die Partei DIE LINKE. = Marionettentheater von Sahra on Love (in dieser Kiste brennt es schon gewaltig)
Dienstag 6. Dezember 2011 um 17:33
Die Landesschiedskommission Saar hält ihre Sitzungen in der unerträglich lauten Hüttenschänke ab, die BSK im Hilton – das hat Stil.
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 0:36
Einen Mann wie „Gilbert“ kann man nicht raus-schmeißen, normalerweise! Er kann sich nur selbst raus-schmeißen, und das hat er getan. Schuld daran ist seine Beratungs-Resistenz und sein unbeirrbarer Glaube, dass man Ihm nichts anhaben könnte. Die Frage die sich jetzt stellt ist: Was kommt danach. Gibt es überhaupt noch Genossen in der Partei, die darauf achten, dass Gesetze und Regeln eingehalten werden? Die wenigen, die sich mit unlauteren Mitteln in Führungspositionen geputscht haben, sind mittlerweile die Mehrheit. Wenn es wenigstens noch fähige Leute wären, könnte man es ertragen. Ich fürchte nun, es werden weitere Genossen die Partei verlassen, weil fast keine Aussicht mehr besteht, halbwegs vernünftige Arbeit zu leisten.
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 5:01
Wenn du diesen Tenor, lieber Kokoschka, …
[Zitat] Die wenigen, die sich mit unlauteren Mitteln in Führungspositionen geputscht haben, sind mittlerweile die Mehrheit. Wenn es wenigstens noch fähige Leute wären, könnte man es ertragen.
… in deinen weiteren Kommentaren verfolgst, kannst du damit rechnen, dass dir irgendwann ein Ausschlussverfahren auf den Tisch flattert – nämlich das gegen dich!
Würde mich aber überhaupt nicht wundern! Die werfen dir noch Kumpanei mit Gilbert vor … – wie kann man sich mit dem denn solidarisieren?
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 7:49
Dieser „Helmut Kokoschka“ hat den Mut, den man nur unterstreichen kann. Hier geht es sicher nicht nur um eine Person, die er eventuell unterstüzt. Hier geht es um die Wahrheit, und um nichts anderes als die Wahrheit. Warum sollte er plötzlich seine Meinung ändern, auch unter der Gefahr, dass er mit Ausschlussverfahren bedroht wird. Sich sebst treu bleiben, das ist immer rechtens und die Speichelleckerei von vielen Parteimitgliedern ist das, was die Partei eines Tages kaputt macht. Weil diese „Lecker“ nicht in der Lage sind, politische Schwerpunktthemen überhaupt anzusprechen und umzusetzen, wie es ihnen Programm und die Satzung vorgeben.
In der Satzung steht, dass alle Mitglieder in die politische Arbeit mit einzubeziehen sind, egal wo sie herkommen und wie sie denken. Die gesamte saarländische Riege der Linken verstößt seit Jahren gegen diese §. Politisch nichts, menschlich nichts, aber dann Kritiker beseitigen mit übelsten Mitteln und Maulkorbbeschlüssen. Dann organisieren sie Weihnachtsfeiern, wo nachweislich nie alle Mitglieder eingeladen wurden usw. Sollen sie singen „Oh du fröhliche, oh du seelige, Gnaden bringende Weihnachtszeit….“
Warten wir ab, welche Gnaden der Wähler nach Weihnachten noch bringt.
Die Schiedskommission wäre vollkommen überflüssig, wenn diese Partei die Linke vernünftig arbeiten würde.
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 8:11
#34 Sei auf der Hut. Die „Unfähigen“ wissen zu intrigieren, zu manipulieren. Von der Schiedskommission hast Du kein faires Verfahren zu erwarten. Die gehört zur innerparteil. „Apparatsmafia“.
Basis darf sich nicht solidarisieren. Basis hat zu gehorchen.
Wer dagegen aufmuckt, wird für krank erklärt.
Aus dem Landesverband Saar ist eine unsolidarische Partei geworden.
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 8:59
Wer lesen kann, ist klar im Vorteil: Wer wurde hier am 3.12.2011 „besiegt“??? Ich nicht.
