Gregor Gysi räumte auf !
Erstellt von Redaktion am Dienstag 5. Juni 2012
„Gysi hat mit einer Lebenslüge aufgeräumt“
Ein sehr aufschlussreiches Interview lesen wir heute in der Potsdamer Neueste Nachrichten. Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Vizepräsidentin des Bundestages Petra Pau gehört zum Reformerflügel und äußert sich sich mit überraschend klaren Worten zu den Vorkommnissen des Göttinger Bundesparteitages.
Die Linken-Politikerin Petra Pau über innerparteiliche Kriege und die Gefahr einer Spaltung
Frau Pau, war das in Göttingen die vom früheren Parteichef Lothar Bisky befürchtete Superhorrorshow?
Die Kuh ist nicht vom Eis. Der Parteitag hat ein reales Bild der Linken vorgeführt, also auch ihrer Krise. Und damit war das auch keine einladende und werbende Veranstaltung. Eine Superhorrorshow war es auch nicht. Es gibt immer einen Montag nach dem Parteitag. Der neue Vorstand hat einen Auftrag und sollte an die Arbeit gehen.
Der Montag ist da. An der Spitze der Linken stehen eine junge Mutter, die den Job nur in Teilzeit ausfüllen will oder kann, und ein Gewerkschaftsfunktionär. Wird das nicht ähnlich schwierig wie mit dem alten Duo aus Klaus Ernst und Gesine Lötzsch?
Ich will das Personal nicht zensieren. Nicht nur die beiden Vorsitzenden, sondern alle Vorstandsmitglieder müssen begreifen, dass sie nicht der Nabel der Welt sind. Sie haben die Aufgabe, die Partei zu organisieren und, auch wenn das nur noch verspätet geschehen kann, die bevorstehenden Wahlkämpfe vorzubereiten.
Ist zu wenig geblieben von der PDS?
Es geht gar nicht so sehr um PDS und WASG oder neue Strömungen. Fest steht, sowohl der Parteitag als auch Gregor Gysi in Person haben endlich mit der Lebenslüge aufgeräumt, dass schon zusammengewachsen wäre, was zusammengehört. Das ist mitnichten der Fall.
Ist die Botschaft von Gysi verstanden worden oder verhallt?
Viele haben sie verstanden. Aber es gab auf dem Parteitag zwei Gruppen – eine mit ausgestreckter Hand, die andere mit zwei geballten Fäusten. Ich hoffe, dass die Warnung Gysis nicht nur im Saal angekommen ist, sondern zum Beispiel auch in der Bundestagsfraktion.
Dort hat der Fraktionsvorsitzende Hass und einen pathologischen Zustand diagnostiziert. Lässt sich das überhaupt kitten?
Quelle: Potsdamer Neueste Nachrichten >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle :
Dienstag 5. Juni 2012 um 20:14
Wahrlich ein historischer Tag der Samstag!
Ruhig und schonungslos sprach Gysi aus, was jahrelang weggedrückt wurde.
Gysi geißelte „Hass“, übles Nachtreten und Denunziantentum in der Partei. Was das Denunziantentum betrifft ist der LV Saar Spitzenreiter.
Dienstag 5. Juni 2012 um 22:01
Und danach OL der Gift udn GAlle spuckte und hoch rot anlief als sei er im Recht… da hat er wohl nicht geschauspielert
Dienstag 5. Juni 2012 um 22:32
Na, dann mal Butter bei die Fische! Was machen wir in den nächsten Wochen und Monaten? In St. Ingbert muß ein neuer Vorstand gewählt werden – wenn Frau Spaniol das zulässt. Wie positionieren wir uns in der Müllgebührensache des EVS? Was machen wir überhaupt mit dem EVS? Dieser geniale Verband, der Entsorgungsanstalt für zu entsorgende Politiker die von OLaf als saarländischer MP ins Leben gerufen wurde und damit in der Partei gar nicht zur Diskussion stehen kann… Diese geniale Mail des Herrn Schimmelpfennig wurde ja schon erwähnt, meine Antwort darauf kann ich gerne mal schicken…
Wie verhalten wir uns in der BT-Wahl nächstes Jahr? Was machen wir bezüglich der überall gefakten Finanzrechenschaftsberichten? Konzertierte Aktion aus allen KV an den Bundestagspräsidenten? Jemand ne andere Idee? Langsam wird es Zeit in die Gänge zu kommen. Und was ist mit den Parteigängern unseres Landesvorstandes – wie wärs wenn die in den Räten auch mal ne Aktion zustande brächten…
Dienstag 5. Juni 2012 um 23:30
Der Riss zwischen den Flügeln West-Ost, WASG-PDS, Lafontaine-Gysi ist m.E. nicht zu kitten.
