Hartz IV – Regelsätze
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 8. Juli 2010
Ulrich Schneider erkennt die Pläne – Hartz IV-Bezieher weiter verarmen zu wollen
Schröders Handlanger nimmt den Jagdschein für die Hartzer entgegen
Da ist er wieder zu hören, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes – Ulrich Schneider – und nennt die Etatplanungen des Finanzministerium eine Provokation. Festgestellt wird der mangelnde Vorsatz der Regierung, das Urteil des Bundesverfassungsgericht auf Kinder in Hartz IV entsprechend umzusetzen.
Es ist in diesem Zusammenhang schon sehr auffällig, dass gerade von den Sozialen -Verbänden und -Einrichtungen in diesem Land sehr wenig an Kritik über das Spargesetz zu hören ist. Vermutlich treffen die Reden von der einseitigen Allianz zwischen Gebern und Nehmern hier den berühmten Nagel auf den Kopf, denn in Ländern, in denen es keine Bettler gibt, gäbe es keine entsprechenden Bedürfnisse zu befrieden und folglich in diesen Institutionen kein Geld zu verdienen.
Auffällig in diesem Zusammenhang im Kreis WAF der Geschäftsstellenleiter des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Außer selbgefälliger Presseauftritte und dem Schreiben von unsinnigen Leserbriefen sowie Hirn entleertes Geschwafel ist von dem Herrn Zöller recht wenig über den Sinn seiner Institution zu hören. In den Berichten „Abseits für Zöller“ und „Nachgefragt Herr Zöller“ berichteten wir unter anderen bereits ausführlich über einige doch sehr seltsam erscheinende Vorkommnisse. Als SPD Mitglied zum sachkundigen Bürger in den Kreistag gewählt, soll er heute, laut SPD-Urgestein Norbert Bing mit der Linken Gruppierung sympathisieren.
Wäre dem so, paktiert er für eine aus Kommunisten und ehemaligen Stasi- Mitgliedern bestehende Wahlgemeinschaft. Damit macht er sich auch mutmasslich zum billigen Handlanger einer Gruppe von Rufmördern, Betrügern und Denunzianten. Der Kopf dieser Interessen Gemeinschaft Günter Blocks, der Landes Tünnes, besitzt sogar die Frechheit, sich erneut der Wahl zum Geschäftsführer zu stellen. In allen letzten Wahlen vom Wähler ignoriert, versucht er es immer wieder mit allen Mitteln an die reichlich gefüllten Fleischtöpfe zu gelangen. Wir werden beobachten, ob die politischen Skandale um liegen gelassene Schmierzettel und wie die von den Rurbaronen veröffentlichten überhöhten Reisekostenabrechnungen nicht ausreichen, diesem völlig überforderten Stinkstiefel aus dem politischen Verkehr zu ziehen.
IE
Hier nun der Bericht:
Kritik an Reformplänen für Hartz-IV-Regelsätze
ALG II Paritätischer Wohlfahrtsverband befürchtet Millionenloch bei Hilfen für Leistungsempfänger
Auf scharfe Kritik stoßen die Ansätze der Bundesregierung zur Neugestaltung der Hartz-IV-Leistungen für Kinder. „Der Finanzminister scheint nicht willens, das Bundesverfassungsgerichtsurteil umzusetzen“, sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbands. Die Etatplanungen des Ministeriums seien eine „Provokation“.
Am Sonntag hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) seinen Entwurf für die Haushalts- und Finanzplanung bis 2014 vorgestellt. Darin sind als „allgemeine Vorsorge für die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts“ ab 2011 pro Jahr 480 Millionen Euro Mehrausgaben zur Bestreitung von Bildungsaufwendungen für Kinder von Hartz-IV-Beziehern vorgesehen. Bei derzeit rund 1,7 Millionen Kindern, auf die das zutrifft, würde jedes Kind rein rechnerisch monatlich 23 Euro mehr enthalten.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle :
- CC BY 2.0
- File:Übergabe des Berichtes der Strukturkommission, Oktober 2010.jpg
- Erstellt: 26. Oktober 2010
Freitag 9. Juli 2010 um 8:54
Nachdem das WM-Getröte nun endlich vorbei ist, haben vielleicht schon ein paar Mitbürger mitbekommen, was die Bundesregierung ihnen in der Zwischenzeit klammheimlich untergejubelt hat.
Dazu kann man nur sagen:
http://www.youtube.com/watch?v=qCYRxHz-OY0&feature=channel