1.) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat
2.) Die DDR ist ein Unrechtsstaat gewesen -Antrag Kallenborn (Antragsheft an alle Delegierte Saar unter Nr. 16 gelistet, Anträge insgesamt aus dem ganzen Saarland )
dies zu erklären, wurde am 12.11.2011 beim LPT Linke Saar „dank“ Vorarbeit -Aufruf nicht zu unterstützen -MdL Barbara Spaniol abgelehnt. Im Umkehrschluss werden damit DDR-Strukturen als rechtens erachtet.
3.) Nach Erschöpfung des parteinternen Rechtsweges über LSK und BSchK in Sachen Parteiausschluss sind STAATLICHE GERICHTE ZUSTÄNDIG
Bei mir: Amtsgericht Berlin Mitte. Kallenborn gegen Klaus Ernst und Gesine Lötzsch.
Demnächst – Neues in Sachen Grundrechte.
Gar nichts ist vorbei, NIEMAND wurde -rechtskräftig – am 3.12.2011 ausgeschlossen.
Am Ende mündet alles in der Frage: Wieviel an Grundrechten sind in dieser Linken noch übrig?
Und was ist „Die Ordnung der Partei?“ -SED Kaderjustiz?
Da werden die Wahlen manipuliert, da wird die Bundessattzung gebrochen, die Landessatzung sowieso, da stimmen Kassen nicht -oder verschwinden ganz, wie das Geld der PDS Saar, das nie in die Fusion des 16.7.2007 einging und all das ist egal! Die Wahlunterlagen Ensdorf sind bis heute verschwunden, gestohlen, beseitigt. 120 Wähler-ohne Rechte.
Anstelle Parteiausschluss: Deckung von oben, Werbemittel ohne jedes Wiederverkaufsrecht in Berlin eingekauft, in Saarlouis verhökert zum eigenen Profit. Kein Cent für die Partei. Alles egal -dies sind die besten Mitläufer. Erpressbar nämlich, DDR-Stil.
Dies sind die besten Abnicker. Selbstbereicherung an Mitgliedergeldern, Posten durch Wahlfälschung.
Eine Partei, die solches ohne Änderungswillen zulässt, ist keine Partei; sondern eine kriminelle Vereinigung gegen das Grundgesetz.
Der Parteiausschluss Kallenborn wird vor staatlichen Gerichten geklärt. Nicht von gleichgeschalteten Abnickern, die von der Partei bezahlt werden. Nur wer-wirklich- finanziell unabhängig und frei ist, kann hier in Schiedsverfahren agieren. Und das ist eine verdammte kleine Minderheit bei der BSchK, bei der Saar-. LSK: niemand.
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 10:00
#36
wetten, dass der Landesverband Saar im kommenden Rechenschaftsbericht der Bundesschiedskommission den 1. Platz einnimmt?
Die geltenden Regularien kommen nur bei den kritischen Mitgliedern zur Anwendung. Reicht das nicht aus, wird gefakt.
Ich vermisse Wortmeldungen der KritikerINNEN.
Mittwoch 7. Dezember 2011 um 10:03
Dann treffen sich eben alle „Kranken“ und gründen eine neue Partei. Der Name wird noch ausgesucht.
Wenn es nicht so ernst wäre, dann würde man sich pausenlos an den Kopf greifen und fragen: „Wo bin ich nur hingeraten?“
Da sie einen erdähnlichen Planeten gefunden haben sollen, lassen wir uns dann dorthin schiffen. Da gibts die Linke sicher nicht und 22 ° C sollen dort auch sein. Oh je minee oder wie auch immer.
Donnerstag 8. Dezember 2011 um 0:19
Warum kommen so viele falsche Antworten? Weil die meisten Fragen verkehrt gestellt werden! Die Frage ist doch nicht die, wieviel Angst, oder wieviel Mut ich habe, sondern: Wie lange kann ich diese Partei noch ertragen. Es gehört doch kein Mut dazu, alles hinzuschmeißen. Vor was, oder vor wem sollte ich Angst haben? Alternativen habe ich genug. Das Einzige, was mich bedrückt ist, dass sich all die Menschen die uns [Die Linke] gewählt haben, betrogen fühlen müssen.
