DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Geplatzte Seifenblasen

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 2. August 2020

Demokratie war, wenn überhaupt, gestern

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Quelle      :       Scharf   —   Links

Von Franz Witsch

Ich höre schon die Aufregung, die mit der harmlosen Frage aufkommt, ob wir uns denn auf dem Weg in einen neuen Faschismus befinden; der nicht einfach so vom Himmel fällt, sondern sich in Stufen entwickelt, um sich schließlich und endlich auf der Grundlage autoritärer oder autoritätshöriger sozialer Strukturen oder eines autoritären Staates zu konstituieren, der sich mit Hilfe der Corona-Krise in der Tat herausbilden könnte oder schon hat. Schon das als These formuliert löst zuweilen hellste Empörung aus. Man dürfe unsere Zeit um Gottes Willen nicht mit der Nazizeit, einer ganz und gar anderen Zeit, gleichsetzen.

Gleichsetzen tut hier kein vernünftiger Mensch. Vergleichen schon. Schon weil es verschiedene Ausprägungen von Faschismus gibt: einen spanischen unter Franco, einen italienischen unter Mussolini, einen chilenischen unter Pinochet, einen russischen unter Stalin etc., allesamt schlimm genug. Dazu gibt es Vorformen, mithin Wege in den Faschismus, über die zu sprechen erlaubt sein muss; um von einer möglichen zukünftigen neuen Ausprägung zu warnen; eine Befürchtung, die seit Jahrzehnten nicht nur in meinem Kopf herumspukt, bei mir nicht besonders aufgeregt, zumal ich zu spezifischen Schuldzuweisungen nicht neige, was einer Analyse abträglich wäre. Ich neige eher dazu, mich einer Analyse sozialer Sachverhalte, so einem möglichen Weg in den Faschismus, langsam anzunähern, indem ich Indizien oder Momente in mir wirken lasse, die einen möglichen Weg in dem Maße, wie sie sich häufen und nachhaltig präsent sind, wahrscheinlicher werden lassen. Der wachsende Rechtsradikalismus könnte so ein Indiz sein, freilich ein allzu offensichtliches Indiz, gut für einfache Erklärungen zur Entsorgung eigener Anteile.

Weniger offensichtlich scheint mir die wachsende Unfähigkeit der Menschen zu sein, mit negativen Gefühlen oder Kritik, die negative Gefühle in uns aufkommen lassen, umzugehen. Kritik wird in wachsendem Maße als zu verletzend empfunden, um zwanglos reflektiert zu werden – schon gar nicht von außen, außerhalb des eigenen Dunstkreises, von Bürgern, die Politik oder Wissenschaft nicht gelernt haben. Darauf deutet die Neigung der Politik hin, Meinungsäußerungen im Internet zu regulieren, Video-Beitrage zu blockieren: kurzum: das Internet von beißender Kritik und Satire zu reinigen. Die Liste ließe sich beliebig verlängern.

Man darf gespannt sein, wie lange sich der Comedy-Beitrag von Florian Schröder im Internet zu halten vermag, der den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach zum Vollidioten stempelt, der er offensichtlich ist, nämlich alles, nur kein Wissenschaftler. Dann kriegen die Impffantasien von Bill Gates ihr Fett weg, mit denen er die Politik seit Jahren immer erfolgreicher belagert. Und nicht zu vergessen Florian Schröder, der Virologen und schließlich ganz generell den Wahrheitsbegriff am Ende seines 15-minütigem Beitrags hinterfragt, nicht zuletzt auch sich selbst. Sein Fazit: man glaube keinem Politiker, eigentlich niemandem auch nur ein Wort, auch mir nicht. Schwarzer Humor, der wohltuend nicht nur im Halse stecken bleibt (vgl. ScFlo).