Die West-LINKE, das meint natürlich die herrschende Klasse, wie sie 2007 manipulativ !!! in ihre Ämter und Mandate gekommen ist, halte ich für nicht reformierbar, von Beginn an. Deshalb kann es nur die Phasen geben:
– Trennung der Ost-LINKE von der West-LINKE; Berlin sollte dann zur Ost-LINKE gehören
– danach Ausweitung der Ost-LINKE auf die westdeutschen Bundesländer mit dem klaren Ziel, Mitglieder zu gewinnen, die weder WASG- noch Gewerkschafter-verseucht sind. Die bisherige indoktinierte und lernunfähige Lafontaine-Truppe (oder -Mafia) ist personell komplett zu entmachten.
Ich könnte mir vorstellen, einer solchen neuen West-LINKE wieder anzugehören, vorausgesetzt
– sie besteht aus möglichst vielen neuen (!) Mitgliedern, die weder WASG- noch Oskar-belastet sind noch einen Gewerkschaftshintergrund haben
– sie gibt sich ein verpflichtendes Leitbild für den respektvollen Umgang miteinander (!)
– sie bekennt sich zur Pflicht aller Amts- und Mandatsträger, den Mitgliedern und Basisorganisationen Rechenschaft zu legen
– sie schafft echte unabhängige Schiedsgerichte im Sinne einer strikten Gewaltenteilung; unabhängig bedeutet: weder wirtschaftliche noch verwandtschaftliche noch sonstwie bestehende Abhängigkeit von Parteigrößen, keine Amts- oder Mandatsträger
Zweitrangig wäre dem gegenüber die Radikalität des Parteiprogramms, solange man nicht von „Kommunismus“, „kommunistischer Plattform“, „Anti-Kapitalismus“ o.dgl. politisch unbrauchbarer Ideen und Bezeichnungen schwätzt, was radikale „sozialistische“ Positionen keineswegs ausschließt.
Eine gemeinsame West-Ost-LINKE aber ist aufgrund der erkennbaren Arroganz und Verbohrtheit in den West-Verbänden und ihren Delegierten nicht realistisch. Dies wird sich in den kommenden Monaten immer deutlicher zeigen, weil ein Oskar Lafontaine mit seinen Anhängern nie Frieden geben wird. Er sollte besser sofort ausgeschlossen werden.
Mittwoch 6. Juni 2012 um 0:43
Mich wundert dass Frau Spaniol eine KV-Sitzung in IGB macht… Hatte sie ja noch nie. Wie so vieles was sie missen lässt.
Mittwoch 6. Juni 2012 um 0:46
Mal nebenbei gefragt waren nicht Neuwahlen in diversen andren OV fällig oder wurden die Überreste dort nicht nur für 2 Jahre gewählt… sehr aktiv scheinen diverse nicht gerade mehr zu sein, grad der Heimat -Leib und Magen- OV der hat wohl Federn gelassen?
Mittwoch 6. Juni 2012 um 7:25
zu 3,4,5,6 :
Amtszeit abgelaufen – Amt auf ewig gültig ?
Diese Frage muss nun endlich gestellt und geklärt werden. Was ist mit einem Amt, wenn die Amtszeit konkret abgelaufen ist welche in der Regel 2 Jahre dauert. Die bleiben einfach weiter in den Ämtern hocken und erklären sich als „amtierend“.
So geschehen in Wallerfangen, Vorsitz ca. 1 Jahr überzogen und in Rehlingen/Saar, ungefähr die gleiche Zeit -ohne Neuwahlen.