Donnerstag 8. Dezember 2011 um 5:18
Es ist richtig, dass kein Mut dazugehört, alles hinzuschmeissen. Wir seinerzeit in Warendorf – KV WAF – hatten engültig irgendwann „die Schnauze voll“, waren resigniert; denn gegen deren „Neo-Stalinismus“ kamen wir einfach nicht an. Und die Köpfin war eine westdeutsche DKP-Tussi, mit gutem Image, weil sie auch mal als Stadträtin bei der Besetzung eines alten Gebäudes dabei war, welches heute ein linkstendenzmässiges Bürgerzentrum ist. Ihre mutmassliche Ausbildung in Agit-Prop (Agitation und Propaganda) genoss sie über ihren „Mentor“ Kapluck in Ost-Berlin.
Ihr wisst nicht, wer Kapluck ist? Oder auch ein Dr. Vollmann? Sorry – aber dann habt ihr wenig Ahnung von der Materie und der Historie der links-läufigen Entwicklung über DKP und der „Freien Deutschen Jugend – WEST“ und der Zeitschrift „Konkret“ und der DFU, die man auch „Die Freunde Ulbrichts“ nannte. Es ist fatal, nur bis zum Tellerrand des eigenen LV zu blicken. Hätten Ingo und ich das gemacht, gäbe es DL nicht.
Diese alten Strippenzieher sitzen teilweise noch „an der tête“ oder sind zumindest „beratend“ tätig – wirken im Hintergrund mit alter Methode.
Dagegen ist Oskar ein Waisenknabe; der kommt aus einem ganz anderen ‚Stall‘ mit einer völlig anderen Motivation.
Red.DL /UP.
Donnerstag 8. Dezember 2011 um 5:51
Bei Schriftsätzen kommt es, wie so oft, auf den Einzelfall an.
Gerichte untersagen keineswegs pauschal die Veröffentlichung von Anwaltsschreiben. Vielmehr wird meist zwischen dem (öffentlichen) Interesse an der Veröffentlichung und dem Eingriff in die Rechte des Anwalts abgewogen. Wobei die Persönlichkeitsrechte des Anwalts keineswegs sehr hoch gehängt werden – er äußert sich ja beruflich und nicht als Privatperson. Es läuft regelmäßig auf eine Einzelfallentscheidung hinaus. Es kann also nichts schaden, wenn man sich die wechselseitigen Interessen mal nebeneinander auf einen Zettel schreibt. Nicht anders “wiegt” am Ende auch das Gericht.
Für anwaltliche Schriftsätze gelten die allgemeinen urheberrechtlichen Vorschriften. Ein Anwaltsschriftsatz ist somit dann geschützt, wenn er eine entsprechende Schöpfungshöhe aufweist.
Die Veröffentlichung eines Anwaltsschreibens verletzt den Anwalt weder in seiner freien Berufsausübung noch in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht, wenn ein sachlicher Grund zur Veröffentlichung besteht. Oberlandesgericht München, AZ: 29 W 2325/07
http://www.buskeismus.de/urteile/29W232507_olg_mch_anwaltsschreiben%20.htm
und
http://www.jurpc.de/rechtspr/20100177.htm
Anmerkung
Wir wissen darum; wir danken trotzdem für die ausgezeichnete Aufklärung, gehen dennoch den „Weg des geringsten Widerstandes“. Die abstruse Argumentation in diesem Anwaltsschreiben wurde frei formuliert offengelegt. Wir haben einfach keine Lust, immer wieder gegen Kostennoten – die wir aus „urheberrechtlichen Gründen“ an dieser Stelle nicht veröffentlichen werden – mumasslicher Linksanwälte argumentativ vorzugehen. Das ist vergeudetes Gehirnschmalz. Wir sind geneigt, dieses effektiver einzusetzen. Lassen wir diesen ‚Rechthabern‘ ihre kleine Freude! Deren Dankesschreiben erfüllen uns immer wieder mit dieser – der Freude nämlich, sie ein wenig angekratzt zu haben.
Indem wir das Schreiben vom Server genommen haben, vermittelten wir ihnen ein kleines zu gönnendes Erfolgserlebnis.
Red.DL/UP.