Und das alles im NDR. Im Mainstream treten hin und wieder Typen wie Volker Pispers oder Florian Schröder auf, die indes alsbald entsorgt werden, wenn sie sich denn nicht selbst entsorgen, weil ihnen nichts mehr einfällt. Sie sind und bleiben Eintagsfliegen, die in der Masse nichts bewirken, dafür aber beweisen sollen, dass wir in einer Demokratie leben. Eine Schlussfolgerung, die ich bekanntlich nicht teile. Seit über 100 Jahren diskutieren Sozialwissenschaftler Wege in den Faschismus, leider nur selbstgefällig retrospektiv, weil heute angeblich alles ganz anders ist. Natürlich ist heute alles anders, nämlich weit schlimmer, weil nicht mehr nur auf einzelne Länder in Europa beschränkt, sondern global: Eine Bewegung hin zu einem global-autoritären Regime. Dafür ist das von Bill Gates propagierte weltweite Impfregime eine Metapher, eine symbolträchtige Vorstellung in den Köpfen des Geldadels und einer von ihm abhängigen Politik und veröffentlichten Meinung, die freilich bald Realität werden könnte.

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Anläufe zum autoritären Staat hat es immerzu gegeben, zum Ausdruck gebracht von Helmut Kohl, der seine Kanzlerschaft zu Beginn der 1980er Jahre motiviert sah von einer geistig-moralischen Wende auf der Grundlage einer so radikalkonservativen  wie rückwärtsgewandten Revolution, die Schluss machen wollte mit dem ganzen Unrat der 1968er Bewegung. Das konnte man so schon in der Weimarer Republik erleben: immer wieder (geistig und moralisch motivierte) Anläufe hin zum autoritären Staat, bis der Faschismus endlich ausbrach. Dieser gedeiht auch heute auf einem mentalen Fundament: auf der Autoritätshörigkeit der Menschen, begleitet und begünstigt von einer SPD, die vor dem Ersten Weltkrieg endgültig zur autoritären Massenpartei mutierte; die übergroße Mehrheit aller SPD-Reichstagsabgeordneten erklärten denn auch ganz und gar vaterländisch gesinnt und kaisertreu den Ersten Weltkrieg zum Verteidigungskrieg, um sich nach dem Krieg zu allem Überfluss immer noch als Monarchisten zu entpuppen: Demokratie möglichst unter einem Kaiser. Der erste Reichspräsident Ebert (SPD) wollte allen Ernstes die Monarchie retten, konstitutionell verfasst, versteht sich; ein Ansinnen, das es mit sich brachte, den Reichspräsidenten als Exekutiv-Organ nach dem Ersten Weltkrieg mit Vollmachten gegenüber Parlament und Regierung auszustatten, die an Vollmachten des deutschen Kaisers vor dem und im Ersten Weltkrieg erinnerten; die gleich nach der Machtergreifung 1933 im Ermächtigungsgesetz zu diktatorischen Vollmachten erweitert wurden, wo Parlament und politische Parteien dann überhaupt keine Rolle spielten.

Alles nur Geschichten von gestern? Von wegen; die damalige Entwicklung zum autoritären Staat und schließlich zum Faschismus kündigte sich damals für die meisten Zeitgenossen nicht an oder doch nur für ganz wenige, z.B. für Karl Kraus und seiner “Fackel im Ohr” (Elias Canetti). Selbst nach der Machtergreifung dachte man, Hitler werde sich nicht lange halten. Heute redet man die politische Entwicklung nicht weniger schön. Warum sollte der morgige Tag anders sein als der heutige? Alles Verschwörung, wer etwas anderes auch nur befürchtet.

Vor allem will man schichtübergreifend nicht wahrhaben, dass wir tagtäglich von einer gleichgeschalteten veröffentlichten Meinung berieselt und beschallt werden. Soll das heute vielleicht ganz anders sein? Weil Politiker, Prominente und veröffentlichte Meinung es vielleicht gut mit uns meinen, weil sie um unsere Gesundheit besorgt sind? Karl Lauterbach glaubt vermutlich tatsächlich, dass er nicht nur so tut, als sei er besorgt. Schließlich gibt es nirgendwo so viel Verblödung wie unter Politikern und Prominenten, die es sich gut gehen lassen, und denen es vielleicht in der Tat zu gut geht, um klar zu sehen, was vor ihren Augen geschieht. Indes heute sich Wege in den Abgrund anders als unter Weimar ankündigen, nämlich weltweit, unter veränderten politischen Vorzeichen und sozialstrukturellen Bedingungen, die es Bürgern schwer machen, sich zu wehren gegen um sich greifenden Autoritarismus in Verbindung mit einem falsch verstandenen, immer nur gut gemeinten Gemeinsinn.

