…helau-alaaf-Hartz IV
Erstellt von Redaktion am Samstag 12. November 2011
Sozialgericht bewahrt selbständige Aufstocker
vor Abrissbirne des Jobcenters
PRESSEERKLÄRUNG vom 11. November 2011
Keine „närrische“ Verhandlung am 11.11.2011, 11 Uhr, Saal 11:
„Was für ein Datum! Gerichtstermin am 11.11.2011 um 11 Uhr im Saal 11. Und was für ein Richter! Der hat im Eiltempo eine erfolgreiche Selbständigkeit vor der Abrissbirne des Jobcenters bewahrt und vor deren rechtsbeugender Amtswillkür. Da kann man nur sagen: dieses „närrische“ Datum ist ein guter Tag!“ freut sich Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin. „Wir hatten mit der Hartz4-Plattform den Klägern Mut gemacht und versucht, Ihnen den Rücken zu stärken. Heute wünschen wir Ihnen einfach nur, dass sie mit Helau oder Alaaf und einem Gläschen Sekt feiern.“
Mit Unterstützung der Hartz4-Plattform war ein Dienstleistungs-Unternehmer-Ehepaar aus dem Nordharz – wir hatten am 20. Oktober über diesen Fall von willkürlichem Amtsmissbrauch berichtet – vor das Sozialgericht gezogen, um sein Recht auf seit Frühjahr vorenthaltene Rückzahlungen und seit Jahren zu gering berechnete Kosten der Unterkunft zu erlangen. Denn das Jobcenter hatte ihnen in Verbindung mit der Zurückhaltung von Mitteln im vierstelligen Bereich gleichzeitig angedroht, sie sollten ihre Selbständigkeit einstampfen und sich stattdessen in sinnlosen Maßnahmen und 1€-Jobs gängeln lassen.
Mit „närrischem“ Ernst fand heute, am 11.11.2011 um 11 Uhr die mündliche Verhandlung statt – und um das symbolische Datum komplett zu machen auch noch im Saal 11 des zuständigen Sozialgerichts. Ergebnis: Sie erhielten ihre „närrische“ Freiheit zur Fortführung des Unternehmens zurück, denn das Gericht hat das Jobcenter zur sofortigen Zahlung der vollständigen eingeklagten Summe verdonnert.
Wieder mal ein überzeugender Beweis:
Ein „Narr“, wer sich von der Willkür in den Hartz IV-Jobcentern seine Existenz zerstören lässt!
Wiesbaden, 11.11.2011
Bitte unterstützen Sie auch die Durchführung unserer Musterklagen zur Vorlage beim Bundesverassungsgericht gegen Sanktionen, Regelsatz und Bildungspaket.
Spendenkonto:
Kto-Nr: 6040683600, BLZ 500 909 00, PSD Bank Hessen-Thüringen,
Verwendungszweck: H4P-Spende/BVerfG, Empfänger: Brigitte Vallenthin
Brigitte Vallenthin
Presse
Hartz4-Plattform
keine Armut! – kein Hunger! – kein Verlust von Menschenwürde!
Bürgerinitiative für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens
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Grafikquelle :
Benson County, ND, July 1, 2004 — The wrecking ball takes to the former BTR grain elevator. The elevator was moved about 7 miles to a site away from the expanding Devils Lake. FEMA Photo/Brian Hvinden
Samstag 12. November 2011 um 11:21
Bitte mehr davon!
Sonntag 13. November 2011 um 15:49
Aus verlässlicher Quelle hörte ich, dass Rolf Linsler, Landesvorsitzender der LINKEN gestern in seiner „fulminanten“ Rede den 140 LandesDelegierten einredete, dass Hartz4-Empfänger monatlich 374 € bekommen.
Ein „Narr“ ist wer sich von Linsler diesen Bären aufbinden lässt.