Die Herren Vorsitzenden blieben einfach hocken und erklärten sich weiter amtierend. Fragt einer, was das soll, kriegt er, aus dem Duden abgelesen für Unterbelichtete, den Begriff „Kommissarisch“ an den Kopf geschmissen. Passt. Dann haben wir hinterher jede Menge rote Kommissare hier an der Saar, nur ist das nicht endlos dehnbar, es ist überhaupt nicht dehnbar.
Das ist ein unbestimmter Rechtsbegriff und die Frage landet am Ende bei der Bundesschiedskommission.
Da postete einer/einer: „Geschlossen zurückgetreten“.
So sehe ich das auch, vor allem wenn man die Wankel -Videoerklärung überprüft.
Message: Wir wollen nicht mehr. Wir haben die Nase voll. Aber auf der BSchK-Website findest du -nichts!
Eine Neuwahl der BSchK, da Amtszeit abgelaufen war fand nie statt, obwohl konkreter Punkt der TO, damit wurde die Tagesordnung verletzt.
Darf die alte BSchK einfach weitermachen?! „Kommissarisch.“ -Lachbegriff, steht nirgendwo in der Satzung und kann nicht bis zum St.Nimmerleinstag ausgedehnt werden.
Meiner Meinung nach: Nein! Wenn die Amtszeit vorbei ist, ist die Amtszeit vorbei.
Diese BschK hat keinen einzigen Amtsträger von der Saar aus der Partei ausgeschlossen -aber dafür deren Kritiker. Ich erbete Meinungen zu dieser Frage „Kommissarisch“ -wie läuft das in anderen Bundesländern?
Nochmal: Überzogene Amtszeit im Bereich KV lässig 1 Jahr und mehr. Schumacher machts möglich
und Oskar schaute tatenlos zu, wie bei allen Satzungsbrüchen. Hauptsache es kommt Kohle aus Berlin,
für Strukturen, die gar nicht (mehr) da sind.
Mittwoch 6. Juni 2012 um 7:27
#5
Die Höhle der Löwen ist leer.
Spaniol-KritikerINNEN sind Anfang März 2012 u.a. wegen dem Finanzgebaren des Kreisvorstandes aus der Partei ausgetreten!!!
Bei der KV-Sitzung in St. Ingbert kann Spaniol die Finanzrechenschaftsberichte der Jahre 2008-2011 verteilen.
Wann findet diese berühmt berüchtigte KV-Sitzung in St. Ingbert statt?
Mittwoch 6. Juni 2012 um 7:54
Oliver Kleis,
Was hast Du denn dem Parteitürsteher Marc Schimmelpfennig geschrieben?
Mittwoch 6. Juni 2012 um 15:32
@8 die war gestern aber Ortsbeschreibung ungenau und vage gehalten… ich denke mal in IGB gibts einige Orte zum Durchführen, warum nennt man die Stätte nicht
5. Juni 2012
Sitzung des Kreisvorstandes
Sankt Ingbert, 19 Uhr
@Gilbert… kommisarisch hätten die wohl gerne?? Vor allem wieviele dieser noch im Vorstand genannten und nicht offiziell zurückgetretenen und ausgetretenen sind längst in der Versenkung verschwunden und haben nie was gemacht, werden aber immer noch amtierend geführt? Und im März hätten müssen diverse Wahlen auf OV Ebene durchgeführt werden. Kommisarisch… die haben wohl einen am Schirmchen?
Mittwoch 6. Juni 2012 um 18:26
@ 4 Diogenes
Es ist gedanklich sehr gut, eventuell eine neue Partei zu gründen. Man könnte diesen Gedanken weiter verfolgen, ja es verführt dazu.
Aber ist es noch nicht etwas zu früh? Geht man mal davon aus, dass die Linke sich unter 4 % abschafft. Dies vor allem im Westen. Wenn dies eintreten sollte, was auch ich stark annehme, dann ist das Westhaus leer gefegt. Viele ehrliche und treue Genossen wissen dann nicht, was sie tun sollen. Bin der Auffassung, dass es da so manch einen noch gibt, der die Schn…. von linken fundamentalistischen Gedankengut ebenso voll hat und in diesem Zusammenhang auch die dazu gehörenden Machenschaften.