Kleingeistrentner im Wissenschaftsbetrieb sehen auch nicht klarer, so der Anti-Corona-Aktivist Georg Lind mit seiner KMDD-Methode (vgl. LiGgScTh). Vollkommen beratungsresistent wollen sie glauben machen, dass wir in einer Demokratie leben. Dabei stehen sie lediglich unter einem enormen Anpassungsdruck. Um diesen zu verhehlen, müssen sie so tun, als lebten sie in einer Demokratie, um Zugehörigkeitsbedürfnisse auszuleben, deren Auslebung es mit sich bringt, Angst vor Ausgrenzung nicht zu spüren, mithin nicht wahrzunehmen, dass Menschen dazu neigen, die bestehende Realität, von der sie sich mental wie materiell ernährt sehen wollen, in “den Rang des Ideals” zu erheben. Anpassung werde, so Max Horkheimer, “zum Maßstab für jeden denkbaren Typ subjektiven Verhaltens” und Vernunft selbst identisch mit der Fähigkeit, sich anpassen zu können (vgl. HoKri, S. 113). Und zwar an jede, fast möchte man meinen, beliebige Realität. Diese sehen sie im Wort oder Begriff identifiziert, mithin demokratisch selbstevident legitimiert, unerschütterlich als gegeben an, natürlich, weil sie von überall hören, dass wir in einer Demokratie leben, unentwegt von oben nach unten durchgereicht von Autoritäten, denen man nicht unentwegt zwanghaft widersprechen sollte, weil sie nicht in der Lage sind, das Wort “Demokratie” gleichsam wie im Schlaf zu verwenden.

Georg Lind kann sich offensichtlich nicht vorstellen, dass man Worte nur oft genug gehört haben muss, um fest überzeugt zu sein, dass sie einen sozialen Sachverhalt eindeutig identifizieren. Horkheimer umschrieb diese Methode (in HoKri, S. 54) mit dem Begriff „Verdinglichung“: der Gegenstand sieht sich im Wort identifiziert. Damit nahm er gewissermaßen den Begriff des Fühlens, Denkens und Sprechens im “Modus psychischer Äquivalenz” vorweg (vgl. T01, S. 2f). Es ist dies ein Denken ohne Realitätsbezug, wenn Worte mit festgefügter Bedeutung in der Vorstellung gespensterhaft herumspuken, so in der Vorstellung von Georg Lind, wenn er meint, wir lebten in einer Demokratie; die, mag er einräumen, natürlich nur von Bestand sein kann, wenn ihre Bürger mit einer entsprechenden Moralkompetenz ausgestattet sind, die man lehren könne mit Hilfe seiner patentierten KMDD-Methode, um Demokratie zu leben und damit zu erhalten.

Nur dass Georg Lind wesentliche Randbedingungen unterschlägt. Die primäre besteht darin, dass wir in einer Gesellschaft leben, in der die Regeln der Kapitalverwertung auf der Basis der Mehrwertfähigkeit eines jeden einzelnen Bürgers gelten, und zwar global, welche “die Amoralität in die sozialen Beziehungen hineintragen” (vgl. DPB, S. 24, 88) sowie die Autonomie des Subjekts massiv in Mitleidenschaft ziehen, sodass frei nach Max Horkheimer zu befürchten ist, dass Lernen immer nur Lernen für eine bestehende Realität ist. Derart ist vorstellbar, dass wir, wenn wir “Moral lernen”, wir lediglich lernen, A-Moralitäten moralisch zu maskieren, so wenn in der sogenannten Corona-Krise von einem obersten (moralischen) Wert des menschlichen Lebens die Rede ist, dem alles andere unterzuordnen sei; sodass es irgendwann vielleicht heißen mag: wer ohne Maske in ein öffentliches Verkehrsmittel steigt, setzt das Leben seiner Mitmenschen aufs Spiel, lasse es an Gemeinsinn oder Solidarität vermissen.