Donnerstag 8. Dezember 2011 um 5:55
Diese Menschen sind auch betrogen worden,nicht einmal,nicht zweimal.nicht mit “Fehlern,Pannen”sondern mit Absicht. Nicht mit : ”Wir sind noch eine junge Partei…”-Linsler-Dummgeschwätz- denn das ist ein Sammelbecken geworden von Leuten,die waren schon
überall quer durchgezogen,Polit-Nomaden wie der Abtauch-Mannschatz, in der CDU,der SPD (das ist die Mehrzahl) sogar gelbe FDPLer drunter und die ex-Grünen der Spaniolclique:ab in den Landtag dafür.
Das Durchschnittsalter der Linken liegt bei 64 Jahren.
Diese Leute -ich bin bald auch da ,in der Altersklasse der semialten Säcke -sind nun nicht aus dem Altenheim entsprungen und beschlossen anstelle zu stricken oder Skat zu spielen mal zur Freizeitbelustigung in die Linke zu gehen,da war Absicht dahinter. Posten schachern -die sie dann nicht ausfüllen können oder wollen,Hauptsache Posten. Diese Leute haben in all den anderen Parteien ERFAHRUNG gesammelt,wie man Wahlen managt. Wie man zuerst die Wahl manipuliert -und dann das Protokoll dazu .Hilft auch das nichts,müssen die gesamten Wahlunterlagen verschwinden,wie in Ensdorf,oder die Kassenberichte,der Rechenschaftsbericht wie im” Hotel Europa “bei den Linken Stadtverband 66740 Saarlouis,wo der dafür verantwortliche Lutze-Schwiegerpapa zuerst den Rechenschaftsbericht verweigert,obwohl er selber 2 Jahre im SV im Vorstandsamt war; und dann in der Wahlrede -20 Sekunden-.um,”Vertrauen ” bittet,denn was solls,wer braucht schon Finanzbericht,Unterlagen,Quittungen,vor allem VERWENDUNGSZWECK ! wenn doch zuvor ein MdB -Lutze – und ein MdL-Schumacher den verdutzten 11 Wählern des Stadtverband -aus einer Kreisstadt von 40.000 Einwohnern! -Saarlouis mal gerade eben die Bundesfinanzordnung und die eigenen Mitgliederrechte beseitigen.Da werden die Abnicker mit “vorläufig” durch den Kakao gezogen, -Vorläufug habe ich mal grad nach 2 Jahren Amtszeit keine Kasse dabei.. -und aus “Vorläufig ” wird endgültig.
Im Schumacher -Imperium werden seit Jahren die konkreten Protokolle unterdrückt,oder sie tragen keine Unterschriften oder sie werden -in Frankreich ???-von Christian Bonner und Karin Zimmer geschrieben und von Erik Lenahrd abgerechnet,.Druckerpartonen zu Wucherpreisen,aus seinen eigenen “Shop” mit fast 100 % Aufschlag an die Partei verkauft.Samsung CLP 510.Auch verschwunden.
Neupreis : 460 Euro ,und überhaupt-wo ist das Büro Bonner hin? Auch ab nach Frankreich ??? All das-das wird vor den Wählern verborgen. Und die Kritiker dazu -die werden aus der Partei geworfen,die Anträge stellen die Täter.
Josef Rodack trug der Bundesschiedskommission vor:
– Kallenborn ist ein Agent des Verfassungsschutz
– Kallenborn leugnet den Holocaust
– Kallenborn ist gar kein Jude
– Kallenborn hat Einreiseverbot in Israel
Dem Antrag Rodack wurde stattgegeben bzw. sein Stasi-Papa-Schwiegersohn Lutze war auch dabei,Antragstellers im Doppelpack. Der sah sich durch seinen echten DDR- Lebenslauf diffamiert,den er-genauso wie MdLHuonker-bis heute vor den Wählern gezielt in vollem Umfang verschweigen.Die Stasi,so oder so,prägte derer Leben -aber die volle Wahrheit gibts nicht für Wähler. Durch das -vorläufige!-Beseitigen des Kritikers aus der Partei aber gehen die Fragen nicht weg. Sie kommen im Gegenteil noch heftiger -auch von Anderen. Wer nichts mehr zu verlieren hat der ist gefährlicher für Wahlfälscher und Satzungsbrecher als zuvor.