Im Moment ist die Lage sicher eher so, dass man absolut frustriert ist und die derzeitige Situation nur noch als widerlich empfindet. Das ist keine Basis eines Neuanfangs. Meiner Meinung nach, ist ein Austausch im Moment über diese Partei enorm wichtig, vor allem auf einer vernünftigen Ebene. Streitereien und Stress hatten wir genug und die Hilflosigkeit der Ausgrenzung auch.
Die von Dir genannten Punkte sind sehr gut und wäre ein gutes Fundament. Ich bin aber noch nicht so weit, um mich zu arrangieren. Es ist aber Fakt, dass die Lehren aus der Mitgliedschaft der Partei die Linke eines besagen, wenn es in den Köpfen der Mitglieder keine Wandlung zum Besseren gibt, dann scheitert ein neues Projekt, egal, wie es aussehen mag, wiederum. Deine Gedanken regen zum Nachdenken an, was sehr gut ist. Ein Austausch mit den Ostverbänden wäre absolut nützlich. Da sollten wir beginnen, denn dann könnten wir diese verstehen und vielleicht zumindest einiges auf den Westen übertragen. Die Aufarbeitung der Geschichte beider Teile muss geschehen, und die Toleranz gegenüber dem Anderen eingehalten werden. Ein schwieriges Unterfangen in dieser Zeit, aber was nicht ist, kann noch werden.
Mittwoch 6. Juni 2012 um 18:28
die genaue Örtlichkeit (Lokalität) wird bewusst verschwiegen.
Wer Dreck am Stecken hat, fürchtet die Wahrheit.
Mittwoch 6. Juni 2012 um 18:49
… und das Erscheinen der aufrechten LINKEN
Donnerstag 7. Juni 2012 um 1:03
@9:
Sehr geehrter Genosse Schimmelpfennig,
als Person die 2009 nur aus Verlegenheit auf die Wahlliste der Partei
für den Stadtrat St. Ingbert kam, der lt. Landesvorsitzender von seinem Mandat überfordert ist, freut es mich natürlich, daß jetzt – nach immerhin 3 Jahren – sich endlich mal jemand von „oben“ meldet.
Einer Sachdiskussion zur Standpunktfindung der Partei werde ich mich nie verschließen. Ich erinnere jedoch daran, was Thomas Lutze im Komm.Wahlkampf 09 sagte, als ich für St. Ingbert die Mitgliedschaft im EVS thematisieren wollte. Nun kuckt doch wie Ihr aus dem Dilemma herauskommen wollt – ohne Oskar auf die Füße zu treten.
Am 14.06. ist in St. Ingbert Stadtratssitzung – die letzte die der alte OB noch hält, ein OB der vor allem mit der tatkräftigen Hilfe von uns überforderter Stadtratsfraktion der LINKEN abgewählt wurde – in der einer der Geschäftsführer des EVS kommt. Ich werde ihn mir in der Sitzung wieder zur Brust nehmen, wie ich das in den letzten Sitzungen,die er mit seiner Anwesenheit „beehrte“, mit ihm auch getan habe. Ich weiß nämlich, wer die irrsinnigen Gebühren bezahlen darf!!! Es würde dem Ansehen der Landespartei nicht schaden, wenn sich mal jemand blicken ließe. Die Ratssitzung ist zu dem Thema bekanntlich öffentlich.
Sollte es also wirklich zu einer konzertierten Aktion unserer Fraktionen in den Kommunen kommen, bin ich gerne dabei. Ich werde aber nirgends hinkommen wo ich nur zugelallt werde und lediglich als Dekoration dienen soll. In diesem Sinne:
Ein schönes RestWE
Oliver Kleis
Fraktionsvorsitzender
Donnerstag 7. Juni 2012 um 9:00
Am Info-Stand habe ich von dem „Abtrünnigen“ Klein was ganz anderes zu Deiner Kandidatur gehört! Egal. Hauptsache du trägst zur Bereicherung im Stadtrat bei.
Donnerstag 7. Juni 2012 um 9:43
@9 Oliver Kleis
Ich hab wohl ´was verpasst: welche neue Rolle hat RA Schimmelpfennig übernommen?
Mir ist er nur als fraktionsfinanzierter „Winkeladvokat“ des Parteivortandes bekannt, der – auftragsgemäß und wirtschaftlich abhängig – die Theateraufführung (genannt „mündliche Verhandlung“) in den Fraktionsräumen argumentativ und ablaufbezogen mit vorzubereiten und aufzuführen hat.