Zur Illustrierung der Verlogenheit dieses Satzes nur ein Beispiel unter vielen anderen: Wieso lassen es die Behörden seit Jahrzehnten zu, dass Antibiotika in der Nutztierhaltung massenhaft verfüttert werden, sodass es heute multiresistente Keime gibt, die man sich v.a. in deutschen Krankenhäusern einfangen kann, und gegen die bald kein Kraut mehr gewachsen ist, weil die Politik bis heute nicht in der Lage ist, sogenannte Reserveantibiotika in der Nutztierhaltung auch nur einzuschränken, geschweige denn zu verbieten (vgl. NztHg). Gab es hier jemals ein Lockdown?

File:Corona-Graffiti am Donaukanal, Wien - Bild 1.jpg

Ich möchte den geduldigen Leser mit weiteren Beispielen verschonen. Wesentlich ist. Es gibt eine (ökonomisch motivierte) Moral vor der Moral, die für gewöhnlich, und sei sie noch so amoralisch, nicht zur Disposition steht, weil sie grundlegend ist für eine bestehende Realität: für unser Wirtschaftssystem, unter der vornehmlich unterprivilegierte Menschen leiden. Es sind dies grundlegende Konflikte, die daher immer nur vergeblich diskutiert werden, zumal dann, wenn sie den Kern der bestehenden Realität berühren, der nirgendwo, auch nicht unter Linken, zur Disposition steht, solange man sich von dieser ernährt fühlt. Fühlen reicht hier vollkommen. Das (theorielos) zu unterschlagen ist, als wolle ein Blinder einem Blinden das Sehen beibringen.

Thomas Schirrmacher bringt die Problematik einer lehrbaren Moral nach Georg Lind, freilich ohne wirtschaftstheoretischen Bezug, (in ScTh), auf den Punkt: wir sind, moralisch gesehen, prädisponiert. Er spricht von einem Zirkelschluss in der Argumentation von Georg Lind. Zu Recht: Wir lernen Moral, müssen gleichwohl voraussetzen, dass wir sie lernen auf der Grundlage einer Moral, die unabhängig von einer zu lernenden Moral präsent und primär ist, auf die sich das Lernen von Moral also stützt; sodass die zu lernende Moral vorausgesetzt werden muss. Ein Fehlschluss, der jene prädisponierte Moral unterschlägt, die dazu führt, dass die zu lernende Moral (abhängige Variable) nicht nachhaltig präsent bleibt, d.h. auf Dauer sich der prädisponierten Moral (unabhängige Variable) assimiliert – unabhängig von der moralischen Qualität jener prädisponierten Moral; sodass man mit Schirrmacher sagen kann: Linds KMDD-Methode zur diskursiven Einübung in Moral ist auch unter faschistischen Verhältnissen brauchbar. Eben weil es Moral immer schon gibt, bevor man daran denkt, sie den Menschen beizubringen, und zwar entweder von Natur aus (Menschen werden mit moralischen Fähigkeiten geboren) oder sie wird, wie eben gesagt, von den gesellschaftlichen Strukturen geprägt und bildet dann die Grundlage für moralische Lernprozesse (nach welcher Methode auch immer).

Ohne Georg Lind eine a-moralische mentale Disposition zu unterstellen, heißt es in (DP2, S. 12) etwas deutlicher:

“Auch mit einer guten moralischen Einstellung aller Bürger werden wir es allein dadurch, dass wir im Kapitalismus leben, immer unleugbarer mit Prozessen absoluter ökonomischer und psychischer Verelendung zu tun bekommen”. Dabei “bleibt das Ökonomische primär in dem Sinne, dass es unter der Bedingung, dass die Regeln der Kapitalverwertung gelten, die menschliche Entwicklung immer massiver begrenzt.”