Den Menschen eine “Soziale Gerechtigkeit” vorzugaukeln,nur um sich selber die Taschen vollzustopfen, einen von Hartz.-4 Helfern zu schwätzen und selber als Steuerflüchtlings ins Ausland wegtauchen,als Besserverdiener, dann aber hier die falschen deutschen Meldedaten hinterlassen,mit denen sich in den Kreisvorstand einschleichen wie Christian Bonner und Karin Zimmer,das sind keine “Pannen”.Das ist System.Briefkasten-Wonhsitzfälscher. Jede anständige Parteiführung,die diese Misstände seit Jahren kennt,hätte dies binnen Tagen durch ihre Macht klären und verbessern können,aber nein -nichts ist besser wie der erpressbare Mitgangster ,der spurt immer.
Der wird nie widersprechen.
Und die Lohnsteuer geht an den französischen Staat,da freut sich Sarkozy.Meric.merci. Trotz deutschem Wohnsitz? Nun,die Steuerfahndung freut das nicht,und da Schumacher und Lenhard am 3.12.2011 in öffentlicher Sitzung meinten erklären zu müssen,Bonner sei immer in Deutschland anzutreffen gewesen,sie hätten seit Jahren mit ihm nur über Schwalbach ihre Geschäfte mit ihm abgewickelt,darf Christian Bonner dann eben die Lohnsteuer zurückzahlen,nebst Strafverfahren.
Es werden mehr als 10.000 Euro sein.
9 Jahre falsche Adresse angegeben,Ausland.9 Jahre Lohnsteuer hinterzogen?Das Verfahren läuft bereits. Soziale Gerechtigkeit,von Amts wegen,sag danke ,Schumacher. Der Willkür-Oberboss verbrennt die kleinen Politmafiosi,wenn er sie nicht mehr braucht. Sowas feiges gibt es in der richtigen Mafia nicht.Im Schumacher-Sumpf ist der Schritt von “Links” nach “link” kurz. Schumacher wird nicht mehr in den nächsten Landtag Saar einziehen. Genausowenig wie Lutze in den Bundestag.
Ihr glaubt,ihr habt MICH besiegt??? Ich fange jetzt erst richtig an.
Donnerstag 8. Dezember 2011 um 6:08
Stellt sich hier die Frage, HINSCHMEISSEN oder GEHEN – AUSTRETEN…, weil man diese ganzen Machenschaften mit seinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann, weil man es nicht ertragen kann, dass in einer linken Partei sich viele benehmen, wie der Elefant im Porzellanladen. Weil man als links denkender Mensch die Dinge anders sieht, wie sie in dieser Partei praktiziert werden. Weil man Ziele und Ideale hat, die mit Machtgeilheit nichts zu tun haben.
Sich verabschieden von einer Partei, wo Theorie und Praxis so weit auseinander driften, wie der Abstand von Erde und Mond. Was hab ich da noch verloren? Die Partei ändern wollen? Wie, mit wem und wo und mit was?
Ausschlussanträge über mich ergehen lassen, die unterste Schublade sind und nicht in linkes Denken gehören? Besserwisserei auf höchster Stufe ertragen zu müssen? Politische Inkompetenz und Kommunismusdebakel sowie Diktatur in höchster Vollendung ohne jegliche logische Basis überstehen, NEE!
Jeder hat Mut in meinen Augen, der sich gegen diese Parteimachenschaften auflehnt, wie auch immer. Für mich gibt es kein Hinschmeissen in diesem Sinne, sondern Trennen von dem Übel, um neue Wege zu gehen.
Donnerstag 8. Dezember 2011 um 7:20
mir gefiel besonders die Bezeichnung „Schöpfungshöhe“ …
Montag 21. Juli 2014 um 18:42
Gilt das in obigem Fall nicht?
http://www.online-und-recht.de/urteile/Anwaltsschreiben-darf-von-Dritten-online-veroeffentlicht-werden-27-O-184-07-Landgericht-Berlin-20100824/
Dienstag 22. Juli 2014 um 9:53
Der Anwalt muss wohl sehr beschäftigt gewesen sein, dass er das Urteil des LG Berlin übersehen hat 🙂
Landgericht Berlin
Urteil v. 24.08.2010 – Az.: 27 O 184/07
Dienstag 22. Juli 2014 um 12:42
Das Urheberrecht dient ja mittlerweile als eine Art Allzweckwaffe 😉