Donnerstag 7. Juni 2012 um 12:56
# 13
die Quitschenten vom KV SPK haben außer Intrigen spinnen sonst eben nix drauf…
Donnerstag 7. Juni 2012 um 13:41
@Diogenes:
Schimmelpfennig hat diverse kommunale Mandatsträger der Partei angemailt. In der Adressliste sind 80 % Parteigänger, wie z. B. Geis, Riedinger etc.
Inhalt war: Der EVS will auf jede erdenkliche Art mehr Geld, egal ob von den Kommunen oder direkt beim Gebührenzahler. Wie verhalten wir uns als Linke? Irgendwo schrieb er auch, es sei seine private Aktion und Meinung…. Ich gab ihm dann meine oben gepostete Antwort.
@Steffi: Wir können uns gerne mal zusammensetzen, dann unterhalten wir uns über Motivationen, Arbeit im Stadtrat und von mir aus auch über den „Abtrünnigen“ und seinem Tun und Nichttun. Melde Dich einfach…
Donnerstag 7. Juni 2012 um 14:31
ist denn hier -jo,im Saarland heute-schon wieder Feiertag- Fronleichnam;
…kein Mensch in der Lage, was zu der „kommissarisch im Amt“ BSchK zu sagen ????
grrrrrrrrrrrr.
Dass gilt meiner Meinung nach -wenn überhaupt-nur für EINZELPERSONEN,siehe Seehofer/Wulff Sache; Bundespräsident;
nicht aber gesamte, neuzuwählende; Gremien von 10 Leuten.
Donnerstag 7. Juni 2012 um 17:13
@19 – Kallenborn – Amtszeitende der BSchK
Wenn die jetzt hemalige BSchK im Juni 2010 gewählt wurde, endet ihre zweijährige Amtszeit – grob gesprochen – im Juni 2012. In vielen Vereinssatzungen ist geregelt, dass das jeweiliuge Amt erst nach der Neuwahl endet. Die Bundessatzung der LINKE enthält diesen Passus m.W, nicht.
In der mir bekannten Vereinspraxis endet die Amtzeit jedoch nicht exakt um 24.00 Uhr des Datums, an dem die Wahlen frühr stattgefunden haben, d.h man wird in aller Regel eine Fortdauer bis zu Neuwahl akzeptieren, vorausgesetzt, diese finden in zeitlicher Nähe statt. Was juristisch nch Vereinsrecht oder BGB korrekt ist, weiß ich nicht. Aber …
Wenn die bisherige BSchK in Göttingen ihre Nichtkandidatur erklärt hat und mangels Kandidaturen eine Neuwahl nicht stattgefunden hat, existiert keine BSchK mehr, es sei denn, der Bundesparteitag hätte auf Antrag und mit Einverständnis der Betroffenen die „kommissarische“ Fortdauer der Amtsführung z.B. bis zum Jahresende beschlossen. Das ist m.W. aber nicht geschehen. Ersatzweise – quasi in Vertretung des Bundesparteitages – könnte nur noch der Bundesauschuß dies beschließen, nicht aber der Bundesvorstand.
Damit steht für mich – fast zweifelfrei – fest, dass die Partei DIE LINKE keine BScK mehr hat, was einen schwerwiegenden Verstoß gegen das ParteiG bedeutet. Die Verantwortung dafür trägt die Versammlungsleitung des Bundesparteitages, deren Aufgabe es war, die beschlossene Tagesordnung – inkl. Neuwahl der BSchK – zu vollziehen und im Notfall für eine adäquate Ersatzlösung zu sorgen. Letzteres wurde offenbar versäumt. Damit also steht die Partei vor einem Riesenproblem.
Donnerstag 7. Juni 2012 um 18:07
die werden sich das schon zurechtbiegen, da bestimmt keiner einen juristischen Weg gehn wird das zu klären
Donnerstag 7. Juni 2012 um 18:48
# 21
nicht ALLE lassen sich verar…
Donnerstag 7. Juni 2012 um 19:24
# 14
ein historischer Tag der 14.06.
Fähnchenschwenker erwünscht?