Und das heißt unsere moralischen Fähigkeiten begrenzt. Moral bildet sich unabhängig von unserem moralisch motivierten Wollen aus aufgrund sozialökonomischer Strukturen, auf die wir solange keinen moralisch wirksamen Einfluss ausüben können, wie wir jene dominanten Strukturen  denn nicht umgestalten (wollen), auch nicht können, solange wir sie bewusst nicht hinreichend analysieren bzw. ihre dominante Relevanz bewusst unterschlagen.

Man könnte die Frage, ob wir in einer Demokratie leben, möglicherweise wie folgt beantworten: Wir leben strukturell gesehen in keiner Demokratie. So generell formuliert gilt das für Weimar wie für unsere Zeit. Später möchte ich das an prägnanten Beispielen aus Kunst und Kultur illustrieren, die das Folgende nahelegen könnten: Kunst und Kultur brühten, weil sie ihre eigenen moralstrukturellen Voraussetzungen zuweilen bewusst nicht reflektieren (wollen), den Faschismus ganz generell aus, bzw. sorgen dafür dass unsere sozialen (moralischen) Strukturen, bzw. die in sie involvierten Subjekte mental nicht immun sein können gegen rechtspopulistische resp. rechtsradikale Anwandlungen. Mit oder ohne Georg Lind.

Quellen:

DP2: Franz Witsch. Die Politisierung des Bürgers, 2. Teil: Mehrwert und Moral. Norderstedt 2017 (1. Auflage 2012)

HoKri: Max Horkheimer, “Eclipse of Reason”, ins Deutsche übersetzt von Alfred Schmidt unter dem Titel “Zur Kritik der instrumentellen Vernunft”.
Frankfurt / Main 2007. Erstmals im Englischen erschienen 1947.

LiGg: Georg Lind: Moral ist lehrbar. Mit Diskussionstheater (4. Auflage 2019, Vorpublikations-Version: nicht zitierfähig!).
https://www.uni-konstanz.de/ag-moral/pdf/Lind-2019_Moral-ist-lehrbar_Einleitung.pdf

Zitierfähig im Buchhandel erhältlich unter dem Titel: “Moral ist lehrbar!”: Wie man moralisch-demokratische Fähigkeiten fördern und damit Gewalt, Betrug und Macht mindern kann”. Wien 2019.

Ergänzend die Kritik an Linds KMDD:
ScTh: Thomas Schirrmacher: Zur Konstanzer Methode der Dilemma-Diskussion (KMDD). Abgedruckt in: Schirrmacher, Thomas (Hrsg.). Ethik im Kontext individueller Verantwortung und militärischer Führung. Institut für Religion und Friede. Wien 2012. Unter dem folgenden Link einsehbar:
https://www.afet.de/download/2012/Schirrmacher_KMDD.pdf

ScFlo: Florian Schröder. Corona Wahrheit Ausnahmezustand.
NDR-Comedy Satire vom 20.07.2020.
https://www.youtube.com/watch?v=KS7JQP6vFFQ&feature=youtu.be

T01: Franz Witsch, Störfall oder das Zeichen will nichts mehr bedeuten.
http://film-und-politik.de/K14.pdf (S. 2-7)

Urheberrecht
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Grafikquellen      :

Oben      —           Soap bubbles. „Bubble Rain“. Taken on April 16, 2005.

Author Steve Jurvetson  /       Source       —        Bubble Rain

This image was originally posted to Flickr by jurvetson at https://www.flickr.com/photos/jurvetson/10525957/. It was reviewed on  by FlickreviewR and was confirmed to be licensed under the terms of the cc-by-2.0.

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2.) von Oben     —          Another long walk with friends (appropriately spaced) to Wansee during Coronavirus pandemic. We took the Wannsee ferry. Berlin May-2020

Author Mitch Altman from San Francisco, USA    /Source   —   Berlin, May-2020

This image was originally posted to Flickr by maltman23 at https://flickr.com/photos/67734410@N00/49904903223. It was reviewed on by FlickreviewR 2 and was confirmed to be licensed under the terms of the cc-by-sa-2.0.

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Unten      —        Corona-Graffiti am Donaukanal, Wien – Bild 1

Author Anna Saini

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license.

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